Rechtsprechung | Eintrag 700 bis 750 - Praxispaket Kanzleiorganisation

Details ausblenden

BFH - Urteil vom 23.03.2001 (VI R 189/97)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) heirateten im September des Streitjahres 1994 und werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Sie erzielten beide Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit. Anfang November [...]

BFH - Urteil vom 09.11.2000 (IV R 18/00)

Wechsel der Gewinnermittlungsart

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die im Streitjahr (1988) zur Einkommensteuer zusammenveranlagt wurden. Der Kläger war als Zahnarzt selbständig tätig. Von der Praxiseröffnung im Jahr 1980 bis zum [...]

BFH - Urteil vom 07.11.2000 (III R 23/98)

Keine außergewöhnlichen Belastungen bei Realsplitting

I. Der --im Juli 1985-- geschiedene Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurde durch Urteil des Familiengerichts A vom 13. Mai 1987, das vom Oberlandesgericht (OLG) B mit Urteil vom März 1988 bestätigt worden ist, [...]

BGH - Urteil vom 07.11.2000 (XI ZR 27/00)

Nichtabnahmeentschädigung bei Annuitätendarlehen

Die klagende Hypothekenbank nimmt den Beklagten wegen der Nichtabnahme eines Darlehens auf Schadensersatz in Anspruch. Der Beklagte richtete am 8. März 1996 wegen des Kaufpreises in Höhe von 2.070.000 DM für ein [...]

BFH - Urteil vom 24.10.2000 (IX R 58/97)

Vermietung einer Ferienwohnung

I. Im April des Jahres 1993 (Streitjahr) erwarben die Kläger und Revisionskläger (Kläger) als Miteigentümer je zur ideellen Hälfte eine noch zu erstellende Eigentumswohnung (ETW) in einem Ostseebad, das zu einem sog. [...]

BFH - Urteil vom 21.09.2000 (IV R 78/99)

Beendigung eines beruflich veranlassten Umzugs

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) unterlag im Streitjahr (1992) mit der Klägerin der Einkommensteuer-Zusammenveranlagung. Als Professor für Radiologie erzielte der Kläger Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit [...]

BFH - Urteil vom 21.07.2000 (VI R 153/99)

Einkunftsgrenze bei Kindern

I. Das Arbeitsamt -Familienkasse- (Beklagter und Revisionskläger --Beklagter--) zahlte an die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), die Sozialhilfe bezieht, für das Streitjahr 1997 zunächst --wie für das Vorjahr-- [...]

BFH - Urteil vom 20.07.2000 (VI R 121/98)

Kindesbezüge bei Fortbildungskosten

Der 1973 geborene Sohn (S) der Klägerin und Revisionsbeklagten (Klägerin) war nach Abschluss seiner Berufsausbildung als Büroinformationselektroniker von Februar 1993 bis Juni 1995 im erlernten Beruf tätig. In der Zeit [...]

BFH - Urteil vom 24.05.2000 (VI R 147/99)

Eigenheimverkauf wegen beruflich veranlassten Umzugs

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden als Eheleute zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Sie zogen im Streitjahr 1996 mit den beiden Kindern von K nach G um, weil der Kläger in der Nähe eine neue [...]

BFH - Urteil vom 15.03.2000 (VIII R 82/98)

Faktische Beherrschung bei einer Betriebsaufspaltung

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) --ab dem 1. Januar 1985 eine GbR-- betrieb zuvor bis zum 31. Dezember 1984 ein Einzelhandelsgeschäft in der Rechtsform einer OHG. Das Unternehmen wurde auf einem [...]

BFH - Urteil vom 22.09.1999 (XI R 121/96)

Nachträgliche Beschränkung des Realsplittings

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) lebt seit dem 1. Februar 1993 von ihrem Ehemann, dem Beigeladenen, getrennt. Der Beigeladene beantragte am 30. September 1994 in einer Anlage U zu seiner [...]

BFH - Urteil vom 11.05.1999 (VIII R 72/96)

Ruhender Betrieb bei fehlgeschlagener Betriebsaufspaltung

I.Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Gesellschafter sind die Eheleute G.T. und I.T., die mit 95 v.H. bzw. 5 v.H. am Vermögen und am Gewinn der Klägerin [...]

