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BMF - Schreiben vom 02.01.2006 (IV A 6 -S 7329 - 1/06)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Dezember 2005 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,5979 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9558 BGN China [...]

BMF - Schreiben vom 06.01.2006 (IV A 6 -S 7155 a - 1/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder veröffentlicht das BMF die Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend [...]

BMF - Schreiben vom 16.01.2006 (IV A 4 -S 0062 - 1/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 15.7.1998 (BStBl 1998 I S. 630), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom [...]

BMF - Schreiben vom 20.01.2006 (IV C 3 -InvZ 1015 - 1/06)

Das Investitionszulagengesetz 2005 (InvZulG 2005) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. September 2005 (BGBl 2005 I S. 2961, BStBl 2005 I S. 943) sieht Investitionszulagen für betriebliche Investitionen gem. § 2 [...]

BMF - Schreiben vom 30.01.2006 (IV A 5 - S 7279 a - 2/06)

Hinsichtlich der Anwendung von § 13c UStG gilt für Fälle der (Sicherungs-)Abtretung, insbesondere der Globalzession, soweit nicht der leistende Unternehmer, sondern der Abtretungsempfänger die Einziehungs- oder die [...]

BMF - Schreiben vom 27.01.2006 (IV C 1 - S 2402 a - 4/06)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 12. Oktober 2005 - IV C 1 - S 2402a - 46/05 - aufgehoben und das Einführungsschreiben zur Zinsinformationsverordnung (ZIV) vom 6. [...]

BMF - Schreiben vom 25.01.2006 (IV B 1 -S 1320 - 11/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gelten für die Amtshilfe, die in- und ausländische Finanzbehörden einander zur Festsetzung ihrer Steuern, mit [...]

BMF - Schreiben vom 30.01.2006 (IV B 1 - S 2411 - 4/06)

Unter Bezugnahme auf die Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt das Folgende: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit seinem Urteil I R 74, 88/04 entschieden, dass einer niederländischen [...]

BMF - Schreiben vom 01.02.2006 (IV A 6 -S 7329 - 3/06)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Januar 2006 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6152 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9558 BGN China [...]

BMF - Schreiben vom 19.01.2006 (IV C 4 - S 2223 - 2/06)

Werden kulturelle Zwecke im Sinne des Abschnitts A Nr. 3 der Anlage 1 zu § 48 Abs. 2 EStDV gefördert, sind neben Spenden auch Mitgliedsbeiträge steuerlich abziehbar. Nur Spenden, nicht aber Mitgliedsbeiträge, dürfen [...]

BMF - Schreiben vom 10.02.2006 (IV A 6 - S 7329 - 4/06)

Im Folgenden veröffentlicht das BMF die Gesamtübersicht 2005 über die gemäß § 16 Abs. 6 UStG monatlich festgesetzten Umsatzsteuer-Umrechnungskurse. Diejenigen Währungen, für die keine Umrechnungskurse bekannt gegeben [...]

BMF - Schreiben vom 20.02.2006 (IV A 5 -S 7100 - 23/06)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 1. März 2000 - VIII ZR 177/99 - u.a. entschieden, dass ein Minderwertausgleich, der auf Grund eines Unfallschadens in Höhe der gutachterlich ermittelten Reparaturkosten [...]

BMF - Schreiben vom 16.02.2006 (IV A 7 - S 0338 - 14/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird die Anlage zum BMF-Schreiben vom 27. Juni 2005 (BStBl 2005 I S. 794), zuletzt neu gefasst durch BMF-Schreiben vom 2. [...]

BMF - Schreiben vom 14.02.2006 (IV A 5 - S 7100 - 2/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt hinsichtlich der umsatzsteuerrechtlichen Beurteilung der Zahlungen im Zusammenhang mit der Abgabe von Saatgut [...]

BMF - Schreiben vom 23.02.2006 (IV A 7 - S 0320 - 4/06)

Im Folgenden veröffentlicht das BMF die zu TOP 2 der Sitzung der Abteilungsleiter (Steuer) vom 21. bis 23. November 2005 beschlossenen Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder über die Steuererklärungsfristen für [...]

BMF - Schreiben vom 06.09.2006 (IV C 1 - S 2252 a - 10/06)

Nach dem Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 31. August 2004 (BStBl 2004 I S. 854) dahingehend geändert, dass für die Bescheinigung von Kapitalerträgen ab dem [...]

BMF - Schreiben vom 08.09.2006 (IV B 2 -S 2133 - 10/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder nimmt das BMF zur Anwendung des § 5 Abs. 2a EStG in der Fassung des Steuerbereinigungsgesetzes 1999 vom 22.12.1999, BGBl 1999 [...]

