Gewerbesteuer sichert Einnahmen von Städten und Gemeinden
tädte und Gemeinden leisten in Deutschland eine herausragende Arbeit im Dienst der Bürgerinnen und Bürger. So wird ein Großteil öffentlicher Investitionen von den Kommunen getätigt.
Für ihre wichtigen Aufgaben, vom öffentlichen Nahverkehr bis zur Kinderbetreuung, benötigen die Gemeinden sichere Finanzmittel.
Die Gewerbesteuer hat sich in den vergangenen drei Jahren in der Finanzierung der öffentlichen Aufgaben der Kommunen zu einer verlässlichen Einkommensquelle entwickelt.
Erholung für Stadtkassen
Noch vor wenigen Jahren waren viele Gemeinden und Städte in einer bedrohlichen finanziellen Situation. Im Rahmen der Agenda 2010 und insbesondere durch die Gemeindefinanzreform 2004 wurde die Trendwende gerade auch durch Zuwächse bei der Gewerbesteuer erreicht. Zwischen 1996 und 2003 bewegte sich das jährliche bundesweite Aufkommen aus der Gewerbesteuer lediglich um die 25 Milliarden Euro.
Bis 2006 konnten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die vor allem den Kommunen zugute kommen, auf über 38 Milliarden Euro entscheidend gesteigert werden. Im vergangenen Jahr 2007 hat sich diese Einkommensquelle der Gemeinden mit einem leichten Zuwachs auf hohem Niveau stabilisiert.
In den ersten neun Monaten nahm allein der Anteil der Kommunen an den Gewerbesteuereinnahmen um 5,2 Prozent auf 23,4 Milliarden Euro zu – soviel, wie im gesamten Jahr 2002 für Bund, Länder und Kommunen gemeinsam anfiel.
Für die Zukunft gerüstet
Die Kommunen stehen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vor wichtigen Zukunftsaufgaben. Vor allem vor Ort, in den Städten und Gemeinden, muss sich unser Land auf die Herausforderung einer immer älteren Gesellschaft einstellen. Bildungs- und Betreuungsangebote können erfolgreich nur in der Nähe des Bürgers geboten werden.
Durch verlässliche Mittel aus der Gewerbesteuer können die Kommunen diese zentralen Aufgaben angehen. Und auch mit der Unternehmenssteuerreform 2008 legt die Bundesregierung besonderes Augenmerk darauf, dass die Entlastung der Unternehmen nicht zu einer Belastung der Kommunen führt.
Im Gegenteil: Mit der Unternehmensteuerreform werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer verstetigt und damit die Planungssicherheit der Kommunen erhöht – alles im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Quelle: BMF - Pressemitteilung vom 08.01.08