Steufa-Z

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BMF - Schreiben vom 08.10.2004 (IV C 5 - S 2341 - 18/04)

Die in der Bekanntmachung vom 23. Dezember 2003 - IV C 5 - S 2341 - 16/03 - (BStBl 2004 I S. 45) veröffentlichte Gesamtübersicht über die maßgebenden Kaufkraftzuschläge, letztmals geändert durch die Bekanntmachung über [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 12.10.2004 (S 2706 - 182 - StO 241)

Nach einem Beschluss der obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder sind kommunale Kindergärten und Kindertagesstätten als eine wirtschaftliche Tätigkeit zu behandeln, die unter den weiteren Voraussetzungen der [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 28.09.2004 (S 2121 - 109 - StH 211)

Die steuerfreie Behandlung der Aufwandsentschädigung für nebenberufliche Tätigkeiten nach § 3 Nr. 26 EStG ist in R 17 LStR und H 17 LStH geregelt. Darüber hinaus gilt Folgendes: Nach § 11a des Bundesversorgungsgesetzes [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 30.07.2004 (S 7100 A - 256 - St I 1.10)

Die „Bonusmeilen” werden entweder durch die Lufthansa selbst oder durch Kooperationspartner ausgegeben. Sie können je nach Ausgestaltung entweder bei der Lufthansa selbst oder bei Vertragspartnern eingelöst werden. Es [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 13.10.2004 (B/2-4 - 114/04 - S 2334)

Ein Erwerber der „BahnCard 100” erhält das Recht, ein Jahr lang ab Gültigkeit der Karte für alle Strecken der Deutschen Bahn Fahrkarten ohne weitere Zahlung zu erwerben. Fraglich ist der Umfang der steuerfreien [...]

BMF - Schreiben vom 22.10.2004 (IV A 6 -S 7327 - 14/04)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das „Merkblatt zur Umsatzbesteuerung von grenzüberschreitenden Personenbeförderungen mit Omnibussen, die nicht in der [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 29.09.2004 (S 7109 A - 2 - St I 1.10)

Zeitschriftenverleger bieten ihren Mitarbeitern häufig verbilligte Zeitschriften-Abonnements an, für die lediglich ein Entgelt in Form von Zustellgebühren zu entrichten ist. Hierbei handelt es sich um Lieferungen im [...]

OFD Stuttgart - Verfügung vom 07.09.2004 (S 3700 A - 13 - St 43)

Die Bewertungs- und Erbschaftsteuer-Referatsleiter des Bundes und der Länder haben ein länderübergreifendes Kontrollmitteilungsverfahren beschlossen, wonach die Bewertungsstellen eine Kontrollmitteilung an das für den [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 13.10.2004 (S 7100 A - 87 - St I 1.10)

Nach dem BMF-Schreiben vom 07.06.1977 (IV A 2 - S 7100 - 58/77) konnten die auf die Erschließungsanlagen entfallenden Vorsteuern in Abhängigkeit der Umsätze, die die Bauherren unter Verwendung der Erschließungsanlagen [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 24.09.2004 (3 - S 3014/32)

Beim Erwerb einer Beteiligung an einer gewerblich tätigen oder gewerblich geprägten Personengesellschaft ist für Grundbesitz, der zum Gesamthandsvermögen der Gesellschaft gehört, der Grundbesitzwert gesondert [...]

FinMin Nordrhein-Westfalen - Erlass vom 23.09.2004 (S 3900 - 28 - V A 2)

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der anderen Bundesländer werden H 85 (3) „Zusammenrechnung von Erwerben unter Nutzungsvorbehalten” und H 85 (4) „Verzicht auf Nutzungsrechte in den Fällen des § 25 [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 03.11.2004 (S 7410 - 122/St 43)

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 06.12.2001,BStBl 2002 II S. 701, Folgendes entschieden: ” Veräußert ein Landwirt Waren in einem sog. Hofladen, so unterliegt der (pauschalen) Umsatzbesteuerung nach [...]

