Verwaltung | 1991 - Steuerportal Seniorenberatung

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Sen.Fin Berlin - Erlass vom 20.08.1991 (III B 11 - S 2257 a - 3/91)

Bei den durch das Europäische Parlament gezahlten Beiträgen handelt es sich um Einnahmen nach § 8 Abs. 1 EStG, die den Abgeordneten durch die unmittelbare Zahlung der Beiträge durch das Parlament an den Fonds im [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 14.08.1991 (S 0401 - 4 - VC 5)

Gemäß § 4 Abs. 3 BpO (BStBl 1987 I S. 802) soll bei anderen Betrieben als Großbetrieben der Prüfungszeitraum nicht über die letzten drei Besteuerungszeiträume, für die bis zur Unterzeichnung der Prüfungsanordnung [...]

BMF - Schreiben vom 27.12.1991 (IV B 7 -G 1427 - 6/91)

Aus einem Arbeitspapier der Arbeitsgruppe „GewSt” ergeben sich Zweifel an der Richtigkeit des bisherigen Verfahrens der Bekanntgabe von Verlustfeststellungsbescheiden in bestimmten Organschaftsfällen. Das BMF nimmt [...]

BMF - Schreiben vom 10.07.1991 (IV B 2 - S 1901 - 107/91)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Ertrags- und Vermögensbesteuerung der Tätigkeit von Unternehmen aus dem bisherigen Bundesgebiet einschließlich Berlin (West) oder aus dem Ausland im [...]

BMF - Schreiben vom 08.05.1991 (IV B 7 - S 1900 - 110/91)

Nach § 1 des Gesetzes über die Spaltung der von der Treuhandanstalt verwalteten Unternehmen (SpTrUG) vom 5. April 1991 (BGBl 1991 I S. 854) ist eine Spaltung von Kapitalgesellschaften, deren sämtliche Geschäftsanteile [...]

BMF - Schreiben vom 02.01.1991 (IV C 5 - S 1300 - 286/90)

Wie die Übersicht zeigt, werden verschiedene der angeführten Abkommen nach ihrem Inkrafttreten rückwirkend anzuwenden sein. Steuerfestsetzungen sind in geeigneten Fällen vorläufig durchzuführen, wenn ungewiß ist, ob [...]

BMF - Schreiben vom 27.12.1991 (IV A 2 - S 7229 - 24/91)

(1) Für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf die Umsätze von Sammlermünzen (§ 12 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 und Nr. 2 UStG, Nummer 54 Buchstabe c Doppelbuchstaben cc der Anlage des UStG) im Kalenderjahr 1992 gilt [...]

BMF - Schreiben vom 25.03.1991 (IV A 3 - S 7493 - 5/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für Unternehmer mit Sitz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl 1990 II S. 885, 889) [...]

BMF - Schreiben vom 08.05.1991 (IV A 2 - S 7106 - 18/91)

Es wurde grundsätzlich die Auffassung vertreten, daß die von der Treuhandanstalt verwalteten Apotheken Betriebe gewerblicher Art der Treuhandanstalt sind. Hierfür spricht auch, daß die Treuhandanstalt als Arbeitgeberin [...]

BMF - Schreiben vom 18.02.1991 (IV A 1 - S 7051 - 1/91)

Die Versorungsunternehmen rechnen die Lieferungen von Strom, Gas, Wärme und Wasser an Tarifabnehmer nach Ablesezeiträumen ab. Es ist die Frage gestellt worden, wie diese Lieferungen bei Einführung der neuen [...]

BMF - Schreiben vom 07.02.1991 (IV A 2 - S 7100 - 11/91)

Die Änderung des § 10 Abs. 4 UStG durch das Gesetz zur steuerlichen Förderung des Wohnungsbaus und zur Ergänzung des Steuerreformgesetzes 1990 vom 22. Dezember 1989 (BGBl 1989 I S. 2408, BStBl 1989 I S. 505) und [...]

