Wie wird ein Letter of Intent richtig aufgesetzt?
Mit einem Letter of Intent wird der aktuelle Stand von Vertragsverhandlungen festgehalten und eine Vereinbarung getroffen, wie die Verhandlungen weitergeführt werden. Der Inhalt des Letter of Intent hängt dabei vom Stand der Vertragsverhandlungen ab. Sinnvoll ist es, über folgende Punkte Einvernehmen zu erzielen: Stand der derzeitigen Verhandlungen, Zeitplan für künftige Verhandlungsschritte, Regelungen über die Geheimhaltung, u.U. Abhängigkeit des Vertrags von der Zustimmung dritter Personen. Im letzteren Fall sollte dies unbedingt in die Vereinbarung aufgenommenwerden, da der Vertragsschluss an der fehlenden Zustimmung, ohne Zutun eines Vertragspartners, scheitern kann.
Je weiter die Vertragsverhandlungen gediehen sind, umso stärker wird der Regelungsgehalt im Letter of Intent sein. Es kann also lediglich eine vollständige Absichtserklärung gegeben sein, als auch eine Vereinbarung, die neben der Absichtserklärung rechtlich bindende Vertragsbestandteile aufweist, wie in unserem Muster (Teil 612/2.1) zur Verschwiegenheit und Exklusivität.