Steufa-Z

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OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 06.02.2012 (S 2293 A - 107 - St 513)

Die Anrechnung ausländischer Quellensteuer war bis 2008 bei der Einkommensteuer-festsetzung durch das Finanzamt zu berücksichtigen. Seit 2009 wird auf Zinsen und Dividenden in Deutschland eine einheitliche [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 06.03.2012 (S 1400 - 16 - St 216)

Wird an einer Kapitalgesellschaft eine atypisch stille Beteiligung begründet, stellt sich regelmäßig die Frage, ob bis zur Begründung der atypisch stillen Beteiligung entstandene gewerbesteuerliche Verlustvorträge bei [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 06.02.2012 (S 7170 A - 92 - St 112)

Mit dem Betrieb der in § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG bezeichneten Einrichtungen sind solche Umsätze eng verbunden, die für diese Einrichtungen nach der Verkehrsauffassung typisch und unerlässlich sind, regelmäßig und [...]

OFD Münster - Verfügung vom 02.03.2012 (S 7179 - 19 - St 44 - 32)

Nach § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG sind die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen privater Schulen und anderer allgemein bildender oder berufsbildender Einrichtungen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 01.02.2012 (S 2293 A- 106 - St 513)

Kanada hat das Besteuerungsregime für so genannte „Specified Investment Flow-Through Trusts” (SIFT), zu denen auch die Commercial Trusts gehören, mit Wirkung ab 2007 geändert. Vor der Rechtsänderung waren diese Trusts [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.03.2012 (S 0186 A - 6 - St 53)

Krankenhäuser können nur mit ihren ärztlichen oder pflegerischen Leistungen einen Zweckbetrieb i. S. d. § 67 AO begründen. Üben sie darüber hinaus auch andere wirtschaftliche Tätigkeiten aus, ist gesondert zu prüfen, [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 06.02.2012 (S 7175 A - 8 - St 112)

Nach § 4 Nr. 18 UStG sind die Leistungen der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege und der der freien Wohlfahrtspflege dienenden Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die einem [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 30.01.2012 (S 2293 A - 89 - St 513)

Ab dem 01.01.1999 ist der Euro die Währung der EU-Mitgliedstaaten Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Finnland. Neu den Euro eingeführt haben [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 19.01.2012 (S 7117 - 59 - St 173)

In Fällen der Pannenhilfe an einen Unternehmer für dessen Unternehmen bestimmt sich der Leistungsort nach § 3a Absatz 2 UStG. Hierzu hat der leistende Unternehmer nachzuweisen, dass der Leistungsempfänger Unternehmer [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 03.01.2012 (S 2295 A - 25 - St 513)

Unter § 32b Abs. 1 Nr. 4 EStG fallen Einkünfte, die nach einem sonstigen zwischenstaatlichen Übereinkommen unter dem Vorbehalt der Einbeziehung bei der Berechnung der Einkommensteuer steuerfrei sind. Dies sind [...]

OFD Münster - Verfügung vom 11.07.2012 (S 2750a - 216 - St 13 - 33)

Es ist die Frage aufgetreten, welche Besteuerungsfolgen bei dem mittelbaren Empfänger einer Leistung aus dem steuerlichen Einlagekonto eintreten, wenn diese von der ausschüttenden Kapitalgesellschaft über eine [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 16.07.2012 (S 2137 A - 66 - St 210)

Zur bilanzsteuerrechtlichen Behandlung von Verpflichtungen im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen (z. B. Miet- oder Nutzungsverträge), in der Vergangenheit zu viel vereinnahmte Entgelte nicht sofort zu erstatten, [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 18.07.2012 (S 2172 A - 14 - St 210)

Mit Urteil vom 4. Juni 2008, I R 84/07, BStBl 2009 II S. 187 hat der BFH entschieden, dass Steuerpflichtige, die ein bestehendes Wahlrecht zur Vornahme einer Sonderabschreibung nach § 1 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 4 FördG [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 16.10.2012 (S 2257b/29 - St 126)

