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LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 20.01.2021 (L 2 R 501/18)

Anspruch auf WitwenrenteEheschließung kurz vor dem Tod des VersichertenLänger andauernde HeiratsabsichtenVoraussetzungen einer Versorgungseh...

Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt Witwenrente aus der gesetzlichen [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 20.01.2021 (L 18 AS 412/20)

Kostenerstattung für eine WeiterbildungsmaßnahmeNichteinhaltung eines BeschaffungswegesFehlende Arbeitnehmereigenschaft eines Antragsteller...

Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 13. Februar 2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 15.01.2021 (L 9 KR 439/17)

Versicherungspflicht zur gesetzlichen RentenversicherungTätigkeit als BetriebsleiterKostenrechtlich Privilegierter HauptbeteiligterSubjektive...

Die Berufungen gegen die Urteile des Sozialgerichts Potsdam vom 8. September 2017 werden zurückgewiesen. Im Berufungsverfahren entstandene außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 15.01.2021 (L 9 KR 462/20 B ER)

Übernahme der Kosten für die medizinische Versorgung mit CannabinoidenNichtausschöpfung therapeutischer OptionenFehlende ärztliche...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt/Oder vom 3. November 2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Beschwerdeverfahren nicht zu erstatten. Die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 15.01.2021 (L 28 BA 68/20 B ER)

Personenbezogene Feststellung der Versicherungspflicht und Beitragshöhe in einem PrüfbescheidVoraussetzungen eines Summenbescheid...

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt (Oder) vom 15. Oktober 2020 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt auch die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2021 (L 1 KR 167/17)

Sozialversicherungsbeitragspflicht für eine Tätigkeit als InterviewerAbgrenzung der eine Versicherungspflicht begründenden abhängigen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 13. März 2017 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin, mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen, die diese selbst zu [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 13.01.2021 (L 1 KR 336/20)

Erstattungsanspruch aus fehlerhafter Abrechnung stationären Aufenthaltes eines VersichertenBezeichnung eines Klagebegehrens

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Streitwert des Berufungsverfahrens wird auf 4.710,82 € festgesetzt. Im Streit ist [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 08.01.2021 (L 26 KR 394/20 B ER)

Beschwerde gegen eine StreitwertfestsetzungWirtschaftliches Interesse an einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren

Die Beschwerde der Antragsgenerinnen gegen die Streitwertfestsetzung mit Beschluss des Sozialgerichts Cottbus vom 13. August 2020 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten. Über die [...]

LSG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 05.01.2021 (L 16 R 786/20)

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen IntelligenzFeststellung weiterer Arbeitsentgelte in Form von jährlichen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 1. September 2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]