Steufa-Z

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BMF - Schreiben vom 21.05.2002 (S 0316)

Die folgende Übersicht enthält eine Vielzahl von Fragen, zu denen die Finanzverwaltung bislang Stellung genommen hat. Es ist beabsichtigt, diese Liste ständig zu aktualisieren und der Öffentlichkeit im Internet zur [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 29.08.2002 (S 2223)

Wegen der steuerlichen Behandlung von Zuwendungen zur Linderung der durch die Hochwasserkatastrophe entstandenen Not werden an die Finanzverwaltung zur Zeit vermehrt Fragen zu bestimmten Sachverhalten und Gestaltungen [...]

OFD München - Verfügung vom 08.07.2002 (S 3812a)

Der BFH hat mit Urteil vom 20. März 2002 - II R 53/99 - entschieden, die Übertragung lediglich von Sonderbetriebsvermögen ohne den Mitunternehmeranteil, zu dem es gehört, stelle keinen Übergang von Betriebsvermögen im [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 19.06.2002 (S 0340 A)

1. Stand der Musterverfahren Revisionsverfahren II R 58/00 noch anhängig Das Revisionsverfahren II R 58/00 ist beim BFH noch anhängig. Dabei ist neben der hier interessierenden Frage, ob die Festsetzung von [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 30.07.2002 (S 2256)

Nach Erörterung der Problematik auf Bund-Länder-Ebene bitte ich hierzu folgende Auffassung zu vertreten: Nach § 23 Abs. 3 Satz 6 EStG bleiben Gewinne steuerfrei, wenn der aus den privaten Veräußerungsgeschäften [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 21.06.2002 (S 2256 A)

Nach § 23 Abs. 1 Satz 1 EStG i. d. F. des StEntlG 1999/2000/2002 gilt auch eine Entnahme als Anschaffung i. S. d. § 23 EStG mit der Folge, dass die Veräußerung eines entnommenen oder im Rahmen einer Betriebsaufgabe [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.06.2002 (S 7100 A)

Die Veräußerung eines dem Unternehmensvermögen zugeordneten Gegenstandes unterliegt auch dann in vollem Umfang der Umsatzsteuer, wenn der Gegenstand ohne das Recht zum Vorsteuerabzug erworben worden ist. Hat der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.07.2002 (S 2270 A)

1. Arbeitnehmer werden nach § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG nur auf Antrag zur Einkommensteuer veranlagt, wenn keine Pflichtveranlagung nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 bis 7 und Abs. 2 a EStG durchzuführen ist. Der Antrag kann nur duch [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 29.04.2002 (S 3014)

Besprechung mit den Sachgebietsleiterinnen und Sachgebietsleitern der Bewertungsstellen im November 2000. Anlässlich der o.a. Tagung wurde unter anderem die Frage erörtert, ob eine unter zeitlichen und sachlichen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.05.2002 (S 7340 A)

1. Umsatzsteuerlich geführte Firmen beantragen häufig bei dem für sie zuständigen Finanzamt die Ausstellung einer Bescheinigung, die - sei es formlos, sei es in Form einer sogenannten Unbedenklichkeitsbescheinigung, [...]

OFD München/Nürnberg - Verfügung vom 23.08.2002 (S 2223)

Zur Erleichterung der steuerlichen Abzugsfähigkeit der Zuwendungen, die zur Linderung der Katastrophenfolgen im Rahmen der nachfolgenden Spendenaktionen geleistet werden, wird der vereinfachte Zuwendungsnachweis gemäß [...]

OFD Münster - Verfügung vom 07.11.2002 (S 0457)

Mit der o.g. OFD-Verfügung hatte ich Sie gebeten, die Entscheidung über entsprechende Erlassanträge zurückzustellen. Nach dem Beschluss der AO-Referatsleiter der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder (TOP [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 17.12.2002 (InvZ 1070 A)

Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 InvZulG 1999 besteht nur dann ein Anspruch auf Investitionszulage für Anschaffungskosten, die auf nach Abschluss des Kaufvertrags vom Veräußerer durchgeführte nachträgliche Herstellungsarbeiten [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 06.08.2002 (S 7306 A)

Mit Urteil vom 17.08.2002 - V R 1/01 hat der BFH entschieden, dass bei einem Gebäude mit Wohn- und Gewerbeflächen die Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Ausgangsumsätze (Umsatzschlüssel) als [...]

