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OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 30.10.2002 (S 2255 - 241/St 32)

Inhalt: RZ A. Arten von wiederkehrenden Leistungen 1 B. Unentgeltliche Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen 2 - 41 I. Vermögensübergabe 3 - 27 1. Begriff der Vermögensübergabe 3 2. Abgrenzung zu voll [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 30.10.2002 (S 2246 - 129/St 31)

Zum 2. Januar 2002 ist mit dem Gesetz über den Beruf der Podologin und des Podologen und zur Änderung anderer Gesetze vom 4. Dezember 2001 (BGBl 2001 I S. 3320), das in Artikel 1 das Gesetz über den Beruf der Podologin [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 30.10.2002 (G 1400 - 93/St 31)

Der BFH hat in seinen Urteilen vom 21. Januar 1999 (a.a.O.), vom 11. Mai 1999 (a.a.O.) und vom 15. März 2000 (a.a.O.) daran festgehalten, dass im Grundsatz eine personelle Verflechtung fehlt, wenn ein nur an der [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 11.10.2002 (S 1301 - 975/St 31)

Nach einer Mitteilung des Bundesministeriums der Finanzen vom 03.09.2002 (IV B 3 - S 1301 RUM - 10/02) wurden die Vordrucke der rumänischen Finanzverwaltung zur Bestätigung einbehaltener rumänischer Quellensteuer für [...]

OFD München/Nürnberg - Erlass vom 11.10.2002 (S 2196 - 81/St 31)

Nach dem Bezugsschreiben hängt bei Finanzierungs-Leasing-Verträgen die Zurechnung unbeweglicher Wirtschaftsguter beim Leasing-Nehmer u.a. von der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des Gebäudes und bei [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 11.10.2002 (EZ 1150 - 13/St 32)

Bei einem Wechsel von der Folgeobjekt- zur Zweitobjektförderung ist nach Rz. 52 Satz 3 des BMF-Schreibens vom 10.02.1998 (Anhang 34 V EStH 2001) ein weiterer Zulagenbescheid nach § 11 Abs. 1 EigZulG für die restlichen [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 30.09.2002 (S 2221 - 270/St 31)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die steuerliche Begünstigung von Rentenversicherungen mit Kapitalwahlrecht und Kapitalversicherungen gegen laufende [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 26.09.2002 (S 2171)

Nach dem (dem Bezugsschreiben entsprechenden) BMF-Schreiben vom 25. 02. 2000 (BStBl I S. 372) ist das Tatbestandsmerkmal der dauerhaften Wertminderung in § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 EStG so zu verstehen, dass ein [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 26.09.2002 (S 2177)

a) Kj. 2000 und 2001 ------------------------------------------------------------------------- Jahreswert für eine Person*) ------------------------------------------- für Umsatzsteuer ------------------------------- [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 26.09.2002 (S 2355 - 28/St 31)

Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und den obersten Finanzbehörden der anderen Länder gilt für die Besteuerung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bei beschränkt einkommensteuerpflichtigen [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 26.09.2002 (S 2300 - 26/St 31)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit dem Bundesministerium der Finanzen und den obersten Finanzbehörden der anderen Länder gilt für die Anwendung der durch das Steueränderungsgesetz 2001 vom 20. [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 25.09.2002 (S 2225 - 36/St 31)

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 16. Mai 2001 - I R 76/99 - (BStBl 2002 II S. 487) seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, dass ein vom Erblasser mangels positiver Einkünfte nicht ausgeglichener Verlust bei der [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 23.08.2002 (S 2223)

Zur Erleichterung der steuerlichen Abzugsfähigkeit der Zuwendungen, die zur Linderung der Katastrophenfolgen im Rahmen der nachfolgenden Spendenaktionen geleistet werden, wird der vereinfachte Zuwendungsnachweis gemäß [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 23.08.2002 (S 2176 - 166/St 31)

Zur Frage der steuerrechtlichen Anerkennung von Zusagen auf Hinterbliebenenversorgung für den in eheähnlicher Gemeinschaft lebenden Partner des versorgungsberechtigten Arbeitnehmers nimmt die OFD im Einvernehmen mit [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 13.08.2002 (S 2400)

Das Auswärtige Amt teilte den Fremden Missionen im Einvernehmen mit dem BMF folgendes mit: 1. Amtliche Konten der ausländischen diplomatischen Missionen und konsularischen Vertretungen unterliegen nicht dem [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 30.07.2002 (S 2256)

Nach Erörterung der Problematik auf Bund-Länder-Ebene bitte ich hierzu folgende Auffassung zu vertreten: Nach § 23 Abs. 3 Satz 6 EStG bleiben Gewinne steuerfrei, wenn der aus den privaten Veräußerungsgeschäften [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 08.07.2002 (S 3812 a)

Der BHF hat mit Urt. v. 20.3.2002 - II R 53/99 BStBl 2002 II S. 441 - entschieden, die Übertragung lediglich von Sonder-BV ohne den Mitunternehmeranteil, zu dem es gehört, stelle keinen Übergang von BV im Weg der [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 26.06.2002 (S 0126/S 0122)