FinMin Baden-Württemberg - Erlass vom 23.09.2004 (3 - S 3715/8)

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 13.10.2004 (S 6120 A - 17 - St III 3.07)

Mit dem Inkrafttreten der Verordnung zur Änderung der Fahrererlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 07. Januar 2004 (BGBl 2004 I S. 43) zum 01. Juli 2004 wurden in Nr. 2.2.6 bis [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 18.10.2004 (S 0186 A - 6 - St II 1.03)

Krankenhäuser können nur mit ihren ärztlichen oder pflegerischen Leistungen einen Zweckbetrieb i.S.d. § 67 AO begründen. Üben sie darüber hinaus auch andere wirtschaftliche Tätigkeiten aus, ist gesondert zu prüfen, ob [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 03.06.2004 (S 2230 - A - St 111)

Besonderheiten zur Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen (§ 13a EStG) sind unter §§ 13, 13a EStG Fach 7 Nr. 801 zu finden. In Fällen der Schätzung wegen der Nichtabgabe der Steuererklärung ist in allen Fällen der [...]

Sen.Fin Bremen - Erlass vom 04.10.2004 (S 2118b - 5402 - 110)

Das aktualisierte Berechnungsmodul zur Renditeermittlung nach § 2b EStG (vgl. BMF-Schreiben vom 22.08.2001 - EStG-Kartei § 2b Nr. 1) nach dem Stand vom Januar 2004 berücksichtigt die Änderungen durch das [...]

OFD Chemnitz - Verfügung vom 29.10.2004 (S 2198 b - 19/2 - St 22)

Durch das Haushaltsbegleitgesetz 2004 wurden die §§ 7h, 7i und § 10 f EStG geändert. Die Neuregelungen gelten erstmals für Baumaßnahmen, mit denen nach dem 31.12.2003 begonnen wird. Als Beginn gilt bei Baumaßnahmen, [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 27.10.2004 (S 2253 - 461/St 32)

Ein gegen die Einkunftserzielungsabsicht sprechendes Indiz liegt vor, wenn auf Grund bestimmter Gestaltungs- oder Ausstattungsmerkmale offensichtlich ist, dass die Wohnung nicht zur Vermietung zu marktüblichen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 20.10.2004 (S 2706a A - 5 - St II 1.04)

Ein in der Rechtsform des Eigenbetriebs geführter Betrieb gewerblicher Art ohne eigene Rechtspersönlichkeit ist nach § 10 Abs. 2 des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) mit einem angemessenen Stammkapital [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 25.10.2004 (S 2770 - 55 - StO 242)

Ein Gewinnabführungsvertrag im Sinne von § 14 KStG ist auch durchgeführt und der volle Gewinn abgeführt, wenn das Ausschüttungsverbot des § 274 Abs. 2 S. 3 HGB (Ausschüttungssperre hinsichtlich aktivierter latenter [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 21.10.2004 (S 2745 - 69/St 31)

Der BFH hat sich in zwei Urteilen (I R 61/01 und I R 81/02 vom 20.08.2003) zur Frage des Verlustes der wirtschaftlichen Identität i.S. des § 8 Abs. 4 KStG geäußert: Im Verfahren - I R 81/02 - hatte der BFH entschieden, [...]

OFD Koblenz - Verfügung vom 27.10.2004 (S 2223 A)

Verzichten Schülerinnen und Schüler auf die Auszahlung der anlässlich des „WOW-Days” verdienten Vergütungen, so können diese aus Billigkeits- und Vereinfachungsgründen bei der Feststellung des steuerpflichtigen [...]

OFD Düsseldorf - Verfügung vom 24.08.2004 (S 2351 - 41 - St 223 - K)

Aufwendungen für Fahrten im Rahmen einer Einsatzwechseltätigkeit können Reisekosten darstellen, die bei der Nutzung eines eigenen PKWs mit den tatsächlichen Kosten bzw. dem pauschalen Kilometersatz von 0,30 € zu [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 13.10.2004 (S 7361 A - 1 - St I 1.30)

Durch Artikel 5 des Kleinunternehmerförderungsgesetzes (BStBl 2003 I S. 397) wurde die Umsatzgrenze für Kleinunternehmer in § 19 Abs. 1 Satz 1 UStG von 16.620 € auf 17.500 € angehoben; diese Erhöhung ist nach Artikel [...]