OFD Karlsruhe - Verfügung vom 30.08.2002 (3 - S 1915/14)

Anlagen: 1. Erlass des Fm Baden-Württemberg vom 19. 8. 2002 3 - S 1915/14 2. Pressemitteilung des FM Baden-Württemberg Nr. 151/2002 Ich übersende den Erlass des Finanzministeriums Baden-Württemberg vom 19. 08. 2002 [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 26.03.2002 (S 2296a)

Mit dem Steueränderungsgesetz 2001 ist hinsichtlich der zeitlichen Anwendung der §§ 32 c und 35 EStG eine veranlagungszeitraumbezogene Anwendung der Regelungen vorgeschrieben worden. Auch bei einem vom Kalenderjahr [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 11.09.2002 (S 2246 A)

Das Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Psychotherapeutengesetz - [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 29.04.2002 (S 7240)

Nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe c UStG unterliegt die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) ergeben, dem ermäßigten Steuersatz. Mit dem ermäßigten Steuersatz [...]

OFD München - Verfügung vom 02.08.2002 (S 2312 - 92 St 427)

Die Erklärungsvordrucke für 2001 zur gesonderten und einheitlichen Feststellung von Grundlagen für die Einkommensbesteuerung sind gegenüber den Vorjahren grundlegend überarbeitet und umgestaltet worden. Leider hat sich [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 17.07.2002 (St 123 - S 2117 - 1/00)

Der Beschluß des BFH vom 09.05.2001 (XI B 151/00) führt in den Entscheidungsgründen aus, dass die Vorschrift des § 2 Abs. 3 S. 3 EStG in der Fassung des StEntlG 1999/2000/2001 nicht dem Prinzip der Besteuerung nach der [...]

OFD Münster - Verfügung vom 10.09.2002 (S 2334 - 42 - St 21 - 31)

Mit der Information 16/2001 vom 15.03.2001 hatte die OFD darauf hingewiesen, dass bei Zinsvorteilen aus Familienheimdarlehen sowie Aufwendungszuschüssen aus Wohnungsfürsorgemitteln bei den Empfängern kein [...]

OFD München/Nürnberg - Erlass vom 11.10.2002 (S 2196 - 81/St 31)

Nach dem Bezugsschreiben hängt bei Finanzierungs-Leasing-Verträgen die Zurechnung unbeweglicher Wirtschaftsguter beim Leasing-Nehmer u.a. von der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer des Gebäudes und bei [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 23.08.2002 (S 2132a A - 18 - St II 20)

Buchführende Betriebe haben den Eigenverbrauch mit seinem Geldwert laufend und vollständig, mindestens jedoch monatlich aufzuzeichnen. Muß der Eigenverbrauch geschätzt werden, weil keine Aufzeichnungen vorliegen, [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 06.03.2002 (S 2333 - 65 - St 212 - K)

Leistungen eines Arbeitgebers zur Übernahme von Versorgungsleistungen oder unverfallbaren Versorgungsanwartschaften durch eine Pensionskasse oder ein Lebensversicherungsunternehmen sind bei Einstellung der [...]

OFD Münster - Verfügung vom 28.10.2002 (S 2121 - 22 - St 21 - 31)

Fraglich ist, ob die nebenberuflich ausgeübten Hilfstätigkeiten für alte, kranke oder behinderte Menschen (z.B. Reinigung der Wohnung, Kochen, Einkaufen, Erledigung von Schriftverkehr) auch dann unter § 3 Nr. 26 EStG [...]

OFD Münster - Verfügung vom 30.09.2002 (S 2144 - 52 - St 12 - 32 b)

Die Beschränkung des Abzugs betrieblicher Schuldzinsen nach Maßgabe des § 4 Abs. 4a EStG gilt für Wirtschaftsjahre, die nach dem 31.12.1998 enden. Die Über- und Unterentnahmen aus davor endenden Wirtschaftsjahren [...]

