OFD Erfurt - Verfügung vom 19.12.1996
S 2332 A

OFD Erfurt - Verfügung vom 19.12.1996 (S 2332 A) - DRsp Nr. 2008/85828

OFD Erfurt, Verfügung vom 19.12.1996 - Aktenzeichen S 2332 A

DRsp Nr. 2008/85828

§ 19 EStG Lohnsteuererstattungsanspruch bei Rückzahlung von Arbeitslohn

Zu den im Zusammenhang mit der Rückzahlung von Arbeitslohn auftretenden steuerlichen Fragen ist die folgende Auffassung zu vertreten:

1. Rückzahlung von nicht versteuertem Arbeitslohn

1.1 Zahlt ein AN Arbeitslohn zurück, der im Zeitpunkt des Zuflusses zu Recht steuerbefreit war, so ist die Rückzahlung als ein außersteuerlicher Vorgang anzusehen. Der AN kann im Jahr der Rückzahlung weder Werbungskosten noch negative Einnahmen in entsprechender Höhe geltend machen.

1.2 Tz. 1.1 gilt entsprechend für den Fall, daß der AN Arbeitslohn zurückzahlen muß, bei dem es sich dem Grund nach zwar um stpfl. Arbeitslohn gehandelt hat, der aber im Zeitpunkt des Zuflusses zu Unrecht als steuerfrei behandelt worden ist.

Beispiele:

a) Dem AN ist ein bestimmter Betrag als Reisekostenersatz steuerfrei ausgezahlt worden. Es stellt sich später heraus, daß die Voraussetzungen einer Dienstreise nicht gegeben waren. Der ArbG fordert den zu Unrecht gewährten Betrag zurück.

b) Der AN hat ein Jubiläumsgeschenk steuerfrei erhalten, weil der ArbG irrigerweise davon ausging, daß eine Dienstzeit von 25 Jahren erfüllt sei. Nachträglich stellt der ArbG fest, daß erst 20 Dienstjahre vorlagen. Der ArbG fordert aus diesem Grunde das Jubiläumsgeschenk zurück.