Steufa-Z

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Sen.Fin Berlin - Erlass vom 04.07.2005 (III A - S 2257 a - 1/2005)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird zur einkommensteuerrechtlichen Beurteilung des freiwilligen Altersversorgungssystems des Europäischen Parlaments für [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 04.07.2005 (III A - S 2354 - 1/2004)

Nach den Regelungen in § 40a Abs. 2 EStG in der bis zum 31.03.2003 geltenden Fassung konnten Unterstützungskassen monatliche Zahlungen bis zu 204,52 € pauschal versteuern. Dadurch konnte für monatliche Zahlungen bis [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 04.07.2005 (S 3350 - 1 - V A 6)

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Umlage der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2005 auf 6,5 v. T. des [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 03.06.2005 (III A - S 2100 - 1/2005)

Einkünfte, deren Besteuerung durch DBA der Höhe nach begrenzt ist, sind zwar als nicht der deutschen ESt unterliegende Einkünfte in die Vergleichsrechnung einzubeziehen, aber als inländische Einkünfte bei der [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 08.07.2005 (B/2-6 - 25 - S 1300 B)

Inländische Unternehmen mit Auslandsbeziehungen benötigen oftmals Bescheinigungen über ihre steuerliche Erfassung im Inland. Unbeschadet der allgemeinen Vorschriften der Einzelsteuergesetze in Verbindung mit den §§ 10 [...]

FinMin Niedersachsen - Erlass vom 12.07.2005 (S 4430 - 45 - 39 2)

Bei bereits bestehender gesellschaftsrechtlicher Beteiligung (finanzielle Eingliederung) löst eine nachfolgende wirtschaftliche und organisatorische Eingliederung, die ohne weitere Anteilsübertragung zur Begründung der [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 27.05.2005 (III A - S 1301 Schz - 2/2005)

Für die Fälle der Beteiligung einer inländischen Muttergesellschaft an einer schweizerischen Tochtergesellschaft hat die Schweiz ein erleichtertes Entlastungsverfahren bei Konzerndividenden eingeführt. Dieses neue [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 15.03.2005 (III A - S 2222 - 4/2005)

Nach Mitteilung der OFD Koblenz enthalten die von dem Debeka Lebensversicherungsverein a.G. für 2004 ausgestellten Anbieterbescheinigungen im entsprechenden Eintragungsfeld (Amtliches Vordruckmuster 2004 siehe Anlage) [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 26.07.2005 (III A - InvZ 1000 - 2/2002)

Die Europäische Kommission hat mit Schreiben vom 04.07.2005 nunmehr auch die Genehmigung für Investitionsvorhaben von mittleren Unternehmen in Schwierigkeiten erteilt, die einen Umstrukturierungsplan auf der Grundlage [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 25.07.2005 (B/3-2 - 143/2005 - S 3800)

Zu den erbschaft- und schenkungsteuerrechtlichen Folgen aus dem Lebenspartnerschaftsgesetz vom 16.02.2001 (BGBl 2001 I S. 266) in der durch das Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts vom 15.12.2004 [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 27.04.2005 (III A - S 2222 - 1/2005)

Für den Sonderausgabenabzug nach § 10a EStG sind weiterhin (siehe auch befristete Kurzinformation ESt-Nr. 17/03 vom 18.07.2003) sowohl die Anlage AV als auch die nach amtlichem Muster erstellte Anbieterbescheinigung [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 03.08.2005 (S 3224 - 76 - V A 6)

Nach dem BFH-Urteil vom 02.12.2003 - II R 5/03 (BStBl 2004 II S. 203) sind Steuererstattungsansprüche solange nicht als Kapitalforderungen zu erfassen, als ihre Geltendmachung an noch bestehenden Steuerbescheiden [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 13.07.2005 (S 2405 - 6221 - 11-1)

Durch das Steueränderungsgesetz 2003 - StÄndG 2003 (BGBl 2003 I S. 2645; BStBl 2003 I S. 710) ist § 44c EStG aufgehoben worden. Die Vorschrift regelte die Erstattung von KapSt durch das Bundesamt für Finanzen für [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 03.06.2005 (S 2442 - 5146 - 11-4)

