Steufa-Z

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OFD Erfurt - Verfügung vom 18.01.2010 (S 4505 A - 05 - A 3.14)

Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urteile vom 31. März 1982 II R 92/81, BStBl II, 424 und 8. Juni 1988 II R 143/86, BStBl II, 785) können personenbezogene Befreiungsvorschriften in Fällen der [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 12.01.2010 (S 2171 - 35 - St 282)

Nach Tz. 2b der ESt-Kartei (LuF) § 13 EStG Nr. 1.7 können die Anschaffungs- oder Herstellungskosten eines Gebäudes durch Vervielfältigung der Feuerversicherungssumme mit dem maßgebenden Bauindex geschätzt werden. Die [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 18.01.2010 (S 2861 - 8 - St 241)

Mit Bezugsverfügung habe ich zugelassen, dass Verfahren, in denen die Auszahlung von Solidaritätszuschlag zusätzlich zum Körperschaftsteuerguthaben begehrt wird, im Hinblick auf mehrere beim Finanzgericht Köln [...]

BMF - Schreiben vom 03.02.2010 (IV A 5 - O 1000/09/10055-08)

Sehr geehrte Damen und Herren, Anlass meines letzten Schreibens im Februar 2009 war die Einführung der grundsätzlichen Verpflichtung bilanzierender Unternehmen, Jahresabschlüsse für Wirtschaftsjahre, die nach dem 31. [...]

BMF - Schreiben vom 04.02.2010 (IV C 4 - S 2223/07/0015)

Durch das Erdbeben in Haiti sind beträchtliche Schäden entstanden. Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden die zur Unterstützung der Opfer getroffenen Verwaltungsregelungen in diesem Schreiben [...]

FinMin Hamburg - Verfügung vom 19.01.2010 (53 - S 3810 - 001/09)

Nach dem Ergebnis einer Erörterung mit den für die Erbschaftsteuer zuständigen Vertretern der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder bitte ich, zu der Frage der erbschaftsteuerlichen Berücksichtigung von [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 21.01.2010 (3 - S 222.3/186)

Die Stadt Seeland hatte zur Hilfe für die Opfer des Erdrutsches am 18. Juli 2009 in Nachterstedt ein Spendenkonto eingerichtet. Die Spenden konnten auf folgendes Sonderkonto eingezahlt werden Konto: 306 300 215 0 [...]

OFD Münster - Verfügung vom 03.02.2010 (akt. Kurzinfo ESt 30)

Der Sonderausgabenabzug von Schulgeldzahlungen wurde durch das JStG 2009 im § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG mit Wirkung ab dem 01.01.2008 (§ 52 Abs. 24b S. 1 EStG) europarechtskonform ausgestaltet und neu geregelt. Für noch [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 04.02.2010 (S 3810-1#002 2010/6716)

Nach dem Ergebnis einer Erörterung mit den für die Erbschaftsteuer zuständigen Vertretern der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder bitte ich in der Frage der erbschaftsteuerlichen Berücksichtigung von [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 12.01.2010 (S 2163 - 20 - St 282)

Nach meiner Rundverfügung vom 2. August 1994 (ESt-Kartei (LuF) § 13 Nr. 3.6) kann bei der Abgrenzung der anteiligen Betriebsausgaben für die Beköstigung von Betriebspersonen von den Wertansätzen nach der [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 21.01.2010 (III A - S 0174 - 1/2009)

Ich bitte zu beachten, dass nach bundeseinheitlicher Abstimmung auf satzungswidrige Zahlungen von Vorstandsvergütungen, die zwischen dem 14. Oktober 2009 und dem 31. Dezember 2010 geleistet werden, die Regelungen des [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 12.01.2010 (S 2230 - 12 - St 282)

Nach dem BFH-Urteil vom 23. Mai 1989 ( BStBl II 1989, 784) und vom 21. Juni 1989 ( BStBl II 1989, 786) sind unbare Altenteilsleistungen bei einer erforderlichen Schätzung mit den Werten nach § 2 Abs. 1 der [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 07.01.2010 (S 322.0/2 - St 342)

Basiszins nach § 203 Abs. 2 BewG Der Basiszins für die Anwendung des vereinfachten Ertragswertverfahrens nach § 203 Abs. 2 BewG, der von der Deutschen Bundesbank aus der langfristig erzielbaren Rendite öffentlicher [...]

BMF - Schreiben vom 12.01.2010 (IV B 2 - S 1301/07/10017-01)

Hiermit übersende ich eine Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und der Abkommensverhandlungen. Wie die Übersicht zeigt, werden verschiedene der angeführten Abkommen nach ihrem [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 27.01.2010 (S 2233 A - St 31 1)

Für die Einkommensteuerveranlagung der nicht Buch führenden Obst- und Gemüsebauern einschl. der Inhaber von gemischten Betrieben (Obst- und Gemüsebau und Landwirtschaft) für das Kalenderjahr 2008 bzw. für die [...]

