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BFH - Urteil vom 19.10.2005 (I R 34/04)

Bilanzänderung

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine GmbH, ist Rechtsnachfolgerin der C-GmbH. Deren Geschäftsanteile wurden am 25. Juni 1997 von den bisherigen Gesellschaftern auf die Klägerin zu einem Kaufpreis von [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (I R 91/04)

I. Die Beteiligten streiten über die Verfassungsmäßigkeit des besonderen Kirchgelds. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Mitglied der Evangelischen Kirche im Rheinland; ihr Ehemann gehört keiner Kirche [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (I R 72/04)

KSt-Anrechnung bei fehlerhaftem Bescheid

I. Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheids. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden für das Streitjahr (1993) als Eheleute zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (I R 38/04)

Bewertungswahlrecht bei der formwechselnden Umwandlung nach § 25 UmwStG

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine GmbH i.L. mit abweichendem Wirtschaftsjahr vom 1. Juli bis zum 30. Juni, die durch Vertrag vom 21. Februar 1996 rückwirkend zum 1. Juli 1995 im Wege einer [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (I R 40/04)

Sparkasse - Beteiligung an Wirtschaftsförderungsgesellschaft; Fremdvergleich

Zwischen den Beteiligten ist streitig, wie das finanzielle Engagement der Klägerin und Revisionsbeklagten (Klägerin) als Gesellschafterin einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft steuerlich zu beurteilen ist. I. Die [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (I R 57/05)

Glaubensverschiedene Ehen - besonderes Kirchgeld

I. Die Beteiligten streiten über die Verfassungsmäßigkeit des besonderen Kirchgelds. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Mitglied der Evangelischen Kirche; ihr Ehemann gehört keiner Kirche an. Für das [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (XI R 64/04)

Verbindlichkeitsrückstellung: Wahrscheinlichkeit des Bestehens der Verbindlichkeit und der Inanspruchnahme

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind miteinander verheiratet und werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger ist Facharzt für Labormedizin; er ermittelt seinen Gewinn durch [...]

BFH - Beschluss vom 19.10.2005 (II B 140/04)

Verfahrensmängel

Die Beschwerde ist unbegründet. Die Ausführungen der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ergeben keinen Verfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO). Soweit die Klägerin geltend [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (XI R 4/04)

Übergang auf die Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ihr Wahlrecht, den Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich nach § 4 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) zu ermitteln, für das [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (I R 48/04)

Abgrenzung: stille Gesellschaft/partiarisches Darlehen; gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Gewinnanteilen einer Kapitalbeteiligungsgesellschaf...

I. Die Beteiligten streiten über die gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Aufwendungen, die auf Leistungen der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) an eine Kapitalbeteiligungsgesellschaft i.S. des § 3 Nr. 24 [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (XI R 24/04)

Abfindungsentschädigung

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden im Streitjahr 1992 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war seit 1990 stellvertretender Chefredakteur. Sein Vertrag war bis zum 28. Februar 1993 fest [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (I R 37/05)

Erweiterte Kürzung gemäß § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG

I. Die Beteiligten streiten über den Umfang der sog. erweiterten Kürzung (§ 9 Nr. 1 Satz 2 des Gewerbesteuergesetzes --GewStG--). Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist vermögensverwaltend tätig [...]

BFH - Urteil vom 19.10.2005 (I R 76/04)

Verfassungsmäßigkeit des besonderen Kirchgelds in Nordrhein-Westfalen

I. Die Beteiligten streiten über die Verfassungsmäßigkeit des besonderen Kirchgelds. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) war im Streitjahr 2001 Mitglied der evangelischen Kirche; ihr Ehemann gehörte keiner [...]

BFH - Beschluss vom 19.10.2005 (II B 108/04)

NZB: grundsätzliche Bedeutung, Rechtsfortbildung

I. Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) erwarben aufgrund notariell beurkundeten Vertrages vom 30. November 2001 in Miteigentum je zur Hälfte ein Grundstück zum Kaufpreis von 215 000 DM. Das Grundstück war mit [...]

