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BFH vom 19.01.1994
XI R 72/90

Vorsteuerabzug aus Treu und Glauben?

BFH, vom 19.01.1994 - Aktenzeichen XI R 72/90

DRsp Nr. 1997/8630

Vorsteuerabzug aus Treu und Glauben?

Steht ein Umsatzsteuerbescheid unter dem Vorbehalt der Nachprüfung, so kann sich der Unternehmer regelmäßig nicht darauf verlassen, an ihn erstattete Vorsteuerbeträge unabhängig vom Vorliegen der materiell-rechtlichen Voraussetzungen (nach Treu und Glauben) behalten zu dürfen.

Für die Praxis:

Dies gilt nach Auffassung des BFH auch dann, wenn der Unternehmer das Finanzamt über ein zugrundeliegendes Kommissionsgeschäft unterrichtet und sogar aufgefordert hat, vor Auszahlung der Beträge den entsprechenden Zahlungseingang bei dem Kommittenten zu überwachen, da er nicht gewillt sei, später Rückerstattung zu leisten.

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