Steufa-Z

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OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.10.2002 (S 1301 A - (F) 08.04 - St III 3)

Mit dem französischen Finanzministerium ist Einvernehmen darüber hergestellt worden, daß natürlichen Personen die französische Steuergutschrift gem. Artikel 9 Abs. 3 in Verbindung mit Artikel 20 Abs. 1 Buchstabe b) [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.03.2002 (S 7410 A)

1 Keine Anwendung der Durchschnittssatzbesteuerung des § 24 UStG Ein Unternehmer, der seinen landwirtschaftlichen Betrieb verpachtet und dessen unternehmerische Betätigung im Bereich der Landwirtschaft sich in dieser [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.04.2002 (InvZ 1475 A)

1. Verzinsung des Rückforderungsantrags nach § 8 InvZulG 1996 bzw. § 7 InvZulG 1999 Ist der Investitionszulagenbescheid aufgehoben oder zuungunsten des Anspruchsberechtigten geändert worden, ist der Rückzahlungsbetrag [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 25.04.2002 (S 2334 A)

Auf Grund der Verbändevereinbarung II vom 13.12.1999 (VV II), die die Verbändevereinbarung I vom 22.05.1998 konkretisiert, wird bei den Leistungen auf dem Energiemarkt strikt zwischen der Netznutzung und der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 16.05.2002 (S 0176 A)

1. Unmittelbarkeit bei der Einschaltung einer Hilfsperson: Das Gebot der Unmittelbarkeit ist gemäß § 57 Abs. 1 Satz 2 AO auch dann erfüllt, wenn sich die steuerbegünstigte Körperschaft einer Hilfsperson bedient. [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 22.03.2002 (S 2241 a A- 8 St II 21)

1. Begriffsbestimmungen 1.1 Einlage 1.1.1 Pflichteinlage Die Pflichteinlage ist der Betrag, den der Kommanditist aufgrund der gesellschaftsrechtlichen Vereinbarungen zu leisten hat. Handelsrechtlich entspricht dieser [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 24.05.2002 (S 0317 A)

Es wird zur Zeit vermehrt angefragt, ob Lieferanten anhand ihrer eigenen Unterlagen Archivierungs-CDs für ihre Kunden erstellen können, so dass die Kunden auf die Aufbewahrung der Lieferscheine, die ihnen vom [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 24.05.2002 (S 2272 A)

Mit dem Gesetz zur Eindämmung der illegalen Betätigung im Baugewerbe vom 30. August 2001 (BGBl I S. 2267) wurde zur Sicherung von Steueransprüchen bei Bauleistungen ein Steuerabzug eingeführt. Die Regelung hierzu [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.01.2002 (S 2334)

(Mahlzeiten, die der ArbG arbeitstäglich unentgeltlich oder verbilligt im Betrieb abgibt, sind mit dem anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Sachbezugs-VO zu bewerten. Dasselbe gilt für Mahlzeiten zur üblichen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 10.01.2002 (S 2334 A)

Die unentgeltliche Gestellung einer Unterkunft einschließlich Heizung und Beleuchtung ist für Angehörige des Bundesgrenzschutzes, der Bundeswehr und der Polizei des Landes lohnstl. mit den in der nachfolgenden Tabelle [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.06.2002 (S 2770)

Die auf den Organkreis entfallende GewSt und USt, zu der allein der Organträger veranlagt wird, kann mit steuerrechtlicher Wirkung über eine Konzernumlage anteilig auf die Gesellschaften des Organkreises verteilt [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 04.07.2002 (S 2400 A)

Inhaltsübersicht I. Allgemeines 1. Übergang vom Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren 2. Freistellung von der Kapitalertragsteuer, Körperschaftsteuer sowie vom Solidaritätszuschlag 3. Abstandnahme vom [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 12.12.2002 (S 2220 A)

Zum begünstigten Personenkreis nach § 10a EStG gehören auch unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Personen, die einer ausländischen gesetzlichen Rentenversicherung unterliegen, soweit die Pflichtmitgliedschaft der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 15.10.2002 (S 1977a A - 6 - St II 24)

Der BFH hat mit Urteil vom 29. November 2001 (a.a.O.) zu § 21 Abs. 3 BerlinFG entschieden, dass für die Berechnung der durchschnittlichen Zahl der Arbeitnehmer auch solche Personen einzubeziehen sind, die nur [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 11.01.2002 (S 7423)

1. Durch Artikel 9 Nr. 13 des Gesetzes zur Bereinigung von steuerlichen Vorschriften (Steuerbereinigungsgesetz 1999) vom 22. 12. 1999 (BStBl 2000 I S. 13) ist § 25 c UStG - Besteuerung von Umsätzen mit Anlagegold - neu [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.01.2002 (S 2163)

I. Richtsätze für die Wirtschaftsjahre 1985/86 bis 1989/1990 - HMdF-Erlass vom 18. 04. 1986 - S 2163 A - 5 - II B 11 - Baumschulkulturen sind mehrjährige Pflanzungen, die nach einer bestimmten Kulturzeit einen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.01.2002 (S 2223)

