Steufa-Z

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FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 08.02.2008 (B 2906 - 7.0 - IV A 3)

Zur lohnsteuerlichen Behandlung von Reisekostenvergütungen, Umzugskostenvergütungen und Trennungsentschädigungen gibt das FinMin NRW folgende Hinweise: Im Einzelnen gelten § 3 Nr. 12 Satz 1 und Nr. 13, § 4 Abs. 5 Satz [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 02.01.2008 (S 2337 - 3 - V B 3)

Für Entschädigungen an Mitglieder kommunaler Vertretungen gilt ab dem Veranlagungszeitraum 2007 Folgendes: Die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Vertretungen gewährten Entschädigungen sind grundsätzlich als [...]

BMF - Schreiben vom 30.01.2008 (IV C 1 -S 2402a/0)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung der Zinsinformationsverordnung Folgendes: Aufgrund der Ermächtigung in § 45e EStG wurde am 26. Januar 2004 die Verordnung zur Umsetzung der [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 04.02.2008 (S 4438 - 10-4 - 1205)

Durch den Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung von Vorschriften über die Finanzbeziehungen zwischen dem Land Bremen und den Gemeinden Bremen und Bremerhaven vom 30. April 2007 (Brem. GBl. S. 319) wird das Gesetz zur [...]

BMF - Schreiben vom 05.02.2008 (IV C 5 - S 2333/07/0003)

Zur steuerlichen Förderung der privaten Altersvorsorge und betrieblichen Altersversorgung nimmt das BMF im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wie folgt Stellung: Für die Inanspruchnahme des [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 16.01.2008 (S 2222/1 - St 135)

In den Fällen der Beendigung der unbeschränkten Einkommensteuerpflicht treten grundsätzlich die Folgen der schädlichen Verwendung ein, unabhängig davon, ob es zur Auszahlung aus dem Altersvorsorgevertrag kommt oder [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 11.02.2008 (S 2255 - 52 St32/St33)

Das Bundesministerium der Finanzen hat in einem umfangreichen BMF-Schreiben im Teil C zur Besteuerung von Einkünften nach § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a) EStG i.d.F. des AltEinkG ab 1.1.2005 mit Änderungen durch die [...]

BMF - Schreiben vom 02.01.2008 (IV A 4 - S 0062/07/0001)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung der Abgabenordnung Folgendes: Der Anwendungsbereich beschränkt sich auf die Steuern einschließlich [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 13.02.2008 (S 7100-60 34M)

Jede Hochschule in Bayern ist gemäß Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Hochschulgesetzes (BayHSchG) Körperschaft des öffentlichen Rechts. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts sind Universitäten nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 [...]

Thüringer Landesfinanzdirektion - Erlass vom 24.01.2008 (S 2121 A - 10 - A 2.15)

Die den ehrenamtlichen Mitgliedern kommunaler Volksvertretungen gewährten Entschädigungen unterliegen grundsätzlich als Einnahmen aus „sonstiger selbständiger Arbeit” im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 3 [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 11.02.2008 (S 2221 - 130 St32/St33)

Das Bundesministerium der Finanzen hat in einem umfangreichen BMF-Schreiben im Teil A zum Sonderausgabenabzug für Beiträge nach § 10 Abs. 1 EStG i.d.F. des AltEinkG ab 1.1.2005 mit Änderungen durch die [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 11.02.2008 (S 2345 - 8 St32/St33)

Das Bundesministerium der Finanzen hat in einem umfangreichen BMF-Schreiben im Teil B zur Besteuerung der Versorgungsbezüge nach § 19 Abs. 2 EStG i.d.F. des AltEinkG ab 1.1.2005 mit Änderungen durch die [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 31.01.2008 (S 0362)

Nach § 181 Abs. 5 AO kann eine gesonderte Feststellung auch nach Ablauf der für sie geltenden Feststellungsfrist insoweit erfolgen, als sie für eine Steuerfestsetzung von Bedeutung ist, für die die Festsetzungsfrist [...]

OFD Münster - Verfügung vom 12.02.2008 (S 7100 - 38 - St 44-32)

Die Filmstiftung Nordrhein-Westfalen GmbH, Düsseldorf, (Filmstiftung) ist auf Landesebene als Fördereinrichtung für den Film- und Fernsehbereich zuständig. Gesellschafter der Filmstiftung sind neben dem Land NRW und [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 20.02.2008 (S 2442 - 2315 - 11-4)

Soweit Kirchensteuern nach dem Maßstab der Einkommensteuer oder Lohnsteuer (Kirchensteuer vom Einkommen) von den Finanzämtern verwaltet oder von den Arbeitgebern erhoben werden, gelten im Land Bremen für das Steuerjahr [...]

Thüringer Landesfinanzdirektion - Erlass vom 24.01.2008 (S 2337 A - 09 - A 2.15)

Ehrenamtliche kommunale Wahlbeamte (ehrenamtliche Bürgermeister, Ortsbürgermeister und Beigeordnete) erhalten als Ehrenbeamte eine Aufwandsentschädigung im Rahmen der Thüringer Verordnung über die Aufwandsentschädigung [...]

