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BMF - Schreiben vom 30.12.2013 (IV C 1 - S 1980-1/08/10011: 003)

Sehr geehrte Damen und Herren, mit o. g. E-Mail bestätigen Sie auf Nachfrage, dass das mit Einführung der Abgeltungsteuer erstmals geregelte elektronisch gestützte Verfahren, welches insbesondere inländischen Brokern [...]

BMF - Schreiben vom 19.12.2013 (IV C 6 - S 2133-b/11/10009 :004)

Hiermit möchte ich Sie über den aktuellen Stand und über die Ergebnisse der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder zu den Übermittlungspflichten für steuerbegünstigte Körperschaften informieren: Nach § [...]

BMF - Schreiben vom 19.12.2013 (Z A 3 - H 1200/0: 006)

Sofern in dem von Ihnen bewirtschafteten Bereich Geschäftsvorfälle zu Einnahmen von Dritten für den Bundeshaushalt (Einzelplan 08) führen, bitte ich im Einzelfall zu prüfen, ob es sich dabei auch um [...]

BMF - Schreiben vom 19.12.2013 (IV A 3 - S 0130/10/10019)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: Das Gewerberecht sieht die Versagung, Rücknahme oder den Widerruf einer gewerberechtlichen Erlaubnis sowie [...]

BMF - Schreiben vom 17.12.2013 (IV C 1 - S 1980-1/08/10007)

Die Besteuerung der Erträge aus Investmentanteilen gemäß §§ 2 und 4 InvStG setzt u. a. voraus, dass die Investmentgesellschaft die in § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und Nummer 2 InvStG genannten Besteuerungsgrundlagen [...]

BMF - Schreiben vom 17.12.2013 (IV C 2 - S 2750 a/11/10001)

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 19. August 1999 - I R 77/96 - ( BStBl 2001 II S. 43 ff.) entschieden, dass von den Beteiligungsverhältnissen abweichende inkongruente Gewinnausschüttungen und inkongruente [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.2013 (IV A 4 - S 1547/13/10001-01)

Nachstehend gebe ich die für das Jahr 2014 geltenden Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) bekannt: Vorbemerkungen Die Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben werden auf der Grundlage der [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.2013 (IV D 2 - S 7200/07/10022: 001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die Übergangsregelung des Bezugsschreibens bis zum 1. Juli 2014 verlängert und wie folgt gefasst: „Die Grundsätze [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.2013 (IV D 2 - S 7229/07/10002)

(1) Für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf steuerpflichtige Umsätze mit Sammlermünzen im Kalenderjahr 2014 gilt Folgendes: Der Anwendungsbereich des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Sammlungsstücke im Sinne [...]

BMF - Schreiben vom 13.12.2013 (IV D 4 - S 3104/09/10001)

Das Statistische Bundesamt wird im Jahr 2013 keine aktuelle Sterbetafel veröffentlichen. Daher bleiben gemäß § 14 Abs. 1 Satz 2 BewG die Vervielfältiger zur Berechnung des Kapitalwerts lebenslänglicher Nutzungen oder [...]

BMF - Schreiben vom 12.12.2013 (IV D 3 - S 7015/13/10001)

Der Umsatzsteuer-Anwendungserlass berücksichtigt zum Teil noch nicht die seit dem BMF-Schreiben vom 17. Dezember 2012 - IV D 3 - S 7015/12/10001 (2012/1098419), BStBl 2012 I S. 1260, ergangene Rechtsprechung, soweit [...]

BMF - Schreiben vom 12.12.2013 (IV B 3 - S 1316/07/10024)

Die Richtlinie 2013/13/EU des Rates vom 13. Mai 2013 (ABI. EU Nr. L 141 S. 30) zur Anpassung bestimmter Richtlinien im Bereich Steuerwesen anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien sieht die Erweiterung des [...]