1. Zusammenveranlagung inzwischen geschiedener oder dauernd getrennt lebender Ehegatten Trennen sich Ehegatten, wird dadurch die Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer im Jahr der Trennung nicht ausgeschlossen. [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 18.06.2002 (S 0130)

Die Finanzämter müssen die Personalien der Person, die im Zwangsversteigerungsverfahren eine Waffe erworben hat wegen der Verpflichtung aus § 34 Abs. 3 S. 2 WaffG den zuständigen Behörden anzeigen. Das Steuergeheimnis [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 12.04.2002 (S 2137)

Auf die Frage, ob die drohende Inanspruchnahme aus einer aus betrieblichen Gründen übernommenen Bürgschaft oder aus einer vergleichbaren vertraglichen Garantie nach wie vor noch zu einer Rückstellungsbildung in der [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 20.12.2001 (S 2223)

Überarbeitung der gemeinsamen Bekanntmachung von StMl und StMF v. 6.10.1989 (= bisherige Karte 15.2 zu § 10b ESt-Kartei OFD München und Karte 1.1 zu § 34g ESt-Kartei OFD Nürnberg) Anlagen: -3- Bei der nachfolgend [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 23.11.2001 (S 2293)

Mit Urt. v. 29.3.2000, I R 15/99, BStBl 2000 II S. 577 hat der BFH für die Anwendung des § 34d Nr. 6 EStG entschieden, dass die Zuordnung von Refinanzierungskosten auch bei Kreditinstituten nicht nach einer [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 23.11.2001 (S 0130)

Wird ein Unternehmen oder ein in der Gliederung eines Unternehmens gesondert geführter Betrieb im Ganzen übereignet, so haftet der Erwerber im Rahmen des § 75 Abs. 1 AO für Betriebssteuern und Steuerabzugsbeträge. [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 08.11.2001 (S 2400 - 125/St 31)

Nach § 44 a Abs. 5 EStG ist ein Kapitalertragsteuerabzug bei Kapitalerträgen i.S. des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 und 8 sowie Satz 2 nicht vorzunehmen, wenn die Kapitalerträge Betriebseinnahmen des Gläubigers sind und die [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 08.11.2001 (S 2176)

Das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Förderung eines kapitalgedeckten Altersvorsorgevermögens (Altersvermögensgesetz - AVmG -) v. 26.6.2001 (BGBl I S. 1310) ändert die Regelungen zum [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 01.10.2001 (S 1978 d)

Mit Urt. v. 21.9.2000 (BStBl 2001 II S. 178) hat der BFH entschieden, dass für den Fall der Aufnahme eines Sozius in eine Einzelpraxis die Tarifbegünstigung des § 24 Abs. 3 Satz 2 UmwStG i. V. mit §§ 16 Abs. 4, 18 Abs. [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 12.09.2001 (S 2240)

Der BFH hat mit Urt. v. 18.5.1999 (BStBl 2000 II S. 28) und v. 15.3.2000 - X R 130/97 - (BStBl 2001 II S. 530) - abweichend von RdNr. 9 des FMS v. 20.12.1990 - für den Fall des An- und Verkaufs von Grundstücken [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 20.04.2001 (S 2144)

Im Einvernehmen mit den obersten FinBeh des Bundes und der anderen Länder wird Tz. 29 des Bezugsschreibens gestrichen und Tz. 27 wie folgt neu gefasst: Hierzu ist es grundsätzlich erforderlich, dass zur Finanzierung [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 02.04.2001 (S 2134)

Zum notwendigen Betriebsvermögen (BV) einer gewerblich tätigen PersGes gehören nicht nur die WG des Gesamthandvermögens, sondern auch die im Alleineigentum eines Mitunternehmers stehenden WG, die unmittelbar dem [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 18.01.2001 (S 2145)

Es ist weder gesetzlich (§ 6 Abs. 1 Nr. 4 EStG) noch durch das BMF-Schreiben v. 12.5.1997 BStBl I S. 562 bestimmt, dass das Fahrtenbuch zur tatsächlichen Ermittlung des privaten Nutzungswerts dem FA unaufgefordert [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 22.12.2000 (S 0284 - 109/St 24)

Die Übermittlung von Steueranmeldungen per Telefax ist nach Auffassung der AO-Referenten der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder wegen der fehlenden Originalunterschrift rechtlich nicht zulässig. Da die [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 22.12.2000 (S 0321)

Die Übermittlung von Steueranmeldungen per Telefax ist nach Auffassung der AO-Referenten der obersten FinBeh des Bundes und der Länder wegen der fehlenden Originalunterschrift rechtlich nicht zulässig. Da die [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 20.12.2000 (S 2282 a - 37/St 32)