BFH - Beschluss vom 19.10.2005 (X B 145/05)

Außerordentliche Beschwerde

Die Beschwerde ist unzulässig. 1. Gegen die Entscheidung über die Aussetzung der Vollziehung (AdV) nach § 69 Abs. 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) steht den Beteiligten gemäß § 128 Abs. 3 FGO die Beschwerde nur zu, [...]

BFH - Beschluss vom 19.10.2005 (X B 86/05)

Divergenz

Die Beschwerde ist unzulässig, weil ihre Begründung nicht den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) entspricht. 1. Dies gilt zunächst hinsichtlich der Rüge des Klägers und [...]

BFH - Beschluss vom 19.10.2005 (X B 108/05)

Wiedereinsetzung; Glaubhaftmachung

I. Durch Urteil vom 15. Dezember 2004 wies das Finanzgericht (FG) die Klagen der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) wegen Einkommensteuer 1993, 1995 und 1996 sowie wegen Verspätungszuschlägen zur Umsatzsteuer [...]

BFH - Beschluss vom 19.10.2005 (X S 22/05)

Außerordentliche Beschwerde

I. Die Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) begehren die Aussetzung der Vollziehung (AdV) des Einkommensteuerbescheides 2001. Das Finanzgericht (FG) hat mit Beschluss vom 25. September 2002 den AdV-Antrag [...]

BFH - Beschluss vom 19.10.2005 (X B 88/05)

Schätzung bei eingeleitetem Steuerstrafverfahren

Die Beschwerde ist unzulässig. Die Beschwerdebegründung der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) entspricht nicht den Anforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) an die Darlegung eines [...]

BFH - Beschluss vom 18.10.2005 (I B 226/04)

NZB - grundsätzliche Bedeutung; Abwicklung KapG; Betriebsaufgabegewinn

I. Streitig ist, ob der im Abwicklungszeitraum einer Kapitalgesellschaft angefallene Gewinn ('Betriebsaufgabegewinn') als Gewerbeertrag zu erfassen ist. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) --eine GmbH-- [...]

BFH - Beschluss vom 18.10.2005 (XI B 71/05)

Beschwerdeverfahren gegen Beiladungsbeschluss; Kostenentscheidung

Aufgrund der übereinstimmenden Erledigungserklärungen im Ausgangsverfahren hat sich auch das vorliegende Beschwerdeverfahren gegen den Beiladungsbeschluss des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf vom 27. Januar 2004 11 K [...]

BFH - Beschluss vom 18.10.2005 (VI R 177/90)

Erledigung der Hauptsache; Kostentragung; verfassungswidrige Kinder- und Grundfreibeträge

Die verheirateten, zusammenveranlagten Kläger und Revisionskläger (Kläger) beanstandeten im Klageverfahren, dass sowohl der Grundfreibetrag als auch der Freibetrag für ihr Kind in den Einkommensteuerbescheiden für 1986 [...]

BFH - Beschluss vom 18.10.2005 (X B 51/05)

NZB: Divergenz

Die Beschwerde war als unzulässig zu verwerfen. Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) haben die von ihnen geltend gemachten Revisionszulassungsgründe der Erforderlichkeit einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs [...]

BFH - Beschluss vom 17.10.2005 (II S 9/05)

Anhörungsrüge; Verletzung des rechtlichen Gehörs im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde

Die Anhörungsrüge ist unbegründet und deshalb zurückzuweisen (§ 113a Abs. 4 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Der Bundesfinanzhof (BFH) hat den Anspruch des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) auf [...]

BFH - Beschluss vom 17.10.2005 (III B 150/04)

Sachaufklärungspflicht; Übergehen von Beweisen; Rügeverzicht

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) hatte seit Februar 1991 im Fördergebiet ein 'Reisebüro mit Omnibus' als gewerbliche Tätigkeit angemeldet. Streitig war, ob er dort Betriebsstätten unterhalten hatte. Neben [...]

BFH - Beschluss vom 17.10.2005 (VII S 8/05 (PKH))

Verfahrensmängel

I. Der Antragsteller wurde im November 1992 zusammen mit einem weiteren LKW-Fahrer, F, auf einer Kiesabladestelle in der Nähe der polnischen Grenze von Zoll- und Polizeibeamten aufgegriffen. Auf dem Gelände wurden 13 [...]

