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OLG Bremen - Urteil vom 13.12.2018 (5 U 10/17)

Schmerzensgeldansprüche nach einer Hüftendoprothesenoperation

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 11.08.2017 (3 O 1956/14) wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. Das Urteil sowie das vorgenannte Urteil des Landgerichts [...]

OLG Bremen - Urteil vom 30.11.2018 (2 U 64/18)

Anfechtung eines Vergleichs wegen arglistiger Täuschung hinsichtlich eines Rechenfehlers bei der Ermittlung der Vergleichssumme

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Bremen, 3. Zivilkammer, vom 29.05.2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung hat die Klägerin zu tragen. Die Urteile des Landgerichts Bremen sowie des [...]

OLG Bremen - Beschluss vom 05.11.2018 (4 UF 85/18)

Pflichten des Rechtsanwalts bei Übermittlung fristgebundener Schriftsätze per Telefax

Die Beschwerde des Antragstellers vom 16.07.2018 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremen-Blumenthal vom 29.05.2018 wird als unzulässig verworfen. Der Antrag des Antragstellers auf [...]

OLG Bremen - Beschluss vom 26.10.2018 (4 UF 39/18)

Umfang des Geltungsbereichs einer Abgeltungsklausel in einem Scheidungsfolgenvergleich

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremen vom 21.2.2018 abgeändert: Der Antragsgegner wird verpflichtet, an die Antragstellerin 10.311,75 € nebst Zinsen [...]

OLG Bremen - Beschluss vom 21.09.2018 (1 W 25/18)

Durchsetzung von Auskunftsansprüchen des Kommanditisten einer Publikums-KG im Hinblick auf die Inanspruchnahme in einem Parallelverfahre...

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 21.08.2018 gegen den Beschluss des Landgerichts Bremen vom 07.08.2018 - 6 O 1247/18 - wird auf seine Kosten als unbegründet zurückgewiesen. I. Der Antragsteller begehrt [...]

OLG Bremen - Beschluss vom 12.09.2018 (1 Ausl. A 2/18)

Anwaltsgebühren für die Teilnahme des Beistands des Verfolgten an einem Vernehmungstermin vor dem Amtsgericht

Die Erinnerung des Beistands des Verfolgten vom 10.07.2018 gegen den Vergütungsfestsetzungsbeschluss vom 29.06.2018 wird als unbegründet zurückgewiesen. I. Rechtsanwalt ... ist mit Beschluss des Vorsitzenden des Senats [...]

OLG Bremen - Beschluss vom 23.08.2018 (2 U 120/17)

Auslegung eines Bauvertrages hinsichtlich des Umfangs der gegen Zahlung eines Pauschalpreises geschuldeten Leistungen

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Bremen, 2. Zivilkammer, vom 9. November 2017 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten der Berufung. Der Beschluss und das Urteil des Landgerichts [...]

OLG Bremen - Urteil vom 22.08.2018 (2 U 78/17)

Schadensersatz nach Entwendung eines ContainersAbstellen eines Containers außerhalb der Geschäftszeiten vor dem Betriebsgelände...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Bremen - 1. Kammer für Handelssachen - vom 18. Juli 2017 wie folgt abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen [...]

OLG Bremen - Urteil vom 21.06.2018 (3 U 35/17)

Rechtstellung eines einzelnen Treugebers bei Inanspruchnahme auf Freistellung durch die Treuhänderin

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 26.10.2017 (Az.: 6 O 689/16) wird zurückgewiesen. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Kosten der [...]

OLG Bremen - Beschluss vom 28.05.2018 (1 U 8/18)

Verwirkung des Widerrufsrechts beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages wegen vorzeitiger Beendigung des Darlehens auf Wunsch...

I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 18.12.2017, Az.: 4 O 1946/16, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. II. Dem Kläger wird [...]

OLG Bremen - Beschluss vom 19.04.2018 (1 W 40/17)

Anwaltsgebühren bei gleichzeitiger Vertretung der Hauptpartei und des Nebenintervenienten durch einen RechtsanwaltAufteilung der Anwaltskosten...

I. Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin und der Drittwiderbeklagten als Beschwerdeführer gegen den Zwischenbeschluss des Landgerichts Bremen vom 30.06.2017 über die Festsetzung der Beträge der außergerichtlichen [...]

OLG Bremen - Beschluss vom 13.04.2018 (1 U 4/18)

Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich des Falls von Laub auf Straßen- und Wegeflächen

I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 27.11.2017, Az.: 1 O 1702/16, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. II. Dem Kläger wird [...]

OLG Bremen - Urteil vom 28.03.2018 (1 U 63/17)

Zustandekommen eines Vertrages bei Erklärung der Annahme gegenüber dem Gericht

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 22.09.2017, Az. 4 O 1907/16, wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. III. Die Urteile des Landgerichts und [...]

OLG Bremen - Urteil vom 14.02.2018 (1 U 37/17)

Rechtmäßigkeit der Einordnung eines 2 Ortsteile einer Stadt miteinander verbindenden Weges als Feld- oder Waldweg im Sinne von §...

I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Landgerichts Bremen vom 30.05.2017 (7 O 401/16) sowie das Ergänzungsurteil vom 04.07.2017 teilweise abgeändert. 1. Der Beklagte wird verurteilt, über die [...]