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BMF - Schreiben vom 30.12.2005 (IV C 5 - S 2341 - 13/05)

Im Folgenden veröffentlicht das BMF eine Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge mit Stand 1. Januar 2006. Die Gesamtübersicht umfasst den Zeitraum ab 2004. Wegen der Kaufkraftzuschläge für frühere [...]

BMF - Schreiben vom 28.12.2005 (IV C 5 - S 2334 - 113/05)

Mahlzeiten, die arbeitstäglich unentgeltlich oder verbilligt an die Arbeitnehmer abgegeben werden, sind mit dem anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Sachbezugsverordnung zu bewerten. Dasselbe gilt für [...]

BMF - Schreiben vom 23.12.2005 (IV B 7 - S 2742 a - 3/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird zu Anwendungsfragen des § 8a Abs. 6 KStG in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung der Protokollerklärung der [...]

BMF - Schreiben vom 20.12.2005 (IV C 3 - S 2256 - 255/05)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird zu Zweifelsfragen bei der Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte mit Wertpapieren nach § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG im Zusammenhang mit einer [...]

BMF - Schreiben vom 20.12.2005 (IV A 7 - S 1547 - 3/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gibt das BMF nachstehend die für das Jahr 2006 geltenden Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) [...]

BMF - Schreiben vom 20.12.2005 (IV B 2 - S 2242 - 18/05)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Gewährung des Freibetrages nach § 16 Abs. 4 EStG und der Tarifermäßigung nach § 34 Abs. 3 EStG Folgendes: Erstreckt sich eine Betriebsaufgabe (§ 16 [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.2005 (IV B 2 - S 2176 - 105/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Berücksichtigung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei der Berechnung von Pensionsrückstellungen [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.2005 (IV B 2 - S 2176 - 103/05)

Zur bilanzsteuerlichen Behandlung von Schuldbeitritten zu Pensionsverpflichtungen gegen Entgelt wird nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wie folgt Stellung genommen: Tritt ein Dritter zusätzlich [...]

BMF - Schreiben vom 15.12.2005 (IV C 3 - S 2253 a - 19/05)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 11 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 3 EStG in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Steuerrecht und [...]

BMF - Schreiben vom 13.12.2005 (IV C 3 - S 2253 - 112/05)

Zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung der Vermietung eines Büroraums durch einen Arbeitnehmer an seinen Arbeitgeber, den der Arbeitnehmer als Arbeitszimmer nutzt, hat der Bundesfinanzhof in Fortentwicklung der [...]

BMF - Schreiben vom 09.12.2005 (IV A 5 - S 7200 - 134/05)

Für die Veröffentlichung z. B. von wissenschaftlichen Publikationen in Buchformat wird regelmäßig ein Verlagsvertrag zwischen dem Autor/Verfasser und einem Verlag abgeschlossen. Dabei räumt der Autor dem Verlag ein [...]

BMF - Schreiben vom 09.12.2005 (IV A 5 - S 7220 - 50/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: Es ist nicht zu beanstanden, wenn die im o.g. BMF-Schreiben vorgesehenen Regelungen auf vor dem 1. Juli 2006 [...]

BMF - Schreiben vom 08.12.2005 (IV C 1 - S 1980 - 1 - 137/05)

Nach Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt als einmalige Erleichterung für den Übergang zum Investmentsteuergesetz Folgendes: Die Finanzbehörden werden keine nachteiligen Folgerungen ziehen, wenn [...]

BMF - Schreiben vom 06.12.2005 (IV B 2 - S 2134 a - 42/05)

Durch das Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - TEHG) vom 8. Juli 2004 (BGBl 2004 I S. 1578) wurden die rechtlichen und institutionellen [...]

BMF - Schreiben vom 06.12.2005 (IV A 5 - S 7316 - 25/05)

Durch Artikel 5 Nr. 12 des Gesetzes zur Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Steuerrecht und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 9. Dezember 2004 (Richtlinien-Umsetzungsgesetz - EURLUmsG), BGBl 2004 I S. 3310, [...]

BMF - Schreiben vom 05.12.2005 (IV A 2 - S 7068 - 18/05)

Die Liste der Goldmünzen, die für das Jahr 2006 die Kriterien des Art. 26b Teil A Ziff. ii) der 6. EG-Richtlinie erfüllen, wurde von der Europäischen Kommission am 30. November 2005 im Amtsblatt der Europäischen Union [...]

BMF - Schreiben vom 01.12.2005 (IV A 6 -S 7329 - 73/05)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat November 2005 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6030 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9557 BGN [...]

BMF - Schreiben vom 01.12.2005 (IV A 5 - S 7229 - 5/05)

(1) Für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf die steuerpflichtigen Umsätze von Sammlermünzen (§ 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG i.V.m. Nummer 54 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc der Anlage 2 zum UStG) im Kalenderjahr [...]