BFH - Beschluss vom 14.10.2005 (IV E 1/05)

Kostenerinnerung wegen Verfassungsbeschwerde gegen Hauptsacheentscheidung - keine Aussetzung des Verfahrens

Die Kostenschuldnerin und Erinnerungsführerin (Erinnerungsführerin) hatte Klage gegen die Gewerbesteuermessbescheide 1993 bis 1996 erhoben. Diese war darauf gestützt, dass das Finanzamt (FA) das Einspruchsverfahren [...]

BFH - Beschluss vom 14.10.2005 (V S 20/05)

Anhörungsrüge

I. Mit Beschluss vom 14. Juni 2005 V B 111/04 hat der Senat die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin, Beschwerdeführerin und Antragstellerin (Antragstellerin) wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des [...]

BFH - Beschluss vom 14.10.2005 (III B 51/05)

Die Beschwerde ist unzulässig. Sie wird verworfen (§ 132 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) begehrt die Zulassung der Revision gegen das die Klage abweisende Urteil des [...]

BFH - Beschluss vom 14.10.2005 (VI S 17/05)

Zuständiges Gericht: Bestimmung durch BFH

Der Kläger war eigenen Bekundungen zufolge in den Jahren 2000 bis 2004 bei der Beklagten als Sachbearbeiter für die Auftragserfassung und das Korrektorat tätig und hat aus dieser Tätigkeit Einkünfte aus [...]

BFH - Beschluss vom 14.10.2005 (X B 44/05)

Revisionszulassungsgründe; Darlegungsanforderungen

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Zu Unrecht machen die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) geltend, dass das Finanzgericht (FG) mit seiner Auffassung, in der im August 1995 erfolgten Anfechtung des [...]

BFH - Beschluss vom 14.10.2005 (IX B 83/05)

Beschwerdebegründung; Vertretungszwang

Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unzulässig; ihre Begründung entspricht nicht den Anforderungen des § 62a der Finanzgerichtsordnung (FGO). Nach dieser Vorschrift muss sich --wie auch aus der Rechtsmittelbelehrung in [...]

BFH - Urteil vom 13.10.2005 (IV R 55/04)

Wirksamkeit einer Prüfungsanordnung, die an eine durch Ausscheiden des vorletzten Gesellschafters erloschene KG gerichtet ist, wenn...

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Rechtsnachfolger der während des Revisionsverfahrens verstorbenen Klägerin des erstinstanzlichen Verfahrens (Klägerin), die als persönlich haftende Gesellschafterin an der A [...]

BFH - Beschluss vom 13.10.2005 (VII B 73/05)

I. Das Finanzgericht (FG) hat die Klage des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) gegen den Widerruf seiner Bestellung als Steuerberater wegen Vermögensverfalls (§ 46 Abs. 2 Nr. 4 des Steuerberatungsgesetzes) durch [...]

BFH - Urteil vom 13.10.2005 (IV R 44/03)

Förmliche Zustellung von Feststellungsbescheiden; Angabe des Gegenstands der Feststellung; Zustellungsmangel auch durch nachweislichen...

Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH & Co. KG, die in den Streitjahren (1993 und 1994) Verluste erzielte. Gesellschafter der Klägerin waren neben der Komplementär-GmbH nur die Ehegatten K [...]

BFH - Beschluss vom 13.10.2005 (VII S 13/04 (PKH))

PKH: keine Erfolgsaussicht trotz Zulassung der Revision

I. Der Antragsteller, Kläger und Revisionskläger (Kläger) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für die Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts (FG), mit dem seine Klage gegen einen vom Beklagten und Revisionsbeklagten [...]

BFH - Beschluss vom 13.10.2005 (VII S 46/05 (PKH))

PKH - keine Erfolgsaussicht trotz Zulassung der Revision; Beteiligung am vorschriftswidrigen Verbringen von Waren in das Zollgebiet...

BFH - Urteil vom 13.10.2005 (IV R 33/04)

Steuerfreie Entnahme des Grund und Bodens für eine Altenteilerwohnung setzt tatsächliche Nutzung durch Altenteiler voraus; Bebauung...

