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BMF - Schreiben vom 12.10.1993 (IV A 2 - S 7100 a - 29/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Behandlung von innergemeinschaftlichen Lohnveredelungen nach § 1 a Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 1 a Nr. 2 UStG [...]

BMF - Schreiben vom 19.11.1993 (IV C 3 - S 7100 a - 30/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder ist das innergemeinschaftliche Verbringen nach § 1 a Abs. 2 Nr. 1 und § 3 Abs. 1 a Nr. 1 UStG wie folgt zu behandeln: (1) [...]

BMF - Schreiben vom 12.11.1993 (IV C 2 - S 7056 a - 271/93)

Nach Abschn. IV Nr. 2 Abs. 3 des BdF-Schreibens vom 12. Oktober 1993 - IV A 2 - S 7100 a - 29/93 - obliegt es den für den Auftragnehmer zuständigen Finanzbehörden, über das Vorliegen einer funktionsändernden [...]

BMF - Schreiben vom 16.11.1993 (IV C 3 - S 7200 - 114/93)

Die Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder hat ergeben, daß eine bundeseinheitliche Regelung der Behandlung des Pfandgeldes bei Änderungen des Umsatzsteuersatzes nicht erforderlich ist. In der Praxis [...]

BMF - Schreiben vom 22.11.1993 (IV C 3 - S 7200 - 119/93)

Es wurde die Frage gestellt, wie die nach § 19 Abs. 4 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in Verbindung mit landesrechtlichen Regelungen für landwirtschaftliche Flächen in Wasserschutzgebieten von Wasserversorgungsunternehmen [...]

BMF - Schreiben vom 25.10.1993 (IV A 2 - S 7200 - 59/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Behandlung des Pfandgeldes für Leihkästen bei Fleischlieferungen folgendes: Die Kunststoffkästen, in denen Fleisch [...]

BMF - Schreiben vom 27.12.1993 (IV C 3 - S 7229 - 27/93)

(1) Für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf die Umsätze von Sammlermünzen (§ 12 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 und Nr. 2 UStG, Nummer 54 Buchstabe c Doppelbuchstabe cc der Anlage des UStG) im Kalenderjahr 1994 gilt [...]

BMF - Schreiben vom 22.12.1993 (IV C 3 - S 7240 - 21/93)

Durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 9. Juni 1993 (BGBl 1993 I S. 910) wurde die Schutzfähigkeit von Computerprogrammen auf eine breitere Basis gestellt. Computerprogramme sind jetzt in [...]

BMF - Schreiben vom 01.10.1993 (IV A 3 - S 7344 - 39/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt folgendes: (1) Für die Abgabe der Umsatzsteuererklärung 1993 werden die folgenden Vordruckmuster eingeführt: - USt 2 [...]

BMF - Schreiben vom 01.07.1993 (IV A 5 - S 0130 - 41/93)

Erkenntnisse über Verstöße gegen Umweltschutzbestimmungen, die den Finanzbehörden in einem Verwaltungsverfahren oder einem gerichtlichen Verfahren in Steuersachen, in einem Strafverfahren wegen, einer Steuerstraftat [...]

BMF - Schreiben vom 08.07.1993 (IV A 5 - S 0460 a - 24/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BdF-Schreiben vom 4. Juli 1990 - IV A 5 - S 0460 a - 16/90 - (BStBl 1990 I S. 304) wie folgt geändert: An Tz. 5.1 [...]

BMF - Schreiben vom 01.07.1993 (IV A 5 - S 0338 - 17/93)

Die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder stimmen darin überein, daß der bisherige Vorläufigkeitsvermerk zum Progressionsvorbehalt bei Lohnersatzleistungen auch die Fälle der etwaigen Verfassungswidrigkeit [...]

BMF - Schreiben vom 08.11.1993 (IV B 6 - S 2386 - 33/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für den Erlaß von Lohnsteuer-Haftungs- und Lohnsteuer-Nachforderungsbescheiden folgendes: Wurde nach einer [...]

