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LSG Thüringen - Beschluss vom 23.12.2021 (L 1 SF 477/21 E)

Erinnerung gegen einen KostenansatzNachforderung weiterer Kosten nach Erstellung eines GutachtensÜberschreitung eines Kostenvorschusse...

Die Erinnerung gegen den Kostenansatz der Kostenbeamtin der Geschäftsstelle vom 20. Mai 2021 wird zurückgewiesen. I. Die Erinnerungsführerin wendet sich gegen den Ansatz der Urkundsbeamtin (UKB) beim Thüringer [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.12.2021 (L 1 JVEG 1033/20)

Festsetzung einer SachverständigenentschädigungAbtretung eines Vergütungsanspruchs eines SachverständigenNichtigkeit einer Abtretungserklärung...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 13. Oktober 2020 wird auf 4.580,48 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. I. Im Klageverfahren mit dem Aktenzeichen L 12 R 900/18 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 20.12.2021 (L 1 SF 1371/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungDurchschnittliche Schwierigkeit einer anwaltlichen TätigkeitBerücksichtigung einer Wartezeit...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 18. November 2019 (S 49 SF 219/19 E) geändert und die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung des Beschwerdeführers für [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 23.09.2021 (L 3 R 418/19)

Nachforderung von SozialversicherungsbeiträgenAbgrenzung von selbständiger Tätigkeit und abhängiger BeschäftigungEisenflechten...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 6. März 2019 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 26.08.2021 (L 6 KR 993/20)

Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen PflegeversicherungUnwirksamkeit einer BeitragsfestsetzungBeitragsfestsetzung...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 18. Juni 2020 aufgehoben. Unter Aufhebung des Bescheides vom 18. April 2018 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. Dezember 2018 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 19.08.2021 (L 2 KR 62/17)

Übernahme der Kosten für die Beschaffung des Arzneimittels LektinolLektinol als phytotherapeutisches Mistelpräparat ohne fundierte...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Gotha vom 19. Dezember 2016 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Berufungsverfahren keine Kosten zu erstatten. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.07.2021 (L 1 SF 416/20 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungBeginn der Verjährung für einen VergütungsanspruchErledigung des Rechtsstreits

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 20. März 2020 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ 56 [...]

LSG Thüringen - Urteil vom 08.06.2021 (L 12 R 331/18)

Rechtmäßigkeit einer Verrechnung einer Altersrente mit einer BeitragsforderungAufrechnungsverbot nach Erteilung einer Restschuldbefreiun...

Die Berufung der Beigeladenen gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 25. Januar 2018 wird zurückgewiesen. Die Beigeladene trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers für das Berufungsverfahren. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.05.2021 (L 1 SF 809/20 B)

Beschwerde gegen eine WertfestsetzungBerücksichtigung konkreter Umstände des Einzelfalls bei einer Wertfestsetzung

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 3. Juni 2020 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerde ist statthaft und insbesondere [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.05.2021 (L 1 SF 93/20 B)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen L 1 SF 92/20 B v. 19.05.2021

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 8. Mai 2019 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerde ist statthaft und insbesondere zulässig [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 19.05.2021 (L 1 SF 92/20 B)

Beschwerde gegen eine WertfestsetzungFestsetzung einer Terminsgebühr

LSG Thüringen - Urteil vom 06.05.2021 (L 2 KR 1548/17)

Versicherungspflicht als landwirtschaftlicher UnternehmerMindestgröße eines landwirtschaftlichen BetriebesBegriff der Bodenbewirtschaftun...

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Altenburg vom 13. November 2017 wird zurückgewiesen. Der Tenor des Urteils des Sozialgerichts wird klarstellend wie folgt ergänzt: Es wird festgestellt, [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 24.02.2021 (L 1 SF 664/20 B)

Höhe einer aus der Staatskasse zu erstattenden RechtsanwaltsvergütungFestsetzung einer höheren VergütungKeine Beschwer der Staatskass...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 6. Februar 2020 (S 30 SF 103/19 E) aufgehoben und die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung des Beschwerdeführers für [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 10.02.2021 (L 1 SF 533/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungBerücksichtigung von Tätigkeiten nach der Bewilligungen von ProzesskostenhilfeHöhe einer...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Gotha (S 29 SF 309/17 E) abgeändert und die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahren S 29 AS [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.02.2021 (L 1 SF 1309/19 B)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen L 1 SF 1308/19 B v. 09.02.2021

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 17. Oktober 2019 (S 49 SF 75/19 E) wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 09.02.2021 (L 1 SF 1308/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungUmfang einer anwaltlichen Tätigkeit

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Altenburg (S 49 SF 74/19 E) abgeändert und die aus der Staatskasse zu erstattende Vergütung des Beschwerdeführers für das Verfahren S 49 AS [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 04.02.2021 (L 1 JVEG 1253/19)

Festsetzung einer Fahrtkostenentschädigung auf 0 EuroMitbenutzung des Fahrzeugs eines Prozessbevollmächtigten

Die Fahrtkostenentschädigung des Klägers im Verfahren L 3 R 929/18 für dessen Teilnahme am Erörterungstermin am 17. Mai 2019 wird für die Erinnerungsgegnerin als Zessionarin auf 0,00 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 27.01.2021 (L 1 JVEG 1295/19)

Festsetzung der Entschädigung für ein GutachtenSachverständigengutachten zur Feststellung einer ErwerbsminderungKriterien für einen...

Die Entschädigung für das Gutachten vom 14. Oktober 2019 wird auf 2.379,51 Euro und für das testpsychologische Zusatzgutachten vom 14. Oktober 2019 auf 577,39 Euro festgesetzt. Eine Beschwerde an das [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2021 (L 1 SF 370/19 B)

Parallelentscheidung zu LSG Thüringen L 1 SF 371/19 B v. 21.01.2021

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 31. Januar 2019 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die Beschwerde ist statthafte und insbesondere [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2021 (L 1 SF 92/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungErhöhte Verfahrensgebühr und Erledigungsgebühr

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 24. Juli 2018 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ 56 [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2021 (L 1 SF 371/19 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungBestimmung einer Verfahrensgebühr

Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts Altenburg vom 31. Januar 2019 wird zurückgewiesen. Eine Beschwerde an das Bundessozialgericht findet nicht statt. Die statthafte und zulässige Beschwerde (vgl. §§ [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 14.01.2021 (L 6 P 398/20 B ER)

Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen AnordnungUnterlassung der Veröffentlichung der Ergebnisse...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 23. April 2020 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert für das [...]

LSG Thüringen - Beschluss vom 06.01.2021 (L 1 SF 739/20 B)

Beschwerde gegen eine VergütungsfestsetzungDieselbe Angelegenheit im Sinne des RVGInnerer Zusammenhang zwischen weisungsgemäß erbrachten...

Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird der Beschluss des Sozialgerichts Nordhausen vom 14. Juli 2020 aufgehoben und die aus der Staatskasse zu gewährende Vergütung für das Verfahren S 13 AS 2354/11 auf 119,00 [...]