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden im Streitjahr (1998) als Ehegatten zur Einkommensteuer zusammenveranlagt. Der Kläger erzielt u.a. Einkünfte aus einem eigenen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb, die [...]

BFH - Beschluss vom 13.10.2005 (X B 96/05)

Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Verfahrensmängel

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Dies gilt zunächst hinsichtlich der von den Klägern und Beschwerdeführern (Kläger) für grundsätzlich bedeutsam i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO) gehaltenen [...]

BFH - Beschluss vom 13.10.2005 (IV B 21/05)

Glaubhaftmachung; eidesstattliche Versicherung

Mit Urteil vom 27. Dezember 2004 wies das Finanzgericht (FG) die wegen Einkommensteuer 2000 erhobene Klage des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) als unbegründet ab. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt [...]

BFH - Beschluss vom 13.10.2005 (VII B 155/04)

Steuerberater: Widerruf der Bestellung wegen Vermögensverfall

BFH - Beschluss vom 13.10.2005 (IV S 10/05)

Anhörungsrüge und Gegenvorstellung

Mit Beschluss vom 20. August 2004 IV B 84-87/04 hat der erkennende Senat die Beschwerden des Antragstellers wegen Nichtzulassung der Revision gegen die Urteile des Finanzgerichts (FG) Nürnberg vom 4. März 2004 VII [...]

BFH - Beschluss vom 13.10.2005 (X S 14/05)

Gleichzeitigkeit von AdV-Antrag und NZB

I. Das Finanzgericht (FG) hat in der Hauptsache die Klage der Antragsteller als unbegründet abgewiesen, ohne die Revision zuzulassen. Die dagegen von den Antragstellern erhobene Nichtzulassungsbeschwerde hat der [...]

BFH - Urteil vom 12.10.2005 (IX R 37/04)

Fördergebietsgesetz - Sonderabschreibung; neue Wohnung im Dachgeschoss

I. Die Klägerin, Revisionsbeklagte und Anschlussrevisionsklägerin (Klägerin) erwarb im Jahr 1998 von der I-GmbH eine noch zu errichtende Eigentumswohnung im Dachgeschoss eines Sanierungsobjektes. Der Kaufpreis betrug [...]

BFH - Urteil vom 12.10.2005 (VIII R 87/03)

Steuerbefreiung von Zinsen aus einer weiter laufenden Kapitallebensversicherung

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die zusammen zur Einkommensteuer veranlagt werden. Der Kläger schloss 1982 bei der Y-AG, einem Unternehmen der X-Versicherungs-Gruppe, eine als [...]

BFH - Urteil vom 12.10.2005 (VIII R 66/03)

Grundstücksveräußerung im Zusammenhang mit einer Betriebsaufgabe und späterer Kaufpreisminderung; Selbständigkeit der Regelungen...

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) --die X-KG i.L.-- betrieb bis Anfang 1989 in A-Stadt ein Baugeschäft. 1. Im Zuge der Beendigung ihrer gewerblichen Tätigkeit verkaufte sie mit notariellem Vertrag vom [...]

BFH - Urteil vom 12.10.2005 (X R 42/03)

Schuldenerlass - Sanierungseignung

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden im Streitjahr 1985 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Die Klägerin hatte im Jahre 1981 ein Hotel übernommen. Infolge des Rückgangs der Belegung waren in den [...]

BFH - Urteil vom 12.10.2005 (X R 20/03)

Schuldenerlass - Sanierungseignung

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) betrieb bis zum Jahre 1991 in der Obst-, Gemüse- und Südfrüchtebranche ein Großhandelsunternehmen in der Rechtsform einer GmbH (GmbH) und einen Einzelhandel als [...]

BFH - Beschluss vom 12.10.2005 (VIII B 159/03)

Zinsabschlag

Die Beschwerde ist unbegründet. Gründe für die Zulassung der Revision (§ 115 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) liegen nicht vor. 1. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Wie der Senat in seinem [...]

BFH - Urteil vom 12.10.2005 (IX R 58/04)

Eigenheimzulage; Objektverbrauch

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), die mit ihrem Ehemann zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wird, beantragte beim Beklagten und Revisionskläger (Finanzamt --FA--) für eine Erweiterung ihres [...]