Zu den vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Ergebnissen der kommunalen Kassenstatistik für das Jahr 2006 erklärt das Bundesministerium der Finanzen:
Die Bundesregierung freut sich über die sehr gute Entwicklung der kommunalen Finanzen. Die Kommunen insgesamt wiesen im Jahr 2006 deutliche Überschüsse in Höhe von 3 Mrd. EuroEuro aus. Erstmals seit dem Jahr 2000 ist der kommunale Finanzierungssaldo wieder positiv. Damit wurden alle Annahmen – auch der kommunalen Spitzenverbände - hinsichtlich der Entwicklung der Kommunalfinanzen für das Jahr 2006 weit übertroffen.
Entwicklung der Finanzierungssalden in Mrd. Euro (ohne Stadtstaaten)
Kommunen alte Länder
2004: - 3,7 2005: - 2,8 2006: + 1,6
Kommunen neue Länder
2004:- 0,1 2005:+ 0,5 2006:+ 1,4 *)
Kommunen insgesamt
2004: - 3,8 2005: - 2,3 2006: + 3,0
Quelle: Statistisches Bundesamt
*) Die äußerst positive Entwicklung der Finanzierungssalden kann auch durch den Verkauf des kommunalen Wohnungsbestandes in Dresden (einmaliger Sondereffekt rd. 1 Mrd. Euro) nicht relativiert werden.
Quelle: BMF - Pressemitteilung vom 21.03.07