Nach § 10 b Abs. 3 S. 1 EStG können nicht nur Geldzuwendungen als Spenden Berücksichtigung finden, sondern auch Zuwendungen von Wirtschaftsgütern mit Ausnahme von ,,Nutzungen und Leistungen''. Aus dem Ausschluss von [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.01.2002 (S 0160)

Inhaltsverzeichnis 1. Erstattungsanspruch gem. § 37 Abs. 2 AO 1.1 Erstattungsansprüche bei der ESt 1.2 Erstattungsberechtigung bei zusammenveranlagten Ehegatten 2. Verhältnis von § 36 Abs. 4 Satz 3 EStG zu § 37 Abs. 2 [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 07.03.2002 (EZ 1170)

I. BMF-Schreiben vom 11. 05. 1999 Nach Rz. 107 des BMF-Schreibens vom 10. 02. 1998 (BStBl 1998 I S. 190 sowie ESt-Kartei EigZulG Karte 1) sind Genossenschaftsanteile im Sinne des § 17 EigZulG nur begünstigt, wenn das [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.02.2002 (S 2253)

1. Grundsätze Einnahmen und Werbungskosten sind den Miteigentümern grundsätzlich nach dem Verhältnis der nach bürgerlichem Recht anzusetzenden Anteile zuzurechnen. Ausnahmen hiervon sind nur möglich, wenn die [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 11.02.2002 (S 2230)

Inhalt 1 Allgemeines zur Annahme einer Betriebsverpachtung 2 Betriebsverpachtung im Anschluß an eine Realteilung 3 Wesentliche Grundlagen eines Betriebes 3.1 Allgemeines 3.2 Land- und forstwirtschaftliche [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.01.2002 (S 7433)

Die Umsatzsteuer der Luftverkehrsunternehmen (Fluggesellschaften) für, grenzüberschreitende Beförderungen von Personen im Luftverkehr kann nach § 26 Abs. 3 UStG niedriger festgesetzt oder ganz oder zum Teil erlassen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.02.2002 (S 1988)

Der BFH hat mit Urteil vom 14. 09. 1999 (BStBl 2000 II S. 478) entschieden, dass der Steuerpflichtige für die Anschaffung oder Herstellung eines Gebäudes, das innerhalb des Förderzeitraums der Einkünfteerzielung dient, [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 25.04.2002 (S 7279 A)

Es ist gefragt worden, ob eine ausländische Rechtsanwaltssozietät, die im Inland eine Kanzlei betreibt, hinsichtlich dieser Kanzlei als inländischer Unternehmer angesehen werden kann, selbst wenn sich die geschäftliche [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.06.2002 (S 7100 A)

Die Veräußerung eines dem Unternehmensvermögen zugeordneten Gegenstandes unterliegt auch dann in vollem Umfang der Umsatzsteuer, wenn der Gegenstand ohne das Recht zum Vorsteuerabzug erworben worden ist. Hat der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.07.2002 (S 2270 A)

1. Arbeitnehmer werden nach § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG nur auf Antrag zur Einkommensteuer veranlagt, wenn keine Pflichtveranlagung nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 bis 7 und Abs. 2 a EStG durchzuführen ist. Der Antrag kann nur duch [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.05.2002 (S 7340 A)

1. Umsatzsteuerlich geführte Firmen beantragen häufig bei dem für sie zuständigen Finanzamt die Ausstellung einer Bescheinigung, die - sei es formlos, sei es in Form einer sogenannten Unbedenklichkeitsbescheinigung, [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.12.2002 (InvZ 1070 A)

Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 InvZulG 1999 besteht nur dann ein Anspruch auf Investitionszulage für Anschaffungskosten, die auf nach Abschluss des Kaufvertrags vom Veräußerer durchgeführte nachträgliche Herstellungsarbeiten [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 11.09.2002 (S 2246 A)

Das Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Psychotherapeutengesetz - [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 29.04.2002 (S 7240)

Nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe c UStG unterliegt die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) ergeben, dem ermäßigten Steuersatz. Mit dem ermäßigten Steuersatz [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.08.2002 (S 2132a A - 18 - St II 20)

Buchführende Betriebe haben den Eigenverbrauch mit seinem Geldwert laufend und vollständig, mindestens jedoch monatlich aufzuzeichnen. Muß der Eigenverbrauch geschätzt werden, weil keine Aufzeichnungen vorliegen, [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 19.12.2002 (S 2223 A- 165 - St II 25)

Aus gegebenem Anlass weist die OFD hinsichtlich der steuerliche Behandlung von im Rahmen der Hochwasserkatastrophe erhaltenen Spenden auf Folgendes hin: Erhalten Stpfl. infolge der Spendenaktionen für die [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 10.12.2002 (S 7300 A- 111 - St I 21)

Nach Abschnitt 208 Abs. 2 Satz 11 UStR 2000 kommt beim Erwerb, nicht jedoch bei der Herstellung von Gebäuden auch eine Vorsteueraufteilung nach dem Verhältnis der Ertragswerte zur Verkehrswertermittlung in Betracht [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.05.2002 (S 2137 A - 32 - St II 20)

