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LAG Thüringen - Urteil vom 14.12.2023 (5 Sa 170/22)

Zahlung einer Abfindung aus vertraglicher Vereinbarung

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 04.02.2022, Az. 7 Ca 954/21, wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 14.12.2023 (2 Sa 280/22)

Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage

Die Berufung des Klägers gegen das Zwischenurteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 01.04.2022 - 2 Ca 1536/21 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 20.07.2023 (2 Sa 433/20)

Auslegung des normativen Teils des TarifvertragDefinition der Reisekosten in den Lohnsteuerrichtlinien 2015Auswärtige berufliche Tätigkeit...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 11.11.2020 - 5 Ca 1368/20 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten über tariflichen [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 11.07.2023 (5 Sa 72/22)

Zustandekommen eines ArbeitsvertragsMerkmale einer WillenserklärungAuslegung von Willenserklärungen und Verträgen

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Nordhausen vom 11.09.2020, Az.: 4 Ca 197/20, wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist, ob zwischen den [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 06.07.2023 (2 Sa 106/21)

Feststellungsklage für Altmasseverbindlichkeiten nach Anzeige der MasseunzulänglichkeitPassivlegitimation bei Haftungsansprüchen...

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 08.04.2021 - 6 Ca 2176/20 - abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Es wird festgestellt, dass die Klägerin eine Forderung in Höhe von [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 28.06.2023 (1 Sa 163/22)

Überraschungsklauseln in Allgemeinen GeschäftsbedingungenÜblichkeit verlängerter Kündigungsfristen im ArbeitslebenTransparenzgebot...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Nordhausen vom 02.02.2022 - Az. 2 Ca 540/21 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt von der [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 21.06.2023 (4 Sa 184/21)

Unwirksamkeit einer Kündigung außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchGDarlegungs- und Beweislast für Unwirksamkeitsgründe der...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Nordhausen vom 21.7.2021 - 2 Ca 168/21 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 20.06.2023 (6 Sa 220/22)

Konkretisierung der Arbeitspflicht auf bestimmte ArbeitsbedingungenSchmerzensgeld bei arbeitsvertraglicher Vertragsverletzung

1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Nordhausen vom 16.10.2020 - 4 Ca 509/20 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten in der [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 31.05.2023 (4 Sa 131/19)

Krankheit i.S.d. § 3 Abs. 1 EFZGObjektive Kriterien für das Bestehen einer krankheitsbedingten ArbeitsunfähigkeitKein Zweifel am...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gera vom 13.2.2019 - 7 Ca 349/17 - wird auch insoweit zurückgewiesen, als sie sich gegen die Verurteilung zur Zahlung von Entgeltfortzahlung für die [...]

LAG Thüringen - Beschluss vom 09.05.2023 (1 TaBV 5/22)

Keine ausdrückliche Formulierung des Beschwerdeantrags in der BeschwerdebegründungMerkmale einer Versetzung im Sinne des BetrVGZuweisung...

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Suhl vom 06.10.2021 - 6 BV 11/19 - wird zurückgewiesen. 2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Die Beteiligten streiten über die [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 25.04.2023 (5 Sa 78/22)

Immaterieller Schadensersatz nach § 15 Abs. 2 Satz 1 AGGKausalzusammenhang zwischen Benachteiligung und DiskriminierungsgrundKeine...

1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Suhl vom 01.02.2020, Az. 1 Ca 333/20, wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 19.04.2023 (4 Sa 269/22)

Wichtiger Grund für eine fristlose KündigungAbgrenzung zwischen Schmähkritik und freier MeinungsäußerungSchranken des Rechts auf...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Suhl vom 20.5.2022 - 3 Ca 87/22 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten im Berufungsrechtszug noch [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 19.04.2023 (4 Sa 287/21)

Wichtiger Grund i.S.d. § 626 Abs. 1 BGBErforderlichkeit einer Abmahnung vor Ausspruch einer verhaltensbedingten fristlosen KündigungVorsätzlicher...

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Suhl vom 15.07.2021 - 1 Ca 997/18 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit von [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 22.03.2023 (4 Sa 272/21)

Verdacht eines Fehlverhaltens als Kündigungsgrund (sog. Verdachtskündigung)Anhörung des Arbeitnehmers vor einer VerdachtskündigungFehlerhafte...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 30.9.2021 - 1 Ca 274/21 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 14.03.2023 (1 Sa 144/22)

Kausalzusammenhang zwischen Benachteiligung und einem Merkmal des § 1 AGGPflicht zur Einladung zum VorstellungsgesprächKeine Benachteiligung...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 12.01.2022 - Az. 4 Ca 2048/20 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um einen [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 22.02.2023 (4 Sa 238/22)

Übermittlung eines Schriftsatzes per TelefaxNiederschlagung von Gerichtskosten

Das Zwischenurteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 25.2.2022 - 2 Ca 146/21 - wird aufgehoben. Die Gerichtskosten des Berufungsrechtszugs, mit Ausnahme der durch die Beweisaufnahme entstandenen Gerichtskosten, werden [...]

LAG Thüringen - Urteil vom 08.02.2023 (4 Sa 114/21)

Vorsätzliche Täuschung über Zahlungsfähigkeit des Arbeitgebers bei VergleichsschlussKein Wegfall der Geschäftsgrundlage bei späterer...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gera vom 14.4.2021 - 1 Ca 229/20 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Die Klägerin begehrt die Fortsetzung eines [...]