BMF - Schreiben vom 11.12.2013 (IV D 2 - S 7100-b/11/10001)

Mit Urteil vom 19. Dezember 2012, XI R 38/10Das Urteil wird zeitgleich im Bundessteuerblatt II veröffentlicht., hat der BFH entschieden, dass die Veräußerung eines Erbbaurechts mit aufstehendem, verpachteten [...]

BMF - Schreiben vom 11.12.2013 (IV D 2 - S 7105/11/10001)

Mit dem Bezugsschreiben wurden die Verwaltungsanweisungen zur organisatorischen Eingliederung bei der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft in Abschnitt 2.8 UStAE neu gefasst. Die Umsetzung dieser Regelungen macht auch [...]

BMF - Schreiben vom 10.12.2013 (IV D 3 - S 7279/10/10002)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Ist es für den Leistungsempfänger nach den Umständen des Einzelfalls ungewiss, ob der leistende [...]

BMF - Schreiben vom 10.12.2013 (IV D 3 - S 7279/10/10004)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Werden Gebäudereinigungsleistungen von einem im Inland ansässigen Unternehmer nach dem 31. Dezember 2010 [...]

BMF - Schreiben vom 09.12.2013 (IV D 3 - S 7279/13/10001)

Werklieferungen von Photovoltaikanlagen, die auf oder an einem Gebäude oder Bauwerk installiert werden, stellen stets eine Bauleistung i. S. d. § 13b Abs. 2 Nr. 4 Satz 1 UStG dar. Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der [...]

BMF - Schreiben vom 06.12.2013 (IV C 3 - S 2495/08/10003 :003)

Nach § 92 Einkommensteuergesetz (EStG) ist die Bescheinigung nach amtlich vorgeschriebenem Muster zu erteilen. Das Bundesministerium der Finanzen ist nach § 99 Absatz 1 EStG ermächtigt, dieses Muster zu bestimmen. [...]

BMF - Schreiben vom 05.12.2013 (IV C 3 - S 2300/08/10007: 004)

Sehr geehrte Frau … die ertragsteuerliche Behandlung von im Ausland tätigen Fachkräften der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH war in der jüngeren Vergangenheit verschiedentlich [...]

BMF - Schreiben vom 04.12.2013 (IV C 1 - S 1980-1/12/10014)

Sehr geehrte Damen und Herren, in meinem Schreiben vom 9. Juli 2013 zu praktischen Anwendungsfragen in Folge des Gesetzes zur Umsetzung des zur Umsetzung des EuGH-Urteils vom 20. Oktober 2011 in der Rechtssache [...]

BMF - Schreiben vom 03.12.2013 (IV C 5 - S 2361/13/10002)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden hiermit der Programmablaufplan für die maschinelle Berechnung der vom Arbeitslohn einzubehaltenden Lohnsteuer, des Solidaritätszuschlags und der [...]

BMF - Schreiben vom 03.12.2013 (IV B 2 - S 1301-CHE/07/10024-05)

Mit der Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (KonsVerCHEV; BGBl. 2010 I, 2187; BStBl 2010 I, 146) vom 20. Dezember [...]

BMF - Schreiben vom 02.12.2013 (IV D 3 -S 7329/13/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat November 2013 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,4473 AUD Brasilien 1 EUR = 3,0959 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 02.12.2013 (IV C 1- S 1980-1/12/10005: 004)

Mir wurde ein Gestaltungsmodell mitgeteilt, welches nachfolgend beispielhaft beschrieben wird: Ein Anleger erwirbt am 1. Oktober 2012 Anteile an einer deutschen Investmentaktiengesellschaft (Hedgefonds) im Wert von [...]

BMF - Schreiben vom 29.11.2013 (IV D 2 - S 7421/0 : 001)

Die Unternehmer des Münz- und Briefmarkenhandels haben in der Vergangenheit vielfach gemäß § 25a Absatz 8 UStG auf die Anwendung der Differenzbesteuerung verzichtet und auf ihre Umsätze die allgemeinen Regelungen des [...]

