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BSG - Urteil vom 09.11.2010 (B 4 AS 37/09 R)

Zulässigkeit der Nachholung einer fehlenden Anhörung im Klageverfahren

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 17. März 2009 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Schleswig vom 14. August 2007 [...]
BSG - Urteil vom 01.07.2010 (B 11 AL 31/09 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld; Zulässigkeit einer Anrechung von Nebeneinkommen

Auf die Revision des Klägers werden die Urteile des Bayerischen Landessozialgerichts vom 16. September 2009 und des Sozialgerichts Nürnberg vom 24. Juni 2008 sowie der Bescheid der Beklagten vom 17. Januar 2007 in der [...]
BSG - Urteil vom 05.05.2010 (B 12 KR 15/09 R)

Beitragspflicht einer Kapitalleistung aus einem privatrechtlichen Rentenversicherungsvertrag in der gesetzlichen Krankenversicherun...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 28. Mai 2009 aufgehoben, soweit es den Bescheid der Beklagten vom 2. November 2005 in der Gestalt des [...]
BSG - Urteil vom 27.04.2010 (B 5 R 62/08 R)

Berechnung einer Altersrente; Anrechnung eines höheren Werts für beitragsgeminderte Zeiten; Zulässigkeit der Zusammenfassung beitragsfreier...

1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Mai 2008 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte verurteilt wird, die monatliche Rentenhöhe des Klägers [...]