Steufa-Z

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FinMin Brandenburg - Erlass vom 17.07.1996 (S 1988)

Entsprechend den Vorgaben des Bundesministeriums für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau vom 18. Mai 1995 (Bundesanzeiger vom 28. Juni 1995, S. 6988) können Wohnungsunternehmen die Anforderungen des § 5 [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 11.12.1996 (S 0171)

Es ist gefragt worden, wie es gemeinnützigkeitsrechtlich zu beurteilen ist, wenn ein Vertriebenenverband nach seiner Satzung u. a. die Wiedergutmachung des Vertreibungsunrechts, die Rückgabe von konfisziertem Vermögen [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 05.09.1996 (S 4521; siehe auch NWB DokSt Rz. 6/97)

Der o. g. bundeseinheitliche Ländererlaß wird hiermit in Ziff. 2 wie folgt geändert. a) Wurden mit der Grundstücksübertragung nur Investitions- und Beschäftigungsgarantien übernommen und ist eine Gegenleistung im [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 09.02.1996 (S 7200)

Nach der VO (EWG) Nr. 1191/69 des Rates v. 26. 6. 1969, geändert durch VO (EWG) Nr. 1893/91 des Rates v. 20. 6. 1991 (ABL EG Nr. L 169 S. 1), können die Verkehrsunternehmen von den Aufgabenträgern Ausgleichszahlungen [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 30.04.1996 (S 2338)

Die stpfl. Teile von Reisekostenvergütungen sind grundsätzlich bei der nächstmöglichen Lohnabrechnung zu versteuern. Zur Verfahrenserleichterung bestehen aus lstl. Sicht jedoch keine Bedenken, wenn die stpfl. Teile von [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 22.08.1996 (EZ 1100)

Im Einvernehmen mit den obersten FinBeh des Bundes und der anderen Länder vertritt der FinMin zur Frage der Inanspruchnahme der EigZul bei Hinzuerwerb eines Miteigentumsanteils folgende Auffassung: Die EigZul kann auch [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 31.07.1996 (S 3811)

Grundbesitz im Beitrittsgebiet ist für Zwecke der ErbSt und SchenkSt mit dem Wert anzusetzen, der nach dem IV. Teil des BewG auf den Zeitpunkt festgestellt oder zu ermitteln ist, der der Entstehung der Steuer [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 15.05.1996 (S 3810)

Die o. g. Ländererl. v. 11. 3. 1991 regeln Einzelheiten zur Besteuerung von Ansprüchen nach dem VermG v. 29. 9. 1990 - VermG - (BGBl II S. 885, 1115) i. d. F. v. 2. 12. 1994 (BGBl I S. 3610). Für deren Bewertung wird [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 15.11.1996 (S 3806)

Nach der Rechtsprechung des BFH (Urt. v. 3. 8. 1988, BStBl II S. 1025) kann die Hingabe von Geld zum Erwerb eines Grundstücks oder zur Errichtung eines Gebäudes als Schenkung von Grundbesitz anzusehen sein. Das gilt [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 26.06.1996 (S 3837)

Es ist vorgeschlagen worden, die Anwendung der §§ 130 und 131 AO für Stundungs- und Ablösungsbescheide nach § 25 Abs. 1 ErbStG dadurch sicherzustellen, daß entsprechende Widerrufsvorbehalte in die betreffenden [...]