BMF - Schreiben vom 28.11.2005 (IV A 5 - S 7410 - 58/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung des BFH-Urteils vom 6. Dezember 2001 - V R 43/00 (BStBl 2002 II S. 701) Folgendes: Die Grundsätze des [...]

BMF - Schreiben vom 28.11.2005 (IV A 5 - S 7410 - 57/05)

Mit BFH-Urteil vom 25. November 2004 - V R 8/01 -Das Urteil wird zeitgleich mit diesem Schreiben im BStBl Teil II veröffentlicht. wurde entschieden, dass die Umsätze aus der Verpachtung eines Teils des [...]

BMF - Schreiben vom 25.11.2005 (IV A 6 - S 7160 a - 67/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die im o.g. BMF-Schreiben vom 30. Mai 2005 enthaltene Nichtbeanstandungsregelung bis auf weiteres verlängert. Es ist [...]

BMF - Schreiben vom 24.11.2005 (IV B 1 - S 1321 LTU - 1/05)

Anliegend übersende das BMF die mit der Republik Litauen getroffene Absprache vom 27. Oktober 2005 zum Auskunftsaustausch für Besteuerungszwecke. Die Absprache gilt als Vereinbarung im Sinne des § 2 Absatz 3 [...]

BMF - Schreiben vom 17.11.2005 (IV B 2 -S 2144 - 50/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Berücksichtigung von Schuldzinsen nach § 4 Abs. 4a EStG Folgendes: Durch § 4 Abs. 4a EStG in der Fassung des Gesetzes [...]

BMF - Schreiben vom 15.11.2005 (IV C 8 - S 2494 -1/05)

Nach § 90 Abs. 3 Satz 4 EStG ist die Anmeldung von Rückforderungs- und Rückzahlungsbeträgen nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. Das Bundesministerium der Finanzen ist nach § 99 Abs. 1 EStG ermächtigt, [...]

BMF - Schreiben vom 11.11.2005 (I A 5 - Vw 7430/04/0002)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird hiermit der nach § 51 Abs. 4 Nr. 1a EStG aufzustellende Programmablaufplan für die Herstellung von Lohnsteuertabellen zur manuellen Berechnung der [...]

BMF - Schreiben vom 11.11.2005 (S 2361)

Ehegatten, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind, nicht dauernd getrennt leben und beide Arbeitslohnaktives Beschäftigungsverhältnis, keine Versorgungsbezüge beziehen, können bekanntlich für den Lohnsteuerabzug [...]

BMF - Schreiben vom 10.11.2005 (IV B 7 - S 2770 - 24/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung der Organschaftsregelungen i.d.F. des Steuervergünstigungsabbaugesetzes (StVergAbG) vom 16. Mai 2003 [...]

BMF - Schreiben vom 09.11.2005 (IV C 1 - S 2252 a - 23/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die Anlage zum o.a. BMF-Schreiben vom 31. August 2004 (BStBl 2004 I S. 854) wie folgt geändert: In dem amtlich [...]

BMF - Schreiben vom 09.11.2005 (IV B 3 - S 1302 - 37/05)

Durch Notenwechsel zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Brunei Darussalam wurde die Gegenseitigkeitsvereinbarung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei Luftfahrtunternehmen auf dem Gebiet der direkten Steuern [...]

BMF - Schreiben vom 04.11.2005 (IV C 8 - S 2227 - 5/05)

Die einkommensteuerliche Behandlung von Berufsausbildungskosten wurde durch das Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung und weiterer Gesetze vom 21. Juli 2004 (BGBl 2004 I S. 1753, BStBl 2005 I S. 343) neu geordnet [...]

BMF - Schreiben vom 03.11.2005 (IV C 4 - S 2221 - 298/05)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder veröffentlicht das BMF die in der Anlage beigefügte Liste der berufsständischen Versorgungseinrichtungen, die den gesetzlichen [...]

BMF - Schreiben vom 02.11.2005 (IV A 7 -S 0338 - 133/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die Anlage zum BMF-Schreiben vom 27. Juni 2005 (BStBl 2005 I S. 794), neu gefasst durch BMF-Schreiben vom 2. August [...]

BMF - Schreiben vom 01.11.2005 (IV A 6 -S 7329 - 64/05)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Oktober 2005 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,5937 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9559 BGN China [...]

BMF - Schreiben vom 26.10.2005 (IV C 5 -S 2353 - 211/05)

Mit den Urteilen hat der BFH teilweise seine Rechtsprechung zum Werbungskostenabzug bei Arbeitnehmern mit Einsatzwechseltätigkeiten geändert, die sich auf die LStR und LStH auswirkt. Hierzu gilt im Einvernehmen mit den [...]

BMF - Schreiben vom 26.10.2005 (IV C 5 - S 1961 - 14/05)

Nach § 4 Abs. 2 Wohnungsbau-Prämiengesetz vom 30. Oktober 1997 (BGBl 1997 I S. 2678) ist der Antrag auf Wohnungsbauprämie nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu erstellen. Die Vordruckmuster für 2005 mit [...]