FinMin Sachsen-Anhalt - Erlass vom 29.08.2002 (32 - S 2284 - 8/59 - 51678)

Im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe werden vermehrt Fragen zur steuerlichen Behandlung von Zuwendungen eines Unternehmens an andere, vom Hochwasser betroffene Unternehmen gestellt. Hierzu nimmt das Fin Min [...]

BMF - Schreiben vom 28.05.2002 (IV A 6 - S 2132 - 10/02)

Fraglich ist, wie der Provisionsanspruch des Versicherungsvertreters im Zusammenhang mit dem Abschluss von Verträgen nach dem AVmG ertragsteuerlich erfasst wird. Dazu nimmt das BMF im Einvernehmen mit den obersten [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 19.09.2002 (S 2750a A - St 261)

Das BMF hat mit Schreiben vom 6. August 2002 - IV A 2 - S 1910 - 197/02 - zu der Frage, ob § 8b Abs. 6 Satz 2 KStG i.d.F. des Steuersenkungsgesetzes (BStBl 2000 I S. 1428) entgegen seinem Wortlaut auch dann Anwendung [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 17.09.2002 (S 0176 - 2 - St 217)

Das Gebot der Unmittelbarkeit ist gemäß § 57 Abs. 1 Satz 2 AO auch dann erfüllt, wenn sich die steuerbegünstigte Körperschaft einer Hilfsperson bedient. Hierfür ist es erforderlich, dass nach den Umständen des Falles, [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 03.06.2002 (S 2285 - 42 - St 231 - K)

Unterhaltsaufwendungen für ein Wehr- oder Zivildienst leistendes Kind sind nach § 33 a Abs. 1 EStG begünstigt. Bis einschließlich VZ 1995 setzt dieses jedoch voraus, daß die Berufsausbildung des Kindes durch die [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 26.09.2002 (S 2303 - 52/St 31)

FMS vom 03.08.1999 Az.: 32 - S 2303 - 47/87 - 31 843 (= § 50a Abs. 8 K 1.1 der ESt-Kartei) Im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und den obersten Finanzbehörden der anderen Länder vertritt die OFD zum [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 02.12.2002 (G 1401 - 24 - StH 241)

Zur Beurteilung der Tätigkeit einer Partnerschaftsgesellschaft, an der Steuerberater, Rechtsanwälte und Wirtschaftsprüfer beteiligt sind, und die nicht als Steuerberatungsgesellschaft anerkannt ist, ist für die Frage [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 14.11.2002 (S 1980 a- 16 - St 222 - K)

Die Ausschüttungen sowie die als ausgeschüttet geltenden (thesaurierten) Erträge aus Anteilen an ausländischen Investmentfonds gehören zu den Einkünften aus Kapitalvermögen gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG, wenn sie nicht [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 13.12.2002 (S 2145 - 113/St 31)

Die ertragsteuerliche Behandlung von Bestechungsgeldern, Schmiergeldzahlungen und ähnlichen Zuwendungen wie auch deren strafrechtliche Ahndung sind in den vergangenen Jahren mehrfach geändert worden. Mit § 4 Abs. 5 [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 13.12.2002 (S 2337 - 271/St 32)

Für Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen an öffentliche Dienste leistende Personen ist nach R 13 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LStR ein steuerfreier Mindestbetrag und nach R 13 Abs. 3 Satz 3 und 4 LStR ein [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 13.12.2002 (S 2401 - 35/St 31)

Für Kapitalerträge, die nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4, 7,7a, 7b, 8 sowie Satz 2 EStG dem Steuerabzug unterliegen, sind der Schuldner der Kapitalerträge oder die auszahlende Stelle verpflichtet, dem Gläubiger der [...]

