Verwaltung | 1998 | Eintrag 150 bis 200 - Steuerportal Seniorenberatung

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OFD Nürnberg - Verfügung vom 06.07.1998 (S 2233 - 153/St 31)

Rahmen- und Mittelsätze für den Umsatz aus der Eigenerzeugung beim Gemüse- und Blumenbau. ab 1996/97 DM/m2 bis 1995/96 DM/m2 Gemüse Blumen Gemüse Blumen 1. Feldmäßiger Anbau a) nicht bewässerbar 0,40 - 1, - - 0,80 - [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 09.11.1998 (S 2285 A - St 31 1)

Unterhaltsleistungen können ab dem Veranlagungszeitraum 1996 grundsätzlich nur noch in bezug auf gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen als außergewöhnliche Belastungen steuermindernd berücksichtigt werden (§ 33 a [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 14.08.1998 (S 2221 - 232/St 32)

Das FG Nürnberg hat mit Urteil vom 11.12.1997 Az. IV 126/96 erneut entschieden, daß die in Zusammenhang mit einer Grundstücksübertragung getroffenen Vereinbarungen einer dauernden Last und eines Mietverhältnisses auf [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 04.08.1998 (S 2196)

Die Gewährung der degressiven AfA nach § 7 Abs. 5 Nr. 3 EStG setzt voraus, daß die betreffenden Gebäude/Gebäudeteile Wohnzwecken dienen. Für dieses Merkmal „Wohnzwecken dienend” kommt es nicht darauf an, ob die [...]

OFD München - Verfügung vom 01.12.1998 (S 0622 - 58/2 St 432)

Das Finanzgericht Nürnberg hat in seinen Urteilen vom 27.5.1998 (Az.: II 93/98 - n.v.) und vom 14.7.1998 (Az.: II 168/98, n.v.); gegen die die Finanzverwaltung Revision (Az. des BFH: V R 78/98 und V R 82/98) eingelegt [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 10.12.1998 (S 2128 - 6 - StH 211)

Im Ausland eingesetzte Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit erhalten neben dem steuerpflichtigen inländischen Grundgehalt einen Auslandsverwendungszuschlag nach § 58 a BBesG, der nach § 3 Nr. 64 EStG steuerfrei gezahlt [...]

OFD München - Verfügung vom 20.10.1998 (S 2233 - 54/5 St 426)

Baumschulflächen gehören bewertungsrechtlich zur gärtnerischen Nutzung i.S. des § 59 BewG. Bei der Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen sind die hieraus erzielten Gewinne im Rahmen des § 13 a Abs. 8 Nr. 1 EStG [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 08.12.1998 (S 4521 A - St 53 4)

Erreicht im Zwangsversteigerungsverfahren im ersten Versteigerungstermin das Meistgebot einschließlich der bestehenbleibenden Rechte nicht den Wert von 7/10 des Grundstücks, kann der betreibende Grundpfandgläubiger die [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 23.10.1998 (S 4500 A - 01 - St 211)

Durch den notariellen Vertrag über den Grundstückserwerb und den sich daraus ergebenden Übereignungsanspruch des Gesellschafters an die GmbH ist der Tatbestand der § 1 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG erfüllt. Der Kaufvertrag [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 23.12.1998 (S 4500 - 2 - St 1505)

Der Bundesfinanzhof hat mit seinem Urteil vom 29.10.1997 (BStBl 1998 II 27) entschieden, daß die durch eine Umlegung nach dem BauGB eintretenden Änderungen der eigentumsmäßigen Zuordnung von Grundstücken grundsätzlich [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 09.02.1998 (S 3801 A - 01 - St 213)

Nach dem Ergebnis der Besprechung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der anderen Länder führen ausschließlich mittelbar über eine ausländische Gesellschaft gehaltene Anteile an einer inländischen [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 22.12.1998 (St 521 - G 1163 a - 1/97)

1 - Ein Grundsteuererlaß nach § 33 GrStG wird nur gewährt, wenn die Rohertragsminderung vom Grundstückseigentümer nicht zu vertreten ist. Ist diese Voraussetzung nicht erfüllt, bedarf die Frage, in welchem Umfang eine [...]