BMF - Schreiben vom 29.08.2006 (IV C 5 - S 2378 - 46/06)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird auf Folgendes hingewiesen: Die Arbeitgeber sind grundsätzlich verpflichtet, der Finanzverwaltung bis zum 28. Februar des Folgejahres eine elektronische [...]

BMF - Schreiben vom 01.06.2006 (IV B 2 -S 2240 - 33/06)

In den Fällen der integrierten Versorgung nach §§ 140a ff. SGB V werden zwischen dem Arzt und der Krankenkasse Verträge abgeschlossen, nach denen die Krankenkasse dem Arzt für die Behandlung der Patienten [...]

BMF - Schreiben vom 21.09.2006 (IV A 6 - S 7344 - 31/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Für die Abgabe der Umsatzsteuererklärung 2006 werden die folgenden Vordruckmuster eingeführt: - USt 2 A [...]

BMF - Schreiben vom 20.09.2006 (IV A 6 - S 7327 - 11/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das „Merkblatt zur Umsatzbesteuerung grenzüberschreitender Personenbeförderungen mit Omnibussen, die nicht in der [...]

BMF - Schreiben vom 22.09.2006 (IV A 6 - S 7344 - 32/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren werden für die Voranmeldungszeiträume ab [...]

BMF - Schreiben vom 14.09.2006 (IV B 6 - S 1300 - 367/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Besteuerung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit nach den DBA Folgendes: Die DBA enthalten Regelungen [...]

BMF - Schreiben vom 21.09.2006 (IV A 7 - S 1450 - 29/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gelten für die Einordnung in Größenklassen gem. § 3 BpO - 2000 - ab 1. Januar 2007 die in der Anlage aufgeführten neuen [...]

BMF - Schreiben vom 21.09.2006 (IV A 7 - S 1451 - 46/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder sowie auf das o.g. BMF-Schreiben gibt das BMF hiermit die Vordruckversion 2006 der Anlage EÜR und die dazugehörige Anleitung [...]

BMF - Schreiben vom 19.09.2006 (IV B 7 - S 2742 a - 21/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird zu Anwendungsfragen des § 8a Abs. 6 KStG in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung der Protokollerklärung der [...]

BMF - Schreiben vom 02.10.2006 (IV A 6 -S 7329 - 19/06)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat September 2006 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6839 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9558 BGN [...]

BMF - Schreiben vom 09.10.2006 (IV A 6 -S 7352 a- 3/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Für die Fahrzeugeinzelbesteuerung (§ 16 Abs. 5a UStG) werden die folgenden Vordruckmuster eingeführt: - [...]

BMF - Schreiben vom 04.10.2006 (IV A 5 - S 7300 - 69/06)

Mit Urteil vom 1. Juli 2004 (a.a.O.) hat der BFH entschieden, dass eine Personengesellschaft bei Aufnahme eines Gesellschafters gegen Bareinlage an diesen keinen steuerbaren und mithin auch keinen nach § 4 Nr. 8 [...]

BMF - Schreiben vom 11.09.2006 (IV C 8 - S 2493 - 3/06)

Nach § 89 Abs. 1 Einkommensteuergesetz ist der Antrag auf Altersvorsorgezulage nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu stellen. Das Bundesministerium der Finanzen ist nach § 99 Abs. 1 EStG ermächtigt, diesen Vordruck [...]

BMF - Schreiben vom 05.10.2006 (IV B 4 - S 1341 - 38/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für Vorabverständigungsverfahren nach den Doppelbesteuerungsabkommen zur Erteilung verbindlicher Vorabzusagen über [...]

BMF - Schreiben vom 05.10.2006 (IV C 5 - S 2341 - 9/06)

Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt. LOHNSTEUER Gesamtübersicht über die Kaufkraftzuschläge zum 1.10.2006 (§ 3 Nr. 64 [...]

BMF - Schreiben vom 05.10.2006 (IV A 6 - S 7532 - 40/06)

Mit BMF-Schreiben vom 20. September 2006 - IV A 6 - S 7532 - 38/06 - wurde das Vordruckmuster USt 1 UE - Überwachungsblatt zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs gemäß § 15a UStG - eingeführt. Durch ein technisches [...]

BMF - Schreiben vom 20.09.2006 (IV A 6 - S 7532 - 38/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: (1) Zur Überwachung der Berichtigung des Vorsteuerabzugs gemäß § 15a UStG ist ab sofort das beiliegende [...]

BMF - Schreiben vom 16.10.2006 (IV A 5 - S 7221 - 1/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: Genießbare getrocknete Schweineohren (Schlachtnebenerzeugnis) - auch wenn als Tierfutter verwendet - werden [...]