BMF - Schreiben vom 26.10.2005 (IV A 5 - S 7280 a - 88/05)

Rechnung ist gem. § 14 Abs. 1 Satz 1 UStG jedes Dokument, mit dem über eine Lieferung oder sonstige Leistung abgerechnet wird, gleichgültig, wie dieses Dokument im Geschäftsverkehr bezeichnet wird. Als Rechnung ist [...]

BMF - Schreiben vom 18.10.2005 (IV A 5 -S 7100 - 148/05)

Der BFH hat mit Urteil vom 11. November 2004 - V R 30/04(BStBl 2005 II S. 802) zur Überlassung von Grundstücksflächen beim Bau von Überlandleitungen und im Zusammenhang damit bestellten Dienstbarkeiten und vereinbarten [...]

BMF - Schreiben vom 18.10.2005 (IV C 5 - S 2378 - 129/05)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird auf Folgendes hingewiesen: Die Arbeitgeber sind grundsätzlich verpflichtet, der Finanzverwaltung bis zum 28. Februar des Folgejahres eine elektronische [...]

BMF - Schreiben vom 18.10.2005 (IV C 5 - S 2378 - 128/05)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird auf Folgendes hingewiesen: Die Arbeitgeber sind grundsätzlich verpflichtet, der Finanzverwaltung bis zum 28. Februar des Folgejahres eine elektronische [...]

BMF - Schreiben vom 17.10.2005 (IV A 5 - S 7100 - 150/05)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur umsatzsteuerlichen Behandlung der Leistungen von Sanierungsträgern nach § 157 BauGB Folgendes: Erbringen [...]

BMF - Schreiben vom 12.10.2005 (IV C 1 -S 2402 a - 46/05)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das Einführungsschreiben zur Zinsinformationsverordnung (ZIV) (BMF-Schreiben vom 06.01.2005 - IV C 1 - S 2000 - 363/04 - BStBl 2005 I S. 29) [...]

BMF - Schreiben vom 10.10.2005 (IV C 5 - S 2334 - 75/05)

Der BFH hat entschieden, eine Steuerbefreiung von Mietvorteilen aus dem Arbeitsverhältnis nach § 3 Nr. 59 EStG komme nur dann in Betracht, wenn die Vorteile auf der Förderung nach dem II. WoBauG beruhen und zudem der [...]

BMF - Schreiben vom 06.10.2005 (IV B 1 - S 1321 - CZE-1/05)

Anliegend veröffentlicht das BMF die mit Tschechien getroffene Absprache vom 30. August 2005 zum Auskunftsaustausch für Besteuerungszwecke. Die Absprache gilt als Vereinbarung im Sinne des § 2 Absatz 3 [...]

BMF - Schreiben vom 04.10.2005 (IV A 6 -S 7329 - 61/05)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat September 2005 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6009 AUD Norwegen 1 EUR = 7,8087 NOK [...]

BMF - Schreiben vom 04.10.2005 (IV B 2 - S 2134 a - 37/05)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur ertragsteuerlichen Behandlung von Öffentlich Privaten Partnerschaften - ÖPP (Public Private Partnership - PPP) in Form von A-Modellen Folgendes: Mit [...]

BMF - Schreiben vom 04.10.2005 (IV C 4 - S 2493 - 8/05)

Im Folgenden veröffentlicht das BMF die amtlichen Muster für den Antrag auf Altersvorsorgezulage 2005 und den Text der Bekanntmachung. Gegenüber dem Antrag auf Altersvorsorgezulage 2004 wird insbesondere auf folgende [...]

BMF - Schreiben vom 04.10.2005 (IV A 7 - S 0338 - 110/05)

Das BMF-Schreiben vom 2. August 2005 - IV A 7 - S 0338 - 81/05 (BStBl 2005 I S. 843) hat die Anlage zum BMF-Schreiben vom 27. Juni 2005 - IV A 7 - S 0338 - 54/05 (BStBl 2005 I S. 794) neu gefasst. Abschnitt I Nr. 1 des [...]

BMF - Schreiben vom 30.09.2005 (IV C 5 - S 2341 - 10/05)

Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt. Gesamtübersicht über die Kaufkraftzuschläge ab 1.1.2004 (§ 3 Nr. 64 EStG) Stand 1. [...]

BMF - Schreiben vom 29.09.2005 (IV A 4 - S 0350 - 12/05)

Die Frage, ob ein bestimmter Sachverhalt eine verdeckte Gewinnausschüttung darstellt, ist bei der Körperschaftsteuerfestsetzung gegenüber der Kapitalgesellschaft und der Einkommensteuerveranlagung gegenüber den [...]

BMF - Schreiben vom 29.09.2005 (IV B 2 -S 2134 a - 33/05)