Steufa-Z

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FG Berlin - Beschluss vom 22.12.2000 (6 B 6433/00)

Vollziehungsaussetzung nur bei ernstlichen

Die Antragstellerin wendet sich mit ihrem Antrag gegen einen Bescheid des Antragsgegners vom 14. Mai 1999, mit dem dieser den einheitlichen Gewerbesteuermessbetrag der beim Antragsgegner steuerlich geführten Bank A., [...]

FG Berlin - 20.12.2000 (6 K 6153/99)

Erweiterte Gewerbesteuerkürzung bei schädlicher Betätigung?

Die Beteiligung an einer gewerblich geprägten KG führt gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG zu Einkünften aus Gewerbebetrieb. Nach der Rechtsprechung des BFH führt jede 'schädliche' Betätigung jedoch dazu, dass die Kürzung [...]

FG Berlin - Urteil vom 15.12.2000 (3 K 3669/97)

Rechtmäßigkeit von Änderungsbescheiden

Der Kläger ist Kaufmann und in vielfältiger Weise auf dem Immobiliensektor tätig. Er ist an einer Vielzahl von Gesellschaften maßgebend beteiligt, die in großer Zahl umfangreichen Grundbesitz verwalten und veräußern. [...]

FG Berlin - Urteil vom 12.12.2000 (7 K 7333/98)

Kein Werbungskostenabzug bei neben der Vermietungsabsicht positiv feststellbarer Verkaufsabsicht einer Immobilie

Der Kläger zu 1, Herr A., war zu Anfang der 90er Jahre mittels verschiedener Beteiligungen an Gesellschaften in der Baubranche tätig. Der Kläger zu 2, Herr B., war Rechtsanwalt und Steuerberater. Beide gründeten mit [...]

FG Berlin - Urteil vom 14.11.2000 (7 K 7221/98)

Steuersatz für Umsätze mit Computerprogrammen

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Entgelte der Klägerin für an die ... erbrachten Leistungen dem ermäßigten Umsatzsteuersatz zu unterwerfen sind oder nicht. Die Klägerin schloss am 28. Dezember 1993 mit der ... [...]

FG Berlin - Urteil vom 04.10.2000 (2 K 2138/96)

Oberfinanzdirektion berechtigt zur Aufstellung eines Mietspiegels

Die - ursprünglich - aus dem Steuerberater G. und seiner Ehefrau J. gebildete Klägerin ist seit dem 1. Januar 1987 Eigentümerin unter anderem der streitbefangenen Eigentumswohnung, belegen im Dachgeschoss auf der [...]

FG Berlin - Urteil vom 02.10.2000 (8 K 8005/99)

Zur Missbräuchlichkeit eines

Die Klägerin betreibt im Rahmen eines Bauunternehmens insbesondere das Fliesengewerbe in der Rechtsform einer GmbH. Anläßlich einer bei der Klägerin durchgeführten Umsatzsteuer-Sonderprüfung stellte der Prüfer anhand [...]

FG Berlin - Urteil vom 26.09.2000 (5 K 5187/99)

Veräußerung von

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der am 1. November 1995 gegründeten und am 27. Dezember 1995 in das Handelsregister eingetragenen ... GmbH & Co. KG, deren Firma mit Gesellschafterbeschluss vom 23. Mai 1996 in ... [...]

FG Berlin - Beschluss vom 14.09.2000 (4 K 4142/99)

Streitig ist im vorliegenden Verfahren die steuerliche Berücksichtigung der der Klägerin im Streitjahr entstandenen Kinderbetreuungskosten. Die Klägerin ist geschieden und hat eine am 24. Oktober 1989 geborene Tochter. [...]

FG Berlin - Urteil vom 11.09.2000 (8 K 8516/97)

Zur Frage der gewerblichen Betätigung

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der nach seiner in den Streitjahren gültigen Satzung 'dem Zusammenschluß der Mieter/innen zur gemeinsamen Wahrnehmung ihrer Interessen dient'. Weiter heißt es in der Satzung: [...]

FG Berlin - Urteil vom 04.09.2000 (9 K 9188/97)

Änderung eines Steuerbescheides wegen widerstreitender

Bis Ende 1991 betrieb der gemeinsam mit seiner Ehefrau zur Einkommensteuer veranlagte Kläger auf einem ... qm großen Grundstück, das im wesentlichen aus Ackerland bestand und das auf einem ... qm großen Teilstück mit [...]