Soweit Kirchensteuern nach dem Maßstab der Einkommensteuer oder Lohnsteuer (Kirchensteuer vom Einkommen) von den Finanzämtern verwaltet oder von den Arbeitgebern erhoben werden, gelten im Land Bremen für das Steuerjahr [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 18.07.2005 (B/2-4 - 111/05 - S 2444)

Rechtsgrundlagen für die Erhebung der Kirchensteuern im Saarland sind das Saarländische Kirchensteuergesetz - KiStG-Saar - in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Juni 1977 (Amtsblatt des Saarlandes 1977 S. 598), [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 04.08.2005 (B/3-3 - 152/2005 - S 3014)

Es ist gefragt worden, wie die Jahresmiete zu ermitteln ist, wenn in Mietverträgen sog. Triple-Net-Vereinbarungen getroffen worden sind. Danach ist der Mieter verpflichtet, auch die Kosten für die Wartung, die [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 06.01.2005 (B/3-2 - 5/2005 - S 6300)

Die Frage, welchem Steuersatz die Nacherhebung/Korrekturbuchung des Versicherungsbeitrags bei Umsatzpolicen unterliegt, wenn der Voraus-/Mindestbeitrag in einem Zeitraum vor Steuersatzerhöhung fällig war (z.B. 2001), [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 04.01.2005 (3 - S 2223/162)

Die Seebeben-Katastrophe hat in Deutschland eine beachtliche Hilfsbereitschaft ausgelöst. Nach dem sogenannten Katastrophenerlass des BMF vom 16.08.2002 bestehen keine Bedenken, für Zuwendungen, die bis zum 30.06.2005 [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 06.01.2005 (B/2 - 4 - 1/2005 - S 2332)

Die Übernahme der Aufwendungen zum Erwerb der Fahrerlaubnis Klasse B im Rahmen der Straßenwärter-/Straßenwärterinnenausbildung durch den Arbeitgeber führt nicht zu einem geldwerten Vorteil bei den Auszubildenden, weil [...]

FinMin Bayern - Erlass vom 27.01.2005 (34 - S 3014 - 017 - 22686/04)

Zur Frage der Ermittlung der Jahresmiete in Fällen, in denen der Mieter ein Untermietverhältnis eingeht, ist folgende Auffassung zu vertreten: Nach § 146 Abs. 2 Satz 2 BewG ist Jahresmiete das Gesamtentgelt, das die [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 23.02.2005 (S 2400 - 5618 - 11-1)

Versicherungsunternehmen bieten Ihren Kunden Lebensversicherungsverträge an, bei denen der Kunde einmalig zu Vertragsbeginn einen vorab festgelegten Betrag in ein sog. Beitragsdepot einzahlt. Die Einmalzahlung wird im [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 28.01.2005 (3 - G 1427/3)

Die im o.g. BMF-Schreiben dargestellte Rechtsauffassung kann als bundeseinheitlich abgestimmt betrachtet werden. Demnach sind die Bescheide über die Feststellung des vororganschaftlichen Verlustes der Organgesellschaft [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 09.03.2005 (EZ 1010 - 5251 - 11-8)

Mit o.g. Urteil haben der EuGH und in der Folgeentscheidung der BFH entschieden, dass auch privat genutzte Grundstücksteile dem Unternehmensvermögen - mit der Folge des möglichen Vorsteuerabzugs - zugeordnet werden [...]

FinMin Hessen - Erlass vom 11.02.2005 (S 4506 A - 054 - II 51)

Durch Artikel 18 des Gesetzes zur Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Steuerrecht und zur Änderung weiterer Vorschriften (Richtlinien-Umsetzungsgesetz - EURLUmsG) vom 09.12.2004 (BGBl 2004 I S. 3310, BStBl 2004 [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 07.03.2005 (B/2-4 - 49/2005 - S 2333)

Mit Urteil vom 16. Mai 1995 (BStBl 1995 II S. 873) hat der BFH entschieden, dass Aufwendungen für eine Direktversicherung, die im Rahmen eines steuerrechtlich anzuerkennenden Ehegatten-Arbeitsverhältnisses durch [...]