BMF - Schreiben vom 16.12.2002 (IV C 1 -S 2400 - 35/02)

Es ist überregional festgestellt worden, dass Warengenossenschaften, die im Landhandel tätig sind (z.B. Raiffeisengenossenschaften, Saatzuchten), häufig Kundenkonten für Anzahlungen und Guthaben in erheblichem Umfang [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 19.12.2002 (S 2920 - 22/St 31)

Sitzung KSt/GewSt V/02 zu TOP 1 Nach dem Ergebnis einer Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Auslegung des § 20 Abs. 1 Nr. 10 EStG, soweit Betriebe gewerblicher Art BgA) Schuldner der in [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 19.12.2002 (S 2338 - 182/St 32)

Zu den im FMS vom 12.11.2001; Az.: 34 - S 2353 - 11/272 - 54704 (abgedruckt in Karteikarte § 12 K 2.9) aufgeführten Werten ergeben sich folgende Änderungen: Übersicht über die ab 1. Dezember 2002 geltenden [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 19.12.2002 (S 2223 A- 165 - St II 25)

Aus gegebenem Anlass weist die OFD hinsichtlich der steuerliche Behandlung von im Rahmen der Hochwasserkatastrophe erhaltenen Spenden auf Folgendes hin: Erhalten Stpfl. infolge der Spendenaktionen für die [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 30.12.2002 (S 2400 - 133/St 31)

Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder nimmt die OFD zu Einzelfragen der Kapitalertragsteuer wie folgt Stellung: Zinsen fließen als regelmäßig wiederkehrende [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 23.12.2002 (S 2137 A)

Nach den Urteilen des BFH vom 30.01.2002 I R 59/00 und I R 71/00 (DStR 2002, 1295; Der Betrieb 2002, 1636) ist für die Verpflichtung, Pensionären in Krankheits-, Geburts- und Todesfällen Beihilfen zu gewähren, eine [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 30.12.2002 (S 2253 - 384/St 32)

BMF-Schreiben vom 23. Juli 1992 (BStBI 1992 I S. 434 = Anhang 30 II EStH 2001), vom 4. Mai 1994 (BStBI 1994 I S. 285 = § 21 K 2.1 ESt-Kartei) und vom 4. November 1998 (BStBl 1998 I S. 1444 = § 21 Karte 1.1 ESt-Kartei [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 19.11.2002 (St 179 -S 2282 - 8/02)

Bislang wird nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2b EStG ein Kind, das das 18., aber noch nicht das 27. Lebensjahr vollendet hat, berücksichtigt, wenn es sich in einer Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten von [...]

OFD Kiel - Verfügung vom 12.11.2002 (S 2282 a A - St 254)

Auf der Grundlage des am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung eines freiwilligen sozialen Jahres und anderer Gesetze (BGBl 2002 I S. 1667) hat das Bundesamt für Finanzen mit [...]

BMF - Schreiben vom 31.12.2002 (III A 31 - S 2295 - 1/01)

Nach Mitteilung des BMF soll bei nächster Gelegenheit in § 32 b EStG klargestellt werden, dass auch das Insolvenzgeld, das nach § 188 SGB III einem Dritten zusteht, dem Arbeitnehmer zuzurechnen und die Bescheinigung [...]

OFD Berlin - Verfügung vom 04.02.2002 (St 179 - S 2471 - 1/02)

Grundwehr- oder Zivildienst leistende Kinder werden nach der bestehenden Verwaltungsauffassung nur für den entsprechenden Zeitraum im Rahmen des § 32 Abs. 5 EStG über die allgemeine Altersgrenze des 27. Lebensjahres [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 31.07.2002 (S 7170 A,)

Es ist bekannt geworden, dass medizinische Sachverständige ihre Entgeltsansprüche aus der Erstellung ustpfl. Gutachten neuerdings häufiger an einen Arzt abtreten, der an der Gutachtenserstellung als Hilfskraft [...]

BMF - Schreiben vom 01.08.2002 (S 7172)

Die Frage der USt-Befreiung in der vorgenannten Angelegenheit ist mit dem Bundesministerium für Gesundheit sowie mit den obersten FinBeh der Länder erörtert worden. Im Ergebnis wird eine USt-Befreiung für die mit dem [...]