FG Berlin - 31.08.2000 (1 K 1212/97)

Ehegatten: Grundstücksveräußerung an Personengesellschaft

§ 3 Nr. 4 GrEStG kommt nur bei einem Erwerbsvorgang zwischen Ehegatten in Betracht. Im Streitfall lag jedoch eine Übertragung eines Grundstücks von der aus den Ehegatten bestehenden Bruchteilsgemeinschaft auf den [...]

FG Berlin - Urteil vom 29.08.2000 (5 K 5227/99)

Umfang des Werbungskostenabzugs bei

Die Klägerin ist eine Grundstücksgemeinschaft, in der sich ... zum Zweck des Erwerbs und der Vermietung einer in ... belegenen Eigentumswohnung zusammengeschlossen haben. Die Wohnung wurde im Jahre 1995 fertig [...]

FG Berlin - Urteil vom 17.08.2000 (4 K 4096/00)

Unberechtigter Steuerausweis in einer Rechnung

Der angefochtenen Steuerfestsetzung liegt eine Rechnung zugrunde, in der der Kläger als deren Aussteller ... DM Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen hat (vgl. Bl. 2 der Umsatzsteuerakte). Im Verwaltungsverfahren hat der [...]

FG Berlin - Urteil vom 10.08.2000 (1 K 1102/00)

Behandlung des Ersuchens um eine korrigierte Einspruchsentscheidung

Die Beteiligten streiten darum, ob die Kraftfahrzeugsteuerpflicht des Klägers für das Fahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen ... bereits mit dem Verkauf des Fahrzeugs am 24. März 1998 beendet war - so der Kläger -, [...]

FG Berlin - Urteil vom 31.07.2000 (8 K 8401/97)

GmbH-Gesellschafter: abweichende Gewinnverteilungsabrede

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Kläger als Beherrschender GmbH-Gesellschafter Zahlungen an Mitgesellschafter im Zusammenhang mit Gewinnausschüttungen bei seinen Einkünften aus Kapitalvermögen [...]

FG Berlin - Urteil vom 13.07.2000 (4 K 4396/97)

Wertsteigerung von Gesellschaftsanteilen

Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger durch die Wertsteigerung von Gesellschaftsrechten im Streitjahr Einkünfte zugeflossen sind, und wenn ja, in welcher Höhe. Der Kläger ist mit seinem Geschäftspartner zu je [...]

FG Berlin - Urteil vom 10.07.2000 (9 K 9347/97)

Regisseure und Dramaturgen fallen

Die Kläger sind verheiratet und werden zur Einkommensteuer zusammenveranlagt. Sie erzielen als Regisseur bzw. Dramaturgin sowohl Einkünfte aus nichtselbständiger als auch aus selbständiger Arbeit. Im Rahmen ihrer [...]

FG Berlin - Urteil vom 22.06.2000 (5 K 5183/99)

Rückwirkung des § 37 Abs. 1 ErbStG nicht

Die Beteiligten streiten um die Anwendung des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes - ErbStG - in der Fassung des Jahressteuergesetzes - JStG - 1997 vom 20. Dezember 1996 (Bundesgesetzblatt - BGBl - I, 2049), dessen [...]

FG Berlin - Urteil vom 19.06.2000 (8 K 8497/98)

Lösegeldzahlungen nicht als Betriebsausgaben

Die Beteiligten streiten darum, ob eine Lösegeldzahlung, die die Klägerin geleistet hat, als verdeckte Gewinnausschüttung anzusehen ist. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der mit 33,8% des Stammkapitals an der [...]

FG Berlin - Beschluss vom 29.05.2000 (5 B 5066/00)

GmbH i. G. als unechte Vorgesellschaft

Der Antragsteller war in den Streitjahren Gesellschafter der ... - GmbH i. G. -, deren spätere rechtliche Beurteilung im Streit steht. Am 11. Mai 1990 vereinbarten S., K., M., Sch. sowie der Antragsteller in einem [...]

FG Berlin - Urteil vom 24.05.2000 (2 K 2165/98)

Einheitsbewertung des Grundvermögens in den Neuen

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks ... mit aufstehendem Gebäude. Das 1982 fertiggestellte Gebäude enthält 66 Wohneinheiten (4.544,16 qm Nutzfläche), von denen eine seit 1990 (101,67 qm) und eine weitere 1991 [...]

FG Berlin - Urteil vom 24.05.2000 (2 K 2324/98)

Einheitsbewertung des Grundvermögens in den neuen

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks W-Str. mit aufstehendem Gebäude. Das 1982 bezugsfertig gewordene Gebäude enthält 106 Wohneinheiten (Nutzfläche 7.336 qm), von denen seit dem 1. November 1990 eine, seit dem [...]

