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LSG Hamburg - Urteil vom 22.10.2013 (L 3 R 1/11)

ErwerbsminderungVersicherungsfallAusmaß der GesundheitstörungenFinale BetrachtungStichtagsprinzip

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung im Streit. Die am [...]
LSG Hessen - Beschluss vom 14.10.2013 (L 1 KR 252/13 B ER)

KrankenversicherungHäusliche KrankenpflegeEinstweiliger RechtsschutzLeistungsansprüche für die VergangenheitFortwirken eines besonderen...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Darmstadt vom 26. Juli 2013 aufgehoben. Die Antragsgegnerin wird im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes verpflichtet, der Antragstellerin [...]
LSG Sachsen-Anhalt - Urteil vom 24.09.2013 (L 4 KR 1/12)

Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine chirurgische Brustaufbauplastik

Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten für eine chirurgische Brustaufbauplastik. Die Klägerin ist im [...]
LSG Baden-Württemberg - Beschluss vom 04.09.2013 (L 11 KR 2686/18 ER-B)

Rechtmäßigkeit der Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Beitragsbescheid im sozialgerichtlichen VerfahrenFehlen...

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Konstanz im einstweiligen Rechtsschutzverfahren vom 10.07.2018 wird zurückgewiesen. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das [...]
LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 15.08.2013 (L 34 AS 1030/11)

Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem SGB IIMehrmonatiger Aufenthalt in KeniaWahrnehmung von Elternzeit

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 04. Mai 2011 geändert. Der Bescheid des Beklagten vom 30. August 2010 in der Fassung des Bescheides vom 14. Oktober 2010 in der Gestalt des [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 05.08.2013 (L 2 AS 546/13 B ER)

LSG Nordrhein-Westfalen - Beschluss vom 05.08.2013 (L 2 AS 546/13 B ER)

Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 12.03.2013 werden zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander auch im Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. I. Streitig [...]
LSG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 04.06.2013 (L 6 AS 194/13 B)

Zulässigkeit der Beschwerdeeinlegung per elektronischem Rechtsverkehr im sozialgerichtlichen Verfahren

1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Mainz vom 25.03.2013 wird als unzulässig verworfen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Beschwerdeführer begehrt in [...]
LSG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 04.06.2013 (L 6 AS 195/13 B)

Zulässigkeit der Beschwerdeeinlegung per elektronischem Rechtsverkehr im sozialgerichtlichen Verfahren

1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Mainz vom 25.03.2013 wird als unzulässig verworfen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. I. Der Beschwerdeführer begehrt in [...]
LSG Nordrhein-Westfalen - Urteil vom 28.02.2013 (L 5 KR 596/11)

Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für Hautstraffungsoperationen nach einer GewichtsreduktionAnforderungen...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 22.09.2011 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Der Kläger nimmt die Beklagte auf Kostenerstattung [...]