BMF - Schreiben vom 11.05.1998 (IV B 7 - S 2830 - 7/98)

In der nach § 45 KStG von einem Kreditinstitut auszustellenden Steuerbescheinigung ist gemäß § 44 Abs. 1 Nr. 4 KStG die Höhe der nach § 36 Abs. 2 Nr. 3 Satz 1 EStG anrechenbaren Körperschaftsteuer betragsmäßig [...]

BMF - Schreiben vom 24.02.1998 (IV B 7 - S 2830 - 2/98)

Hiermit übersendet das BMF ein nach dem Stand vom 28. Januar 1998 erstelltes, nach Staaten geordnetes Verzeichnis der ausländischen Unternehmen, die eine Erlaubnis zum Betrieb von Bankgeschäften in der Bundesrepublik [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.06.1998 (S 2742 A - 1 - St II 12)

Zur steuerlichen Behandlung von Fahrtkosten, Sitzungsgeldern und Verpflegungs- sowie Übernachtungskosten anläßlich einer Haupt- oder Generalversammlung bzw. einer Vertreterversammlung nimmt die OFD wie folgt Stellung: [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 26.11.1998 (S 2812 A - St 34 2)

Nach § 54 Abs. 11 a Satz 2 KStG ist ein noch vorhandener positiver Bestand an EK 50 zum Schluß des letzten Wirtschaftsjahres, das vor dem 01.01.1999 abläuft, wie folgt umzugliedern: Dem EK 45 ist ein Betrag in Höhe von [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 02.11.1998 (S 2742 - 109 - StO 214)

Es ist gefragt worden, wie der Wert einer verdeckten Gewinnausschüttung bei Nutzungsüberlassungen zu ermitteln ist, wenn die private Kfz-Nutzung durch den Gesellschafter und/oder eine ihm nahestehende Person eine [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 10.12.1998 (S 2706 - 220 - StH 231)

Die Ärztlichen und Zahnärztlichen Stellen nach § 16 Abs. 3 RöV sind entweder als Zusammenschlüsse/Einrichtungen mehrerer juristischer Personen des öffentlichen Rechts (z. B. der Kassenärztlichen Vereinigung, der [...]

BMF - Schreiben vom 23.07.1998 (IV B 6 - S 2354 - 33/98)

Die Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder über eine pauschale Aufteilung von Beiträgen zu kombinierten Rechtsschutzversicherungen in Werbungskosten und Kosten der privaten Lebensführung hat zu folgendem [...]

BMF - Schreiben vom 03.06.1998 (IV B 1 - S 2228 - 2/98)

Aufgrund des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder ab 1. Juli 1998 für Tunesien geänderte Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und für die Ukraine [...]

BMF - Schreiben vom 11.09.1998 (IV B 1 - S 2228 - 3/98)

Aufgrund des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 EStG werden im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder für die nachstehend aufgeführten Länder geänderte Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen und [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 07.12.1998 (G 1422 A - St 1311)

Aus gegebenem Anlass weist die OFD darauf hin, dass nach § 8 Nr. 11 GewStG bei den der Körperschaftsteuer unterliegenden Gewerbebetrieben die in § 10 Nr. 2 Satz 2 KStG genannten Zinsen dem Gewinn aus Gewerbebetrieb [...]

BMF - Schreiben vom 27.02.1998 (IV B 2 - S 2172 - 7/98)

Nach dem zur Einheitsbewertung des Betriebsvermögens ergangenen Beschluß des BFH vom 4. September 1996 (BStBl 1996 II S. 586) unterliegen entgeltlich erworbene Warenzeichen (Marken), die auf Dauer dem Betrieb dienen, [...]

BMF - Schreiben vom 11.03.1998 (IV B 6 - S 2342 - 7/98)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nimmt das BMF zu der Frage, inwieweit die Regelungen des § 3 Nr. 59 Einkommensteuergesetz (EStG) und des Abschnitts 31 Abs. 5 a Lohnsteuer-Richtlinien (LStR) [...]

BMF - Schreiben vom 27.01.1998 (IV B 2 - S 2241 - 5/98)

Unternehmen der Bauwirtschaft wickeln einen Teil ihrer Aktivitäten im Rahmen von Arbeitsgemeinschaften ab. Soweit eine Arbeitsgemeinschaft das erforderliche Anlagevermögen nicht von Dritten beschafft, tritt sie [...]

