Steufa-Z

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FinMin Hamburg - Verfügung vom 02.01.2012 (51 - S 0320 - 019/09)

Steuererklärungen für das Kalenderjahr 2011 Fristverlängerung (1) Für das Kalenderjahr 2011 sind die Erklärungen zur Einkommensteuer - einschließlich der Erklärungen zur gesonderten sowie zur gesonderten und [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 14.03.2012 (IIID - S 3806 - 2/2010-2)

Inhaltsübersicht 1. Überblick 2. Allgemeine Grundsätze zur Schenkung bei Einlagen und Gewinnausschüttungen 2.1 Offene oder verdeckte Einlage 2.2 Verschmelzung von Kapitalgesellschaften 2.3 Verzicht auf [...]

OFD Münster - Verfügung vom 12.09.2012 (Kurzinfo LSt-Außendienst 5/2012)

Die BFH-Urteile vom 3. 2. 2011 - VI R 4/10und VI R 66/09 - sind zu Gehaltsbestandteilen von Gesellschafter-Geschäftsführern von Kapitalgesellschaften ergangen. In den Streitfällen ist es nicht zur Auszahlung des [...]

OFD Rheinland - Verfügung vom 12.09.2012 (Kurzinfo LSt-Außendienst 5/2012)

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 25.09.2012 (S 7282)

Nach § 14a Abs. 5 UStG muss der leistende Unternehmer in den Fällen des § 13bUStG eine Rechnung erstellen, darf darin aber die Umsatzsteuer nicht gesondert ausweisen. Weist der leistende Unternehmer dennoch die [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 24.01.2012 (III B - S 2253 - 1/2012 - 2)

Zur Ermittlung der ortsüblichen Miete von in Berlin belegenen Wohnungen in frei-finanzierten Ein- und Zweifamilienhäusern aller Baujahresgruppen ist wie folgt zu verfahren: Als Grundlage für die Ermittlung der [...]

BMF - Schreiben vom 30.11.2012 (IV C 5 - S 1961/12/10001)

Nach § 4 Absatz 2 Wohnungsbau-Prämiengesetz vom 30. Oktober 1997 (BGBl. 1997 I S. 2678) ist der Antrag auf Wohnungsbauprämie nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu erstellen. Die Vordruckmuster für 2012 mit [...]

FinMin Hamburg - Verfügung vom 12.11.2012 (53 - S 3700 - 003/12)

Gemäß dem gleichlautenden Erlass der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder vom 14.11.2012, der in Kürze im Bundessteuerblatt I veröffentlicht wird, sind im Hinblick auf denBeschluss des Bundesfinanzhofs vom [...]

Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) - Schreiben vom 26.11.2012 (St II 2 -S 2282-PB/12/00001)

Mit Weisung vom 4. Juli 2012 wurde den Familienkassen aufgegeben, von den beabsichtigten Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2013 betroffene Anträge von der Bearbeitung zurückzustellen, um eine kindergeldrechtliche [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 14.12.2012 (S 7100 - 441 - St 171)

Mit Bezugsverfügung habe ich gebeten, die Grundsätze der BFH-Rechtsprechung zur Abgrenzung von Lieferungen und sonstigen Leistungen bei der Abgabe von Speisen und Getränken (Urteile vom 8. Juni 2011 - XI R 37/08 -, 30. [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 02.11.2012 (S 7106 - 62 - St 171)

Das Jagdrecht ist untrennbar mit dem Eigentum am Grundstück verbunden und steht dem Eigentümer des jeweiligen Grundstücks zu. Es darf nur in Eigenjagdbezirken oder gemeinschaftlichen Jagdbezirken ausgeübt werden (§§ 3 [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 08.11.2012 (S 7100 - 407 - St 171)

1. Startpaket im Mobilfunkbereich mit Handy 1.1 Abgabe des Startpakets durch einen Netzbetreiber oder Serviceprovider 1.2 Vertrieb des Startpakets durch einen selbständigen Händler 1.3 Entstehung der [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 05.10.2012 (S 2442 A - 4 - 21.4)

Soweit Kirchensteuern nach dem Maßstab der Einkommensteuer oder Lohnsteuer von den Finanzämtern verwaltet oder von den Arbeitgebern erhoben werden, gelten im Freistaat Thüringen für das Kalenderjahr 2012 die folgenden [...]

