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OFD Karlsruhe - Verfügung vom 13.01.2010 (S 3812a/23 - St 341)

Der BFH hat mit Urteil vom 13. August 2008 (Az. II R 7/07, BStBl 2008 II S. 982) entschieden, dass Erwerbsgegenstand eines Übernahme- oder Kaufrechtsvermächtnisses die aufschiebend bedingte Forderung des [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 29.12.2010 (S 0361.1.1-6/1 St42)

Eine einheitliche und gesonderte Feststellung nach § 180 Abs. 1 Nr. 2a AO von Einkünften und mit ihnen im Zusammenhang stehende andere Besteuerungsgrundlagen ist nur dann durchzuführen, wenn mindestens zwei Personen an [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 26.10.2010 (VI 328 - S 0316 - 032)

Durch Art. 10 Nr. 8 des JStG 2009 ( BGBl 2008 I S. 2794) wurde § 146 AO um die Absätze 2a und 2b ergänzt. Während den Unternehmern durch den § 146 Abs. 2a AO erstmalig die Möglichkeit eingeräumt wird, die [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 16.02.2010 (S 0351 - 67 - St 144)

Ein bereits bestandskräftiger Einkommensteuerbescheid kann aufgrund einer nachträglich eingereichten Anlage AV und Anbieterbescheinigung geändert werden: Nach § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO, wenn die Anlage AV und die [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 18.01.2010 (S 0350 - 11 - St 141)

Es kommt vor, dass Steuerpflichtige auf die korrekte Zuordnung bzw. Geltendmachung von steuermindernden Tatsachen verzichten, weil sich durch diese keine steuerliche Auswirkung ergibt. In bestimmten Fällen haben die [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 18.01.2010 (S 0619 - 19 - St 141)

Bei einer Nullfestsetzung besteht grundsätzlich keine Beschwer (BFH-Urteil vom 24. Januar 1975 - VI R 148/72 -, BStBl 1975 II, S. 382). Etwas Anderes gilt, wenn eine Vergütung oder eine Steuerbefreiung wegen [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 21.01.2010 (S 2150a - 71 - St 282)

Die Klasseneinteilung richtet sich nach den Standarddeckungsbeiträgen (SDB) des jeweiligen Betriebes. Die zur Berechnung der SDB benötigten Grundlagen sowie ein Beispiel zur Berechnung können im Folgenden diesem [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 19.01.2010 (S 0122 - 10 - St 142)

Trennen sich Ehegatten, so ist dadurch eine Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer im Jahr der Trennung nicht ausgeschlossen (§§ 26 Abs. 1 Satz 1, 26b EStG). Die örtliche Zuständigkeit für die Einkommensteuer richtet [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 19.01.2010 (S 2176 - 113 - St 242)

Nach dem Ergebnis der Erörterungen der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder gilt hinsichtlich der Bewertung von Pensionsrückstellungen bei der Umwandlung einer Kapitalgesellschaft in eine [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 25.02.2010 (S 2140 - 8 - St 241)

Nach Aufhebung der Steuerfreiheit von Sanierungsgewinnen gem. § 3 Nr. 66 EStG durch das Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform vom 29. Oktober 1997 richtet sich die ertragsteuerliche Behandlung von [...]

BMF - Schreiben vom 18.03.2010 (IV C 3 - S 2494/10/10002: 001)

Nach § 90 Absatz 3 Satz 4 EStG ist die Anmeldung von Rückforderungs- und Rückzahlungsbeträgen nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. Das Bundesministerium der Finanzen ist nach § 99 Absatz 1 EStG ermächtigt, [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 22.01.2010 (S 0623 - 1106 - St 141)

Wollen einzelne Feststellungsbeteiligte trotz der von Amts wegen vorzunehmenden Aussetzung der Vollziehung (§ 361 Abs. 3 S. 1 AO, sog. Folgeaussetzung) auf ihre persönliche Steuerschuld erfüllen, um nach einem für sie [...]