BMF - Schreiben vom 23.02.1998 (IV B 2 - S 2134 - 47/97 II)

Rn. 7 Satz 2 des BMF-Schreibens vom 19. Mai 1993 (BStBl 1993 I S. 406)[Karte 2.10.3] enthält eine beispielhafte Aufzählung der Kapitalanlagen, die dauernd zur Erzielung von Einkünften bestimmt und keine Forderungen [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 27.03.1998 (S 2241)

Zu der Frage, wie die Übernahme von betrieblichen Verbindlichkeiten durch das Betriebsunternehmen im Zusammenhang mit der Übertragung von aktiven Wirtschaftsgütern im Rahmen einer Betriebsaufspaltung ertragsteuerlich [...]

BMF - Schreiben vom 03.03.1998 (IV B 6 - S 2369 - 8/98)

In Tz. 4.3 des BMF-Schreibens vom 15. Januar 1996 (BStBl 1996 I S. 55) sind Vomhundertsätze der pauschalen Lohnsteuer mitgeteilt, wenn der Arbeitgeber neben der pauschalen Lohnsteuer von 30 v.H. auch den [...]

BMF - Schreiben vom 20.04.1998 (IV B 6 - S 2347 - 1/98)

Die Steuerbefreiung nach § 19 a EStG und die Arbeitnehmer-Sparzulage nach dem 5. VermBG hängen u.a. davon ab. daß bestimmte Sperrfristen eingehalten werden. Nach § 19 a Abs. 2 Satz 2 EStG ist grundsätzlich eine [...]

BMF - Schreiben vom 13.03.1998 (IV B 2 - S 2240 - 33/98)

Der Vermieter hat die vermietete Sache dem Mieter in einem zu dem vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten (§ 536 BGB). Die darin zum Ausdruck [...]

BMF - Schreiben vom 27.04.1998 (IV B 2 - S 2137 - 49/98)

Der BFH hat mit Urteil vom 3. Juli 1997 entschieden, daß der Empfänger von Druckbeihilfen, die bei Erreichen eines bestimmten Buchabsatzes zurückzugewähren sind, für diese Rückzahlungsverpflichtung eine Rückstellung [...]

BMF - Schreiben vom 21.04.1998 (IV B 6 - S 2332 - 19/98)

Mit dem Schreiben vom 23. Juni 1997 - IV B 6 - S 2332 - 48/97 - hat das BMF nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder Ihre Rechtsauffassung bestätigt, daß die Beiträge des Arbeitgebers zur [...]

BMF - Schreiben vom 07.05.1998 (IV B 2 - S 2139 b - 2/98)

Die Regelung des § 7 g Abs. 7 EStG in der Fassung des Artikels 8 des Jahressteuergesetzes 1997 ist eine notifizierungspflichtige Vorschrift, die erst nach Genehmigung der Europäischen Kommission angewendet werden darf [...]

BMF - Schreiben vom 13.05.1998 (IV B 2 -S 2170 - 41/98)

Nach den BMF-Schreiben vom 19. April 1971 und vom 22. Dezember 1975 ist die Zurechnung des Leasing-Gegenstands u.a. abhängig von der Dauer der Grundmietzeit im Verhältnis zur betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 17.12.1998 (S 3224)

Nach dem Ergebnis der Erörterung mit den obersten FinBeh der Länder sind Steuererstattungsansprüche und -schulden wie folgt zu berücksichtigen: 1. Betriebliche Steuererstattungsansprüche sind in die [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 25.06.1998 (S 0166)

Auch ohne eine formelle Abtretung oder Verpfändung von Erstattungs- oder Vergütungsansprüchen ist eine Auszahlung an Dritte möglich. Die Sonderbestimmungen des § 46 AO gelten in diesen Fällen nur hinsichtlich des [...]

BMF - Schreiben vom 03.02.1998 (S 2810)

Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den obersten FinBeh der Länder gilt zur allgemeinen Anwendung der Rechtsgrundsätze des BFH-Urt. v. 23. 10. 1996, I R 55/95 (Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibung nach [...]