BMF - Schreiben vom 18.10.2006 (IV A 5 - S 7285 - 7/06)

Durch Artikel 9 des Ersten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirtschaft wird für die Rechnungen über Kleinbeträge i.S.d. § 33 UStDV maßgebliche Grenze auf 150 EUR [...]

BMF - Schreiben vom 23.10.2006 (IV A 5 -S 7220 - 71/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: Bestehen Zweifel, ob eine beabsichtigte Lieferung oder ein beabsichtigter innergemeinschaftlicher Erwerb [...]

BMF - Schreiben vom 09.10.2006 (IV C 5 - S 2439 - 4/06)

Das Vordruckmuster für die Bescheinigung der 2006 angelegten vermögenswirksamen Leistungen wird hiermit in der Anlage bekannt gemacht. Der Vordruck hat das Format DIN A4. Der Vordruck kann auch maschinell hergestellt [...]

BMF - Schreiben vom 18.10.2006 (IV B 7 - G 1422 - 16/06)

Nach o.g. Erlassen ist die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags gegen einen inländischen Mieter, Pächter oder Leasing-Nehmer nach § 165 Abs. 1 Satz 4 AO auszusetzen, soweit sie die Hinzurechnung nach § 8 Nr. 7 Satz [...]

BMF - Schreiben vom 20.10.2006 (IV A 4 -S 0062 - 7/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 15. Juli 1998 (BStBl 1998 I S. 630), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom [...]

BMF - Schreiben vom 26.10.2006 (IV B 2 - S 2144 - 57/06)

Nach § 4e Abs. 3 Satz 1 EStG können auf Antrag die insgesamt erforderlichen Leistungen an einen Pensionsfonds zur teilweisen oder vollständigen Übernahme einer bestehenden Versorgungsverpflichtung oder [...]

BMF - Schreiben vom 01.11.2006 (IV A 6 -S 7329 - 20/06)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Oktober 2006 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6733 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9558 BGN China [...]

BMF - Schreiben vom 10.11.2006 (IV A 7 - S 0338 - 50/06)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: Abschnitt I des BMF-Schreibens vom 27. Juni 2005 (BStBl 2005 I S. 794) wird wie folgt gefasst: Erstmalige [...]

BMF - Schreiben vom 26.10.2006 (IV B 1 - S 1321 HUN - 1/06)

Anliegend übersendet das BMF die mit der Republik Ungarn getroffene Absprache vom 18. September 2006 zum Auskunftsaustausch für Besteuerungszwecke. Die Absprache gilt als Vereinbarung im Sinne des § 2 Absatz 3 [...]

BMF - Schreiben vom 30.06.2006 (IV A 7 - S 0622 - 20/06)

Im Einvernehmen nur den obersten Finanzbehörden der Länder wird das Schreiben vom 26. 4. 2006 wie folgt beantwortet: Wegen der zum 1. 1. 2005 eingetretenen Rechtsänderungen ruhen Einsprüche gegen [...]

BMF - Schreiben vom 30.03.2006 (IV A 5 - S 7200 - 13/06)

Nach § 4 Nr. 5 Satz 1 Buchst. b UStG ist die Vermittlung grenzüberschreitender Personenbeförderungen im Luftverkehr von der Umsatzsteuer befreit, sofern sie nicht gegenüber dem Reisenden erfolgt (§ 4 Nr. 5 Satz 2 [...]

BMF - Schreiben vom 30.03.2006 (IV A 6 - S 7492 - 16/06)

Zur Erleichterung der Beschaffungsverfahren für Leistungen an berechtigte Personen (vgl. Tz. 12 des BMF-Schreibens vom 22. Dezember 2004 - IV A 6 - S 7492 - 13/04 -, BStBl 2004 I S. 1200) wenden die Truppen bei [...]

BMF - Schreiben vom 13.02.2006 (IV B 3 - S 1302 - 1/06)

Durch Notenwechsel zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Republik Brasilien wurde die Gegenseitigkeit der Steuerbefreiungen bei Luft- und Schifffahrtunternehmen auf dem Gebiet der direkten Steuern [...]

BMF - Schreiben vom 17.03.2006 (IV C 3 - InvZ 1272 - 1/06)

Der BFH hält mit seinem Urteil vom 28. Juli 2005 (a.a.O.) an seiner Rechtsauffassung im Urteil vom 5. September 2002 - III R 37/01 - (BStBl 2003 II S. 772) fest, dass ein Nießbraucher, der Erhaltungsarbeiten an einem [...]

BMF - Schreiben vom 03.04.2006 (IV A 6 -S 7329 - 8/06)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat März 2006 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6540 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9558 BGN China [...]