Nach dem Urteil des BFH vom 2. März 2000 (BStBl 2000 II S. 522) haben Eltern ab dem Folgemonat der Eheschließung des Kindes grundsätzlich keinen Anspruch auf Kindergeld mehr. Die Entscheidung des BFH hat wegen des [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 20.12.2000 (S 2204 - 4 / St 31)

Die Vertreter der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder haben sich insbesondere im Hinblick auf das Urteil des BFH vom 24.11.1993 (BStBl 1994 II S. 591), dafür ausgesprochen, bei der Veräußerung oder [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 20.12.2000 (S 2139 b - 2/St 31)

Zur Problematik der Anwendung des § 7 g EStG im Zusammenhang mit degressiver AfA nahm der BMF mit Schreiben vom 29.11.2000 klarstellend wie folgt Stellung: Inanspruchnahme degressiver Abschreibungen für nach dem 31. [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 15.12.2000 (S 1980 - 26/St 31)

Zur Frage der Einbeziehung von steuerfreien ausländischen Erträgen in die Bemessungsgrundlage für den Steuerabzug hat das BMF im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wie folgt Stellung genommen: [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 15.12.2000 (S 2171 b - 2/St 31)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der anderen Länder nimmt die OFD zur Anwendung des BMF-Schreibens vom 25.02.2000 (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 Karte 4.1 ESt-Kartei) ergänzend wie folgt Stellung: [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 15.12.2000 (S 2189 - 4/St 31)

Bei dem Dividenden-Stripping handelt es sich um Gestaltungen, durch die sich Anteilseigner, die nicht zur Anrechnung von Körperschaftsteuer berechtigt sind, den Vorteil dieser Anrechnung verschaffen. Dies geschieht in [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 15.12.2000 (S 2171 - 39/St 31)

Zu der Frage der Bilanzierung und Bewertung der sog. „Halbfertigen Bauten auf fremdem Grund und Boden” in Verbindung mit schwebenden Geschäften bei Bauunternehmen nach dem Verbot der Bildung einer [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 12.12.2000 (S 2256 - 49/St 32)

Bei der Ermittlung von sonstigen Einkünften aus privaten Veräußerungsgeschäften im Sinne von § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG durch die Veräußerung von Wertpapieren - insbesondere Aktien - bittet die OFD, folgendes zu [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 24.11.2000 (S 2256 - 43/St 32)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nimmt die OFD zu Zweifelsfragen der Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte bei Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten nach § 23 EStG wie folgt [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 24.11.2000 (S 2134 - 96/St 31)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der anderen Länder gilt für die phasengleiche Aktivierung von Dividendenansprüchen Folgendes: Für Gewinnausschüttungen, die auf einem den [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 24.11.2000 (S 2338 - 182 / St 32)

Aufgrund des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder die in der anliegenden Übersicht ausgewiesenen Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 22.11.2000 (S 0351 - 194/St 24)

Bei der Prüfung der Frage, ob bei einer Änderung wegen neuer Tatsachen § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO (Änderung zuungunsten) oder § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO (Änderung zugunsten, der aber ggf. ein grobes Verschulden des [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 08.11.2000 (S 2252 - 299/St 31)

Aufgrund der Aufhebung des § 10 Abs. 1 Nr. 5 EStG und der Änderung des § 10 Nr. 2 KStG durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 vom 24. März 1999 (BGBl. 1999 I S. 402) können Zinsen auf Steuernachforderungen [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 31.10.2000 (S 0338 - 73/St 24)

Das Verfahren zur Anbringung von Vorläufigkeitsvermerken ist im BMF-Schreiben vom 10.04.1995 geregelt (vgl. BStBl 1995 I S. 264). In der täglichen Praxis werden häufig von den Steuerpflichtigen Fragen zu den derzeit [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 18.10.2000 (S 0230 - 47)

Werden für die Durchführung eines Besteuerungsverfahrens Angaben von den Ämtern für Landwirtschaft und Ernährung benötigt, sind diese ausschließlich nach § 93 AO einzuholen. Für ein Auskunftsersuchen ist Voraussetzung, [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 18.10.2000 (S 0320 - 111/St 24)

Die obersten Finanzbehörden der Länder geben mit Zustimmung des Bundesministers der Finanzen zu jedem Veranlagungszeitraum gleichlautende Erlasse bekannt, die die Abgabefristen nach § 149 Abs. 2 AO und die möglichen [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 18.10.2000 (S 1978 - 218/St 31)

Nach dem BFH-Urteil vom 2. Oktober 1997 (BStBl 1998 II S. 104) setzt die steuerbegünstigte Veräußerung oder Aufgabe eines Betriebs, Teilbetriebs oder Anteils eines Mitunternehmers nach den §§ 16 Abs. 1, 34 EStG voraus, [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 17.10.2000 (S 0015 - 11/St 24)

Die AO-Kartei der Oberfinanzdirektion München und die der Oberfinanzdirektion Nürnberg werden zusammengeführt. Die AO-Kartei wird sich künftig aus den weißen, bundeseinheitlichen Karteiblättern und hellblauen [...]

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