Im Inland unbeschränkt Steuerpflichtige können Bezüge aus amerikanischen Altersvorsorgeplänen erhalten. Hierunter fallen insbesondere die sog. 401(k)-Pläne. Die USA differenzieren zwischen steuerbegünstigten [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 21.09.2012 (S 2742a - 31 - St 241)

Nach § 4h Abs. 4 EStG ist der verbleibende EBITDA-Vortrag zum Ende des Wirtschaftsjahres in einer Summe festzustellen. In die Feststellung fließt der EBITDA-Vortrag des laufenden Wirtschaftsjahres und der zum Ende des [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 04.09.2012 (S 0490 - 13 - St 145)

Gem. § 48 AO können Dritte Leistungen aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 37 AO) gegenüber der Finanzbehörde bewirken bzw. sich vertraglich für diese Leistung verpflichten. Die Ansprüche aus derartigen Verträgen (z. B. [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 26.09.2012 (S 2706 - 240 - St 241)

Nach § 17 Abs. 2 Satz 1 Nummer 4 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG -) in der ab 1. Juni 2012 [...]

OFD Münster - Verfügung vom 12.09.2012 (Kurzinfo LSt-Außendienst 5/2012)

Die BFH-Urteile vom 3. 2. 2011 - VI R 4/10und VI R 66/09 - sind zu Gehaltsbestandteilen von Gesellschafter-Geschäftsführern von Kapitalgesellschaften ergangen. In den Streitfällen ist es nicht zur Auszahlung des [...]

OFD Rheinland - Verfügung vom 12.09.2012 (Kurzinfo LSt-Außendienst 5/2012)

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 25.09.2012 (S 7282)

Nach § 14a Abs. 5 UStG muss der leistende Unternehmer in den Fällen des § 13bUStG eine Rechnung erstellen, darf darin aber die Umsatzsteuer nicht gesondert ausweisen. Weist der leistende Unternehmer dennoch die [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 14.12.2012 (S 7100 - 441 - St 171)

Mit Bezugsverfügung habe ich gebeten, die Grundsätze der BFH-Rechtsprechung zur Abgrenzung von Lieferungen und sonstigen Leistungen bei der Abgabe von Speisen und Getränken (Urteile vom 8. Juni 2011 - XI R 37/08 -, 30. [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 02.11.2012 (S 7106 - 62 - St 171)

Das Jagdrecht ist untrennbar mit dem Eigentum am Grundstück verbunden und steht dem Eigentümer des jeweiligen Grundstücks zu. Es darf nur in Eigenjagdbezirken oder gemeinschaftlichen Jagdbezirken ausgeübt werden (§§ 3 [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 08.11.2012 (S 7100 - 407 - St 171)

1. Startpaket im Mobilfunkbereich mit Handy 1.1 Abgabe des Startpakets durch einen Netzbetreiber oder Serviceprovider 1.2 Vertrieb des Startpakets durch einen selbständigen Händler 1.3 Entstehung der [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 02.08.2012 (S 2230 A - St 31 1)

Soweit die nachfolgenden Ausführungen in den Tz. 1 - 2 zur Gewinnermittlung bei Land- und Forstwirten (LuF) gegenüber den grundlegenden Anordnungen lt. Rdvfg. vom 03.07.2006 - S 2230 A - St 31 1 - Ergänzungen oder [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 20.12.2012 (S 2233 A - St 31 1)

Für die Einkommensteuerveranlagung der nicht Buch führenden Winzer einschl. der Inhaber von gemischten Betrieben (Weinbau und Landwirtschaft) für das Kalenderjahr 2011 bzw. für die Gewinnermittlung des [...]