BMF - Schreiben vom 22.10.1993 (IV A 5 - S 0480 - 17/93)

Die Neufassung des § 240 Abs. 3 AO ist ohne Auswirkung auf die bisherige Verwaltungspraxis zur Festsetzung von Verspätungszuschlägen bei Anmeldungssteuern. Für die Abgabe der Steueranmeldungen wird weiterhin eine [...]

BMF - Schreiben vom 11.11.1993 (IV A 4 - S 0062 - 5/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlaß zur Abgabenordnung vom 24. September 1987 (BStBl 1987 I S. 664) wie folgt geändert: Die Regelung [...]

BMF - Schreiben vom 01.03.1993 (IV A 6 - S 0623 - 6/93)

Mit Beschluß vom 22. Januar 1992 (BStBl 1992 II S. 618) hatte der BFH entschieden, daß bis zur Klärung der Rechtsfrage durch den EuGH, ob Einpendler aus EG-Mitgliedstaaten, die mehr als 90 v. H. ihrer Einkünfte in der [...]

BMF - Schreiben vom 18.03.1993 (IV C 6 - S 1301 DDR - 35/92)

Die Einwendungen der im Bezug genannten Länder gegen die Auffassung, die Frist des § 7 Abs. 3 DDR-IG aus sachlichen Billigkeitsgründen zu verlängern, hält das BdF für so gewichtig, daß eine Billigkeitsmaßnahme für die [...]

BMF - Schreiben vom 29.03.1993 (IV B 5 - S 2282 - 11/93)

Im Hinblick auf die BFH-Urteile vom 8. Juni 1990 (BStBl 1990 II S. 898) und vom 15. April 1992 (BStBl 1992 II S. 896) sowie die inzwischen bestehenden Verwaltungsregelungen (Hinweis auf BdF-Schreiben vom 10. August [...]

BMF - Schreiben vom 04.01.1993 (IV B 6 - S 2341 - 1/93)

Als Anlage veröffentlicht das BdF eine Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge nach dem Stand vom 1. Januar 1993. Die Gesamtübersicht umfaßt den Zeitraum vom 1. Januar 1988 bis 1. Januar 1993. Wegen der [...]

BMF - Schreiben vom 21.06.1993 (IV B 7 - S 2817 - 1/93)

Wie sich aus der amtlichen Begründung zum StÄndG 1991 (BT-Drucksache 12/562 S. 70) ergibt, wirkt sich bei Körperschaften im Beitrittsgebiet ein Verlustrücktrag auf das Einkommen des zweiten Halbjahrs 1990 nicht auf die [...]

BMF - Schreiben vom 29.06.1993 (IV B 7 - S 2742 - 54/93)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder nimmt das BdF zur Befreiung vom Wettbewerbsverbot in Ergänzung zu dem BdF-Schreiben vom 4. Februar 1992 - IV B 7 - S 2742 - 6/92 - (BStBl 1992 S. 137) wie [...]

FinMin Hessen - Erlass vom 15.11.1993 (S 7188 A - 1 - II A 42)

Die Erörterung der o.b. Angelegenheit führte zu folgendem Ergebnis: Im Hinblick auf die im Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Mißbrauchs und zur Bereinigung des Steuerrechts vorgesehene Nichtsteuerbarkeit für [...]

BMF - Schreiben vom 26.11.1993 (IV C 4 - S 7160 - 66/93)

Durch das Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetz vom 21. Dezember 1992 (BGBl 1992 I S. 2150; BStBl 1993 I S. 96) ist in § 4 Nr. 8 UStG unter Buchstabe k mit Wirkung vom 1. Januar 1993 eine Steuerbefreiung für Umsätze im [...]

BMF - Schreiben vom 08.11.1993 (IV C 4 - S 7188 - 6/93)

Die Angelegenheit wurde mit den obersten Finanzbehörden der Länder erörtert. Die Erörterung hat zu folgendem Ergebnis geführt. Im Hinblick auf die im Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Mißbrauchs und zur [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 25.05.1993 (G 1400)

Zur Frage, wie die Ausgliederung des Arzneimittelkaufs und der Arzneimittelabgabe durch Tierärzte oder aus der tierärztlichen Gemeinschaftspraxis steuerlich zu beurteilen ist, gilt folgendes: Im tierärztlichen Bereich [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 25.05.1993 (G 1400)

Wegen der Ähnlichkeit der Sachverhalte ist bei Augenärzten und augenärztlichen Gemeinschaftspraxen entsprechend der für Tierärzte und tierärztlichen Gemeinschaftspraxen getroffenen Regelung zu verfahren (siehe [...]

