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BFH - Urteil vom 20.06.1990 (I R 157/87)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) hatte in den Streitjahren (1976 bis 1978) seinen Wohnsitz und dauernden Aufenthalt im Ausland (Iran). Zuvor war er bei der A-AG, M, angestellt. Diese kündigte das [...]

BFH - Urteil vom 20.06.1990 (I R 160/85)

I. Mit Vertrag vom 30. Dezember 1974 pachtete der Kläger und Revisionskläger (Kläger) eine Apotheke. Nach § 2 dieses Vertrags war Pachtgegenstand die Apotheke. Hierzu zählten danach insbesondere die dem [...]

BFH - Urteil vom 20.06.1990 (I R 155/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine Kreditanstalt des öffentlichen Rechts. Im Jahr 1973 errichtete sie ein Zweigstellengebäude. Hierfür nahm sie für fünf Jahre die Sonderabschreibung nach § 3 des [...]

BFH - Urteil vom 20.06.1990 (I R 127/86)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine Kapitalgesellschaft. Sie nahm in den Jahren 1982 (Streitjahr) und 1983 bei ihrer Hausbank, einer inländischen Sparkasse, einen Kontokorrentkredit in Anspruch. [...]

BFH - Beschluß vom 19.06.1990 (VIII B 3/89)

Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist eine GmbH & Co. KG, die in den Streitjahren als X-KG firmierte. Persönlich haftende Gesellschafterin war seit dem 1. Januar 1967 die P-GmbH, die im Jahre 1971 in die [...]

BFH - Urteil vom 12.06.1990 (VII R 69/89)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist verheiratet. Sie wurde für die Veranlagungszeiträume ab 1968 mit ihrem Ehemann zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Aus diesen Einkommensteuerveranlagungen [...]

BFH - 08.06.1990 (III R 16/90)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute. Sie wurden in den Streitjahren 1986 bis 1988 zur Einkommensteuer zusammen veranlagt. Der Kläger bezog als Handelsvertreter Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. [...]

BFH - Urteil vom 08.06.1990 (III R 14-16/90)

Vorinstanz: Niedersächsisches FG, BFHE 161, 109 [...]

BFH - Urteil vom 08.06.1990 (III R 107/88)

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger), ein italienischer Staatsangehöriger, wohnte im Streitjahr 1986 in der Bundesrepublik Deutschland (Bundesrepublik) und bezog hier Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Seine [...]

BFH - Urteil vom 08.06.1990 (III R 41/90)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist ledig. Er bezog in den Streitjahren 1986 und 1987 als Maschinenschlosser Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit; daneben hatte er Einkünfte aus Kapitalvermögen und [...]

BFH - Urteil vom 08.06.1990 (III R 102/88)

Verfassungsmäßigkeit des Grundfreibetrags nach § 32a Abs. 1 EStG

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist verheiratet. Er wurde für das Streitjahr 1986 zusammen mit seiner Ehefrau, einer Studentin, zur Einkommensteuer veranlagt. Als Rechtsreferendar bezog er Einkünfte aus [...]

BFH - Beschluß vom 31.05.1990 (V R 71/85)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei missverständlicher Tenorierung aber zutreffender Rechtsmittelbelehrung

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) haben mit der Klage beantragt, den gegen sie in Gesellschaft bürgerlichen Rechts ergangenen Umsatzsteuerbescheid 1976 dahingehend zu ändern, daß die Steuer auf den [...]

BFH - Urteil vom 30.05.1990 (I R 97/88)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine Kommanditgesellschaft mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland (Bundesrepublik). Sie beteiligte sich im Jahre 1977 an der C-PPL, einer Kapitalgesellschaft [...]

BFH - Urteil vom 30.05.1990 (I R 179/86)

I. Der im November 1982 verstorbene A wurde zusammen mit seiner Ehefrau, der im Mai 1984 verstorbenen B, zur Einkommensteuer veranlagt. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist Alleinerbin der B, die zuvor den [...]

BFH - Urteil vom 30.05.1990 (I R 57/89)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) schloß im Frühjahr 1979 mit der in Japan ansässigen Firma K (Lizenzgeberin) einen Lizenzvertrag, der sie zur laufenden Zahlung von Lizenzgebühren verpflichtete. Die [...]

BFH - Urteil vom 30.05.1990 (I R 41/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) war in den Streitjahren 1977 bis 1979 eine GmbH, deren alleinige Gesellschafterin und Geschäftsführerin G war. G gewährte der Klägerin im Jahr 1973 ein Darlehen, das zum [...]