OFD Rheinland - Verfügung vom 18.09.2012 (Kurzinfo ESt 25/2012)

Nach § 170 SGB III (bis 31.03.2012: § 188 SGB III) kann ein Arbeitnehmer vor seinem Antrag auf Insolvenzgeld Lohnansprüche an eine Bank entgeltlich übertragen, d.h. seinen Insolvenzgeldanspruch vorfinanzieren lassen. [...]

OFD Rheinland - Verfügung vom 18.10.2012 (Kurzinfo ESt 31/2012)

Durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND) wurden für das Kalenderjahr 2011 mit Datum vom 20. Januar 2012 versehentlich fehlerhafte Zuwendungsbestätigungen versandt. Sowohl die auf diesen Tag [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 20.02.2012 (S 7420b-7-St 24)

Inhaltsverzeichnis 1. Umfang des Besichtigungs- und Betretungsrechtes im Rahmen einer Umsatzsteuer-Nachschau 2. Beweissicherungs- bzw. Dokumentationsinteressen 3. Mögliche Verletzung von Betriebs- oder [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 27.07.2012 (S 7106-283-St 171)

Eine juristische Person des öffentlichen Rechts (jPöR) handelt nur dann als Unternehmerin, wenn sie im Rahmen eines Betriebes gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 KStG) tätig ist (§ 2 Abs. 3 UStG). Mithin ist sie [...]

OFD Münster - Verfügung vom 04.09.2012 (Kurzinfo 2 2012)

Gem. § 4 Nr. 18 UStG sind u. a. die Leistungen der amtlich anerkannten Verbände der freien Wohlfahrtspflege und der der freien Wohlfahrtspflege dienenden Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.08.2012 (S 2332 A - 63 - St 211)

Erörterung in den Sitzungen LSt I/2011 zu TOP 14 und LSt I/2012 zu TOP 14 Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur lohnsteuerlichen Behandlung der Übernahme von Studiengebühren für ein [...]

OFD Münster - Verfügung vom 05.09.2012 (Kurzinfo UST 3/2012)

Nach Abstimmung auf Bundesebene unterliegen die Leistungen der Podologen dem allgemeinen Steuersatz von 19 %. Der ermäßigte Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG kommt nicht in Betracht. Zur Frage der [...]

OFD Münster - Verfügung vom 14.09.2012 (Kurzinfo ESt 17/2012)

Nach dem Maßgeblichkeitsgrundsatz in § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG ist bei Gewerbetreibenden … für den Schluss des Wirtschaftsjahres das Betriebsvermögen anzusetzen, das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger [...]

Oberste Finanzbehörden der Länder - Schreiben vom 02.11.2012 (ohne-AZ)

Wird im Rahmen eines Erwerbs von Todes wegen oder einer Schenkung unter Lebenden ein Nießbrauchsrecht an einem Anteil an einer Personengesellschaft im Sinne des § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 3 oder § 18 [...]

OFD Münster - Verfügung vom 27.11.2012 (akt. Kurzinfo ESt 1/2007)

§ 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG regelte bisher, dass der Antrag auf Durchführung einer Einkommensteuerveranlagung bis zum Ablauf des auf den VZ folgenden zweiten Kalenderjahres durch Abgabe einer Einkommensteuererklärung zu [...]

OFD Münster - Verfügung vom 26.11.2012 (S 2742a - 246 - St 13 - 33)

Nach dem Ergebnis der Erörterungen der Körperschaftsteuerreferatsleiter der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder erfüllen die KfW-Programme „Offshore-Windenergie (273) und „Finanzierungsinitiative [...]

Oberste Finanzbehörden der Länder - Schreiben vom 23.10.2012 (S 2447)

In den Fällen der Pauschalierung der Lohnsteuer nach Maßgabe der § 40, § 40a Abs. 1, 2a und 3 und § 40b EStG kann der Arbeitgeber bei der Erhebung der Kirchensteuer zwischen einem vereinfachten Verfahren und einem [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 10.10.2012 (S 2297b A - 1 - St 222)

§ 37b EStG ermöglicht es dem zuwendenden Steuerpflichtigen, die Einkommensteuer auf Sachzuwendungen aus betrieblicher Veranlassung an Arbeitnehmer und Nichtarbeitnehmer pauschal mit 30 % (zzgl. Annexsteuern) zu [...]