BMF - Schreiben vom 16.03.2010 (IV D 3 - S 7179/09/10003)

Sehr geehrter Herr Marx, unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt, sofern es sich um eine steuerbare Leistung handelt, Folgendes: Diese Maßnahmen sind nicht als [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 25.02.2010 (S 4500 A - 25.4 - 202)

Bei einer Personengesellschaft, zu deren Vermögen ein inländisches Grundstück gehört, gilt nach § 1 Abs. 2a Satz 1 GrEStG die unmittelbare oder mittelbare innerhalb von fünf Jahren erfolgende Änderung des [...]

Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) - Schreiben vom 15.01.2010 (St II 2 - S 2471 - 140/09)

Familienkassen i. S. d. § 72 EStG Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit Zur Umrechnung nicht auf Euro lautender Einkünfte und Bezüge gemäß § 32 Abs. 4 Satz 10 EStG veröffentliche ich in der beigefügten Anlage die [...]

BMF - Schreiben vom 29.03.2010 (IV D 2 - S 7100/07/10050)

Mit Beschlüssen vom 15. Oktober 2009 - XI R 6/08 - und - XI R 37/08 - sowie vom 27. Oktober 2009 - V R 3/07 - und - V R 35/08 -Die Beschlüsse werden zeitgleich im Bundessteuerblatt Teil II veröffentlicht. hat der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 22.01.2010 (S 7181 A - 4 - St 112)

Der BFH hat mit Urteil vom 12.02.2009 ( BStBl 2009, II 677) entschieden, dass Umsätze aus der entgeltlichen Verpflegung von Lehrern und Schülern einer Ganztagsschule durch einen privaten Förderverein weder nach dem [...]

OFD Münster - Verfügung vom 22.03.2010 (Kurzinfo Int. Steuerrecht 1/2010)

Die Frage der steuerlichen Behandlung der Vergütungen von in Deutschland ansässigen Geschäftsführern polnischer Gesellschaften wird von den beiden Staaten unterschiedlich beurteilt. Von deutscher Seite wird das [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 29.03.2010 (S 2221.1.1-2/13 St32)

Ich bitte, den Teil der Abgaben der Notare an die Notarkasse, der als Beitrag für die eigenen Ruhestand- und Hinterbliebenenversorgung anzusehen und somit im Rahmen der Sonderausgaben abzugsfähig ist, wie folgt [...]

BMF - Schreiben vom 31.03.2010 (IV C 5 - S 2333/07/0003)

Zur steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge und betrieblichen Altersversorgung nehme ich im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wie folgt Stellung: Für die Inanspruchnahme des [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 10.03.2010 (G 1422 - 97 - St 252)

Die Ermittlung von Schulden bei Kreditinstituten i. S. d. § 1 KWG erfolgt nach § 19 GewStDV. Hiernach sind Entgelte nur für solche Schulden und den Entgelten gleichgestellte Beträge nach § 8 Nr. 1 GewStG anzusetzen, [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 11.03.2010 (S 0622 - 885 - St 141)

Rechtsbehelfe sind nur dann zulässig, wenn sie innerhalb der vorgeschriebenen Fristen eingelegt worden sind (§ 358 AO). Maßgebend ist der Eingang der Rechtsbehelfsschrift bei der zuständigen Behörde. Ein Schriftstück [...]

BMF - Schreiben vom 06.04.2010 (IV C 5 - S 2341/10/10001)

Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt. Für den Zeitraum 2004 bis 2008 wurden die Werte ausgeblendet. Diese Werte können [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 29.03.2010 (2400.1.1-1/6 St 32)

Das Auswärtige Amt teilte den Fremden Missionen im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen unter anderem folgendes mit: 1. Amtliche Konten der ausländischen diplomatischen Missionen und konsularischen [...]

BMF - Schreiben vom 09.04.2010 (IV C 3 -S 2221/09/10024)

Im Zuge der Scheidung von Ehegatten oder der Aufhebung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft (§ 20 Absatz 1 Lebenspartnerschaftsgesetz) kommt es im Regelfall zur Durchführung eines Versorgungsausgleichs. Hierbei [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 01.04.2010 (S 0338 A - 43 - 203.1)

Festsetzungen der Grunderwerbsteuer, die gemäß § 8 Abs. 2 GrEStG die Steuer nach den Grundbesitzwerten bemessen, sowie die hierfür maßgeblichen Feststellungen der Grundbesitzwerte und Feststellungen der [...]

