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BFH - 22.01.1991 (X R 23/89)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die im Streitjahr 1984 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Der Ehemann (Kläger) betreibt den Werkzeugbau (Gewinnermittlung nach § 5 des [...]

BFH - Urteil vom 22.01.1991 (X R 56/90)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind zusammenveranlagte Eheleute. Der am 1. Juli 1925 geborene Kläger war im Bergbau beschäftigt. Er erhielt nach einer Zechenstillegung bis zum 30. Juni 1985 -der Vollendung [...]

BFH - Urteil vom 22.01.1991 (X R 97/89)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute. Die am 18. Mai 1935 geborene Klägerin hatte aufgrund des Bescheides der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) vom 14. Dezember 1981 erstmalig eine [...]

BFH - Urteil vom 22.01.1991 (X R 107/90)

Der Lohnsteuerhilfeverein Y - Beratungsstelle X (im folgenden LHV) erhob im Namen des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) Klage, mit der er Abzugsbeträge gemäß § 10e des Einkommensteuergesetzes (EStG) begehrte. Die [...]

BFH - Urteil vom 18.01.1991 (VI R 122/87)

Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine GmbH, betreibt die Industrieberatung in Forschungsbereichen. Zu diesem Zweck schloß sie in den Streitjahren 1976 bis 1978 mit verschiedenen Industrieunternehmen [...]

BFH - Beschluß vom 18.01.1991 (VI B 140/89)

Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) sind zur Einkommensteuer zusammen veranlagte Ehegatten. Der Kläger war als Angestellter der Firma B-GmbH (GmbH) nichtselbständig tätig.Die Arbeitgeberin gewährte dem Kläger nach [...]

BFH - Urteil vom 18.01.1991 (VI R 132/86)

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist Betriebsprüfer einer Bundesanstalt. Im Streitjahr 1979 unternahm er mehrtägige und eintägige Dienstreisen, bei denen er den Dienstwagen benutzte. Am Morgen des jeweiligen [...]

BFH - Urteil vom 17.01.1991 (IV R 132/85)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist ein selbständig tätiger Steuerberater. Im Streitjahr 1978 ging aus der Ehe mit der mit ihm zusammenveranlagten Ehefrau die Tochter V hervor. Sie wurde am 1. März 1978 [...]

BFH - Urteil vom 17.01.1991 (IV R 12/89)

I. Der Kläger, Revisionsbeklagte und Anschlußrevisionskläger (Kläger) ist als Realverband nach dem Realverbandsgesetz für Niedersachsen vom 4. November 1969 (Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt -GVBl ND- [...]

BFH - Urteil vom 16.01.1991 (II R 78/88)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), wurde durch Gesellschaftsvertrag vom 19. August 1982 von den Eheleuten A gegründet. Diese waren Miteigentümer je zur Hälfte [...]

BFH - Urteil vom 16.01.1991 (II R 38/87)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) wurde durch notariell beurkundeten Gesellschaftsvertrag vom 5. April 1979 gegründet. Einziger persönlich haftender Gesellschafter wurde A, einzige Kommanditistin die [...]

BFH - Urteil vom 16.01.1991 (II R 149/88)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Eigentümer des Grundstücks A. Auf dem Grundstück befindet sich die A-Klinik, die der Kläger eingerichtet hat und betreibt. Die Klinik beschäftigt keine angestellten Ärzte. [...]

BFH - Urteil vom 15.01.1991 (IX R 238/87)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) und seine Schwester A.P. waren zu gleichen Teilen Miteigentümer des bebauten Grundstücks in H. Mit notariellem Überlassungsvertrag vom 1. Juni 1973, der dem Beklagten und [...]

BFH - Urteil vom 11.01.1991 (III R 60/89)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist ein Wasserversorgungsunternehmen. Sie investiert in jedem Jahr erhebliche Beträge in die Erweiterung, Verbesserung (Verstärkung) und Erneuerung des vorhandenen [...]

BFH - Urteil vom 11.01.1991 (III R 104/87)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind seit dem Streitjahr (1978) verheiratet. Sie haben ihren Wohnsitz in Berlin (West). Die Klägerin ist Bürovorsteherin in der ...praxis des Klägers. Im Streitjahr erhielt [...]

BFH - Urteil vom 08.01.1991 (VII R 18/90)

I. Die Ehe der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) wurde im November 1986 geschieden. In ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 1986 gab die Klägerin als Bankverbindung ein Konto bei der Sparkasse an. Dieses [...]