Legitimität, Effektivität und Glaubwürdigkeit gestärkt
Der Internationale Währungsfonds wird reformiert, das wurde am 12. April in Washington entschieden. Die wichtigsten Neuerungen stellen wir Ihnen vor.
Deutschland stärkt den IWF - und die Entwicklungs- und Schwellenländer
Um der deutlich gewachsenen Wirtschaftskraft von Entwicklungs- und Schwellenländern Rechnung zu tragen, wird mit der Quotenreform das Gewicht dieser Länder beim IWF in Zukunft erhöht. Dies stärkt die Legitimität und Glaubwürdigkeit des IWF. Dass die Quotenreform überhaupt gelingen konnte, ist auch ein Erfolg von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Denn Deutschland akzeptiert zugunsten der Entwicklungsländer den Verlust eines kleinen Teils seines Stimmrechts. Kein zu hoher Preis, denn im Gegenzug bleiben 185 Staaten in den IWF und damit in wichtige multilaterale Entscheidungsprozesse eingebunden. Trotz des leichten Stimmrechtverlustes bleibt Deutschland drittgrößter Anteilseigner im IWF.
Finanzierung wird modernisiert
Neben der Quotenreform wurde auch die Reform der IWF-Finanzierung auf den Weg gebracht, um dem strukturellen Defizit von rund 400 Millionen US-Dollar pro Jahr entgegenzuwirken. Einsparpotenziale auf Ausgabenseite könnten insbesondere durch Reduzierung von 400 auf 300 Stabspositionen und durch Einsparungen bei sachbezogenen Kosten realisiert werden, so der Vorschlag von Dominique Strauß-Kahn, Managing Director des IWF. Zudem werden die Investitionsspielräume des IWF vorsichtig erweitert und es werden in eng begrenztem Umfang Goldvorräte verkauft.
Auf Kernkompetenz konzentrieren
Dritter Meilenstein zur Stärkung des IWF ist die Reform der sogenannten Surveillance. Diese Überprüfungstätigkeit soll in Zukunft stärker auf länderübergreifende und regionale Aspekte von Finanzmarktentwicklungen ausgerichtet sein. Insgesamt soll so die Fähigkeit des IWF gestärkt werden, unerwünschte oder krisenhafte Entwicklungen frühzeitiger zu erkennen.
Quelle: BMF - Meldung vom 16.04.08