FinMin Hessen - Erlass vom 30.09.2004 (S 4521 A - 11 - II 51)

In welchem Umfang bei einem Grundstückskauf Erschließungsbeiträge als sonstige Leistungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG 1983 in die Bemessungsgrundlage einzubeziehen sind, richtet sich danach, in welchem tatsächlichen [...]

OFD Frankfurt/Main - Verfügung vom 11.10.2004 (S 4521 A - 8 - St III 3.06)

Die OFD bittet um Kenntnisnahme und Beachtung des ö. a. Erlasses. [...]

BMF - Schreiben vom 12.11.2004 (IV A 7 -S 0338 - 22/04)

Der BFH hat mit Urteil vom 19. November 2003 (BStBl 2004 II S. 773) entschieden, dass der Mindeststeuersatz gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 EStG nicht gegen Europäisches Gemeinschaftsrecht verstößt, sofern er nicht höher ist [...]

BMF - Schreiben vom 17.11.2004 (IV B 2 - S 2134 - 2/04)

Mit Urteil vom 2. Oktober 2003 hat der BFH entschieden, dass die Bildung gewillkürten Betriebsvermögens entgegen R 13 Abs. 16 EStR 2003 auch bei einer Gewinnermittlung durch Einnahmenüberschussrechnung (§ 4 Abs. 3 [...]

BMF - Schreiben vom 16.11.2004 (IV B 2 - S 2183 b - 13/04)

Das BMF-Schreiben vom 25. Februar 2004 (BStBl 2004 I S. 337) regelt in den Randnummern 17 bis 23 die Bildung von Ansparabschreibungen nach § 7g Abs. 3 ff. EStG in Jahren vor Abschluss der Betriebseröffnung. Einer [...]

BMF - Schreiben vom 25.11.2004 (IV C 1 - S 2252 - 405/04)

Durch das Alterseinkünftegesetz ist § 20 Abs. 1 Nr. 6 des Einkommensteuergesetzes (EStG) neu gefasst worden. Nach § 52 Abs. 36 EStG ist für vor dem 1. Januar 2005 abgeschlossene Versicherungsverträge § 20 Abs. 1 Nr. 6 [...]

BMF - Schreiben vom 29.11.2004 (IV C 8 - S 2225 - 5/04)

Der Verlustabzug nach § 10d EStG wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der Protokollerklärung der Bundesregierung zur Vermittlungsempfehlung zum Steuervergünstigungsabbaugesetz vom 22. Dezember 2003 (BGBl 2003 I S. [...]

BMF - Schreiben vom 11.11.2004 (IV A 7 - S 1547 - 3/04)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder werden nachstehend die für das Jahr 2005 geltenden Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) bekannt [...]

BMF - Schreiben vom 17.11.2004 (IV C 4 - S 0171 - 120/04)

Eine Körperschaft kann nur dann als steuerbegünstigt behandelt werden, wenn bereits in ihrer Satzung festgelegt ist, welchen steuerbegünstigten Zweck sie verfolgt, dass dies selbstlos, ausschließlich und unmittelbar [...]

OFD Münster - Verfügung vom 18.11.2004 (S 2211 - 41 - St 22 - 31 Ms)

Durch das Nebeneinander von Verwaltungsanweisung (BMF-Schreiben vom 18.07.2003, BStBl 2003 I S. 386, EStG-Kartei NRW § 21 Fach 4 Nr. 3) und gesetzlicher Neuregelung in § 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG (StÄndG 2003, BStBl 2003 I [...]

BMF - Schreiben vom 29.10.2004 (IV C 4 - S 2281 - 515/04)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung des § 24b EStG ab dem Veranlagungszeitraum 2004 Folgendes: Durch Artikel 9 des [...]

OFD Nürnberg - Verfügung vom 23.11.2004 (S 7131 - 145/St 43)

BMF - Schreiben vom 11.11.2004 (IV C 3 - S 2257 b - 47/04)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: Leistungen aus zertifizierten Altersvorsorgeverträgen, Direktversicherungen, Pensionsfonds und Pensionskassen [...]

BMF - Schreiben vom 02.11.2004 (IV A 6 -S 7329 - 7/04)

Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG werden die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Oktober 2004 wie folgt bekannt gegeben: Euro-Referenzkurs Australien 1 EUR = 1,7049 AUD Bulgarien 1 EUR = 1,9559 BGN [...]

