Details ausblenden
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 14.03.1997 (S 7172)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 14.03.1997 (S 7172)

Nach § 3 Abs. 1 ASiG haben Betriebsärzte die Aufgabe, den ArbG beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Es ist die Frage gestellt worden, ob ein auf dem [...]
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 24.02.1997 (S 4520)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 24.02.1997 (S 4520)

Der BFH hat mit Beschl. v. 4. 12. 1996 (DB 1997 S. 79) entschieden, daß ernstliche Zweifel an der GrESt-Pflicht einer formwechselnden Umwandlung beständen. Das GrESt-Recht müsse den zivilrechtlichen Vorgaben des [...]
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 18.02.1997 (InvZ 1160)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 18.02.1997 (InvZ 1160)

Nach § 1 des InvZulG haben Stpfl. i. S. des EStG und des KStG Anspruch auf Investitionszulage, soweit sie nicht von der KSt nach § 5 KStG befreit sind. Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des [...]
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 08.09.1997 (S 2177)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 08.09.1997 (S 2177)

Im Einvernehmen mit den obersten FinBeh der Länder teilt der BdF zur Führung von Fahrtenbüchern durch Ärzte folgendes mit: Ärzte haben zwar nach § 102 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. c der AO gegenüber FinBeh ein [...]
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 05.05.1997 (S 0130)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 05.05.1997 (S 0130)

Das Bundesamt für Finanzen ist als Prüfbehörde i. S. von § 1 Abs. 1 des Währungsumstellungsfolgengesetzes i. V. mit dem Währungsumstellungshandlungengesetz in einer Reihe von Fällen an die FÄ mit der Bitte um Erteilung [...]
FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 17.11.1997 (S 1505)

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 17.11.1997 (S 1505)

Nach übereinstimmender Auffassung der obersten FinBeh des Bundes und der Länder sind Prüfungshandlungen zur Gewinnung von Kontrollmaterial im Rahmen der Außenprüfung auch bei Kreditinstituten und Banken zulässig und [...]