Thüringer Landesfinanzdirektion - Verfügung vom 25.03.2010 (S 7330 A - 03 - A 3.12)

Hat sich die Bemessungsgrundlage für einen steuerpflichtigen Umsatz geändert, hat der Unternehmer, der diesen Umsatz ausgeführt hat, den dafür geschuldeten Steuerbetrag zu berichtigen. Im Gegenzug ist auch der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.03.2010 (S 7100a A - 4 - St 110)

Ein Konsignationslager ist ein Warenlager eines Lieferanten, welches sich im Unternehmen seines Kunden bzw. Abnehmers befindet. Bei einem Konsignationslager bleibt der Lieferer (Konsignant) zivilrechtlicher Eigentümer [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 22.01.2010 (S 7225 A - 32 - St 112)

Nach (erneuten) Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder, sowie dem zuständigen Referat der Zollabteilung des Bundesministeriums der Finanzen, ist an der bisherigen Auffassung [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 22.01.2010 (S 7200 A - 215 - St 111)

Anwendung der BFH-Urteile vom 27.11.2008,BStBl 2009 II S. 397 und vom 18.12.2008, BStBl 2009 II S. 749 Der BFH hat mit den Urteilen vom 27.11.2008, BStBl 2009 II S. 397 und vom 18.12.2008, BStBl 2009 II S. 749 [...]

OFD Münster - Verfügung vom 30.03.2010 (Kurzinfo KSt 3/2010)

Auf Bundesebene wird derzeit von einzelnen obersten Finanzbehörden angezweifelt, dass in Umwandlungsfällen außerorganschaftlich verursachte Mehr-/Minderabführungen unabhängig vom konkreten Verursachungszeitpunkt als [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 22.01.2010 (S 7280 A - 76 - St 111)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen der Finanzbehörden der Länder und des Bundes gilt Folgendes: Auf Grund des in § 2 Abs. 2 SGB V normierten und für die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen [...]

BMF - Schreiben vom 25.03.2010 (IV B 2 - S 1301-CHE/07/10015)

Mit der Konsultationsvereinbarung vom 17. März 2010 zur Besteuerung von Abfindungszahlungen wurde mit der Eidgenössischen Steuerverwaltung die Verständigungsvereinbarung aus dem Jahre 1992 ergänzt und ist in der [...]

OFD Rheinland - Verfügung vom 30.03.2010 (S 2745 - 1007 - St 131)

Durch das Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung vom 16.07.2009 ist § 8c KStG um eine Sanierungsklausel (§ 8c Abs. 1a KStG) ergänzt worden. Diese zunächst nur für Anteilserwerbe vor dem 01.01.2010 anwendbare [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 11.03.2010 (S 2282 A - 22 - St 223)

Nach einem Beschluss der Vertreter der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder sind Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) genauso wie Leistungen zur Sicherstellung des Unterhalts als [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 12.03.2010 (S 7119 A - 008 - St 110)

Im Logistik-, Transport- und Lagerungsgewerbe haben Europoolpaletten (auch als Europalette, Euroflachpalette oder Flachpalette bezeichnet) weite Verbreitung gefunden. Hierbei handelt es sich um mehrwegfähige [...]

OFD Niedersachsen - Verfügung vom 15.03.2010 (G 1425 - 16 - St 252)

In der Versorgungswirtschaft werden oftmals Kraftwerke von Leasing-Gesellschaften errichtet und an Versorgungsunternehmen vermietet oder verpachtet. Die Kraftwerke sind vollständig eingerichtet und betriebsfähig. Die [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 30.03.2010 (S 3810 A - 21 - St 119)

Zur Frage der erbschaftsteuerlichen Berücksichtigung privater Steuererstattungsansprüche und -schulden ist in allen noch offenen Fällen folgende Auffassung zu vertreten: Die Einkommensteuer entsteht mit Ablauf des [...]