BFH - Urteil vom 21.01.1999 (IV R 96/96)

Personelle Verflechtung bei Betriebsaufspaltung

Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine GmbH & Co. KG, die unstreitig bis Ende 1987 Besitzgesellschaft im Rahmen einer Betriebsaufspaltung mit der ...-GmbH (GmbH) war. Die Beteiligten streiten darüber, [...]

BFH - Urteil vom 23.09.1998 (XI R 11/98)

Pflegesätze für Kinderbetreuung

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) betreibt seit 1991 ein Kinderhaus, eine Einrichtung, in der Kinder und Jugendliche über Tag und Nacht betreut werden. Für den Betrieb des Kinderhauses liegt eine [...]

BFH - Beschluß vom 27.05.1998 (III B 22/98)

Die Beschwerde ist unzulässig und deshalb durch Beschluß zu verwerfen (§ 132 der Finanzgerichtsordnung - FGO -). Sie hat innerhalb der Beschwerdefrist keine Zulassungsgründe entsprechend den gesetzlichen Anforderungen [...]

BGH - Urteil vom 29.04.1998 (XII ZR 266/96)

Verpflichtung zur Zustimmung zum begrenzten Realsplitting

Die Parteien, deren Ehe rechtskräftig geschieden worden ist, streiten über die Zustimmung der Beklagten zum sogenannten begrenzten Realsplitting gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1 EStG. Die Beklagte ist Alleineigentümerin einer [...]

BFH - Urteil vom 29.10.1997 (I R 52/97)

VGA bei Pensionszusagen

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH, die im Rahmen einer (echten) Betriebsaufspaltung eines Einzelunternehmens zum 1. Januar 1989 gegründet wurde und deren Anteile seither zu 76 % von B [...]

BFH - Urteil vom 14.10.1997 (III R 102/96)

Aufteilung des Pflegepauschbetrages

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) pflegte im Streitjahr (1991) seinen pflegebedürftigen Vater gemeinsam mit seiner Mutter in deren Wohnung. Er beansprucht wegen seiner Pflegeleistungen den vollen [...]

BFH - Urteil vom 30.09.1997 (IX R 80/94)

Einkunftserzielungsabsicht bei Vermietung und Verpachtung

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) wird mit seiner Ehefrau zur Einkommensteuer zusammen veranlagt. Seine Ehefrau erwarb 1985 eine 58 qm große Eigentumswohnung, die bis zum 31. Dezember 1990 der öffentlichen [...]

BGH - Urteil vom 01.07.1997 (XI ZR 197/96)

Vorzeitige Auflösung eines Festzinskredits

Die Parteien streiten unter anderem über die Höhe einer Vorfälligkeitsentschädigung nach vorzeitiger Ablösung von Darlehen. Die Beklagten bewirtschaften in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts ein aus [...]

BGH - Urteil vom 01.07.1997 (XI ZR 267/96)

Vorzeitige Auflösung eines Festzinskredits; Bemessung der Vorfälligkeitsentschädigung

Die Parteien streiten über die teilweise Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung, die die Kläger im Rahmen einer vorzeitigen Ablösung von zwei Darlehen an die beklagte Hypothekenbank bezahlt haben. Die Kläger [...]

BFH - Urteil vom 19.03.1997 (I R 75/96)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine GmbH, die mit Gesellschaftsvertrag vom 20. Juni 1990 gegründet und am 22. August 1990 ins Handelsregister eingetragen wurde. Gegenstand des Unternehmens der [...]

BFH - Urteil vom 22.10.1996 (III R 240/94)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) machten in ihren Einkommensteuererklärungen für die Streitjahre (1990 und 1991) als außergewöhnliche Belastungen Trinkgelder geltend, die der an Multipler Sklerose erkrankte [...]

BGH - Urteil vom 08.10.1996 (XI ZR 283/95)

Pflicht des Darlehensgebers zur anteiligen Erstattung des Disagios bei vorzeitiger Kündigung des Darlehensvertrages

Die Parteien streiten über die Rückerstattung des unverbrauchten Disagios nach vorzeitiger Aufhebung eines Darlehensvertrages. Die beklagte Hypothekenbank gewährte den Klägern am 28. Januar 1981 ein tilgungsfreies, [...]