OFD Münster - Verfügung vom 21.02.2008 (S 3014 b - 32 - St 23 - 35)

Der BFH führt in dem Urteil vom 26.4.2006 (II R 58/04, BStBl 2006 II S. 793) aus, dass die Finanzämter entgegen der Regelung in R 160 Abs. 2 Sätze 1 und 7 ErbStR nicht berechtigt sind, den für die Bewertung gemäß § 145 [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 01.02.2008 (S 4521 - 7 - V A 2)

Mit ländereinheitlichem Erlass vom 18. Juni 2004, S 4521 - 7 - V A 2, ist mitgeteilt worden, dass in Optionsfällen die Umsatzsteuer zwingend vom Erwerber geschuldet wird und damit nicht mehr Bestandteil der [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 25.02.2008 (InvZ 1015 - 3 St32/St33)

Die Abgrenzung der nach dem InvZulG 2007 begünstigten Betriebe des verarbeitenden Gewerbes, der produktionsnahen Dienstleistungen sowie des Beherbergungsgewerbes untereinander und von den übrigen Wirtschaftszweigen [...]

OFD Köln - Verfügung vom 25.02.2008 (S 2176 - 1001 - St 134)

Der monatliche Anrechnungsbetrag auf den Gruppenhöchstbetrag beträgt für Bilanzstichtage ab dem 1.1.2007 bis zum 31.12.2007 1.212 €. [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 24.01.2008 (S 2233 A - St 31 1)

Für die Einkommensteuerveranlagung der nicht Buch führenden Obst- und Gemüsebauern einschl. der Inhaber von gemischten Betrieben (Obst- und Gemüsebau und Landwirtschaft) für das Kalenderjahr 2006 bzw. für die [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 30.01.2008 (S 7168 A - St 44 2)

Nach den BFH-Urteilen vom 7.4.1960 - V 143/58 U - ( BStBl 1960 III Seite 261) und vom 25.4.1968 - V 120/64 - ( BStBl 1969 II Seite 94) ist bei der Überlassung von Grundstücksflächen zu unterscheiden, ob es sich um [...]

BMF - Schreiben vom 29.02.2008 (IV B 2 -S 2139/07/0003)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nimmt das BMF zur Übertragung einer Rücklage nach § 6b EStG, die von einer Kapitalgesellschaft gebildet wurde und auf ein Wirtschaftgut einer [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 21.01.2008 (S 2177 - 1 - St 212)

Bei Verwendung eines dem land- und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen zugeordneten PKWs wird für die Berechnung der unentgeltlichen Wertabgabe häufig die ertragsteuerliche 1 %-Regelung nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 29.01.2008 (S 7160e A - St 44 2)

Fondsgesellschaften vertreiben Fondsanteile häufig über Banken (sogenannte Primärbanken). Die Primärbanken vermitteln die Anteile auf Provisionsbasis. Der von den Banken erbrachte Vermittlungsumsatz ist in der Regel [...]

OFD Münster - Verfügung vom 18.02.2008 (S 2430 - 16 - St 22 - 31)

Die Arbeitnehmer-Sparzulage wird auf Antrag durch das für die Besteuerung des Arbeitnehmers nach dem Einkommen zuständige Finanzamt festgesetzt. Der Arbeitnehmer hat den Antrag spätestens bis zum Ablauf des zweiten [...]

OFD Münster - Verfügung vom 02.02.2008 (Kurzinfo ESt 6/2008)

Nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz vom 14.8.2006 (BkrQG) und der Berufskraftfahrer-Qualifikationsverordnung (BkrFQV) sind alle gewerblichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die als Fahrer im [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 14.02.2008 (S 3212 - 1 St 34M)

Liegen die tatsächlichen Gebäudeherstellungskosten (Wertverhältnisse vom 1.1.1964) unter den nach den Anlagen 14 und 15 zu Abschn. 38 BewRGr ermittelten Gebäudenormalherstellungskosten und wirken sich die niedrigeren [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 11.06.2008 (S 0401 - 10 - V A 5)

Die bisherige Prüfungspraxis bei Großbetrieben zeigt, dass oftmals sehr große zeitliche Abstände zwischen den jeweiligen zu prüfenden Besteuerungszeiträumen und dem aktuellen Veranlagungsjahr bestehen. Ich halte die in [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 11.07.2008 (S 2246.1.1-1/1 St 32/St 33)

Ob die Tätigkeit eines Steuerpflichtigen ertragsteuerlich als künstlerische und damit freiberufliche oder als gewerbliche Tätigkeit einzustufen ist, hat das Finanzamt nach den Grundsätzen des H 15.6 (Künstlerische [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 17.06.2008 (S 7100 - 37 - StO 171)

Arbeitnehmer sind für die Ausübung von Ehrenämtern oder die Erfüllung anderer Aufgaben häufig darauf angewiesen, von ihren Arbeitgebern zeitweise dafür freigestellt zu werden. Für die vorgenannten Tätigkeiten können [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 11.07.2008 (S 1301.1.1-4/2 St 32/St 33)

