Die Voraussetzung für ein sog. Ehegattenarbeitsverhältnis ist, dass Arbeitnehmer*in und Arbeitgeber*in im fraglichen Arbeitsverhältnis Angehörige im Sinne einer Ehe darstellen.
Dazu muss zwingend ein gültiger Arbeitsvertrag vorliegen. Außerdem voraussetzend ist die tatsächliche Ausführung der ausgewiesenen Tätigkeit sowie eine sich darauf beziehende erfolgende Vergütung.
Maßgebend für die steuerliche Anerkennung eines Arbeitsverhältnisses zwischen Eheleuten ist also eine Arbeitsverhältnis-Gestaltung, wie sie zwischen einander unbekannten Dritten erfolgen würde. Dies wird Fremdvergleich genannt.
Mit einem Urteil vom 17.07.2013 (X R 31/12) hat der BFH für den Fremdvergleich im Falle eines Ehegattenarbeitsverhältnisses allerdings Erleichterungen der Formalvorgaben eingeräumt. Es gelten also Sonderregelungen, die eingehend zu prüfen sind.
Weitere Maßgaben sind im Falle einer Scheidung zu beachten. Damit wird die Ehe zwar aufgelöst, eine Beendigung des Arbeitsvertrags ist hingegen nicht durch Scheidung zu rechtfertigen. Ausnahmen gelten, sofern der*die Arbeitgebende belegen kann, dass sich durch die Auflösung der Ehe signifikante Nachteile für das Arbeitsverhältnis ergeben.
In diesen Fällen ist eine Einzelfallentscheidung zu treffen.
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