FinMin Hessen - Erlass vom 24.03.2005 (S 6104 A - 1 - II 51)

Nach Nr. 7 des Bezugserlasses sind Wohnmobile und bauartähnliche Fahrzeuge mit höchstens acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz kraftfahrzeugsteuerrechtlich ab 01.05.2005 als Pkw zu behandeln. Die Problematik soll durch [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 22.03.2005 (VI 326 - S 7410 - 152)

Mobilfunknetzbetreiber mieten flächendeckend Standorte an, um dort Funkfeststationen einrichten zu können. Gegenstand der Vermietung ist nur die Grundstücksnutzung. Als Standorte werden z.B. im Staatsbesitz befindliche [...]

FinMin Hessen - Erlass vom 15.03.2005 (S 6104 A - 1 - II 51)

Durch Art. 1 Nr. 1 der Siebenundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 02.11.2004 (BGBl 2004 I S. 2712) wird § 23 Abs. 6a StVZO mit Wirkung ab 01.05.2005 aufgehoben. Damit [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 30.03.2005 (3 - S 3948/1)

Im Folgenden veröffentlicht das FinMin eine aktualisierte Zusammenstellung der Verbraucherpreisindizes für Deutschland, Stand 30. März 2005. Auf H 11 (3) Wertsteigerung infolge des Kaufkraftschwundes ErbStH 2003 und [...]

FinMin Hamburg - Erlass vom 23.02.2005 (51 - S 0430 - 001/03)

Die Vertreter der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder haben beschlossen, dass sich die Finanzbehörden der Länder vor Erteilung einer verbindlichen Auskunft bei Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr oder [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 30.03.2005 (VI 353 - S 3197 - 003)

Bei der Bewertung von Bürogebäuden, die nach dem äußeren Erscheinungsbild als fertig gestellt erscheinen, deren Büroflächen sich aber noch in einem rohbauähnlichen Zustand befinden, weil im Innern der Gebäude [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 09.03.2005 (EZ 1100 - 5211 - 11-8)

Nach § 6 Abs. 2 Satz 3 und Satz 4 EigZulG i.d.F. des HBeglG 2004 kann der überlebende Ehegatte die EigZul für den hinzuerworbenen Anteil infolge eines Erbfalls auch dann in der bisherigen Höhe weiterführen, wenn bei [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 18.02.2005 (S 2334 - 2255 - 11-4)

Der zuständige Ausschuss der Vertreterversammlung der See-Berufsgenossenschaft hat den Wert des Sachbezuges „Beköstigung” für Zwecke der Sozialversicherung im Bereich der Seeschifffahrt (Kauffahrtei) und im Bereich der [...]

FinMin Hamburg - Erlass vom 22.03.2005 (53 - S 7165 - 001/03)

Mit seinem Urteil vom 17.02.2005 (verbundene Rechtssachen C-453/02 und C-462/02) hat der EuGH entschieden, dass die nationale Gesetzgebung gegen Artikel 13 Teil B Buchstabe f der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 22.03.2005 (VI 353 - S 3014 b - 029)

FinMin Hamburg - Erlass vom 15.04.2005 (51 - S 7306 - 004/03)

Mit Schreiben vom 12.4.2005 - IV A 5 - S 7306 - 3/05 - hat das BMF ein neues Konzept für die Vorsteueraufteilung bei Kreditinstituten an die Bankenverbände bekannt gegeben. Es bestehen keine Bedenken, wenn in Hamburg [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 01.02.2005 (III A 2 - S 2253 - 3/96)

Erzielen Miteigentümer eines Gebäudes aus der gemeinsamen Vermietung von Wohnungen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, so sind diese unabhängig davon, ob und in welchem Umfang ein Miteigentümer Räumlichkeiten [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 12.01.2005 (III A 2 - S 2253 - 1/93)

Zur Beurteilung der Überschusserzielungsabsicht von Ferienwohnungen ist gem BMF-Schreiben vom 8.10.2004 (EStG-Katei Berlin § 21 Fach 1 Nr. 8) in der ersten Prüfungsstufe zwischen der ausschließlich fremd vermieteten [...]