OFD Rostock - Verfügung vom 02.08.1993 (G 1412)

An die OFD ist die Frage herangetragen worden, ob die Steuerbefreiungsvorschrift des § 3 Nr. 14a GewStG auch auf nach dem Recht der ehemaligen DDR gebildete gärtnerische Produktionsgenossenschaften anwendbar ist. Eine [...]

BMF - Schreiben vom 21.12.1993 (S 1301 Ndl.)

Mit der niederländischen Steuerverwaltung ist zur territorialen Geltung des deutsch-niederländischen DBA v. 10. 6. 1960 folgende Verständigungsvereinbarung getroffen worden: Unter Bezug auf Art. 25 des [...]

FinMin Thüringen - Erlass vom 04.03.1993 (S 1301 A)

Nach dem DBA-Niederlande waren Zinsen aus in den Niederlanden grundpfandrechtlich gesicherten Forderungen von unbeschränkt Stpfl. unter Progressionsvorbehalt freizustellen (Art. 4 Abs. 3, Art. 14 Abs. 3, Art. 20 Abs. [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 18.05.1993 (S 2102)

In der Verfügung v. 23. 9. 1992 S 2102 A wird die Auffassungvertreten, daß das NATO-Truppenstatut (NTS) - und damit auch § 1 Abs. 2 EStG - nur in dem Fall anwendbar ist, in dem sich der jeweilige Soldat als Mitglied [...]

BMF - Schreiben vom 23.12.1993 (IV B 6 - S 2341 - 1/94)

Das BdF veröffentlicht eine Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge nach dem Stand vom 1. Januar 1994. Die Gesamtübersicht umfaßt den Zeitraum vom 1. Januar 1988 bis 1. Januar 1994. Wegen der [...]

BMF - Schreiben vom 20.12.1993 (IV B 6 - S 2343 - 27/93)

Das Bundesverfassungsgericht hat am 8. Juni 1993 entschieden, daß § 3 b Abs. 2 Nr. 4 EStG vom 5. August 1974 (BGBl 1974 I S. 1769) insoweit mit Artikel 3 Abs. 1 GG unvereinbar war, als er die Steuerfreiheit von [...]

BMF - Schreiben vom 22.12.1993 (IV B 6 -S 2334 - 193/93)

Mahlzeiten, die der Arbeitgeber arbeitstäglich unentgeltlich oder verbilligt im Betrieb abgibt, sind mit dem anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Sachbezugsverordnung zu bewerten. Die Sachbezugswerte für das [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.1993 (IV B 6 - S 2355 - 13/93)

Nach dem Ergebnis der Besprechung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anerkennung von Werbungskosten und Betriebsausgaben bei Parlamentsjournalisten folgendes: Die im BdF-Schreiben vom 27. Dezember 1989 [...]

BMF - Schreiben vom 01.10.1993 (IV B 7 - S 2730 - 12/93)

Zu den Übergangsregelungen teilt das BMF nach Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder folgendes mit: Die Optionsfrist in § 54 Abs. 5 Satz 1 KStG für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften im [...]

BMF - Schreiben vom 15.04.1993 (IV B 6 - S 2334 - 68/93)

Nach dem Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die steuerliche Behandlung der Personalrabatte bei Arbeitnehmern von Kreditinstituten folgendes: Endpreis im Sinne des § 8 Abs. 3 [...]

BMF - Schreiben vom 20.07.1993 (IV B 6 - S 2361 - 39/93)

In Artikel 19 des Gesetzes zur Umsetzung des Föderalen Konsolidierungsprogramms vom 23. Juni 1993 (BGBl 1993 I S. 944) ist u.a. die Steuerfreistellung des Existenzminmums für 1993 bis 1995 geregelt worden. § 61 EStG [...]

