Steufa-Z

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BMF - Schreiben vom 14.03.1997 (IV B 2 - S 2133 - 7/97)

Zu der Frage, ob und ggf. in welchem Umfang ein Unternehmer Forderungen auf Rückerstattung verauslagter Pfandgelder zu aktivieren hat, nimmt das BMF unter Bezugnahme auf das Ergebnis einer Erörterung mit den obersten [...]

BMF - Schreiben vom 11.09.1997 (IV B 4 - S 2450 - 46/91)

Es ist nach der steuerlichen Behandlung des Solidaritätszuschlags gefragt worden der im zweiten Halbjahr 1991 aufgrund der Gewinnausschüttung einer AG an eine an ihr mehrheitlich beteiligte GmbH u. Co KG erhoben werden [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 16.01.1997 (S 7143 A)

Die Frage, ob in den Fällen, in denen bei innergemeinschaftlichen Lieferungen die Gegenstände über andere Mitgliedstaaten in den Bestimmungsmitgliedstaat befördert oder versendet werden, den Nachweis der [...]

BMF - Schreiben vom 02.05.1997 (IV C 3 - S 7314 - 4/97)

Nach den §§ 36 bis 38 der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung ist ein pauschaler Vorsteuerabzug aus Reisekostenpauschbeträgen auch ab 1. Januar 1996 nur zulässig, wenn den entsprechenden Erstattungen an den [...]

BMF - Schreiben vom 15.05.1997 (IV C 4 - S 7340 - 38/97)

Durch das Jahressteuergesetz 1996 ist das Umsatzsteuer-Voranmeldungsverfahren neu geregelt worden. Als Regel-Voranmeldungszeitraum ist nunmehr das Kalendervierteljahr vorgesehen. Beträgt allerdings die Steuer für das [...]

BMF - Schreiben vom 12.05.1997 (IV C 4 - S 7493 - 8/97)

Nach Artikel 15 Nr. 10 2. Gedankenstrich der 6. EG-Richtlinie befreien die Mitgliedstaaten die Lieferungen von Gegenständen (ausgenommen neue Fahrzeuge) und Dienstleistungen, die für internationale Einrichtungen [...]

BMF - Schreiben vom 27.05.1997 (IV C 2 - S 7055 - 26/97)

Mit Schreiben vom 27.5.1997 - IV C 2 - S 7055 - 26/97 hat das BMF eine Dokumentation der Europäischen Kommission mit Informationen über die Anwendung des Umsatzsteuerrechts in den Mitgliedstaaten der Europäischen [...]

BMF - Schreiben vom 26.06.1997 (IV C 3 - S 7200 - 57/97)

unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder beanstandet das BMF nicht, wenn Unternehmer des Einzelhandels die ausgezahlten Pfandgelder für Warenumschließungen (Leergut) [...]

BMF - Schreiben vom 11.08.1997 (IV C 3 -S 7421 - 30/97)

Der Bundesfinanzhof hat in seinem Urteil vom 13. November 1996 - XI R 69/95 - (BStBl 1997 I S. 579) die Anwendung des § 14 Abs. 3 UStG im Rahmen der Differenzbesteuerung nach § 25 a UStG 1991 verneint, da sie mangels [...]

BMF - Schreiben vom 14.10.1997 (IV C 4 - S 7344 - 17/97)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt folgendes: (1) Im Umsatzsteuer-Voranmeldungs- und -Vorauszahlungsverfahren werden für die Voranmeldungszeiträume ab [...]

BMF - Schreiben vom 26.08.1997 (IV C 3 - S 7282 - 5/97)

Durch Außenprüfungen der Steuerverwaltung ist festgestellt worden, daß in einigen Hotels über Nebenkosten (z.B. Verzehr an der Bar oder im Hotelrestaurant) auch dann Belege mit gesondertem Ausweis der Umsatzsteuer [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.1997 (IV C 9 - S 7427 a - 6/97)

Hiermit macht das BMF einen Abdruck des amtlich vorgeschriebenen Vordrucks für die Zusammenfassende Meldung gemäß § 18 a UStG (Anlagen 1 und 2) nebst Anleitung (Anlage 3) in der ab 1. Januar 1998 geltenden Fassung [...]