OFD Münster - Verfügung vom 02.01.2012 (S 2706 - 54 - St 13 - 33)

Juristische Personen des öffentlichen Rechst (jPdöR) erbringen vielfach in unmittelbarem Zusammenhang insbesondere mit kulturellen und sportlichen Veranstaltungen aktive Werbeleistungen, die der Finanzierung dieser [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 13.01.2012 (S 0320 A - 1 - St 24)

Im Rahmen des hessischen Pilotprojektes zur Neuregelung der Abgabefristen gilt für den Veranlagungszeitraum 2011 der in der Anlage beigefügte hessische Fristenerlass vom 05.01.2012. Dieser wird demnächst im [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 01.02.2012 (S 2230 A - 2 - St 225)

Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit der Übertragung von Privat- und Betriebsvermögen wird durch das BMF-Schreiben vom 11.03.2010 (BStBl 2010 I S. 227) umfassend [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 24.01.2012 (S 0130 A - 85 - St 23)

Der Beamte bedarf für Aussagen vor Strafverfolgungsbehörden und Gerichten als Zeuge über Angelegenheiten, die ihm bei seiner amtlichen Tätigkeit bekanntgeworden sind, der Genehmigung des Dienstvorgesetzten (§ 75 HBG). [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 24.01.2012 (S 2211 A - 17 - St 214)

In dem Urteil vom 16.03.2010, Az. VIII R 20/08 hat der BFH entschieden, dass in Fällen des § 17 EStG Schuldzinsen, die nach der Veräußerung der Anteile entstehen, als nachträgliche Werbungskosten bei den Einkünften aus [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 12.01.2012 (S 2225 A - 9 - St 213)

Mit o. g. Urteil hat der BFH entschieden, dass ein verbleibender Verlustvortrag auch dann erstmals gemäß § 10d Abs. 4 Satz 1 EStG gesondert festzustellen ist, wenn der Einkommensteuerbescheid für das [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.01.2012 (S 2256 A - 41 - St 213)

Fallen im Rahmen von vermögensverwaltenden Personengesellschaften/-gemeinschaften private Veräußerungsgeschäfte an, ist für die verfahrensrechtliche Abwicklung zu unterscheiden, ob der Tatbestand des § 23 EStG von der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.01.2012 (S 2351 A - 12 - St 211)

Der BFH hat in seinen Urteilen zur regelmäßigen Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten vom 9. Juni 2011 - VI R 55/10, VI R 36/10 und VI R 58/09 entschieden, dass ein Arbeitnehmer nicht mehr als eine regelmäßige [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 24.01.2012 (S 3138 A - 1 - St 115)

Nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) vom 31. Oktober 2007 (BGBl 2007 I S. 2550) sind in der Umgebung von Flugplätzen Lärmschutzbereiche einzurichten, die das Gebiet der Schutzzonen außerhalb des [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.01.2012 (S 7198 A - 21 - St 111)

Unter den weiteren Voraussetzungen des § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. bb UStG können auch private Ballettschulen umsatzsteuerfreie Umsätze erbringen. Eine Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde ist hierfür [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.01.2012 (S 7330 A - 15 - St 111)

Bezogen land- und forstwirtschaftliche Unternehmen für betriebliche Zwecke Strom, so unterlag dieser Strombezug bis einschließlich 31.12.2010 dem ermäßigten Stromsteuersatz (§ 9 Abs. 3 StromStG in der bis zum [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.01.2012 (S 7177 A - 19 - St 112)

Die Umsätze bestimmter Einrichtungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden oder der Gemeindeverbände sind steuerfrei (Theater, Orchester, Kammermusikensembles, Chöre, Museen, botanische Gärten, zoologische Gärten, [...]