BFH - Urteil vom 30.05.1990 (I R 6/88)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) betreibt eine Fabrik. Aufgrund eines im August 1982 geschlossenen Lizenzvertrags war sie berechtigt, mehrere einer japanischen Firma (Lizenzgeberin) gehörende [...]

BFH - Urteil vom 30.05.1990 (I R 64/86)

I. Streitig ist, ob die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) -eine Unterstützungskasse in der Rechtsform des eingetragenen Vereins- ihrem Trägerunternehmen in den Jahren 1970 bis 1973 (Streitjahre) ein Darlehen zu [...]

BFH - Urteil vom 29.05.1990 (VII R 81/89)

Haftung des GmbH-Geschäftsführers wegen Nichtabführung einbehaltener und angemeldeter Lohnsteuer - Darlegungspflicht bei Verfahrensrüg...

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war alleiniger Geschäftsführer einer GmbH. Er beantragte Ende September 1982, über das Vermögen dieser Gesellschaft das Konkursverfahren zu eröffnen. Das zuständige Amtsgericht [...]

BFH - Urteil vom 29.05.1990 (VII R 85/89)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) gründete gemeinsam mit B durch notariell beurkundeten Gesellschaftsvertrag vom 14. Januar 1980 eine Bauunternehmungs- GmbH. Die Klägerin übernahm 95 v.H. der [...]

BFH - 23.05.1990 (III R 44/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) betreibt auf einem eigenen Grundstück eine Gaststätte mit Fremdenzimmern. Im Streitjahr (1982) verblendete sie, ohne zuvor eine Baugenehmigung beantragt zu haben, die [...]

BFH - Urteil vom 23.05.1990 (V R 167/84)

I. Dem Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger), der eine Werkzeugfabrik betreibt, wurde 1980 von den Firmen A und B jeweils mehrmals ein und derselbe Arbeitnehmer ausländischer Staatsangehörigkeit überlassen. In den [...]

BFH - Urteil vom 23.05.1990 (III R 76/87)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) befaßt sich mit der gewerblichen Vermietung von Ton- und Lichtanlagen. Ihr Sitz war zunächst in Berlin (West). Seit 1984 befindet sich der Betriebssitz in S und fällt [...]

BFH - Urteil vom 23.05.1990 (III R 105/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) beantragte in ihren Einkommensteuererklärungen für die Streitjahre 1980 und 1981 gemäß § 32 Abs. 6 des Einkommensteuergesetzes (EStG) 1979 die Berücksichtigung ihres im [...]

BFH - Urteil vom 23.05.1990 (III R 145/85)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die im Streitjahr 1982 die Kosten für den Wahlverteidiger ihrer damals 22 Jahre alten Tochter getragen haben. Diese wurde in einem im Streitjahr [...]

BFH - Urteil vom 23.05.1990 (III R 63/85)

I. Die Kläger, Revisionsbeklagten und Anschlußrevisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die im April des Streitjahres 1982 geheiratet haben. Der Ehemann verbüßte während des gesamten Streitjahres -wie auch schon vor der [...]

BFH - Urteil vom 22.05.1990 (VIII R 120/86)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) betrieb mit seinem Sohn A bis zum 31. Dezember 1979 eine Metzgerei in der Rechtsform einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GdbR). An dieser GdbR waren der Kläger und [...]

BFH - Urteil vom 22.05.1990 (VIII R 41/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine 1976 gegründete GmbH. Gesellschafter sind die Beigeladenen. Im ersten Wirtschaftsjahr der Klägerin entstand durch Gründungs- und Anlaufaufwendungen ein Verlust [...]

BFH - Urteil vom 18.05.1990 (VI R 17/88)

I. Beim Arbeitgeber des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) wurde 1980 eine Lohnsteuer-Außenprüfung durchgeführt, die die Jahre 1977 bis 1979 betraf. Dabei wurde festgestellt, daß die Arbeitgeberanteile zur [...]

BFH - Urteil vom 18.05.1990 (VI R 180/88)

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) war im Streitjahr 1986 als Soldat in I stationiert. Sein Jahresbruttoarbeitslohn betrug 28.285 DM. Vom 24. April bis 4. September 1986 war der ledige Kläger zu einem Lehrgang [...]

BFH - Urteil vom 18.05.1990 (VI R 67/88)

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist Soldat bei der Bundeswehr. Sein Jahresbruttoarbeitslohn betrug im Streitjahr 1986 48.396 DM. Am 14. Februar des Streitjahres heiratete der Kläger. Mit seiner Ehefrau und [...]

BFH - Urteil vom 17.05.1990 (III R 181/87)

Vorinstanz: FG Hamburg, BFHE 160, 331 [...]

