Kanzleitrainer Online
  2. Rechtsprechung
  3. 2024
  4. Sonstige
  5. OVG/VGH
  6. OVG Sachsen

OVG Berlin-Brandenburg OVG Bremen OVG Hamburg OVG Niedersachsen OVG Nordrhein-Westfalen OVG Rheinland-Pfalz OVG Saarland OVG Sachsen OVG Sachsen-Anhalt OVG Schleswig-Holstein OVG Thüringen VGH Baden-Württemberg VGH Bayern VGH Hessen
Details ausblenden
OVG Sachsen - Urteil vom 14.11.2024 (6 K 25/20)

Herausgabe von Winterdienstprotokollen zur Prüfung eines übergeleiteten Amtshaftungsanspruches von einer Gemeinde; Fortsetzungsfeststellungsinteresse...

Die Berufung der Klägerin wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Klage als unbegründet abgewiesen wird. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der [...]
OVG Sachsen - Beschluss vom 13.11.2024 (5 A 315/22)

Antrag einer GmbH auf Erlass der Grundsteuer für die in ihrem Eigentum stehenden Grundstücke auf einem ehemaligen Kasernengeländ...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 4. April 2022 - 6 K 508/19 - wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht [...]
OVG Sachsen - Beschluss vom 11.11.2024 (9 E 59/24.PL)

Beschwerde gegen die Festsetzung des Gegenstandswerts i.R.d. Personalvertretungsrechtssache

Auf die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten des Antragstellers wird die Gegenstandswertfestsetzung in dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 28. Mai 2024 - 9 K 2041/22.PL - geändert. Der Gegenstandswert [...]
OVG Sachsen - Beschluss vom 11.10.2024 (1 A 757/20)

Antrag einer Bescheinigung über Aufwendungen für den Umbau und die Sanierung eines Baudenkmals anlässlich dessen Umnutzung als Seniorenresiden...

Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Verwaltungsgerichtes Leipzig vom 4. Juni 2020 - 4 K 1969/17 - geändert. Der Beklagte wird unter teilweiser Aufhebung seines Bescheides vom XX.XXXXXXXXXXX und seines [...]
OVG Sachsen - Urteil vom 10.04.2024 (6 A 91/23)

Antrag des Insolvenzverwalters auf Verurteilung zur Auszahlung der bewilligten Zuwendung anstelle der Verrechnung derselbigen mit einer...

Auf seinen Antrag wird dem Kläger Wiedereinsetzung in die Berufungs- und Begründungsfrist gewährt. Soweit er die Klage zurückgenommen hat, wird das Verfahren eingestellt. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil [...]
OVG Sachsen - Beschluss vom 19.02.2024 (1 C 76/21)

Festsetzung des Streitwerts i.R.e. Normenkontrollantrags gegen einen Regionalplan

Der Streitwert wird auf 80.000 € festgesetzt. Die Höhe des Streitwerts für den Normenkontrollantrag gegen Kapitel 4 (Freiraumentwicklung) und 5.2 (Wasserversorgung) der Zweiten Gesamtfortschreibung des Regionalplans [...]
OVG Sachsen - Beschluss vom 02.02.2024 (6 A 257/22)

Richten der Höhe der Gebühr nach dem festgesetzten Streitwert

Die Erinnerung des Klägers gegen den Kostenansatz vom 8. Juni 2022 (Kostenrechnung vom 5. Juli 2022 - KSB 633220823102) wird zurückgewiesen. Der nach Zugang der Kostenrechnung gestellte und deshalb als Erinnerung gegen [...]