Steufa-Z

Details ausblenden

BSG - Urteil vom 08.12.1999 (B 12 KR 12/99 R)

Versicherungspflicht in der Krankenversicherung wegen Erhöhung der Jahresarbeitsverdienstgrenze, Nachwirkung des Befreiungsbescheides,...

I Streitig ist, ob der Kläger als Rentner krankenversicherungspflichtig ist. Der 1927 geborene Kläger begann im Januar 1947 eine Ausbildung. Er war mit Unterbrechungen bis Ende 1970 in der gesetzlichen [...]

BSG - Urteil vom 23.09.1999 (B 12 KR 12/98 R)

Beitragsbemessung in der freiwilligen Krankenversicherung bei beitragspflichtigen Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung

I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung. Der Kläger ist selbständiger Taxiunternehmer. Er war freiwilliges Mitglied der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) Wuppertal [...]

BSG - Urteil vom 22.09.1999 (B 5 RJ 54/98 R)

Feststellung des anrechenbaren Arbeitseinkommens aus selbständiger Tätigkeit in einem Rumpfwirtschaftsjahr

I. Die Beteiligten streiten über die Höhe der dem Kläger in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai 1993 zu gewährenden Altersrente für Schwerbehinderte. Der 1931 geborene Kläger war bis zum 28. Mai 1993 zu 70 % an dem [...]

BSG - Urteil vom 16.09.1999 (B 7 AL 22/98 R)

Pauschalierung der Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen bei der Einkommensermittlung zur Arbeitslosenhilf...

I. Im Streit ist die Zahlung höherer Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 30. September 1994 bis 13. Mai 1995. Die 1963 geborene, verheiratete und mit ihrem Ehemann zusammenlebende Klägerin war vom 11. April 1989 [...]

BSG - Urteil vom 27.01.1999 (B 4 RA 17/98 R)

Anrechnung von Arbeitseinkommen bei Hinterbliebenenrenten

I Die Klägerin ist die Witwe eines bei der beklagten Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) versichert gewesenen Wirtschaftsprüfers. Dieser war persönlich haftender Gesellschafter einer in der Rechtsform [...]

BSG - Urteil vom 21.01.1999 (B 11 AL 55/98 R)

Werbungskosten i.S. des § 115 AFG

I Die Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) wegen Anrechnung von Arbeitseinkommen und gegen die Erstattung von 678,21 DM. Sie ist von Beruf Lehrerin, Sozialpädagogin und [...]