FG Berlin - Urteil vom 08.05.2000 (8 K 8059/97)

Hörgeräteakustiker: Bildung einer Rückstellung

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der Klägerin, wegen Ausübung des Gewerbes eines Hörgeräte-Akustikers für damit zusammenhängende künftige 'Nachbetreuungsleistungen' eine Rückstellung bilden zu dürfen. Die [...]

FG Berlin - Urteil vom 08.05.2000 (8 K 8113/98)

Zur bilanzsteuerlichen Behandlung eines Erbbaurechtsverhältnisses

Die Beteiligten streiten um die bilanzsteuerrechtlich zutreffende Behandlung eines Erbbaurechtsverhältnisses. Die Klägerin, eine GmbH, räumte dem ... an einem Grundstück in Berlin 1989 ein Erbbaurecht mit einer [...]

FG Berlin - Urteil vom 30.03.2000 (1 K 1441/98)

Kein wirtschaftliches Eigentum des dinglich Nutzungsberechtigten

Die Parteien streiten darum, ob den Klägern ein Anspruch auf Eigenheimzulage für 1997 und Folgejahre für das mit einem Einfamilienhaus bebaute Grundstück ... (Beitrittsgebiet) zusteht, welches sie seit 1965 zunächst [...]

FG Berlin - Urteil vom 30.03.2000 (1 K 1374/99)

Zur Einbeziehung eines Kapitalnutzungsvorteils in die grunderwerbsteuerliche Bemessungsgrundlage

Die Beteiligten streiten darum, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Kapitalnutzungsvorteil, den die Grundstücksverkäuferin durch die vorzeitige Kaufpreiszahlung der Kläger zum 18. Dezember 1998 erhalten hat, in [...]

FG Berlin - Urteil vom 28.03.2000 (5 K 5256/98)

Überlassung von Bootsliegeplätzen an

Der Kläger ist ein eingetragener, gemeinnütziger und von der Körperschaftsteuer befreiter Verein, dessen Zweck nach der in den Streitjahren gültigen Satzung vom 6. März 1987 (Bl. 145 ff. Streitakte - StrA -) [...]

FG Berlin - Urteil vom 28.03.2000 (5 K 5402/98)

Umsatzsteuerfreiheit der Beherbergung von Flüchtlingen

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Umsätze, welche die Klägerin im Jahr 1994 aus der Beherbergung von Flüchtlingen erzielte, der Umsatzsteuer zu unterwerfen sind. Die Klägerin, deren Gesellschafter die Herren ... [...]

FG Berlin - Urteil vom 27.03.2000 (9 K 9291/96)

Zum Kindergeldanspruch während der Grundwehrdienstzeit des Kindes

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Versagung des Anspruches auf Kindergeld für Kinder, die Wehrdienst leisten, verfassungsmäßig ist. Der Kläger ist Richter am Amtsgericht ... und Vater dreier Kinder. Sein am [...]

FG Berlin - Urteil vom 24.03.2000 (3 K 3010/97)

Zur Anerkennung eines Berlin-Darlehens

Die Sache befindet sich im zweiten Rechtsgang. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob den Klägern in den Jahren 1982 und 1983 die Ermäßigungsbeträge nach § 17 Abs. 2 des Berlinförderungsgesetzes- BerlinFG - für [...]

FG Berlin - Urteil vom 17.03.2000 (6 K 6422/97)

Steuerrechtliche Behandlung von Preisgeldern

Die Klägerin ist ausgebildete Diplom-Pädagogin. Von 1991 bis 1993 war sie als Angestellte - Eingruppierung nach BAT IIa - an der ... tätig, wo sie das Auslandsamt aufbaute und leitete. Die Aufgabe des Auslandsamts [...]

FG Berlin - Urteil vom 13.03.2000 (9 K 9483/99)

Gewährung einer Eigenheimzulage bei Anschaffung

Der Kläger reichte über seinen Prozessbevollmächtigten am 14. Mai 1998 einen Antrag auf Festsetzung einer Eigenheimzulage ein. Nach seinen Angaben und der beigefügten Anlage erwarb er am 14. Februar 1998 einen [...]

FG Berlin - Urteil vom 09.03.2000 (4 K 4412/97)

Abweichende Kindergeldbewilligungen verschiedener Dienststellen; Wohnsitz des studierenden Kindes

Die Beteiligten stritten darüber, ob das Kindergeld für die gemeinsame Tochter X dem Kl. (Vater) oder der Beigel. (Mutter), die voneinander geschieden sind, zusteht. X studiert seit 1992 in Y an der dortigen [...]