BMF - Schreiben vom 29.11.2013 (ohne-AZ)

Ehegatten oder Lebenspartner, die beide unbeschränkt steuerpflichtig sind, nicht dauernd getrennt leben und beide Arbeitslohnaktives Beschäftigungsverhältnis, keine Versorgungsbezüge beziehen, können bekanntlich für [...]

BMF - Schreiben vom 28.11.2013 (IV D 2 - S 7200/13/10004)

Erbringt ein Unternehmer mehrere unterschiedlich zu besteuernde Leistungen zu einem pauschalen Gesamtverkaufspreis, ist der einheitliche Preis, der unter oder über der Summe der Einzelveräußerungspreise liegen kann, [...]

BMF - Schreiben vom 28.11.2013 (IV C 4 - S 2223/07/0015: 010)

Durch den Taifun „Haiyan” sind auf den Philippinen beträchtliche Schäden entstanden. Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden die zur Unterstützung der Opfer des Taifuns „Haiyan” auf den [...]

BMF - Schreiben vom 28.11.2013 (IV D 5 - S 6532/13/10001)

Hiermit gebe ich die für Anmeldungszeiträume ab Januar 2014 zu verwendenden Neufassungen der Formulare zur Anmeldung der Feuerschutzsteuer (§ 8 FeuerschStG) bekannt (siehe Anlagen 1 bis 4). Die Neufassungen beruhen auf [...]

BMF - Schreiben vom 27.11.2013 (IV C 2 - S 2742/07/10009)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die steuerrechtliche Behandlung des Erwerbs eigener Anteile Folgendes: Mit dem Einfügen von § 272 Absatz 1a und 1b [...]

BMF - Schreiben vom 26.11.2013 (IV C 5 - S 2367/13/10001)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt hinsichtlich der Vorsorgepauschale im Lohnsteuerabzugsverfahren (§ 39b Absatz 2 Satz 5 Nummer 3 und Absatz 4 EStG) Folgendes: Eine Vorsorgepauschale wird [...]

BMF - Schreiben vom 22.11.2013 (IV D 3 - S 7172/13/10001)

Durch Artikel 10 Nr. 3 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe ccc und Buchstabe b Doppelbuchstabe bb sowie Artikel 10 Nr. 3 Buchstabe e des Gesetzes zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie sowie zur Änderung [...]

BMF - Schreiben vom 22.11.2013 (IV C 6 - S 2137/09/10004: 003)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 6. Februar 2013 (BStBl 2013 II S. xxx) entschieden, dass für Kostenüberdeckungen, die in einer Kalkulationsperiode entstanden sind und die in der folgenden [...]

BMF - Schreiben vom 21.11.2013 (IV D 2 - S 7203/07/10002: 004)

Nach § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen - Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) - sind Abfälle alle Stoffe oder Gegenstände, [...]

BMF - Schreiben vom 21.11.2013 (IV D 3 - S 7179/07/10012)

Gemäß § 4 Nr. 20 Buchstabe a Satz 2 UStG und § 4 Nr. 21 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb UStG benötigen kulturelle Einrichtungen und Bildungseinrichtungen des privaten Rechts für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung [...]

BMF - Schreiben vom 21.11.2013 (IV C 5 - S 1961/12/10002)

Nach § 4 Absatz 2 Wohnungsbau-Prämiengesetz vom 30. Oktober 1997 (BGBl 1997 I S. 2678) ist der Antrag auf Wohnungsbauprämie nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu erstellen. Die Vordruckmuster für 2013 mit [...]

BMF - Schreiben vom 20.11.2013 (IV D 3 - S 7170/11/10005)

Mit Urteil vom 29. Juni 2011, XI R 52/07 (BStBl 2013 II S. xxx)Das Urteil wird zeitgleich mit diesem Schreiben im Bundessteuerblatt II veröffentlicht., hat der BFH entschieden, dass die Umsätze aus dem Herauslösen von [...]