OFD Münster - Verfügung vom 11.02.2010 (Kurzinformation Einkommensteuer 2/2010)

Der BFH hat in seinem Urteil vom 18. November 2008 - VIII R 24/07 entschieden, dass die Pauschalbesteuerung von Erträgen aus im Inland nicht registrierten ausländischen Investmentfonds (sog. „schwarzen” Fonds) nach § [...]

BMF - Schreiben vom 01.02.2010 (IV D 3 -S 7329/10/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Januar 2010 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,5624 AUD Brasilien 1 EUR = 2,5383 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 21.01.2010 (IV B 2 -S 1300/07/10044)

Nach den Grundsätzen des BMF-Schreibens vom 20. März 2008 wird die Einkommen- oder Körperschaftsteuer auf Einkünfte, die beschränkt steuerpflichtige Teilnehmer an inländischen Spielen im Rahmen europäischer [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 12.02.2010 (S 2221.1.1-10/8 St 32)

1. Die Altenteilsleistungen sind mit ihrem tatsächlichen Wert, der im einzelnen nachzuweisen ist, abzugsfähig. Es ist jedoch nicht zu beanstanden, wenn der Wert der unbaren Altenteilsleistungen am Maßstab der [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 19.02.2010 (S 1366.1.1-3/10 St32)

Mit Urteil vom 15. Mai 2008 hat der EuGH in der Rechtssache C-414/06”Lidl Belgium” ( BStBl 2009 II S. 692) Folgendes entschieden: „Art. 43 EG steht dem nicht entgegen, dass eine in einem Mitgliedstaat ansässige [...]

BMF - Schreiben vom 04.02.2010 (IV C 5 - S 2430/09/10002)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird das BMF-Schreiben vom 9. August 2004 - IV C 5 - S 2430 - 18/04 - [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 24.02.2010 (31-S 7348-1/09)

Nach der bisherigen Verwaltungspraxis wird die Sondervorauszahlung nach § 47 UStDV bei der Zahllast der Umsatzsteuer-Voranmeldung des letzten Voranmeldungszeitraums im Besteuerungszeitraum (regelmäßig im Monat [...]

BMF - Schreiben vom 15.02.2010 (IV A 3 - S 0338/07/10010)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die Anlage zum BMF-Schreiben vom 1. April 2009 ( BStBl 2009 I S. 510), die zuletzt durch BMF-Schreiben vom 7. Dezember [...]

FinMin Hessen - Erlass vom 09.02.2010 (S 2334 A - 023 - II 3b)

Der Sachbezugswert für Unterkunft beträgt 2010 - gegenüber 2009 unverändert - 204,00 Euro (Ausgangswert). Nach § 2 Abs. 3 SvEV vermindert sich dieser Wert a) für Auszubildende in Höhe von 15 % b) für Unterbringung [...]

BMF - Schreiben vom 08.02.2010 (IV D 3 - S 7329/09/10001)

Hiermit übersende ich die Gesamtübersicht 2009 über die gemäß § 16 Abs. 6 UStG monatlich bekannt gegebenen Umsatzsteuer-Umrechnungskurse. Diejenigen Währungen, für die keine Umrechnungskurse bekannt gegeben sind, sind [...]

BMF - Schreiben vom 15.02.2010 (IV C 6 - S 2244/09/10002)

Mit Urteil vom 25. Juni 2009 - IX R 42/08 - (BStBl II S. xxx) hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass der Abzug von Erwerbsaufwand (z. B. Betriebsvermögensminderungen, Anschaffungskosten oder Veräußerungskosten) im [...]

FinMin Niedersachsen - Erlass vom 03.03.2010 (S 2334 - 4 - 3342)

Der zuständige Ausschuss der Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft hat den Wert des Sachbezuges „Beköstigung” für Zwecke der Sozialversicherung für alle Bereiche in der [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 19.02.2010 (3-S 3103/4)

Ergänzend zu den gleich lautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder vom 18. November 2008 ( BStBl 2008 I S. 989, Az. für Baden-Württemberg: Az. 3 - S 310.3/4), wird als Anlage die Sterbetafel 2006/2008 [...]

OFD Münster - Verfügung vom 19.02.2010 (S 2353 - 20 - St 22 - 31)

Durch die Lohnsteuer-Richtlinien 2008 haben sich wesentliche Änderungen bei der steuerlichen Berücksichtigung von Reisekosten ergeben. Bis einschließlich 2007 wurde für die steuerliche Berücksichtigung von Reisekosten [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 23.02.2010 (3 - S 380.2/20)

Leistungen aus einer Lebensversicherung unterliegen beim Erwerb durch einen Bezugsberechtigten der Besteuerung nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG, wenn im Valutaverhältnis zwischen dem Versprechensempfänger, das ist der [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 01.03.2010 (VI 353 - S 3825 - 002)

Durch das Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts vom 28. Dezember 2008 (ErbStRG, BStBl. I 2009, S. 140) wurden die für die Steuerklassen II und III maßgebenden Steuersätze für Erwerbe, bei denen [...]