BMF - Schreiben vom 21.08.1991 (IV A 2 - S 7100 - 46/91)

Sachzuwendungen (z.B. die kostenlose Essenabgabe) an Auszubildende sind steuerbare Leistungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 Buchstabe b UStG. Die Voraussetzungen dieser Vorschrift sind erfüllt, weil der [...]

BMF - Schreiben vom 15.07.1991 (IV A 3 - S 7491 - 11/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt folgendes: Ab 3. Oktober 1990 sind neben den in der Liste der amtlichen Beschaffungsstellen (BdF-Schreiben vom 9. [...]

BMF - Schreiben vom 08.02.1991 (IV A 3 - S 7156 d - 2/91)

Nach dem BdF-Schreiben vom 27. September 1990 - IV A 3 - S 7434 - 4/90 - kann u.a. die Umsatzsteuer für Beförderungen, die nach dem 27. Oktober 1990 im Luftverkehr mit Berlin durchgeführt werden, nicht mehr erlassen [...]

BMF - Schreiben vom 02.04.1991 (IV A 2 - S 7421 - 7/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt folgendes: Nimmt ein Kraftfahrzeughändler beim Verkauf eines Neuwagens ein Gebrauchtfahrzeug in Zahlung und leistet der [...]

BMF - Schreiben vom 15.01.1991 (IV A 1 - S 7056 a - 2/91)

Anträge auf Erstattung von niederländischer Mehrwertsteuer sind an die folgenden Anschriften zu richten: Belastingdienst/Ondernemingen Rijswijk Postbus 5408 2280 HK Rijswijk Niederlande oder [...]

BMF - Schreiben vom 01.02.1991 (IV A 3 - S 7155 a - 1/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder veröffentlicht das BdF die Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend [...]

BMF - Schreiben vom 12.02.1991 (IV A 2 - S 7200 - 11/91)

Entsprechend § 1 der im Bezug genannten Anordnung konnten in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik ansässige Unternehmen, die in der Anlage zur Anordnung bezeichnete Waren herstellen, bis zum 31. Dezember [...]

BMF - Schreiben vom 02.01.1991 (IV A 3 - S 7327 - 31/90)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die umsatzsteuerliche Behandlung von Personenbeförderungen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen folgendes: [...]

BMF - Schreiben vom 20.12.1991 (IV C 3 - S 3103 - 37/91)

Die Bewertungsreferenten der obersten Finanzbehörden der Länder haben in der Besprechung vom 2. bis 4. Dezember 1991 folgende Regelung beschlossen: „Aus Vereinfachungsgründen können Realkreditinstitute, die in der [...]

BMF - Schreiben vom 13.12.1991 (IV C 3 - S 3103 - 38/91)

Hiermit veröffentlicht das BdF eine ergänzende Zusammenstellung der vermögensteuerlichen Wertansätze von Bundesschatzbriefen Typ B Die Werte für Stichtage vor dem 1. Januar 1992 können den bisherigen Zusammenstellungen [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 19.06.1991 (S 3831 - 2 - V A 2)

In seiner zur Veröffentlichung bestimmten Entscheidung vom 19.03.1991 - II R 134/88 - hat der Bundesfinanzhof ausgeführt, daß die auf die deutsche Steuer anzurechnende gezahlte ausländische Steuer ebenso wie der Wert [...]

BMF - Schreiben vom 08.10.1991 (IV A 2 - S 7410 - 61/91)

Fraglich ist die, wie das Ausscheiden von Mitgliedern landwirtschaftlicher Produktionsgenossenschaften (LPG) im Beitrittsgebiet umsatzsteuerlich zu behandeln ist, wenn die Ansprüche der Mitglieder ganz oder teilweise [...]

BMF - Schreiben vom 22.11.1991 (IV A 2 - S 7200 - 90/91)

Im BMF-Schreiben vom 7. Juni 1991 - IV A 2 - S 7200 - 45/91 - ist unter anderem die Bemessungsgrundlage für die aufgrund der Spielverordnung in der Fassung vom 25. Oktober 1990 (BGBl 1990 I S. 2392) angemeldeten und [...]

