§ 22 EStG Besteuerung von Altersrenten nach dem SGB VI; Behandlung der früher gemäß § 48 Reichsknappschaftsgesetz (RKG) gewährten Knappschaftsruhegelder

Im Rahmen des Rentenreformgesetzes 1992 wurde das Rentenrecht, das bis dahin in einer Vielzahl von Einzelgesetzen geregelt war, im VI. Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB VI) zusammengefaßt und zum Teil reformiert. Die vorherigen gesetzlichen Regelungen (z. B. RKG) wurden aufgehoben. Das SGB VI unterscheidet zwischen den Versicherungsfällen „Alter”, „verminderte Erwerbsfähigkeit” und „Tod” (§ 33 (1) SGB VI) und ordnet die verschiedenen Rentenarten in § 33 (2) bis (4) SGB VI entsprechend zu.

An die Stelle des früheren Knappschaftsruhegeldes sind folgende Renten nach dem SGB VI getreten:

• Regelaltersrente (§ 35 SGB VI)

  früher: Knappschaftsruhegeld nach Vollendung des 65. Lebensjahres (§ 48 (1) Nr. 1 RKG)

• Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute (§ 40 SGB VI)

  früher: Knappschaftsruhegeld nach § 48 (1) Nr. 2 RKG, weil keine Beschäftigung in einem knappschaftlichen Betrieb mehr ausgeübt wird

• Altersrente wegen Arbeitslosigkeit (§ 38 SGB VI)