BMF - Schreiben vom 05.03.2010 (IV C 5 - S 2353/09/10008)

Durch Art. 5 Nr. 1 des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums vom 22. Dezember 2009 (BGBl. 2009 I S. 3950) wurde § 12 Abs. 2 UStG um eine neue Nummer 11 ergänzt, nach der Umsätze aus der Vermietung von [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 16.02.2010 (S 7170 A - 85 - St 112)

Durch das Jahressteuergesetz 2009 haben sich die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung der Leistungen eines Krankenhauses geändert. Danach sind die in § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG genannten Leistungen immer dann [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.01.2010 (S 7233 A - 3 - St 112)

Mit Urteil vom 22. Januar 2004, BStBl II 2004, 757 hat der BFH entschieden, dass das Einstellen und Betreuen von Reitpferden, die von ihren Eigentümern zur Ausübung von Freizeitsport genutzt werden, nicht unter den [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 23.02.2010 (S 3802 A - 07 - 202(S))

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 02.03.2010 (3 - S 452.0/6)

Nach § 1 Abs. 2 GrEStG unterliegen Rechtsvorgänge der Grunderwerbsteuer, die es ohne Begründung eines Anspruchs auf Übereignung einem anderen rechtlich oder wirtschaftlich ermöglichen, ein inländisches Grundstück auf [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 06.01.2010 (S 7179 A - 21 - St 112)

Maßnahmen zur berufsbezogenen Sprachförderung für Personen mit Migrationshintergrund in der Förderperiode 2007 bis 2013, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanziert werden, fallen - nach [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 23.02.2010 (3 - S 451.4/27)

Durch Artikel 7 des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) vom 22. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3950) ist das Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 09.02.2010 (S 7238 A - 6 - St 112)

§ 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG wurde durch Art. 5 Nr. 8 des Gesetzes zur Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Steuerecht und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 9. Dezember 2004 BGBl. I S. 3310 mit Wirkung [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 11.02.2010 (S 2706.1.1-13/12 St31)

Kommunale Verkehrsbetriebe des öffentlichen Personennahverkehrs (Eigenbetriebe, Eigengesellschaften) können ihre Pflichten nach dem Personenbeförderungsgesetz (Betriebs-, Fahrplan-, Beförderungs- und Tarifpflicht) [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 19.02.2010 (VI 353 - S 3804 - 002)

Durch das Gesetz zur Änderung des Zugewinnausgleichs- und Vormundschaftsrechts vom 6.7.2009 wurde das Güterrecht reformiert. Es ergeben sich insbesondere folgende Änderungen bei der Berechnung des Zugewinnausgleichs: [...]

BMF - Schreiben vom 02.03.2010 (IV D 4 - S 2232/0)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung des Wirtschaftsguts Baumbestand das Folgende: Als Wirtschaftsgut ist beim [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.01.2010 (S 7105 A - 37 - St 110)

Mit Urteil vom 29.01.2009 - V R 67/07, BStBl II 2009, 1029 - hat der BFH entschieden, dass die wirtschaftliche Eingliederung auf Grund der Vermietung eines Grundstücks, das die räumliche und funktionale Grundlage der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 06.01.2010 (S 7177 A - 19 - St 112)

Die Umsätze bestimmter Einrichtungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände sind steuerfrei (Theater, Orchester, Kammermusikensembles, Chöre, Museen, botanische Gärten, zoologische Gärten, [...]

OFD Köln - Verfügung vom 04.02.2010 (Kurzinfo ESt 8/2010)

Mit Urteil vom 18. August 2009 (Az.: X R 40/06) hat der BFH entschieden, dass sich die Absetzung für Abnutzung nach der Einlage eines zuvor zur Erzielung von Überschusseinkünften genutzten Wirtschaftsgutes nach der [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 04.02.2010 (S 2706.1.1-10 St31)

Bei der Gewinnermittlung für die wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe geistlicher Orden und ähnlicher Vereinigungen können fiktive Löhne für die in diesen Betrieben unentgeltlich beschäftigten Ordensangehörigen bzw. [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 05.03.2010 (S 035.3 A - St 333)

KiSt-Erstattungsüberhang als rückwirkendes Ereignis Wird gezahlte Kirchensteuer in einem späteren Veranlagungszeitraum an den Steuerpflichtigen erstattet, ist der Erstattungsbetrag aus Gründen der Praktikabilität im [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 05.03.2010 (S 4514 - 10-4 - 910)

Gemäß § 5 Abs. 3 GrEStG entfallen die Vergünstigungen des § 5 Abs. 1 und 2 GrEStG insoweit, als sich der Anteil des Veräußerers am Vermögen der Gesamthand innerhalb von fünf Jahren nach dem Grundstücksübergang auf die [...]

BMF - Schreiben vom 11.03.2010 (IV D 3 - S 7279/09/10006)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden zur Klarstellung die Absätze 6 und 7 des BMF-Schreibens vom 16. Oktober 2009 - IV B 9 - S 7279/0 (2009/0670257) - ( [...]

BMF - Schreiben vom 12.03.2010 (IV A 3 - S 0130/08/10006)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: Nach § 49 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 6 Satz 1 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) sowie nach § 115 Abs. 1 in [...]