BMF - Schreiben vom 26.08.1991 (IV A 2 - S 7200 - 72/91)

Nach der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder vertritt das BdF folgende Auffassung: Nach der Rechtssprechung des Bundesfinanzhofs (vgl. Urteil vom 25. November 1986, BStBl 1987 II S. 228) richtet sich [...]

BMF - Schreiben vom 08.04.1991 (IV A 2 - S 7242 - 4/91)

Die Fragen der steuerrechtlichen Behandlung der Umsätze, die in den Mensa- und Cafeteria-Betrieben gemeinnütziger, einem Wohlfahrtsverband angeschlossener Studentenwerke ausgeführt werden, sind im Hinblick auf die [...]

BMF - Schreiben vom 07.06.1991 (IV A 2 - S 7200 - 45/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Umsätze aus Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit ab 1. Juli 1991 [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 08.04.1991 (S 2729 - 7 - V B 4)

Nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der anderen Länder bittet das FinMin zur steuerrechtlichen Behandlung der Mensa- und Cafeteria-Betriebe von Studentenwerken die folgende Auffassung zu [...]

FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 19.06.1991 (IV 310 - InvZ 1015 - 9/91)

Zur Erleichterung der Arbeit bei der Festsetzung der Investitionszulage werden zu den vorhandenen Arbeitsmaterialien (Erläuterungen des BdF vom Oktober 1990, BStBl 1990 I S. 727 und Schreiben des BdF vom 27.12.1990, [...]

BMF - Schreiben vom 24.07.1991 (IV A 5 - S 0550 - 2/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden anliegende Hinweise zur Behandlung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis im Gesamtvollstreckungsverfahren [...]

BMF - Schreiben vom 25.06.1991 (IV A 6 - S 0062 - 3/91)

Nachdem die Oberfinanzdirektionen Cottbus, Rostock, Chemnitz, Magdeburg und Erfurt errichtet sind, können diese in ihrem Zuständigkeitsbereich über Beschwerden entscheiden. Die entgegenstehende Weisung in Tz. 4.1, 2. [...]

BMF - Schreiben vom 08.04.1991 (IV A 5 - S 0284 - 1/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Bekanntgabe von schriftlichen Verwaltungsakten folgendes: 1.1.1 Voraussetzung für die Wirksamkeit eines [...]

FinMin Hessen - Erlass vom 18.04.1991 (S 0338 A - 2 - II A 10)

In Erweiterung zum o.g. Erlaß sind Steuern auch für die Veranlagungszeiträume (VZ) 1978 bis 1985 hinsichtlich der Höhe des Grundfreibetrags (§ 32 a Abs. 1 EStG) und für die VZ 1978 bis 1980 hinsichtlich der Höhe des [...]

BMF - Schreiben vom 08.08.1991 (IV A 5 - S 0350 - 22/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der neuen Bundesländer und des Landes Berlin gilt für die Anwendung des Artikels 19 des Einigungsvertrages folgendes: Artikel 19 des [...]

BMF - Schreiben vom 13.06.1991 (IV A 5 - S 0320 - 21/91)

Hiermit veröffentlicht das BdF die beschlossene Fassung des gleichlautenden Erlasses der obersten Finanzbehörden des Beitrittsgebiets zu den Steuererklärungsfristen für das Kalenderjahr 1990. Einheitliches Erlaßdatum [...]

BMF - Schreiben vom 25.09.1991 (IV B 4 - S 0171 - 50/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Gemeinnützigkeit von Anglervereinen, die bisher durch Ländererlasse geregelt war, ab 1. Januar 1992 folgendes: [...]

BMF - Schreiben vom 07.08.1991 (IV B 4 - S 0171 - 41/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden die in dem BdF-Schreiben vom 11. Dezember 1980 - IV B 4 - S 0171 - 156/80 - (BStBl 1980 I S. 786) genannten [...]

BMF - Schreiben vom 29.07.1991 (IV A 7 - S 0270 - 12/91)

Die Übersendung von Kontrollmitteilungen mit personenbezogenem Inhalt bedarf einer gesetzlichen Grundlage. Verwaltungsanweisungen, in denen die Übersendung von Kontrollmitteilungen an die Finanzbehörden angeordnet [...]