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 15.07.1998 (S 0166)

Mit Erl. v. 18.3.1998 S 0166 wurde das von der TEBA Kreditbank GmbH & Co. KG vorgeschlagene Verfahren zur Vorfinanzierung von Steuererstattungsansprüchen zur Kenntnis gegeben. Wegen des Verstoßes gegen § 46 Abs. 4 Satz [...]

OFD München - Verfügung vom 27.05.1998 (S 0166)

Gem. § 15 Abs. 1 S. 1 EigZulG sind die für Steuervergütungen geltenden Vorschriften der AO auf die Ansprüche auf Eigenheimzulage entsprechend anzuwenden. Die Eigenheimzulage kann demzufolge wie eine Steuervergütung [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 03.03.1998 (S 0171 A)

Zur Frage, ob Freizeitwinzervereine als gemeinnützig anerkannt werden können, wird folgende Auffassung vertreten: Freizeitwinzervereine können grundsätzlich wegen der Förderung des Heimatgedankens bzw. der Heimatpflege [...]

OFD Köln - Verfügung vom 16.03.1998 (S 0180)

An der in der Niederschrift über die KSt-Arbeitsbesprechung KSt/Gemeinnützigkeit im Nov./Dez. 1997 v. 18. 12. 1997 Az. S 2926) unter TOP III/13 vertretenen Rechtsauffassung, daß eine Vermögensbindung auf ausländische [...]

BMF - Schreiben vom 06.11.1998 (S 0177)

Der BFH hat mit Urt. v. 21.1.1998 (BStBl II S. 758) u. a. entschieden, daß die Verwendung von Mitteln für die Erfüllung von Verbindlichkeiten, die vor der Übertragung eines Vermögens auf eine Stiftung wirksam begründet [...]

OFD Cottbus - Verfügung vom 18.12.1998 (S 0186)

Kurkliniken und Sanatorien gemeinnütziger Körperschaften werden als Zweckbetrieb behandelt, wenn sie ein Krankenhaus sind (vgl. § 2 Nr. 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz; R 82 Abs. 1, 2 EStR) und wenn mindestens 40 v. [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 19.06.1998 (S 0179 A)

Sofern eine steuerbegünstigte Körperschaft gem. § 58 Nr. 1 AO 1977 Mittel für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke einer anderen steuerbegünstigten Körperschaft oder für die Verwirklichung [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 13.05.1998 (S 0183 A)

Zur Frage, ob bei einer gemeinnützigen Körperschaft steuerfreie Vermögensverwaltung oder ein stpfl. wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb vorliegt, wenn sie ein mit Werbeaufschriften versehenes Fahrzeug einsetzt, ist [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 15.05.1998 (S 0187)

Die Verkaufsstellen von Behindertenwerkstätten konnten bisher als steuerbegünstigte Zweckbetriebe behandelt werden, wenn in ihnen ausschließlich Produkte veräußert werden, die von Werkstätten für Behinderte hergestellt [...]

OFD Cottbus - Verfügung vom 19.11.1998 (S 2244)

Der BdF kommt zurück auf ein früheres Schreiben. Es wird darin gefragt, wie die verdeckte Einlage von Anteilen an einer KapGes i. S. des § 17 Abs. 1 EStG (wesentliche Beteiligung) in eine andere KapGes zu bewerten ist. [...]

FinMin Sachsen - Erlass vom 15.09.1998 (S 2932)

1. In einer Reihe von Fällen ist der Gewinn aus der Veräußerung von Anteilen an KapGes zu versteuern (Veräußerungstatbestände): a) Spekulationsgeschäfte gem. § 22 Nr. 2 i. V. mit § 23 EStG, b) Veräußerung von [...]

OFD München - Verfügung vom 23.03.1998 (S 2241 a)

Nach dem BMF-Schreiben v. 15. 12. 1993 (BStBl 1993 II S. 976 = DB 1994 S. 14) können Gewinne eines Kommanditisten aus dem Sonderbetriebsvermögen nicht mit i. S. des § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG nicht ausgleichs- und [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 01.04.1998 (S 2241a)

Zur o. g. Thematik vertritt die OFD Chemnitz - dargestellt an einem Beispielssachverhalt - folgende Auffassung: Sachverhalt: Die Einmann GmbH & Co. KG (= Obergesellschaft) ist zu 100 % an einer KG (= Untergesellschaft) [...]