Artikel 26 des deutsch-indischen Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) enthält nur die so genannte kleine Auskunftsklausel, wonach nur Auskünfte erbeten oder erteilt werden können, die zur Durchführung des DBA selbst [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 14.07.2008 (S 2134.1.1-1/2 St 32/St 33)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt hinsichtlich der ertragsteuerlichen Auswirkungen der auf EU-Ebene gefassten Beschlüsse zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) das Folgende: Das Recht über [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 14.07.2008 (S 2333.1.1-3/2 St 32/St 33)

Die Deutsche Gesellschaft für betriebliche Altersversorgung GmbH - DGbAV - hat nach der lohnsteuerlichen Behandlung der Verwaltungskosten, die sie als sog. Clearing Stelle für Verwaltungsaufgaben im Rahmen der [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 15.07.2008 (S 2211.1.1-3/3 St 32/St 33)

Der BFH bestätigt in seinem Urteil vom 15. Januar 2008 seine Rechtsprechung (vgl. BFH-Urteil vom 15. November 2005 - BStBl 2006 II S. 623), nach der Erhaltungsaufwendungen auch dann Werbungskosten des Steuerpflichtigen [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 15.07.2008 (S 2056.1.1-1/3 St 32/St 33)

Durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 vom 14. August 2007 (BGBl. 2007 I S. 1912) wird eine Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge zum 1. Januar 2009 eingeführt. Dabei werden der Sparer-Freibetrag und der für [...]

Bayr_Landesamt_fuer_Steuern - Verfügung vom 16.07.2008 (S 2256.1.1-1/3 St 32/St 33)

Zur Frage der einkommensteuerlichen Behandlung der Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrags nimmt das Bayerische Landesamt im Hinblick auf die vorgenannten BFH-Urteile anhand des folgenden Beispielsachverhalts [...]

OFD Münster - Verfügung vom 14.07.2008 (S 2332 - 147 - St 22 - 31)

Das BMF-Schreiben vom 17.11.2004, BStBl 2004 I S. 1065 wurde überarbeitet und durch ein neues BMF-Schreiben vom 5.2.2008, BStBl 2008 I S. 420 ersetzt. Nachfolgend wird ein Überblick über die Änderungen der [...]

BMF - Schreiben vom 07.07.2008 (IV C 1 - S 2211/07/10007)

BMF - Schreiben vom 17.07.2008 (IV A 3 - S 0062/08/10006)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur Abgabenordnung vom 2. Januar 2008 (BStBl 2008 I S. 26), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 16.07.2008 (3 - S 3831/4)

Nach Abstimmung mit den für Bewertung und Erbschaftsteuer zuständigen Vertretern der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder nimmt das FinMin zum Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 23.07.2008 (3 - S 4500/73)

Mit Beschluss vom 2. April 2008 7 K 333/06 hat das Niedersächsische Finanzgericht dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: „Verstößt die Erhebung der [...]

BMF - Schreiben vom 15.07.2008 (IV C 5 - S 2439/08/10002)

Das Vordruckmuster für die Bescheinigung der 2008 angelegten vermögenswirksamen Leistungen wird hiermit in der Anlage bekannt gemacht. Der Vordruck hat das Format DIN A 4. Der Vordruck kann auch maschinell hergestellt [...]

OFD Köln - Verfügung vom 22.07.2008 (Kurzinfo Verfahrensrecht Nr. 20/2008)

Mit dem Gesetz zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts vom 12.12.2007 sollte das Verfahrensrecht im Bereich der Prozessvertretung und der Prozessvollmacht in den unterschiedlichen Verfahrensordnungen weitgehend [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 23.07.2008 (S 4500 A - 35 - 202(S))

BMF - Schreiben vom 21.07.2008 (IV C 7 - S 2861/07/10001)

Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 37 Abs. 5 KStG i.d.F. des Jahressteuergesetzes 2008 - JStG 2008 - vom 20. Dezember 2007 (BGBl. 2007 I S. 3150) [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 09.06.2008 (S 3014 b - Oe 4 - V A 6)

Der Bundesfinanzhof hat mit als Urteil wirkendem Gerichtsbescheid vom 16.1.2008 (Az.: II R 68/06) entschieden, dass entgegen der Auffassung des Finanzamts der Grundstückswert nicht nach § 146 BewG, sondern nach § 147 [...]

BMF - Schreiben vom 02.06.2008 (IV B 9 - S 7329/08/0001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Mai 2008 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6382 AUD Brasilien 1 EUR = 2,584 BRL Bulgarien 1 [...]

BMF - Schreiben vom 04.07.2008 (St II 2 - S 2282 - 138/2008)

Mit Urteil vom 16. November 2006 (BStBl 2008 II S. 56) hat der BFH seine bisherige Rechtsprechung zum Anspruch auf Kindergeld bei Vollzeiterwerbstätigkeit eines Kindes geändert. Er hat entschieden, dass ein Anspruch [...]

BMF - Schreiben vom 01.08.2008 (IV B 9 -S 7329/08/0001)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Juli 2008 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,6386 AUD Brasilien 1 EUR = 2,5097 BRL Bulgarien [...]