BMF - Schreiben vom 18.04.1991 (IV A 6 - S 0622 - 41/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder sind in Erweiterung zum o.g. Schreiben (BStBl 1991 I S. 91) Steuern auch für die Veranlagungszeiträume (VZ) 1978 bis 1985 [...]

BMF - Schreiben vom 16.01.1991 (IV A 6 - S 0622 - 39/90)

Im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 29. Mai und 12. Juni 1990 (BStBl 1990 II S. 653 und 664) werden zahlreiche Einsprüche gegen Steuerfestsetzungen eingelegt. Unter Bezugnahme auf das [...]

BMF - Schreiben vom 03.12.1991 (IV B 3 - S 1988 - 4/91)

Bei beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens und bei unbeweglichen Wirtschaftsgütern im ehemaligen Gebiet von Berlin (West) kommen Sonderabschreibungen nach § 4 Fördergebietsgesetz nur in Betracht, wenn sie [...]

BMF - Schreiben vom 10.06.1991 (IV B 2 - S 2174 - 42/91)

Nach der Aufhebung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die steuerliche Anerkennung von Sammelwertberichtigungen bei Kreditinstituten vom 4. Juli 1988 (BStBl 1988 I S. 316) ist die Bildung von [...]

BMF - Schreiben vom 30.07.1991 (IV B 3 - S 2196 - 26/91)

Entsprechend dem eindeutigen Wortlaut des § 7 c Abs. 1 EStG können die erhöhten Absetzungen nur in den Fällen der Herstellung der Wohnungen durch Baumaßnahmen an Gebäuden beansprucht werden. Falls daher die Teilnehmer [...]

BMF - Schreiben vom 26.06.1991 (IV B 3 - S 2259 c - 11/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung des § 3 Abs. 1 des Steueränderungsgesetzes vom 6. März 1990 (DDR-GBl I Nr. 17 S. 136) in Verbindung mit § 7 [...]

BMF - Schreiben vom 03.06.1991 (IV C 7 - S 1961 - 90/91)

Unter Bezugnahme auf die Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt folgendes: Prämienberechtigt nach der Verordnung über die Einführung des Bausparens in der DDR vom 21. Juni 1990 und den dazu [...]

BMF - Schreiben vom 31.10.1991 (IV B 3 - S 1990 - 41/91)

Durch das Steueränderungsgesetz 1991 ist sowohl die Rücklagenbildung als auch die Inanspruchnahme von Sonderabschreibungen nach dem Zonenrandförderungsgesetz ab 1992 nur noch eingeschränkt möglich. Die Beschränkung der [...]

BMF - Schreiben vom 08.11.1991 (IV B 3 - S 2256 - 24/91)

Nach dem neu gefaßten § 52 Abs. 2 D-Markbilanzgesetz (BGBl 1991 I S. 971) stellt die Rückübertragung von Grundstücken nach dem Vermögensgesetz keine Anschaffung dar. Mangels Tatbestandsverwirklichung führt daher die [...]

BMF - Schreiben vom 29.11.1991 (IV B 3 - S 2190 - 32/91)

Die in der D-Markeröffnungsbilanz oder dem Anlageverzeichnis zum 1. Juli 1990 angesetzten Werte von Wirtschaftsgütern sind der steuerlichen Gewinnermittlung zugrundezulegen (§§ 50 und 52 Abs. 1 D-Markbilanzgesetz - [...]

BMF - Schreiben vom 31.05.1991 (IV B 3 - InvZ 1015 - 22/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Auslegung der Zugehörigkeits-, Verbleibens- und Nutzungsvoraussetzungen im Sinne des § 2 Nr. 6 der [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.1991 (IV B 3 - S 2253 - 67/91)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird zur Frage der Behandlung der vom Erbbauberechtigten gezahlten Erschließungskosten im Privatvermögen in Abweichung von der [...]