Sen.Fin Berlin - Schreiben vom 28.11.2012 (III D - G 1106 - 2/2012 - 1)

Mit Senatsbeschluss Nr. 3526/75 vom 11.03.1975 wurde der Senatsverwaltung (vormals Senator) für Finanzen und der jeweils fachlich zuständigen Senatsverwaltung (wie vor) die Entscheidung über die Anerkennung übertragen, [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 02.08.2012 (S 2230 A - St 31 1)

Soweit die nachfolgenden Ausführungen in den Tz. 1 - 2 zur Gewinnermittlung bei Land- und Forstwirten (LuF) gegenüber den grundlegenden Anordnungen lt. Rdvfg. vom 03.07.2006 - S 2230 A - St 31 1 - Ergänzungen oder [...]

BMF - Schreiben vom 16.10.2012 (IV D 4 - S 3812 a/0)

Sehr geehrte Damen und Herren, ich komme zurück auf Ihr o. g. Schreiben und nehme zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen nach Abstimmung mit den für Bewertungs- und Erbschaft- bzw. Schenkungsteuerfragen zuständigen [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 19.12.2012 (III B - S 2253 - 1/2012 - 1)

Der Abzug von Werbungskosten bei der Einkunftsart Vermietung und Verpachtung erfordert, dass der Steuerpflichtige die Absicht hat, aus der Vermietung auf Dauer einen Einnahmeüberschuss zu erzielen. Hiervon ist bei [...]

BMF - Schreiben vom 17.12.2012 (IV B 4 - S 1302/10/10002)

Mit Gesetz vom 2. Oktober 2012 wurde dem zwischen dem Deutschen Institut in Taipeh und der Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland am 19. und 28. Dezember 2011 unterzeichneten Abkommen zur Vermeidung der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 20.12.2012 (S 2233 A - St 31 1)

Für die Einkommensteuerveranlagung der nicht Buch führenden Winzer einschl. der Inhaber von gemischten Betrieben (Weinbau und Landwirtschaft) für das Kalenderjahr 2011 bzw. für die Gewinnermittlung des [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 01.11.2012 (S 2244/S 3745/S 4445)

Die steuerlichen Anzeigepflichten und sonstigen Beistandspflichten der Notare ergeben sich aus folgenden Vorschriften in der jeweils gültigen Fassung: §§ 18, 20 und 21 des Grunderwerbsteuergesetzes (GrEStG) vom [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 20.11.2012 (III B - S 2211 - 2/2005 - 2)

Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG gehören zu den Herstellungskosten eines Gebäudes auch Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die innerhalb von drei Jahren nach der Anschaffung des Gebäudes [...]

OFD Rheinland - Verfügung vom 18.09.2012 (Kurzinfo ESt 25/2012)

Nach § 170 SGB III (bis 31.03.2012: § 188 SGB III) kann ein Arbeitnehmer vor seinem Antrag auf Insolvenzgeld Lohnansprüche an eine Bank entgeltlich übertragen, d.h. seinen Insolvenzgeldanspruch vorfinanzieren lassen. [...]

OFD Rheinland - Verfügung vom 18.10.2012 (Kurzinfo ESt 31/2012)

Durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND) wurden für das Kalenderjahr 2011 mit Datum vom 20. Januar 2012 versehentlich fehlerhafte Zuwendungsbestätigungen versandt. Sowohl die auf diesen Tag [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 07.05.2012 (S 0520.1.1-1/4 St 42)

1. Zweck der Aufteilung 2. Voraussetzungen für die Erteilung eines Aufteilungsbescheides 3. Anträge auf Aufteilung 3.1. Form 3.2. Antragsberechtigung 3.3. Zeitpunkt und Zulässigkeit des Antrags 3.4. Inhalt des Antrags [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 30.10.2012 (S 0720 - 13 - 4 - 4242)

Diese Erlasse ergehen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und treten mit Wirkung vom 30. Oktober 2012 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 31. Oktober 2011 ( BStBl [...]