BMF - Schreiben vom 10.05.1993 (IV B 6 - S 2353 - 30/93)

Aufgrund der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Anwendung der §§ 6 bis 10 des Bundesumzugskostengesetzes und der §§ 11 und 12 der Auslandsumzugskostenverordnung für Umzüge ab 1. Mai 1993 [...]

BMF - Schreiben vom 07.07.1993 (IV B 6 - S 2363 - 25/93)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Ausstellung der Lohnsteuerkarten 1994 folgendes: Das Muster der Lohnsteuerkarte 1994 ist gemäß § 51 Abs. 4 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes [...]

BMF - Schreiben vom 17.08.1993 (IV B 6 - S 2361 - 43/93)

Gemäß dem BdF-Schreibens vom 20. Juli 1993 - IV B 6 - S 2361 - 39/93 - besteht keine Verpflichtung des ArbG, seine AN im Fall der Anwendung der LSt-Zusatztabelle auf die Veranlagungspflicht hinzuweisen. Entsprechende [...]

BMF - Schreiben vom 04.01.1993 (IV B 6 - S 2334 - 199/92)

BMF - Schreiben vom 19.02.1993 (IV B 6 - S 2365 - 6/93)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt in Ergänzung des BdF-Schreibens vom 8. September 1992 - IV B 6 - S 2365 - 79/92 - (BStBl 1992 I S. 527) folgendes: In die [...]

BMF - Schreiben vom 23.03.1993 (IV B 1 - S 2228 - 1/93)

In § 4 Abs. 11 des Haushaltsgesetzes 1993 ist bestimmt worden, daß sich die Reisekostenvergütung für Dienstreisen in Länder der Europäischen Gemeinschaft und innerhalb dieser Länder nach dem Bundesreisekostengesetz [...]

BMF - Schreiben vom 08.02.1993 (IV B 6 - S 2353 - 11/93)

Der Bundesfinanzhof hat durch Urteil vom 20. März 1992 - VI R 55/89 - BStBl 1993 II S. 192 entschieden, daß bei einem beruflich veranlaßten Umzug Aufwendungen für die Anschaffung von Bekleidung, die wegen des mit dem [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 23.09.1993 (S 3837)

Gem. § 25 Abs. 1 Satz 3 ErbStG kann die zinslos gestundete Steuer auf Antrag des Erwerbers jederzeit mit ihrem Barwert nach § 12 Abs. 3 BewG abgelöst werden. Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 18.10.1993 (S 0622A)

Hinsichtlich der Anfechtung eines USt-Vorauszahlungsbescheides entspricht es gefestigter BFH-Rechtsprechung (vgl. Urt. v. 29. 11. 1984, BStBl 1985 II S. 370), daß der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt ist, sobald [...]

BMF - Schreiben vom 25.11.1993 (IV C 4 - S 7419 a - 47/93)

Durch Artikel 18 des Standortsicherungsgesetzes vom 13. September 1993 (BGBl 1993 I S. 1569, BStBl 1993 I S. 774) ist die Steuerbefreiung für Reiseleistungen (§ 25 Abs. 2 UStG) geändert worden. Die Änderung ist durch [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.1993 (IV B 8 - S 3103 - 32/93)

Hiermit veröffentlicht das BdF eine ergänzende Zusammenstellung der vermögensteuerlichen Wertansätze von Bundesschatzbriefen Typ B. Die Werte für Stichtage vor dem 1. Januar 1994 können den bisherigen [...]

BMF - Schreiben vom 02.07.1993 (IV C 3 - S 3219 h - 6/93)

Der BdF hat die endgültige Fassung der gleichlautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Bewertung von [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 19.01.1993 (III C 2 - S 3219 f - 1/92)

Dieser Erlaß gilt für die Bewertung von Mietwohngrundstücken und gemischtgenutzten Grundstücken im Beitrittsgebiet. Zum Beitrittsgebiet gehören die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt [...]