Verwaltung

BMF - Schreiben vom 03.12.2007 (IV A 6 -S 7329/07/0001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat November 2007 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6373 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9558 BGN China [...]

BMF - Schreiben vom 11.08.1995 (S 2172)

Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH sind Aufwendungen für den wirtschaftlichen Vorteil, der mit einer behördlichen Verkehrsgenehmigung verbunden ist, zwar aktivierungspflichtige Aufwendungen für den Erwerb eines [...]

OFD Bremen - Verfügung vom 24.05.2002 (S 2190)

Gemäß Beschl. des Großen Senats des BFH v. 7.12.1967 (BStBl 1968 II S. 268) ist bei Bemessung der AfA ein Schrottwert zu berücksichtigen, wenn er im „Vergleich zu den AK oder HK” erheblich ins Gewicht fällt. Der BFH [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 21.12.2000 (S 2139b A)

Zur Problematik der Anwendung des § 7g EStG im Zusammenhang mit der Vornahme degressiver AfA hat das BMF mit Schreiben v. 29.11.2000 klarstellend wie folgt Stellung genommen: § 7g EStG wurde durch das [...]

BMF - Schreiben vom 05.08.2002 (S 2196)

Durch das Steuersenkungsgesetz v. 23.10.2000 (a.a.O.) wurde die AfA nach § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 EStG bei Gebäuden des BV, die nicht Wohnzwecken dienen, auf 3 v. H. abgesenkt. Nach § 52 Abs. 21b EStG ist bei diesen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 14.05.1997 (S 2196)

Der BFH vertritt im o. a. Urt. entgegen der Anweisung in Abschn. 43 Abs. 6 Satz 2 EStR 1990 die Auffassung, daß bei der Berechnung der AfA für ein früher betrieblich genutztes Gebäude bei der Ermittlung der Einkünfte [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 30.10.1997 (S 2190 A)

Sind nachträgliche Herstellungsarbeiten an einem WG so umfassend, daß hierdurch ein anderes WG entsteht, so ist die weitere AfA grundsätzlich nach der Summe aus dem Buchwert oder Restwert des bisherigen WG und nach den [...]

FinMin Bayern - Erlass vom 20.10.1997 (S 2183 a)

Für die vorübergehende Unterbringung von Aus- und Übersiedlern, Asylbewerbern, Bürgerkriegsflüchtlingen und Obdachlosen in privaten Krankenhäusern (Sanatorien) gilt folgende Billigkeitsregelung: Die [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 26.02.1999 (S 2196)

Hinsichtlich der Frage, nach welchen Grundsätzen der einheitliche Kaufpreis für ein vom Veräußerer zu modernisierendes und sanierendes Objekt (§ 3 Satz 2 Nr. 3 FördG) auf den Grund und Boden, das Altgebäude sowie die [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 12.03.1996 (S 1505)

Im Rahmen von Betriebsprüfungen werden zum Ausgleich des Prüfungsergebnisses häufig nachträglich Sonderabschreibungen, insbesondere nach dem FördG, geltend gemacht. Bei der Abwicklung solcher Fälle ist folgendes zu [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 17.04.1996 (S 2196)

Es stellt sich die Frage, ob bei Alten- und Pflegeheimen die degressive AfA für Wohnzwecken dienende Gebäude nach § 7 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 EStG in Betracht kommt. a) Im Rahmen eines Erwerbers - bzw. Bauherrenmodells [...]

BMF - Schreiben vom 14.01.2008 (IV A 6 - S 7329/07/0001)

Hiermit übersendet das BMF die Gesamtübersicht 2007 über die gemäß § 16 Abs. 6 UStG monatlich bekannt gegebenen Umsatzsteuer-Umrechnungskurse. Diejenigen Währungen, für die keine Umrechnungskurse bekannt gegeben sind, [...]