BMF - Schreiben vom 07.01.1997 (IV A 4 - S 0270 - 6/96)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 4. Januar 1990 - IV A 5 - S 0270 - 14/89 - aufgehoben. [...]

BMF - Schreiben vom 26.02.1997 (IV A 4 - S 0897 - 11/97)

Gemäß § 86 Abs. 3 Satz 2 StBerG hebt das Bundesministerium der Finanzen Teile der von der Satzungsversammlung der Bundessteuerberaterkammer am 18. November 1996 beschlossenen Satzung über die Rechte und Pflichten bei [...]

BMF - Schreiben vom 24.03.1997 (IV A 4 - S 0460 a - 38/97)

Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 1997 vom 20.12.1996 (BGBl 1997 I S. 2049) wurde in § 233 a AO ein besonderer Zinslauf für die steuerlichen Auswirkungen von Verlustrückträgen und rückwirkenden Ereignissen eingeführt. [...]

BMF - Schreiben vom 29.04.1997 (IV B 6 - S 1961 - 2/97)

Im Zusammenhang mit den Neuregelungen des Wohnungsbau-Prämienverfahrens für Bausparfälle haben sich Fragen zum Auszahlungsverfahren sofort fälliger Prämien und zur Zuständigkeit für die Rückforderung von Prämien [...]

BMF - Schreiben vom 14.11.1997 (IV B 6 - S 1961 - 95/97 II)

In Übereinstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder bestätige das BMF daß eine aus Anlaß der Umstellung auf den Euro vorgenommene Aufrundung der Bausparsumme auf den nächsten „glatten” durch 1.000 Euro [...]

BMF - Schreiben vom 24.10.1997 (IV B 6 - S 1961 - 114/97)

Da innerhalb der Einlassungsfrist meines Schreibens vom 2. Oktober 1997 keine Einwände gegen die vorgeschlagene zweigleisige Vorgehensweise erhoben wurden, bittet das BMF die Obersten Finanzbehörden der Länder die [...]

BMF - Schreiben vom 03.06.1997 (IV B 9 - S 2230 - 77/97)

Der BFH hat mit Urteil vom 12. Dezember 1996 - IV R 78/95 (BStBl 1997 II S. 427) entschieden, ein an sich gewerblicher Be- und Verarbeitungsbetrieb könne als land- und forstwirtschaftlicher Nebenbetrieb i.S.d. § 13 [...]

BMF - Schreiben vom 25.07.1997 (IV B 5 - S 2255 - 288/97)

Es ist gefragt worden, ob die Dienstbeschädigungsvollrenten und die Dienstbeschädigungsteilrenten nach den Versorgungsordnungen der Nationalen Volksarmee (VSO-NVA), der Volkspolizei, der Feuerwehr und des Strafvollzugs [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 15.10.1997 (S 2223 A - St 34 3)

Aufwendungen zugunsten einer zum Empfang steuerlich abzugsfähiger Zuwendungen berechtigten Körperschaft sind nur abzugsfähig, wenn ein Anspruch auf die Erstattung der Aufwendungen durch Vertrag oder Satzung eingeräumt [...]

BMF - Schreiben vom 16.07.1997 (IV B 7 - S 2734 - 7/97)

Das BMF nimmt in seinem Schreiben vom 13. Juni 1997 - IV B 7 - S 2734 - 7/97 - zur Frage der ertragsteuerlichen und umsatzsteuerlichen Behandlung der Betriebsfonds im Rahmen der Gemeinsamen Marktorganisation für Obst [...]

Sen.Fin Berlin - Erlass vom 23.01.1997 (S 4400)

Nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b GrEStG sind Erwerbsvorgänge im Umlegungsverfahren nach dem Bundesbaugesetz (jetzt Baugesetzbuch (BauGB)) in seiner jeweils geltenden Fassung von der GrESt ausgenommen. Hierunter fallen [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 18.03.1997 (S 4520)

Nach dem Bezugserl. sind formwechselnde Umwandlungen von PersGes in KapGes und umgekehrt trotz des BFH-Beschl. v. 4. 12. 1996 - II B 116/96 (DB 1997 S. 79) grestl. nach wie vor als steuerbare Rechtsträgerwechsel zu [...]