In der Bezugsverfg. wurde die Auffassung vertreten, dass Bausparkassen für die im folgenden Kj anfallenden Versandkosten der das abgelaufene Kj betreffenden Kontoauszüge keine Rückstellungen bilden dürfen. Gem. einem [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 26.03.2002 (S 2354 A - 32 - St II 30)

Mit der Bezugsverfg. wurde mitgeteilt, dass § 12 EStG eine Aufteilung der Aufwendungen für einen privat angeschafften Computer nach geänderter Rechtsauffassung der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 01.08.2002 (S 2532 A - 92 - St II 21)

1.1 Die Anlage FE-K (Vordruck Lager-Nummer 327 b a) - Muster siehe Anlage 1 - wird benötigt in Fällen, in denen eine Personengesellschaft zwischen Kapitalgesellschaften geschaltet ist, d.h. einerseits sind ein oder [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 09.08.2002 (EZ 1220 A - 1 - St II 23)

Die im EigZulG geregelte Zusatzförderung für den Einbau bestimmter energiesparender Anlagen und die Zusatzförderung von Niedrigenergiehäusern ist nochmals verlängert worden. Nach § 9 Abs. 3 und 4 EigZulG i.d.F. des [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 30.10.2002 (S 1321 A - 08.01 - St III 3)

Nachstehend abgedruckt wird die Absprache zwischen den obersten Finanzbehörden der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Auskunftsaustausch auf steuerlichem Gebiet (BMF-Schreiben vom [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 09.09.2002 (S 2223 A - 165 - St II 25)

Hinsichtlich der Frage wie zu verfahren ist, wenn im Kollegenkreis einer Firma für die Opfer der Hochwasserkatastrophe gesammelt wird, gilt im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.08.2002 (S 1988 A - 37 - St II 24)

Der BFH hat mit Urteil vom 14.09.1999 (BStBl 2000 II S. 478) entschieden, dass der Steuerpflichtige für die Anschaffung oder Herstellung eines Gebäudes, das innerhalb des Förderzeitraums der Einkünfteerzielung dient, [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 22.10.2002 (S 2170 A - 38 - St II 21)

Nach den BMF-Schreiben vom 19. April 1971 und vom 22. Dezember 1975 (vgl. Anhang 21 EStH 1997 unter I. und III.) ist die Zurechnung des Leasing-Gegenstands u.a. abhängig von der Dauer der Grundmietzeit im Verhältnis [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 05.09.2002 (S 2252 A - 63 - St II 32)

Durch Kammerbeschlüsse vom 29.04.2002 - 2 BvR 284/99 - und - 2 BvR 574/99 - hat die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts die Verfassungsbeschwerden gegen die Entscheidungen des BFH vom 15.12.1998 [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 05.09.2002 (S 2223 A - 165 - St II 25)

Einer gemeinnützigen Körperschaft ist es grundsätzlich nicht erlaubt, Mittel für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden, die sie nach ihrer Satzung nicht fördert (§ 55 Abs. 1 Nr. 1 AO). Ruft eine gemeinnützige [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 09.09.2002 (S 2119 A - 5 - St II 20)

Nach § 15 Abs. 4 Satz 1 EStG dürfen Verluste aus gewerblicher Tierzucht oder gewerblicher Tierhaltung weder mit anderen Einkünften aus Gewerbebetrieb noch mit Einkünften aus anderen Einkunftsarten ausgeglichen werden. [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 27.08.2002 (S 2332 A - 85 - St II 30)

Verzichten Arbeitnehmer auf Teile ihres Arbeitslohnes zu Gunsten der vom Hochwasser Betroffenen, ist aus Billigkeitsgründen wie folgt zu verfahren: Der Arbeitgeber kann in Höhe des verzichteten Arbeitslohns vom [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.09.2002 (S 7170 A - 65 - St I 22)

Das BMF hat mit Schreiben vom 27.03.2001 - IV D 1 - S 7170 - 17/01 (BStBl 2001 I S. 250) zur Tätigkeit von Altenpflegern/Altenpflegerinnen folgende Regelungen getroffen: Die Umsätze aus der Tätigkeit der in § 4 Nr. 14 [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 16.08.2002 (S 2725 A - 10 - St II 12)

Die Satzungen steuerbefreiter Berufsverbände weisen teilweise das Unterhalten eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes als Satzungszweck aus. Insbesondere gewähren die Berufsverbände ihren Mitgliedern satzungsmäßig [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 12.12.2002 (S 2334 A - 13 - St II 30)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 14.08.2002 (S 7185 A - 11 - St I 22)

Selbständige Unternehmensberater, deren Unternehmen die Unternehmens- und Personalberatung umfasst, werden von der Deutschen Ausgleichsbank zum Wirtschaftspaten bzw. Runden-Tisch-Betreuer bestellt. Sie werden in dieser [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 08.04.2002 (S 7105 A)

Begrifflich muss zwischen einer Finanz- und einer Führungsholding unterschieden werden. Eine Finanzholding übt ausschließlich durch das Halten der Beteiligung und die Wahrnehmung der Gesellschafterfunktion einen [...]