OFD Köln - Verfügung vom 11.01.2008 (S 1980 - 1030 - St 222)

Nach § 3 Abs. 3 Nr. 2 InvStG gelten 10 % der verbleibenden abzugsfähigen Werbungskosten auf Ebene des Investmentvermögens als nichtabzugsfähige Werbungskosten. Diese Regelung gilt für Investmentanteile im [...]

BMF - Schreiben vom 04.12.2007 (IV B 8 - S 1980 1/0)

Das Gesetz über die Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) stufte Gewinne aus nach dem 31. März 1999 abgeschlossenen Termingeschäften gemäß § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 EStG sowohl bei Ausschüttung als auch bei Thesaurierung [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 22.01.2008 (S 1310 - 1 St 32/St 33)

Das Änderungsprotokoll vom 1. Juni 2006 zum deutsch-amerikanischen DBA, das im BGBl 2006 II S. 1184 veröffentlicht wurde, ist nach seinem Artikel XVII Abs. 2 am 28. Dezember 2007 in Kraft getreten. Die Veröffentlichung [...]

FinMin Bayern - Erlass vom 11.01.2008 (34 - S 3811 - 035 - 38956/07)

Zu den im Zusammenhang mit dem Erlass vom 14. Juni 2005, Gz.: 34 - S 3811 - 035 - 25199/05, aufgetretenen Folgefragen bittet das Bayerische Staatsministerium folgende Rechtsauffassung zu vertreten: Ist im [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 08.07.1999 (S 2181 A)

Anzahlungen auf Anschaffungskosten sind Vorleistungen, die in Erfüllung eines späteren Anschaffungsgeschäfts erbracht werden (vgl. R 45 Abs. 5 Satz 1 EStR 1998, H 45 „Anzahlungen auf Anschaffungskosten” EStH 1998 und [...]

BMF - Schreiben vom 08.06.1999 (IV C 2 - S 2139 b- 20/99)

Bei einem bestehenden Betrieb reicht es für die Bildung einer Ansparrücklage wegen einer künftigen begünstigten Investition nach den Ausführungen unter Nr. 3 des BMF-Schreibens v. 12.12.1996 (BStBl I S. 1441) aus, wenn [...]

BMF - Schreiben vom 25.08.1999 (S 2198 b)

- Stand August 1999 - Baden-Württemberg Regierungsbezirk Freiburg: Landesdenkmalamt BaWü Außenstelle Freiburg Sternwaldstraße 14 Regierungsbezirk Karlsruhe: Landesdenkmalamt BaWü Außenstelle Karlsruhe [...]

BMF - Schreiben vom 20.03.2008 (IV C 8 - S 2303/07/0009)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die steuerliche Behandlung von Einkünften, die beschränkt Steuerpflichtige im Zusammenhang mit inländischen Spielen [...]

BMF - Schreiben vom 04.01.2008 (IV A 6 - S 7155 a/07/0001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder übersendet das BMF die Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 07.01.2008 (VI 325 - S 0171 - 437)

Die in Berlin ansässige Bundesgruppe des Vereins NaturFreunde Deutschlands e.V. hat für die ihm angeschlossenen Landesverbände und Ortsgruppen die in der Anlage beigefügten Mustersatzungen erstellt, die mit der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 12.12.2007 (S 0224 A - 3 - St 23)

Bei der Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung verbindlicher Auskünfte ist die Verordnung zur Durchführung von § 89 Abs. 2 der Abgabenordnung (Steuer-Auskunftsverordnung - StAuskV) sowie der AEAO zu § 89 zu beachten [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 12.12.2007 (S 2861 - 7 - StO 242)

Im Zusammenhang mit der bevorstehenden ratierlichen Auszahlung des Körperschaftsteuerguthabens ist wiederholt gefragt worden, wie bei Steuerpflichtigen verfahren werden kann, die sich in Liquidation befinden und/oder [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 14.12.2007 (S 7100 - 174 - StO 172)

Kommunale Wasserversorgungsunternehmen sind Betriebe gewerblicher Art von Gemeinden oder Kapitalgesellschaften, an denen die Gemeinden beteiligt sind. Sie erbringen unabhängig von der Rechtsform steuerbare und [...]