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 24.02.1997 (S 4520)

Der BFH hat mit Beschl. v. 4. 12. 1996 (DB 1997 S. 79) entschieden, daß ernstliche Zweifel an der GrESt-Pflicht einer formwechselnden Umwandlung beständen. Das GrESt-Recht müsse den zivilrechtlichen Vorgaben des [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 09.04.1997 (S 4430)

Nach § 23 Abs. 4 GrEStG sind die durch das Jahressteuergesetz 1997 geänderten §§ 8 Abs. 2 (Grundbesitzwert als Bemessungsgrundlage) und § 11 Abs. 1 GrEStG (Steuersatz 3,5 v. H.) erstmals auf Erwerbsvorgänge anzuwenden, [...]

Oberste Finanzbehörden der Länder - Erlass vom 13.06.1997 (S 4500)

Der durch Art. 7 des Jahressteuergesetzes 1997 in § 1 GrEStG eingefügte Abs. 2a knüpft an die Rechtsprechung des BFH zum zeitgleichen oder zeitnahen Wechsel der Gesellschafter einer grundbesitzhaltenden PersGes an [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 23.01.1997 (S 4520 / 2)

Anbei übersendet der FinMin eine neutralisierte Ablichtung des Beschl. des BFH v. 4. 12. 1996 II B 116/96 mit der Bitte um Kenntnisnahme (Anmerkung: Hier nicht abgedruckt). Der BFH vertritt darin - entgegen der [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 10.07.1997 (S 4500)

Beim Ndsächs. FG - III. Senat - ist eine Klage gegen einen GrESt-Bescheid des FA Soltau anhängig, in dem das FA einen Grundstückswechsel zwischen Partnern einer nichtehelichen Partnerschaft besteuert hat. Der [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 23.03.1997 (S 4506)

Es ist die Frage gestellt worden, ob die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 6 GrEStG auch dann - sinnentsprechend - anzuwenden ist, wenn Grundstücke nicht auf Gebietskörperschaften, sondern anderen Verwaltungsträgern [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 15.03.1997 (S 3806)

Bei der schenkungsteuerlichen Behandlung von Leistungen an eine KapGes bittet der FinMin von folgenden Grundsätzen auszugehen. Es ist zu unterscheiden zwischen Leistungen eines Gesellschafters an die Gesellschaft (Tz. [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 20.10.1997 (S 4521)

Das Ndsächs. FG (Gerichtsbescheid v. 30.5.1997 - III 573/96) und das FG Münster (Gerichtsbescheid v. 23.7.1997 - 8 K 3583/96) haben sich in Hauptsacheverfahren der vom BFH im Auseinandersetzungsverfahren (Beschl. v. [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 23.10.1997 (S 4500)

Gem. § 5 Abs. 1 des Altschuldenhilfegesetzes sind von den Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern als Gegenleistung für eine Teilentlastung von den wohnungswirtschaftlichen Altschulden 15 % des Wohnungsbestands - [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 01.08.1997 (G 1103)

Zur Frage der Grundsteuerpflicht von Grundstücken der Gemeinden und Gemeindeverbände, die der Abfallentsorgung dienen, bittet der FinMin unter Hinweis auf das BFH-Urt. v. 23.10.1996 - I R 1 - 2/94 - (BStBl 1997 II S. [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 02.12.1997 (G 1105/)

Das GrStG sieht für Grundbesitz, der dem Naturschutz dient, unter bestimmten Voraussetzungen sowohl die Befreiung (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 GrStG) als auch den Erl. (§ 32 GrStG) von der GrSt vor. Hierbei gilt folgendes: 1. [...]

OFD Erfurt - Verfügung vom 16.05.1997 (S 3219 I A)

Das Erbbaurecht ist das zeitlich befristete, veräußerlichte und vererblichte Recht, ein Bauwerk auf fremdem Grund und Boden zu errichten, innezuhaben und zu unterhalten. Für die Dauer dieses Rechts steht dem [...]

FinMin Brandenburg - Erlass vom 24.07.1997 (G 1108)

Durch das zehnte Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) v. 23.7.1992 (BGBl I, 1370) wurde die „Bundesanstalt für Flugsicherung” mit Wirkung v. 1.1.1993 abgeschafft (§§ 27a bis 27d LuftVG, Art. 11 Abs. 2 [...]

