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LSG Hamburg - Urteil vom 14.11.2017 (L 3 R 117/16 WA)

Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen RentenversicherungTätigkeitsbezogene BefreiungPflichtmitgliedschaft in...

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 18. April 2013 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 07.11.2017 (L 3 R 118/15)

Geringfügig entlohntes bzw. kurzfristiges BeschäftigungsverhältnisStrikte Zuordnung zu einer der FallgruppenBegriff der regelmäßigen...

Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Juni 2015 sowie der Bescheid der Beklagten vom 17. September 2009 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 9. März 2010 aufgehoben. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.09.2017 (L 1 KR 27/16)

KrankenversicherungVergütung einer vollstationären KrankenhausbehandlungVersicherte mit einem schweren psychiatrischen LeidenSuchtbehandlungAnspruch...

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 16. Oktober 2015 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 2.130,42 EUR nebst 2% Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 18. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.09.2017 (L 1 KR 110/16)

Feststellung einer KrankenversicherungspflichtVersicherungszwang und BeitragspflichtenWeiter gesetzgeberischer GestaltungsspielraumFunktion...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie auch im Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis zum 1. Mai [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 11.09.2017 (L 1 EG 7/17)

ElterngeldVerfassungskonformität der Regelung zur Verschiebung des Bemessungszeitraumes

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt höheres Elterngeld, als ihm bewilligt wurde. Am [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 31.08.2017 (L 1 EG 8/17)

ElterngeldErmittlung des BemessungszeitraumesUnterschiedliche Behandlung von Einkommen aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten um die Gewährung höheren Elterngeldes. Die Klägerin ist 1974 geboren und [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.08.2017 (L 3 U 29/13)

Veranlagung eines Unternehmenszweiges zur gesetzlichen UnfallversicherungKeine rückwirkende Aufhebung von Veranlagungsbescheiden bei...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die rückwirkende Änderung der Veranlagung der Klägerin zur gesetzlichen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.07.2017 (L 1 KR 24/15)

KrankenversicherungRechtmäßigkeit der Amtsenthebung als VorstandAngelegenheit der SelbstverwaltungÖffentlichkeitsgrundsatz für...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Amtsenthebung des Klägers als Vorstand der Beklagten. Der [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 29.06.2017 (L 4 AS 535/15)

SGB-II-LeistungenVerfahrensbeendender VergleichMateriell-rechtliche Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Frage, ob das beim Sozialgericht Hamburg am 29. Mai 2008 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.06.2017 (L 4 SO 35/15)

Leistungen der EingliederungshilfeAblehnung der Kostenübernahme für eine DelfintherapieNeue HeilmittelKeine Anerkennung und Empfehlung...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die Ablehnung der Kostenübernahme für eine [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.05.2017 (L 1 KR 78/16)

KrankenversicherungVergütung einer psychiatrischen KrankenhausbehandlungBorderline-PersönlichkeitsstörungEinsatz von Belastungsurlaube...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens auch in der Berufungsinstanz. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. In Streit steht die Vergütung einer psychiatrischen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.05.2017 (L 1 KR 56/14)

Höhe der Vergütung einer KrankenhausbehandlungEntstehen der ZahlungsverpflichtungMaßgebliche Kriterien für die Zuordnung eines...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 14. April 2014 aufgehoben und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 2.861,64 EUR nebst 5% Zinsen seit dem 22. September 2009 zu zahlen. [...]

LSG Hamburg - Beschluss vom 04.05.2017 (L 2 R 73/16)

Rente wegen ErwerbsminderungDysthymie

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. I. Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2017 (L 3 R 102/15)

Rente wegen ErwerbsunfähigkeitBeginn der VerzinsungAntrag auf Gewährung von RehabilitationsleistungenVollständige Rentenantragstellun...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit ist die Verzinsung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Die [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2017 (L 3 R 101/15)

Anspruch auf Rente wegen ErwerbsunfähigkeitAntragsfiktion des § 116 Abs. 3 SGB VIHemmung der Verjährung auch bei zugleich materiell-rechtlich...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 13. August 2015 aufgehoben und der Bescheid vom 30. Oktober 2012 in der Gestalt der Änderungsbescheide vom 13. März 2013 und 10. Juni 2013 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2017 (L 5 KA 17/15)

Parallelentscheidung zu LSG Hamburg - L 5 KA 16/15 - v. 15.03.2017

1. Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 14. September 2015 sowie der Bescheid der Beklagten vom 16. Dezember 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 30. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 15.03.2017 (L 5 KA 16/15)

KassenarztrechtSachlich-rechnerische Richtigstellung einer HonoraranforderungRechtsgrundlageNachgehende Richtigstellung von HonorarbescheidenVertrauensschut...

1. Auf die Berufung des Klägers werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 7. September 2015 sowie der Bescheid der Beklagten vom 16. Mai 2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 18. September [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 14.02.2017 (L 3 R 59/16)

Verpflichtung zur Beitragszahlung zur gesetzlichen Rentenversicherung als versicherungspflichtiger SelbständigerRegelungen eines ursprünglichen...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Zwischen den Beteiligten ist die Verpflichtung zur Beitragszahlung zur gesetzlichen [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 26.01.2017 (L 1 KR 51/15)

GesamtsozialversicherungsbeiträgeErmittlung des zu berücksichtigenden ArbeitsentgeltsEntstehungsprinzip

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen zu 1. Im Übrigen sind außergerichtliche Kosten auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 17.01.2017 (L 3 R 28/15)

AltersrenteEinstufung in eine höhere QualifikationsstufeBewertung einer WehrdienstzeitVerfassungskonformität der Absenkung nach §...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Altersrente. Der am xxxxx 1944 geborene Kläger [...]