FinMin Hessen - Erlass vom 30.10.2012 (S 0700 A - 001 - II 61)

OFD Magdeburg - Verfügung vom 20.02.2012 (S 7420b-7-St 24)

Inhaltsverzeichnis 1. Umfang des Besichtigungs- und Betretungsrechtes im Rahmen einer Umsatzsteuer-Nachschau 2. Beweissicherungs- bzw. Dokumentationsinteressen 3. Mögliche Verletzung von Betriebs- oder [...]

BMF - Schreiben vom 10.10.2012 (IV C 5 - S 2341/12/10001)

Die in der Bekanntmachung vom 9. Januar 2012 - IV C 5 - S 2341/10/10003 -/- 2011/1049449 - ( BStBl 2012 I S. 123) veröffentlichte Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge, letztmals geändert durch die [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 03.09.2012 (akt. Kurzinfo KSt 2/2011)

Von mehreren Oberfinanzdirektionen sind Verfügungen erlassen worden, die sich mit der Frage befassen, in welcher Höhe der „Verzicht” (Herabsetzung im Wege eines Erlasses, Schuldaufhebungs- oder Änderungsvertrags oder [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 27.07.2012 (S 7106-283-St 171)

Eine juristische Person des öffentlichen Rechts (jPöR) handelt nur dann als Unternehmerin, wenn sie im Rahmen eines Betriebes gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 KStG) tätig ist (§ 2 Abs. 3 UStG). Mithin ist sie [...]

BMF - Schreiben vom 30.08.2012 (IV C 4 - S 2223/07/0018: 005)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder sind die in der Anlage beigefügten Muster für Zuwendungen an inländische Zuwendungsempfänger zu verwenden. Für die Verwendung der aktualisierten Muster für [...]

OFD Münster - Verfügung vom 04.09.2012 (Kurzinfo 2 2012)

Gem. § 4 Nr. 18 UStG sind u. a. die Leistungen der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege und der der freien Wohlfahrtspflege dienenden Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.08.2012 (S 2332 A - 63 - St 211)

Erörterung in den Sitzungen LSt I/2011 zu TOP 14 und LSt I/2012 zu TOP 14 Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur lohnsteuerlichen Behandlung der Übernahme von Studiengebühren für ein [...]

BMF - Schreiben vom 04.09.2012 (IV C 5 - S 2378/12/10001)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird auf Folgendes hingewiesen: Die Arbeitgeber sind grundsätzlich verpflichtet, der Finanzverwaltung bis zum 28. Februar des Folgejahres eine elektronische [...]

BMF - Schreiben vom 30.08.2012 (IV C 5 - S 2533/12/10001)

Das Vordruckmuster der Lohnsteuer-Anmeldung für Lohnsteuer-Anmeldungszeiträume ab Januar 2013 ist gemäß § 51 Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe d des Einkommensteuergesetzes bestimmt worden. Das Vordruckmuster und die [...]

BMF - Schreiben vom 09.07.2012 (ohne-AZ)

Auf Grund des § 2 Absatz 2 Satz 1 der Abgabenordnung, der durch Artikel 9 Nummer 2 Buchstabe b des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. 2010 I S. 1768)BStBl I S. 1394 angefügt worden ist, und des Artikels 97 § 1 Absatz [...]

BMF - Schreiben vom 24.08.2012 (IV C 5 - S 2439/12/10002)

Das Vordruckmuster für die Bescheinigung der 2012 angelegten vermögenswirksamen Leistungen (Anlage VL 2012) wird hiermit in der Anlage bekannt gemacht (§ 15 Absatz 1 des Fünften Vermögensbildungsgesetz, § 5 der [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 11.09.2012 (VI 3011 - S 1978 c - 029)

Wurde ein Betrieb, Teilbetrieb oder Mitunternehmeranteil in eine Kapitalgesellschaft gegen Gewährung neuer Anteile eingebracht, konnte dies nach § 20 UmwStG a. F.Fassung vor Inkrafttreten des Gesetzes über steuerliche [...]