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 18.02.1997 (InvZ 1160)

Nach § 1 des InvZulG haben Stpfl. i. S. des EStG und des KStG Anspruch auf Investitionszulage, soweit sie nicht von der KSt nach § 5 KStG befreit sind. Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 07.03.1997 (InvZ 1260 A)

Das BdF hat mit Schreiben v. 13. 6. 1995 InvZul 1260 im Einvernehmen mit den obersten FinBeh der Länder zu nachfolgenden Zweifelsfragen Stellung genommen: Ist ein Heizkraftwerk, das elektrischen Strom erzeugt, mit [...]

OFD Cottbus - Verfügung vom 29.09.1997 (InvZ 1260)

Mit dem Urt. des FG Brandenburg v. 18. 6. 1997 3 K 1280/96 ist die Auffassung der FinVerw bestätigt worden, daß InvZul nicht zu gewähren ist, wenn durch die Auflösung der Akkumulationsrücklage ein Geringwertiges WG i. [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 14.10.1997 (InvZ 1010 A)

(HMdF-Erl. v. 19. 1. 1993 InvZ 1010 A) Im Hinblick auf den nur das Jahr 1990 betr. Regelungsgehalt dieses Erl. wird der Text nicht mehr in die ESt-Kartei übernommen. Das entsprechende BMF-Schreiben ist im BStBl 1993 I [...]

OFD Cottbus - Verfügung vom 29.05.1997 (InvZ 1260)

Nach dem BdF-Schreiben v. 18. 11. 1996 InvZul 1260; BStBl 1996 I S. 1460 ist bei einer krankheitsbedingten Veräußerung einer Milchkuh innerhalb des Dreijahreszeitraumes ein Ausscheiden aus dem Anlagevermögen dann [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 15.05.1997 (InvZ 1260)

Betriebe des Groß- oder Einzelhandels können nach § 5 Abs. 4 InvZulG unter bestimmten Voraussetzungen eine auf 10 v. H. erhöhte Investitionszulage erhalten. Nach Satz 1 der Tz. 2 des BMF-Schreibens v. 12. 2. 1996 [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 02.10.1997 (InvZul)

Bei der Bearbeitung von Anträgen auf Investitionszulage ist grundsätzlich folgendes zu beachten: Nach § 6 Abs. 1 InvZulG ist der Antrag auf InvZul bis zum 30. 9. des Kj zu stellen, das auf das Wj folgt, in dem die [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 05.05.1997 (InvZul 1160)

Bei Eröffnung des Gesamtvollstreckungsverfahrens sind gem. der Vfg. v. 19. 9. 1995 InvZul 1160 alle gewährten Investitionszulagen der letzten drei Jahre vorsorglich zum Forderungsverzeichnis anzumelden. Der [...]

BMF - Schreiben vom 01.10.1997 (S 2056)

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften (EU-Kommission) hat über das Hauptprüfverfahren nach Art. 93 Abs. 2 EG-Vertrag zur Anwendung des § 5 Abs. 3 InvZulG 1996 und des Fördergebietsgesetzes in Berlin (West) [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 25.06.1997 (S 2406 A)

Auf Kapitalanträge aus auf- oder abgezinsten Wertpapieren bzw. Forderungen i. S. des § 20 Abs. 2 Nr. 4 EStG (Emissionsrendite) ist ab 1994 KapErtrSt (Zinsabschlag) zu erheben (§ 43 Abs. 1 Nr. 8 und § 52 Abs. 28 Satz 1 [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 12.08.1997 (S 2252)

Aufgrund des Steuerreformgesetzes 1990 sind ab dem VZ 1989 Steuernachforderungen und Steuererstattungen nach § 233a AO zu verzinsen (Vollverzinsung). Erstattungszinsen sind grundsätzlich als Einnahmen aus [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 21.08.1997 (S 2252 A)

Träger von Alten- und Pflegeeinrichtungen verlangen von Bewerbern um Wohn- bzw. Pflegeplätze Darlehen, die meist schon bei der Bewerbung hinzugeben sind. Nach den Regelungen des Heimgesetzes - HeimG - v. 7. 8. 1974 [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.08.1997 (S 2252 A)

Verschiedene Bausparkassen bieten Bauspartarife (sog. Optionstarife) an, die folgende Besonderheiten aufweisen: Das Bausparguthaben wird nur mit 2,5 v. H. jährlich verzinst, und zwar auch nach der Zuteilung. Zusätzlich [...]