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OFD Chemnitz - Verfügung vom 10.05.1996 (S 0570 - 9 St 43)

Mit Wirkung vom 01.07.1996 gilt für die Festsetzung von Kosten der Vollstreckung gem. §§ 337 ff AO lt. Verordnung zur Anpassung der für die Kostengesetze in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 26.07.1996 (S 0560)

Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeines 2. Gesetzliche Grundlagen 3. Entschließungsermessen/Schätzung von Besteuerungsgrundlagen 4. Verpflichtete 5. Durchführung des Zwangsverfahrens 5.1 Anordnung der Verpflichtung [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 19.04.1996 (S 2290)

Mehrere Verbände haben sich an das BMF gewandt und um Klarstellung gebeten, daß „nachträgliche Zahlungen” im Zusammenhang mit der steuerlichen Behandlung von Entlassungsentschädigungen keinen Einfluß auf die Anwendung [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 05.03.1996 (S 2353 - 17 - St 32)

Bei bestimmten beruflich veranlaßten Fahrten des Arbeitnehmers, z.B. bei Dienstreisen und Fahrten bei einer Einsatzwechseltätigkeit, können nach Abschnitt 38 Absatz 1 LStR als Kraftfahrzeugkosten die tatsächlichen [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 18.04.1996 (S 2225 a)

Die Sächs. Aufbaubank gewährt unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschuß zum Erwerb eines Genossenschaftsanteils von bis zu 3 500 DM je Antragsteller sowie 500 DM für jeden weiteren Familienangehörigen. Zur [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 20.02.1996 (S 2225 a)

Erwerb als Mieter auf Grund einer Veräußerungspflicht des Wohnungsunternehmens nach § 5 Altschuldenhilfe-Gesetz (ASchHG) Der Erl. des Sächs. Staatsministeriums der Finanzen v. 1. 2. 1996 S 1900 wird in Anl. 1 mit der [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 06.03.1996 (S 0462)

Gem. § 235 Abs. 4 AO sind Zinsen nach § 233a AO, die für denselben Zeitraum festgesetzt wurden, auf die Hinterziehungszinsen anzurechnen. Diese Anrechnung erfolgt im Rahmen der Zinsfestsetzung, nicht erst bei der [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 06.05.1996 (S 0530)

Nach § 292 Abs. 1 AO kann der Vollstreckungsschuldner eine Pfändung nur abwenden, wenn er den geschuldeten Betrag an den Vollziehungsbeamten zahlt oder nachweist, daß ihm eine Zahlungsfrist bewilligt worden oder daß [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 12.03.1996 (S 1505)

Im Rahmen von Betriebsprüfungen werden zum Ausgleich des Prüfungsergebnisses häufig nachträglich Sonderabschreibungen, insbesondere nach dem FördG, geltend gemacht. Bei der Abwicklung solcher Fälle ist folgendes zu [...]