OFD Münster - Verfügung vom 08.04.2010 (Kurzinfo ESt 5/2010)

Bei Aktienanleihen handelt es sich um börsennotierte Wertpapiere. Den Inhabern der Wertpapiere wird unter Umständen ein zum Teil weit über dem üblichen Marktzins liegender Zins versprochen. Im Gegenzug gehen die [...]

OFD Rheinland - Verfügung vom 10.03.2010 (S 2176 - 1001 - St 134)

Der monatliche Anrechnungsbetrag auf den Gruppenhöchstbetrag beträgt für Bilanzstichtage ab dem 01.01.2009 bis zum 31.12.2009 1.230 €. [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 18.02.2010 (III B - S 2245-2/2005)

Mit dem Jahressteuergesetz 2009 vom 19. Dezember 2008 ( BGBl I, S. 2794) wurde in § 3 Nr. 10 EStG eine Steuerbefreiungsvorschrift für das im Rahmen des betreuten Wohnens behinderter Menschen an die Gastfamilien [...]

BMF - Schreiben vom 06.04.2010 (IV C 4 - S 2223/07/0005)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 27. Januar 2009 in der Rechtssache C-318/07 „Persche” zur steuerlichen Abziehbarkeit von Spenden an eine gemeinnützige Organisation in einem anderen [...]

OFD Münster - Verfügung vom 15.04.2010 (Kurzinfo ESt Nr. 6/2010)

Gem. § 147 Abs. 6 AO hat die Finanzbehörde im Rahmen einer Außenprüfung das Recht, Einsicht in die gespeicherten Daten zu nehmen und das beim Steuerpflichtigen vorhandene Datenverarbeitungssystem zur Prüfung dieser [...]

BMF - Schreiben vom 13.04.2010 (IV B 3 - S 1301/10/10003)

Nach der im Bezug genannten Rechtsprechung des BFH entfalten Konsultationsvereinbarungen, die mit der zuständigen Behörde eines anderen Staates auf der Grundlage der Artikel 25 Abs. 3 des OECD-Musters für [...]

Bayerisches Landesamt für Steuern - Verfügung vom 26.03.2010 (S 0361.2.1-3/5 St42)

Beteiligen sich mehrere inländische Personen an einer ausländischen Personengesellschaft, Bauherrengemeinschaft oder Grundstücksgemeinschaft, sind die Einkünfte nach § 180 Abs. 1 Nr. 2 a AO bzw. nach § 180 Abs. 2 AO i. [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 13.04.2010 (S 2376/5 - St 141)

Die Lohnsteuer ist nach § 41a Absatz 1 Satz 1 EStG bei dem Finanzamt anzumelden und abzuführen, in dessen Bezirk sich die Betriebsstätte befindet (Betriebsstättenfinanzamt). In der Lohnsteuer-Anmeldung sind auch die [...]

BMF - Schreiben vom 15.04.2010 (IV B 5 - S 1300/07/10087)

Unter Bezugnahme auf die Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anzeigepflicht bei Auslandsbeteiligungen (§ 138 Absatz 2 und 3 AO) das Folgende: Nach § 138 Absatz 2 AO haben [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 03.03.2010 (VI 317 - S 2334 - 199)

Der zuständige Ausschuss der Vertreterversammlung der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft hat den Wert des Sachbezuges „Beköstigung” für Zwecke der Sozialversicherung für alle Bereiche in der [...]

BMF - Schreiben vom 19.04.2010 (IV B 9 - S 7344/09/10002)

Mit BMF-Schreiben vom 1. Oktober 2009 - IV B 9 - S 7344/09/10002 (2009/0649009) - ( BStBl I S. 1248) wurden im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren für die Voranmeldungszeiträume ab Januar 2010 die [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 26.01.2010 (32 - S 2440 - 11/121 - 56137)

Nach den staatlich anerkannten Kirchensteuerbeschlüssen der im Freistaat Sachsen steuerberechtigten evangelischen und römisch-katholischen Kirchen für das Kalenderjahr 2009 und 2010 beträgt der einheitliche [...]