BMF - Schreiben vom 20.11.2013 (IV C 6 - S 2139 b/07/10002)

Zur Anwendung von § 7g Absatz 1 bis 4 und 7 EStG in der Fassung des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 vom 14. August 2007 ( BGBl. 2007 I S. 1912) nehme ich nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder [...]

BMF - Schreiben vom 19.11.2013 (IV B 5 - S 1301-KAN/07/10003)

Auf der Grundlage des Artikels 27 des deutsch-kanadischen Doppelbesteuerungsabkommens wurde am 22. Oktober 2013 mit der zuständigen Behörde Kanadas die anliegende Vereinbarung über die für die Amtshilfe bei der [...]

BMF - Schreiben vom 18.11.2013 (IV C 4 - S 2285/07/0005: 013)

Unter Bezugnahme auf das Abstimmungsergebnis mit den obersten Finanzbehörden der Länder ist die Ländergruppeneinteilung ab dem Veranlagungszeitraum 2014 überarbeitet worden. Änderungen sind durch Fettdruck [...]

BMF - Schreiben vom 15.11.2013 (IV D 3 - S 7172/08/10001)

Durch Artikel 10 Nr. 3 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe ddd des Gesetzes zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz - [...]

BMF - Schreiben vom 15.11.2013 (IV D 2 - S 7300/12/10003)

Der Abzug der EUSt nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UStG wurde durch Art. 10 Nr. 9 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa des Gesetzes zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften [...]

BMF - Schreiben vom 13.11.2013 (IV A 4 - S 0700/07/10048-10)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das zuletzt im Jahre 1979 veröffentlichte Merkblatt zu § 208 Abs. 1 Nr. 3 AO mit sofortiger Wirkung neugefasst [...]

BMF - Schreiben vom 12.11.2013 (IV C 5 - S 2334/13/10002)

Mahlzeiten, die arbeitstäglich unentgeltlich oder verbilligt an die Arbeitnehmer abgegeben werden, sind mit dem anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung [...]

BMF - Schreiben vom 12.11.2013 (IV B 2 - S 1301-AUT/12/10001)

Die nachfolgend abgedruckte Konsultationsvereinbarung wurde am 6. November 2013 in Berlin unterzeichnet. Im Rahmen der Neugestaltung der verwaltungsbehördlichen Zusammenarbeit im Bereich des Informationsaustausches in [...]

BMF - Schreiben vom 11.11.2013 (IV C 5 - S 2353/08/10006: 004)

Aufgrund des § 9 Absatz 4a Satz 5 ff. Einkommensteuergesetz werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder die in der anliegenden Übersicht ausgewiesenen Pauschbeträge für [...]

BMF - Schreiben vom 08.11.2013 (IV D 3 - S 7170/12/10001)

Durch Artikel 10 Nr. 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa des Gesetzes zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz - AmtshilfeRLUmsG) vom 26. [...]

BMF - Schreiben vom 07.11.2013 (IV C 5 - S 2378/0-07)

Mit Urteil vom 13. November 2012 - VI R 38/11 - hat der BFH entschieden, dass vom Arbeitnehmer veruntreute Beträge nicht zum Arbeitslohn rechnen und dass eine Minderung der Festsetzung einer [...]

BMF - Schreiben vom 07.11.2013 (IV C 4 - S 2223/07/0018: 005)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder sind die in der Anlage beigefügten Muster für Zuwendungen an inländische Zuwendungsempfänger zu verwenden. Für die Verwendung der aktualisierten Muster für [...]

BMF - Schreiben vom 05.11.2013 (IV D 2 - S 7200/07/10022: 001)

Im Groß- und Einzelhandel werden für die Belieferung mit Waren Transportbehältnisse (sog. Transporthilfsmittel, auch Lademittel und Packmittel genannt, und Warenumschließungen) aller Art eingesetzt. Die Überlassung der [...]

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