BFH - Urteil vom 29.08.1996 (III R 4/95)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die für die Streitjahre 1990 und 1991 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt worden sind. Der Kläger ist Fachlehrer für Biologie und Religion. Er ist [...]

BFH - 21.06.1996 (VIII B 87/95)

Veräußerungsabsicht beim gewerblichen Grundstückshandel

Soweit die benannten Zeugen die ursprüngliche Absicht des Klägers bestätigen sollten, das Grundstück für eigene Zwecke als Kapitalanlage zu bebauen, war ein solcher Beweisantrag nicht geeignet, eine aus den objektiven [...]

BFH - Urteil vom 26.09.1995 (VIII R 35/93)

Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) --eine OHG-betreibt eine Handelsvertretung. Persönlich haftende Gesellschafter sind H und M. Ihre Ehefrauen sind als Teilzeitbeschäftigte im Betrieb der Klägerin tätig. Der [...]

BFH - Urteil vom 30.06.1995 (VI R 26/95)

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war im Streitjahr 1989 als Geschäftsführer einer GmbH nichtselbständig tätig. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) erzielte keine Einkünfte. Im Oktober 1989 fuhr der [...]

BFH - Urteil vom 10.05.1995 (IX R 73/91)

Die Klägerin und Revisionsklägerin zu 1 (Klägerin zu 1) errichtete zusammen mit ihrem zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann in S ein selbstgenutztes Einfamilienhaus teilweise in Eigenleistung. Während der Bauzeit lebte [...]

BFH - Urteil vom 16.03.1995 (V R 128/92)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist Haupthändlerin der X-AG (AG). Diese führte für Neuwagenverkäufer und Verkaufsleiter, die in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis zu einem Haupthändler standen, [...]

BGH - Urteil vom 02.12.1994 (V ZR 193/93)

Verzugsschaden des Käufers einer Eigentumswohnung bei Verzug des Verkäufers mit der Rückzahlung des Kaufpreises

Mit notariellem Vertrag vom 4. Juli 1988 kauften die Kläger von den Beklagten eine in O., Kreis A.-W., gelegene Eigentumswohnung zum Preis von 275.000 DM. Die 136 m² große Wohnung befindet sich in einem 1980 als [...]

BFH - Urteil vom 05.10.1994 (I R 50/94)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine im Jahr 1983 gegründete GmbH. An der Klägerin waren ursprünglich A mit 76 v.H., seine beiden Söhne B und C und seine Tochter D mit jeweils 8 v.H. beteiligt. A [...]

BFH - Urteil vom 25.11.1993 (IV R 37/93)

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger), ein Ehepaar, sind seit dem Jahre 1979 je zur Hälfte Miteigentümer einer im Bayerischen Wald gelegenen Ferienwohnung. Sie erzielen daraus gewerbliche Einkünfte. [...]

BFH - Urteil vom 27.10.1993 (XI R 17/93)

Der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt - FA -) erließ für die Streitjahre (1978 bis 1986) gegen die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) nach Durchführung einer Außenprüfung geänderte Bescheide über [...]

BFH - Urteil vom 29.06.1993 (VI R 53/92)

I. In der Einkommensteuererklärung 1988 begehrte der Kläger und Revisionskläger (Kläger), der von Beruf Anzeichner ist, den Abzug von Aufwendungen für das Waschen der von ihm als Berufswäsche bezeichneten Kleidung wie [...]

BFH - Urteil vom 19.02.1993 (VI R 42/92)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) hatte in den Streitjahren 1981 bis 1984 für verschiedene Arbeitnehmer eine Kollektiv-Reisegepäckversicherung abgeschlossen. Versicherungsnehmerin war die Klägerin. Im [...]

BFH - Urteil vom 04.12.1992 (VI R 11/92)

Urteilsbegründung auch bei Bezugnahme auf den Parteien ausgehändigtes Urteil erforderlich

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist japanischer Staatsbürger. Er wurde von seinem Arbeitgeber für fünf Jahre befristet an ein Tochterunternehmen in Deutschland entsandt, von dem er auch sein Gehalt bezog. [...]

