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BVerwG - Urteil vom 05.10.1990 (8 C 54.88)

Einkommensteuerrecht: Verfassungsmäßigkeit des Haushaltsfreibetrags

I. Der Kläger möchte für die Jahre 1980 bis 1985 wegen Betreuung seines Sohnes Thomas einkommensteuerrechtlich einen Haushaltsfreibetrag in Anspruch nehmen. Er begehrt vom Beklagten eine Bescheinigung, mit der er [...]

BVerwG - Urteil vom 23.08.1990 (8 C 42.88)

Voraussetzungen für einen Billigkeitserlaß der Gewerbesteuer

Die Klägerin begehrt Erlaß bzw. Erstattung von Gewerbesteuern und Erlaß von Säumniszuschlägen aus Billigkeitsgründen. Der erste Ehemann der Klägerin betrieb von von 1955 bis 1971 in der beklagten Gemeinde auf seinem [...]

BVerwG - 10.05.1990 (5 C 55.85)

»Vom grundsätzlichen Verbot des Verlustausgleichs mit negativen Einkünften anderer Einkunftsarten oder des zusammenveranlagten Ehegatten nimmt § 21 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 BAföG [in der Fassung des 7. BAföG-ÄnderungsG v. [...]