FG Berlin - Urteil vom 01.03.2000 (6 K 6444/98)

Feststellung des Einheitswertes des Betriebsvermögens

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Beklagte berechtigt war, für die Klägerin auf den Stichtag 1. Januar 1993 einen Einheitswert des Betriebsvermögens festzustellen und den Gewerbesteuermeßbetrag für den [...]

FG Berlin - Urteil vom 28.02.2000 (8 K 8750/98)

1. Erstmaliger

Die Beteiligten streiten um die steuerliche Berücksichtigung eines 1989 entstandenen negativen zu versteuernden Einkommens in Höhe von 53.114,00 DM im Folgejahr. Die Klägerin, eine GmbH, machte im Rahmen ihrer 1991 [...]

FG Berlin - Urteil vom 23.02.2000 (3 K 3349/99)

Änderung wegen neuer Tatsachen

Der Kläger war wesentlich an der Firma ... GmbH beteiligt, deren Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens vom 29. Dezember 1995 durch Beschluss des Amtsgerichts Charlottenburg vom 7. März 1996 mangels Masse [...]

FG Berlin - Urteil vom 22.02.2000 (5 K 5572/98)

Kein Vorsteuerabzug aus Beratungsleistungen bei Gründung eines

Die Klägerin ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts - GbR -, an der die ..., die Herren ... und ... sowie Herr ... als Gesellschafter beteiligt sind. Zweck der Gesellschaft ist der Erwerb eines Erbbaurechts an dem [...]

FG Berlin - Urteil vom 22.02.2000 (5 K 5571/98)

Zum Vorsteuerabzug aus Gründungs- und Konzeptionskosten einer

Die Klägerin ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts - GbR -, an der die ..., die Herren ... sowie Herr ... als Gesellschafter beteiligt sind. Zweck der Gesellschaft ist der Erwerb eines Erbbaurechts an dem [...]

FG Berlin - Beschluss vom 21.02.2000 (6 B 6488/99)

Zur Klagebefugnis der zerlegungsberechtigten Gemeinde

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrem Antrag das Ziel, dem Antragsgegner im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes untersagen zu lassen, geänderte Gewerbesteuer-Zerlegungsbescheide für die Besteuerungszeiträume 1986 [...]

FG Berlin - Urteil vom 17.02.2000 (1 K 1291/98)

Zur Verfassungsmäßigkeit einer rückwirkenden

Der Kläger ist seit Januar 1995 Halter eines Hundes. Mit Hundesteuerbescheid vom 8. März 1995 wurde die Hundesteuer für die Zeit vom 1. Februar 1995 bis zum 31. Dezember 1995 auf 165,00 DM und für die folgenden [...]

FG Berlin - Urteil vom 16.02.2000 (6 K 4411/97)

Veräußerungsgewinn gewerbesteuerpflichtig?

Die Klägerin ist eine GmbH & Co. KG. Am Gesellschaftsvermögen der Klägerin war die ... GmbH (künftig ... GmbH) als Kommanditistin zu 70 % beteiligt. Die ... GmbH verkaufte diese Beteiligung zum 1. Januar 1995 an die [...]

FG Berlin - Urteil vom 03.02.2000 (1 K 1091/99)

Bei gleichzeitigem Bezug von eigenen Einkünften

Die Klägerin ist seit 1996 verwitwet. Im Streitjahr bezog sie aus ihrer aktiven Tätigkeit als Verwaltungsangestellte Arbeitslohn. Daneben erhielt die Versorgungsbezüge nach ihrem verstorbenen Ehegatten sowie [...]

FG Berlin - Urteil vom 27.01.2000 (7 K 7423/99)

Zuordnung des Arbeitnehmer-Pauschbetrages zu inländischen

Die ledige Klägerin erzielte 1997 als Fremdsprachensekretärin im In- und Ausland Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit im Sinne des § 19 Einkommensteuergesetz - EStG -. Dabei beliefen sich die inländischen [...]

FG Berlin - Urteil vom 20.01.2000 (4 K 4031/97)

Kürzung des Vorwegabzugs auch bei sozialversicherungsfreiem

Die Kläger wurden im Streitjahr als Eheleute zusammenveranlagt. Beide erzielten Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit, wobei die Einkünfte der Klägerin geringfügig waren. Daneben bezog die Klägerin eine Altersrente. [...]