BMF - Schreiben vom 24.01.2008 (IV A 6 - S 7155 a/07/0002)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung von Abschnitt 145 Abs. 1 und Abschnitt 146 Abs. 1 UStR 2008 Folgendes: Es wird bis auf weiteres nicht [...]

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 04.01.2008 (41 - S 6104 - 1)

Beim Bundesfinanzhof ist unter dem Az. IX R 26/07 ein Revisionsverfahren anhängig, in dem streitig ist, ob ein Geländewagen nach Aufhebung des § 23 Abs. 6a StVZO ab dem 1. Mai 2005 als Personenkraftwagen oder als [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 18.12.2007 (S 2221 A - 78 - St 218)

Die in der Lohnsteuerbescheinigung in den freien Feldern ausgewiesenen Beiträge an Zusatzversorgungseinrichtungen oder (Zusatz)Versorgungswerke (z.B. AN-Anteil Zukunftssicherung, ZV-Eigenanteil, [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 18.12.2007 (S 2446 - 7 - StH 215)

Die katholischen Religionsgemeinschaften im Land Niedersachsen mit Ausnahme der katholischen Kirchengemeinde St. Georg in Bad Pyrmont, die zur Erzdiözese Paderborn gehört, erheben ab dem 1. Januar 2006 ein besonderes [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 13.12.2007 (S 2252 a - 1 - St 214 V)

Kreditinstitute oder Finanzdienstleistungsunternehmen usw. haben den Steuerpflichtigen (unbeschränkt einkommensteuerpflichtige natürliche Personen) für alle bei ihnen geführten Wertpapierdepots oder Konten eine [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 11.12.2007 (S 2248 - 15 - St 213 V)

Größere Unternehmen stellen den Mitgliedern ihres Aufsichtsrates neben der Barvergütung mitunter Büroräume, Bürokräfte und Kfz zur Verfügung. Es ist die Frage aufgeworfen worden, ob der Wert dieser Leistungen als [...]

BMF - Schreiben vom 28.01.2008 (IV A 5 - S 7106/07/0009)

In mehreren Bundesländern erfolgt die entgeltliche Erteilung von Auszügen aus dem Liegenschaftskataster nicht mehr nur durch die Vermessungs- und Katasterbehörden, sondern entsprechend den rechtlichen und technischen [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 06.12.2007 (S 0171 - 125 - StO 251)

Der 1895 gegründete internationale Verband der Naturfreunde hat seine Wurzeln in den humanistischen und sozialen Ideen der Arbeiterbewegung des ausgehenden 19. und beginnenden 20. Jahrhunderts, deren Ziele und [...]

BMF - Schreiben vom 01.02.2008 (IV A 5 - S 7114/07/0002)

Der BFH hat mit Urteil vom 21. März 2007, V R 32/051, Folgendes entschieden: „Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer i.S. des § 3 Abs. 8 UStG 1993 ist auch derjenige, dessen Umsätze zwar gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG 1993 [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 31.01.2008 (S 2342 - 8 St 32/St 33)

Das Bundesministerium der Finanzen hat zur ertragsteuerlichen Besteuerung von Gastfamilien, die behinderte Menschen zum betreuten Wohnen in ihren Haushalt aufnehmen, wie folgt Stellung genommen: Die obersten [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 14.01.2008 (S 2723 A - 27 - St 53)

Nach § 4d EStG ist der Betriebsausgabenabzug für Zuwendungen des Trägerunternehmens an eine Unterstützungskasse nur dann zulässig, wenn im Falle der Hinterbliebenenversorgung der Leistungsempfänger der Hinterbliebene [...]