BFH - Urteil vom 04.11.1992 (XI R 1/92)

Wesentliche Betriebsgrundlage bei geringer wirtschaftlicher Bedeutung des Grundstücks

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Gesellschafter-Geschäftsführer der X-GmbH (GmbH), an der er zu 88 v.H. beteiligt ist. Die restlichen Anteile werden von seiner Ehefrau gehalten. Die GmbH betreibt den [...]

BFH - Urteil vom 23.10.1992 (VI R 59/91)

Lohnsteuerpflicht von Sportvereinen für Amateurspieler

Vorinstanz: FG Baden-Württemberg, BB 1993, 719 BFHE 170, 48 BStBl II 1993, 303 DStZ 1993, 284 [...]

BFH - Urteil vom 16.10.1992 (VI R 132/88)

Keine Werbungskosten durch Umzug in größere Wohnung

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute. Der Kläger ist hauptberuflich als Angestellter bei einem Verlag in K tätig; nebenberuflich erzielt er Einkünfte aus gelegentlicherAnwaltstätigkeit sowie aus [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1992 (V R 91/87)

Gesamtumsatz (§ 19 Abs. 1 S. 2 i.V.m. Abs. 4 S. 1 UStG (1980))

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) errichtete im Jahre 1974 auf einem ihr gehörenden Grundstück eine Senioren-Wohnsitzanlage mit angeschlossener Kurklinik, die sie an eine Betriebsgesellschaft [...]

BFH - Urteil vom 14.10.1992 (I R 14/92)

Zurechnung von schädigenden Handlungen eines Bevollmächtigten

Vorinstanz: Niedersächsisches FG, BB 1993, 207 BFHE 169, 340 BStBl II 1993, 351 DStZ 1993, 155 GmbHR 1993, 174 NJW 1993, 1160 [...]

BFH - Urteil vom 22.11.1991 (VI R 77/89)

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) hatte von 1967 bis 1981 mit seiner Familie in einer gemieteten Wohnung in A gewohnt. Die Kinder waren dort geboren und auch zur Schule gegangen. Danach hatte die Familie den [...]

BFH - 09.10.1991 (II R 20/89)

BB 1992, 57 BB 1992, 696 BFHE 165, 548 BStBl II 1992, 152 DWW 1992, 56 NJW-RR 1992, 656 [...]

BFH - Beschluß vom 27.09.1991 (III B 42/91)

Vorinstanz: FG Bremen, BB 1991, 2435 BFHE 165, 414 [...]

BFH - Urteil vom 12.06.1991 (III R 108/89)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist verheiratet und bezieht Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Er lebt mit seiner Ehefrau und drei Kindern in einem gemeinsamen Haushalt in A. Das älteste der drei [...]

BGH - Urteil vom 12.03.1991 (XI ZR 190/90)

Umfang des Schadensersatzes bei Nichtabnahme eines vereinbarten Darlehens

Die Kläger beantragten am 15. Oktober 1987 bei der F. Filiale der Beklagten - einer 'gemischten' Hypothekenbank gemäß § 46 HypBG - ein Grundschulddarlehen über 286.000 DM, das zum Erwerb des als Beleihungsobjekt [...]

BFH - Urteil vom 18.12.1990 (VIII R 1/88)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte zu 1. (Klägerin) betreibt eine Ziegelei sowie einen Handel mit Baustoffen. Der Kläger und Revisionsbeklagte zu 2. (Kläger) ist alleiniger persönlich haftender Gesellschafter und [...]

BFH - Urteil vom 20.09.1990 (IV R 17/89)

I. Gesellschafter der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), einer KG, sind der Beigeladene A als Kommanditist und dessen Sohn B als Komplementär. Die Klägerin war mit Wirkung ab 1. Januar 1974 durch Einbringung [...]

BFH - Urteil vom 21.08.1990 (VIII R 271/84)

I. Streitig ist, ob die von einer KG in Kanada erzielten Verluste nach § 2 Abs. 1 des Auslandsinvestitionsgesetzes (AIG) zu berücksichtigen sind. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) waren von Beruf Künstler und [...]