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BSG - Urteil vom 25.10.1995 (3 RK 24/94)

Künstlersozialabgabe bei Unterhaltungsshows, Variete

Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger ein nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) abgabepflichtiges Unternehmen betreibt. Der Kläger organisiert Unterhaltungsshows, die überwiegend die Vorführung [...]

BSG - Urteil vom 16.05.1995 (9 RV 14/94)

I. Der Kläger ist vereidigter Buchprüfer und Steuerberater. Er legte für seinen Mandanten R. Widerspruch gegen einen Feststellungsbescheid des Beklagten über den Grad der Behinderung (GdB) nach dem [...]

BSG - Urteil vom 08.03.1995 (9 RVs 5/94)

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob der 1967 geborene, bei seinen Eltern lebende Kläger wegen geistiger Behinderung hilflos im Sinne des Einkommensteuerrechts ist. Der Beklagte stellte bei dem in der geistigen [...]

BSG - Urteil vom 21.02.1995 (10 RKg 35/93)

I. Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung des Zuschlags zum Kindergeld für das Kalenderjahr 1986 streitig. Der Kläger bezog für seine fünf Kinder Kindergeld. Die Beklagte bewilligte ihm den unter Vorlage der [...]

BSG - Urteil vom 24.01.1995 (10 RKg 10/92)

I. Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des dem Kläger für das Leistungsjahr 1991 zustehenden Gesamtkindergeldes streitig, das ihm von der Beklagten für seine 1980 und 1983 geborenen Kinder gewährt wurde. Der [...]

BSG - Urteil vom 24.01.1995 (10 RKg 5/92)

I. Zwischen den Beteiligten ist die Rückforderung des Zuschlags zum Kindergeld für das Kalenderjahr 1989 streitig. Der Kläger und seine mit ihm seit 1985 in der Bundesrepublik Deutschland lebende Ehefrau sind [...]

BSG - Urteil vom 24.01.1995 (10 RKg 4/93)

I. Der Kläger begehrt einen höheren Zuschlag zum Kindergeld mit der Begründung, die Steuerermäßigung nach § 34 f. Einkommensteuergesetz (EStG), das Baukindergeld, habe sich steuerlich bei ihm nicht ausgewirkt. Der [...]