FinMin Mecklenburg-Vorpommern - Erlass vom 05.04.2005 (IV - S 2225 - 2/04)

Nach dem o. g. BMF-Schreiben ist bei zusammen veranlagten Ehegatten die Abzugsbeschränkung von 1.000.000 € zu verdoppeln und ebenso wie die Grenze von 60 % auf die zusammengerechneten Einkünfte der Ehegatten aus dem [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 07.01.2005 (III A 2 - EZ 1200 - 2/04)

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 06.01.2005 (VI 314 - S 2284 - 123)

Seit dem 1. Januar 2004 müssen die in den gesetzlichen Krankenkassen Versicherten und ihre volljährigen Angehörigen nach § 28 Abs. 4 SGB V einmal im Kalendervierteljahr eine Praxisgebühr von 10 Euro für ärztliche, [...]

FinMin Schleswig-Holstein - Erlass vom 10.02.2005 (VI 316 - S 2211 - 077)

Nach der neueren BFH-Rechtsprechung kann ein Steuerpflichtiger, der ein teilweise vermietetes und teilweise selbst genutztes Gebäude mit Eigenmitteln und Fremdmitteln finanziert, Darlehenszinsen als Werbungskosten bei [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 01.03.2005 (III A 41 e - S 2282 - 1/04)

Der BFH hat in den o.g. Urteilen zur Gewährung von Kindergeld entschieden, dass ein Kind, das als Offizieranwärter (Soldat auf Zeit) zum Offizier oder als Unteroffizeieranwärter (Soldat auf Zeit) zum [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 06.04.2005 (III A - S 2144 c - 1/2004)

Nach § 4d Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 Buchstabe d EStG kann der Betrag, den eine Unterstützungskasse einem Leistungsanwärter vor Eintritt des Versorgungsfalles als Abfindung für künftige Versorgungsleistungen gewährt, [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 28.01.2005 (III A 4 - S 2334 - 1/05)

Auf der Basis des neugeregelten EnWG wurde am 13.12.1999 eine Verbändevereinbarung (VV II) geschlossen. Hierbei wurde bei den Leistungen auf dem Energiemarkt strikt zwischen der Netznutzung und der Stromlieferung [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 06.04.2005 (B/2-4 - 62/05 - S 2334)

Nach Auffassung der obersten Finanzbehörden der Länder ist bei vergünstigten Reiseangeboten an Mitarbeiter der Touristikbranche (sog. PEP-Reisen) stets ein als Arbeitslohn zu versteuernder geldwerter Vorteil gegeben. [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 28.04.2005 (3 - S 4505/18)

Kapitalgesellschaften Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (Urteile vom 31. März 1982 - BStBl 1982 II S. 424 - und 8. Juni 1988 - BStBl 1988 II S. 785 -) können personenbezogene Befreiungsvorschriften in Fällen [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 05.01.2005 (B/3-3 - 2/2005 - S 3199)

Das saarländische Denkmalrecht ist durch das Gesetz Nr. 1554 vom 19. Mai 2004 (Amtsblatt des Saarlandes vom 22. Juli 2004 S. 1498) neu geordnet worden. Das neue Saarländische Denkmalschutzgesetz - SDschG - ist am 1. [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 21.01.2005 (3 - S 3014 / 43)

Nach Abstimmung mit den für Bewertung zuständigen Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder ist die Jahresmiete in Fällen, in denen der Mieter ein Untermietverhältnis eingeht, wie folgt zu ermitteln: Nach § 146 [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 14.01.2005 (3 - S 6105/50)

Nach § 3 Nr. 2 KraftStG ist u.a. das Halten von Fahrzeugen steuerbefreit, solange sie ausschließlich im Zollgrenzdienst verwendet werden. Begünstigt sind hiernach Fahrzeuge des Grenzaufsichtsdienstes (GAD) der [...]