BMF - Schreiben vom 11.11.2004 (IV C 5 - S 1961 - 17/04)

Nach § 4 Abs. 2 Wohnungsbau-Prämiengesetz vom 30. Oktober 1997 (BGBl 1997 I S. 2678) ist der Antrag auf Wohnungsbauprämie nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu erstellen. Die Vordruckmuster für 2004 mit [...]

Bundesamt für Finanzen - Schreiben vom 22.10.2004 (St I 4 - S 2280 - 164/04)

Die Bearbeitung von Kindergeldvorgängen in den Familienkassen richtet sich ausschließlich nach den Dienstanweisungen, die das Bundesamt für Finanzen im Rahmen seiner Fachaufsicht erlässt (§ 5 Abs. 1 Nr. 11 FVG). Die [...]

BMF - Schreiben vom 24.11.2004 (IV C 4 - S 0172 - 12/04)

Eine Körperschaft fördert mildtätige Zwecke i. S. des § 53 Nr. 2 AO, wenn ihre Tätigkeit auf die Unterstützung von wirtschaftlich hilfsbedürftigen Personen gerichtet ist. Wirtschaftliche Hilfsbedürftigkeit liegt [...]

FinMin Saarland - Erlass vom 17.11.2004 (B/2-2 - 133/2004 - S 2139)

Mit Änderung des § 6b Abs. 4 S. 1 Nr. 3 u. Abs. 10 EStG durch das Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz gilt für die Veräußerungen nach dem 31.12.2001 wieder die bereits vor 1999 geltende gesellschafterbezogene [...]

OFD Münster - Verfügung vom 24.11.2004 (InvZ 1010 - 45 - St 12 - 33)

Die nachfolgende Verfügung ersetzt die bisherige Verfügung vom 01.03.2004, Az. w.o. Durch Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung des InvZulG 1999 vom 20. Dezember 2000 (BGBl 2000 I S. 1850, BStBl 2001 I S. 28) wurde die [...]

OFD Magdeburg - Verfügung vom 27.05.2004 (S 7500 - 18 - St 241)

Das BMF hat mit o. g. Schreiben vom 31.03.2004 umfassend zur Einführung der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers auf bestimmte Bauleistungen Stellung genommen. Mit diesen Ausführungen wird - vorbehaltlich [...]

BMF - Schreiben vom 24.11.2004 (IV A 5 - S 7295 - 1/04)

Durch Artikel 12 Nr. 1 Buchst. a des Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerhinterziehung (BGBl 2004 I S. 1842) wurde § 14 Abs. 2 UStG neu gefasst. Durch Artikel [...]

FinMin Bayern - Erlass vom 23.11.2004 (36 - S 6104 - 002 - 49 606/04)

Nach Nr. 2 Buchst. b des Bezugsschreibens vom 26.06.1998 kommt eine rückwirkende Änderung der Steuerfestsetzung gemäß § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO in den Fällen in Betracht, in denen die fehlerhafte (ursprüngliche) [...]

BMF - Schreiben vom 29.11.2004 (IV C 5 - S 2377 - 24/04)

Durch das Steueränderungsgesetz 2003 vom 15. Dezember 2003 (BGBl 2003 I S. 2645, BStBl 2003 I S. 710) werden § 18 Abs. 1 Satz 1 UStG und § 41a Abs. 1 EStG geändert. Danach hat der Unternehmer bzw. der Arbeitgeber nach [...]

OFD Hannover - Verfügung vom 20.10.2004 (S 0256 - 1 - StH 461)

Die Vorschrift des § 107 AO gilt in allen Abschnitten des Besteuerungsverfahrens einschließlich des Außenprüfungs-, Vollstreckungs- und Einspruchsverfahrens, nicht jedoch im Straf- und Bußgeldverfahren. Werden im [...]

BMF - Schreiben vom 02.12.2004 (IV A 6 -S 7279 - 100/04)

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt zur Ergänzung des BMF-Schreibens vom 31. März 2004 - IV D 1 - S 7279 - 107/04 - (BStBl 2004 I S. 453) Folgendes: § 13b [...]