BFH - Urteil vom 17.05.1990 (II R 32/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) betreibt auf einem ihr gehörigen Grundstück ein Einkaufszentrum. Dieses besteht aus Kellergeschoß, Erdgeschoß, Obergeschoß, mehrstöckigem Verwaltungsgebäude, Tiefgarage, [...]

BFH - Urteil vom 17.05.1990 (II R 182/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine Anstalt des öffentlichen Rechts, ist Eigentümerin eines mit einem Studentenwohnheim bebauten Grundstücks, das in drei Wohnblöcken 58 Appartements mit möbliertem [...]

BFH - 17.05.1990 (II R 181/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) bewohnt eine rund 200 qm große Wohnung. Zur Wohnungseinrichtung gehören u.a. Antiquitäten, Teppiche, Tafelsilber und Meißner Porzellan. Die Klägerin hatte in den [...]

BFH - Urteil vom 17.05.1990 (IV R 27/89)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte zu 2 (Kläger) betrieb ein Einzelunternehmen. Zum Betriebsvermögen gehörte ein Wohngrundstück, das vier Wohnungen enthielt. Eine der Wohnungen wurde vom Kläger genutzt; das Grundstück [...]

BFH - Urteil vom 17.05.1990 (IV R 14/87)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) und die Beigeladene werden als Eheleute zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Die Beigeladene unterhielt im Streitjahr (1981) eine sog. Tagesgroßpflegestelle für [...]

BFH - Urteil vom 17.05.1990 (IV R 21/89)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) werden als Eheleute zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger ist Eigentümer eines beiderseits der Bundesstraße (B ..) belegenen landwirtschaftlichen Betriebs. Die [...]

BFH - 16.05.1990 (X R 30/87)

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Ehegatten, die zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Die Ehefrau (Klägerin) betrieb einen ...-Großhandel. Der Ehemann (Kläger) arbeitete als Betriebsleiter in [...]

BFH - Urteil vom 16.05.1990 (I R 80/87)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) erwirtschaftete im Jahre 1980 einen Gewinn vor Steuern in Höhe von 483.936 DM. In diesem Gewinn sind ausländische Einkünfte in Höhe von rd. 7,2 Mio DM enthalten. Auf die [...]

BFH - Urteil vom 16.05.1990 (I R 96/88)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine inländische AG, die bis zum 15. November 1972 an der O-AG zu 100 v.H. beteiligt war. Zwischen der Klägerin und der O-AG bestand ein steuerlich anerkanntes [...]

BFH - Urteil vom 16.05.1990 (I R 113/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine Company Limited englischen Rechts mit Sitz und Geschäftsleitung in Richmond/Großbritannien. Sie übernahm Schweiß- und Montagearbeiten an Waggons der X-KG (KG), [...]

BFH - Urteil vom 16.05.1990 (X R 147/87)

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) hatte die vom Beklagten und Revisionskläger (Finanzamt -FA-) gegen ihn und seine zusammen mit ihm zur Einkommensteuer veranlagte Ehefrau erlassenen Einkommensteuerbescheide [...]

BFH - Urteil vom 16.05.1990 (X R 72/87)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist Rechtsnachfolgerin ihrer während des finanzgerichtlichen Verfahrens verstorbenen Eltern A und B X. Der Vater betrieb -in Form eines Einzelunternehmens- einen [...]

BFH - Urteil vom 16.05.1990 (I R 16/88)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die am 30. Juni 1979 an der E-AG, einer Aktiengesellschaft luxemburgischen Rechts mit Sitz in Luxemburg, zu insgesamt 100 v.H. beteiligt waren. Die E-AG [...]

BFH - Urteil vom 16.05.1990 (X R 29-30/87)

Vorinstanz: Hessisches FG, BFHE 161, 54 [...]

BFH - Urteil vom 15.05.1990 (IX R 21/86)

I. Die drei Kinder der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) erwarben aufgrund Kaufvertrags vom 30. September 1976 eine Eigentumswohnung. Der Verkäufer verpflichtete sich dabei, die Eigentumswohnung bezugsfertig zu [...]

BFH - Urteil vom 15.05.1990 (VII R 7/88)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Inhaberin eines Branntweineigenlagers. Nach § 64 Abs. 4 der Branntweinverwertungsordnung -VwO- (Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung -VSF- V 2053) hatte [...]

BFH - Urteil vom 11.05.1990 (VI R 140/86)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden im Streitjahr 1980 als Eheleute zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger (Ehemann) war als Studienrat an einem Gymnasium tätig. Im Jahre 1980 unternahm er mit [...]

BFH - Urteil vom 10.05.1990 (V R 47/86)

I. Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), zu der sich Landwirte zusammengeschlossen haben. Gegenstand der Klägerin ist laut Gesellschaftsvertrag vom 24. September [...]