Im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wurden am 14.12.2006 die Ergebnisse einer Studie zum Thema "Auswirkung der EU-Erweiterung auf Wachstum und Beschäftigung in Deutschland im Vergleich zu Österreich und Großbritannien" der Öffentlichkeit vorgestellt.
Damit wird erstmals eine Bestandsaufnahme des im Zuge der fünften Erweiterungsrunde bisher Erreichten sowie eine Abschätzung der künftigen Entwicklungen für Deutschland, unter besonderer Berücksichtigung der EU-Beitritte Bulgariens und Rumäniens, vorgenommen.
Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass Deutschland bisher von der EU-Erweiterung um die zehn neuen Mitgliedstaaten in Mittel- und Osteuropa durchaus wirtschaftlich profitiert hat. Auch die am 01.01.2007 bevorstehenden EU-Beitritte von Bulgarien und Rumänien werden sich der Studie zufolge leicht positiv auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung Deutschlands auswirken. Der positive Effekt der fünften Erweiterungsrunde, die mit den Beitritten von Bulgarien und Rumänien ihren Abschluss findet, liegt der Studie zufolge für Deutschland langfristig, in einer Größenordnung von ungefähr 1% des deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP).
Die Außenhandelspotenziale für Deutschland sind auf längere Sicht noch nicht ausgeschöpft. Der Konvergenzprozess der Neuen Mitgliedstaaten führt nach wachstums- und außenhandelstheoretischen Überlegungen zu einer weiteren Intensivierung des Handels. Dafür sprechen insbesondere die nach 2004 weiterhin anhaltenden Außenhandelszuwächse mit den Neuen Mitgliedstaaten. Die negativen Effekte auf Wachstum und Beschäftigung aufgrund von Verlagerungen dürften hingegen eher gering sein, auch wenn es in Einzelfällen zu Verlagerungen der Produktion nach Osteuropa kommt.
Die Zuwanderung aus den acht Neuen Mitgliedstaaten (ohne Malta und Zypern) nach Deutschland ist seit deren EU-Beitritt zwar weiterhin gewachsen, ist aber aufgrund der Übergangsfristen deutlich hinter den Prognosen zurückgeblieben. Wegen unterschiedlicher Regelungen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit ist es zu signifikanten Umlenkungseffekten nach Großbritannien und Irland gekommen, da diese Länder auf Beschränkungen verzichtet haben. Letztlich können aber weder der Umfang der Umlenkungseffekte noch die Höhe des Migrationspotenzials nach einer Freigabe der Arbeitnehmerfreizügigkeit für Deutschland gegenwärtig quantifiziert werden.
Der Staatssekretär für Europa-, Industrie- und Energiepolitik, Joachim Würmeling, erklärt hierzu:
"Mit dem Binnenmarkt, einer gemeinsamen Währung und einem gemeinsamen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts haben wir in Europa einen weltweit einmaligen Integrationsraum geschaffen. Chancen, die sich aus größeren Märkten und zusätzlichem Wettbewerb ergeben, werden oft weniger klar wahrgenommen als Risiken. Wir müssen durch eine gute Wirtschaftspolitik sicherstellen, dass die Unternehmen und Arbeitnehmer in Deutschland gut von der Integration des größeren gemeinsamen Marktes profitieren und die notwendigen Anpassungen möglichst reibungslos vonstatten gehen."
Die Studie wurde von den Instituten GEFRA - Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen GbR (Münster), IAB - Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (Nürnberg), WIFO - Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung (Wien); CE - Cambridge Econometrics (Cambridge) im Auftrag des BMWI erarbeitet. Die Zusammenfassung der Studie "Auswirkung der EU-Erweiterung auf Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und ausgewählten EU-Mitgliedsstaaten" finden sie unter den weiterführenden Informationen.
Quelle: BMWi - Pressemitteilung vom 14.12.06