OFD Münster - Verfügung vom 05.09.2012 (Kurzinfo UST 3/2012)

Nach Abstimmung auf Bundesebene unterliegen die Leistungen der Podologen dem allgemeinen Steuersatz von 19 %. Der ermäßigte Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG kommt nicht in Betracht. Zur Frage der [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 14.09.2012 (S 2171 b.2.1-3/2 St 32)

Der BFH hat mit Urteil vom 8. Juni 2011 [- I R 98/10 - BStBl 2012 II S. …] entschieden, dass bei festverzinslichen Wertpapieren, die eine Forderung in Höhe des Nominalwerts der Forderung verbriefen, eine [...]

BMF - Schreiben vom 03.09.2012 (IV D 3 -S 7329/12/10001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat August 2012 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,1841 AUD Brasilien 1 EUR = 2,5170 BRL [...]

BMF - Schreiben vom 07.08.2012 (IV C 3 - S 2493/07/10004 :007)

Nach § 89 Absatz 1 Einkommensteuergesetz (EStG) ist der Antrag auf Altersvorsorgezulage nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu stellen. Das Bundesministerium der Finanzen ist nach § 99 Absatz 1 EStG ermächtigt, [...]

BMF - Schreiben vom 23.08.2012 (IV B 2 - S 1301 AUT/07/10019)

Die nachfolgend abgedruckte Konsultationsvereinbarung vom 10. August 2012 dient der Auslegung von Artikel 19 Absatz 2 des DBA Österreich. Sie ist in der folgenden Fassung auf alle offenen Fälle anzuwenden: [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 14.09.2012 (S 2223.1.1-23/5 St32)

Grundsätzlich können gemeinnützige Zwecke auch im Ausland verwirklicht werden. Eine Förderung der Allgemeinheit im Sinne des § 52 AO setzt nicht voraus, dass die Fördermaßnahmen Bewohnern oder Staatsangehörigen der [...]

BMF - Schreiben vom 04.12.2012 (IV C 5 - S 2353/12/10009)

Der BFH hat in seinem Urteil vom 28. März 2012 - VI R 48/11 - (BStBl 2012 II S. …) entschieden, dass ein Kraftfahrer, der in der Schlafkabine seines LKW übernachtet, die Pauschalen für Übernachtungen bei [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 07.12.2012 (VI 302 - S 2246 - 225)

In Teilen übernommen von der OFD Frankfurt am Main Erstellen Klinikärzte Gutachten für Dritte, stellt sich regelmäßig die Frage, ob die daraus erzielten Einnahmen zu den Einkünften aus selbständiger (§ 18 EStG) oder [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 14.09.2012 (S 2198 b.2.1-9/15 St 32)

Im Beschluss vom 20.07.2010, X B 70/10, BFH/NV S. 2007, der in einem Verfahren wegen Aussetzung der Vollziehung erging, äußerte der BFH ernstliche Zweifel hinsichtlich der Rechtmäßigkeit eines [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 26.11.2012 (VI 311 - S 2337 - 096)

Nach dem schleswig-holsteinischen Brandschutzgesetz erhalten die Orts-, Gemeinde-, Amts-, Kreis- und Stadtwehrführungen der freiwilligen Feuerwehr sowie deren Stellvertretungen für ihre Tätigkeit als Ehrenbeamte eine [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 14.09.2012 (S 2378.1.1-9/2 St 32)

Thema BMF vom BStBl I S. Übermittlung der elektronischen Lohnsteuerbescheinigungen an die Finanzverwaltung und Ausdruck der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung für den Arbeitnehmer („Startschreiben“); Vordruckmuster [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 12.12.2012 (S 3812b.1.1 - 4/St 34)

Gleich lautende Erlasse vom 02. November 2012 ( BStBl 2012 I S. 1101) Wird im Rahmen eines Erwerbs von Todes wegen oder einer Schenkung unter Lebenden ein Nießbrauchsrecht an einem Anteil an einer Personengesellschaft [...]