BMF - Schreiben vom 16.01.2008 (IV A 5 - S 7410/07/0008)

Mit Urteil vom 14. Juni 2007 - V R 56/05 -*Das Urteil wird zeitgleich im Bundessteuerblatt II veröffentlicht.< schließen hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass nur der Verkauf selbst erzeugter landwirtschaftlicher [...]

BMF - Schreiben vom 02.05.2007 (IV A 6 -S 7329/07/0001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat April 2007 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6336 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9558 BGN China [...]

BMF - Schreiben vom 10.01.2008 (IV C 5 - S 2341/08/0001)

Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt. LOHNSTEUER Gesamtübersicht über die Kaufkraftzuschläge zum 1.1.2008 (§ 3 Nr. 64 EStG) [...]

BMF - Schreiben vom 14.01.2008 (IV B 7 - S 2861/07/0001)

Es ist gefragt worden, wie das Körperschaftsteuerguthaben nach Änderung des § 37 KStG bilanziell zu behandeln ist. Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt dazu [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 30.11.2007 (S 2386 - 4 - St 226)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Erstellung der Jahresstatistiken über die Ergebnisse der Lohnsteuer-Außenprüfung Folgendes: Die obersten [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 16.11.2007 (S 2241 A - 99 - St 213)

Anders als im Handelsrecht, das die Beteiligung an einer Personengesellschaft als eigenständigen Vermögensgegenstand qualifiziert, stellt ertragsteuerlich die Beteiligung der Obergesellschaft als Mitunternehmer der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.12.2007 (S 7179 A - 2 - St 112)

Fahrschulen können grundsätzlich nicht als allgemein bildende oder berufsbildende Einrichtungen beurteilt werden, vgl. BFH-Urteil vom 14.3.1974 - V R 54/73 -BStBl 1974 II S. 527. Nach den bestehenden Regelungen in [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.12.2007 (S 7243 A - 1 - St 112)

Die Überlassung von Schwimmbädern unterliegt nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG dem ermäßigten Steuersatz. Nach dieser Vorschrift sind die unmittelbar mit dem Betrieb der Schwimmbäder verbundenen Umsätze mit dem ermäßigten [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 21.01.2008 (S 2144 - 175 - StO 242)

Wiederholt wird in Niedersachsen dafür geworben, dass sich die Wirtschaft an den Bau- oder Planungskosten von Verkehrswegen finanziell beteiligt, und zwar bislang für die Planung und den Bau des Lückenschlusses der A [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 23.01.2008 (EZ 1160 - 3 St 32/St 33)

Die Eigenheimzulage wurde zum 1.1.2006 (Bauantrag/Kaufvertrag nach dem 31.12.2005) abgeschafft. Eine Förderung kommt nur mehr für solche Objekte in Betracht, bei denen im Herstellungsfall der Baubeginn (in der Regel [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 11.12.2007 (S 2248 - 16 - St 213 V)

Das Amt der Schiedsmänner und Schiedsfrauen ist ein Ehrenamt. Das heißt die Schiedspersonen stellen ihre Freizeit für die Führung des Amtes der Gesellschaft praktisch unentgeltlich zur Verfügung, so dass das [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 22.01.2008 (S 2333 - 30 St 32/St 33)

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen hat dem Landeskirchenamt der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern mit Schreiben vom 7.1.2008 Az.: 34 - S 2333 - 109 - 259/08) Folgendes mitgeteilt: Die [...]

BMF - Schreiben vom 15.10.2003 (IV A 4 - S 0062 - 9/03)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 15. Juli 1998 (BStBl I S. 630), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 1. [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 14.01.2008 (B/2-4 - 2/08 - S 2337)

In Nr. 1 Satz 2 des Bezugserlasses zu b) ist geregelt, dass die pauschalen Entschädigungen und Sitzungsgelder mindestens in Höhe des in R 13 Abs. 3 Satz 3 der Lohnsteuer-Richtlinien (LStR) 2002 genannten Betrages in [...]

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