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BFH - Beschluß vom 28.10.1997 (IV S 6/97)

Der Kläger, Beschwerdegegner und Antragsteller (Antragsteller) erklärte in den Streitjahren (1983 bis 1989) für seine Tätigkeit als 'Konstrukteur' Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 des [...]

BFH - Beschluß vom 28.10.1997 (VII B 183/96)

Der Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) hat zusammen mit anderen Tatbeteiligten in den Jahren 1971 bis 1973 insgesamt ... Mio. l steuerbegünstigtes Heizöl als Dieselkraftstoff zweckwidrig verwendet und [...]

BFH - Urteil vom 28.10.1997 (VII R 70/94)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) beantragte im Februar 1988 bei dem Zollamt (ZA) mit drei Kontrollexemplaren (KE) die Abfertigung von insgesamt ... kg eines Erzeugnisses, das sie als Stärke von [...]

BFH - Beschluß vom 28.10.1997 (VII E 18/97)

Durch Beschluß des Bundesfinanzhofs (BFH) wurden die vom Kostenschuldner und Erinnerungsführer (Kostenschuldner) gestellten Gesuche auf Richterablehnung, Gegenvorstellungen und Wiederaufnahme aus verschiedenen Gründen [...]

BFH - Urteil vom 28.10.1997 (VII R 72/94)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) beantragte in der Zeit von April bis August 1987 bei zwei Zollstellen die Abfertigung von insgesamt ... kg eines Erzeugnisses, das sie als 'Lebensmittelzubereitungen, [...]

BFH - Urteil vom 28.10.1997 (VII R 73/94)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) beantragte in der Zeit von März bis Dezember 1987 bei drei Zollstellen die Abfertigung von insgesamt ... kg eines Erzeugnisses, das sie als 'Stärke von Kartoffeln mit [...]

BFH - Beschluß vom 27.10.1997 (VI S 13/97)

Das Finanzgericht hat der Klage des Antragstellers, Klägers und Beschwerdegegners (Kläger), festzustellen, daß die Einkommensbesteuerung für das Jahr 1992 auf der Grundlage des Steuerbescheids vom 13. Juni 1994 [...]

BFH - Beschluß vom 27.10.1997 (V B 55/97)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 1. Nach § 115 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) ist die Revision nur zuzulassen, wenn die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO) oder das Urteil von [...]

BFH - Beschluß vom 27.10.1997 (X B 203/95)

Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Die Beschwerdebegründung entspricht nicht den Darlegungserfordernissen des § 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO). 1. Das Vorbringen nach Ablauf der Beschwerdefrist von [...]

BFH - Urteil vom 24.10.1997 (VI R 23/94)

Lohnsteuerabzug bei Trinkgeldern

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) betreibt in X ein alteingesessenes, gutgehendes Café. Er hat einen Stamm von rd. 12 Kellnerinnen, außerdem einige Aushilfskräfte. Im Rahmen einer Lohnsteuer-Außenprüfung [...]

BFH - Urteil vom 24.10.1997 (VI R 13/97)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) beantragten, für einen 1971 geborenen Sohn der Klägerin aus erster Ehe mit dem Beigeladenen für die Streitjahre 1990 und 1991 jeweils einen (vollen) Kinderfreibetrag von 3024 DM [...]

BFH - Urteil vom 24.10.1997 (VI R 136/95)

Übertragung Kinderfreibetrag bei geringer Unterhaltsleistung

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) der Klägerin und Revisionsbeklagten (Klägerin) zu Recht für die Tochter A, geboren 1979, den Kinderfreibetrag für das [...]

BFH - Urteil vom 23.10.1997 (V R 36/96)

Überlassung kieferorthopädischer Apparate

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) zu 1 und 2 betreiben eines Gemeinschaftspraxis. In dieser ist der Kläger zu 2 als Kieferorthopäde tätig. Für kieferorthopädische Behandlungen stellen die Kläger in einem in [...]

BFH - Beschluß vom 22.10.1997 (XI B 67/97)

I. Mit Schreiben vom 28. Februar 1997 hat der Kläger, Antragsteller und Beschwerdeführer (Kläger) die Berichtigung des Protokolls verlangt. Das Finanzgericht (FG) hat den Antrag zurückgewiesen, da das Protokoll nicht [...]

BFH - Beschluß vom 22.10.1997 (XI R 26/97)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) erzielte einen Veräußerungsgewinn in Höhe von ... DM; der Zeitpunkt der Veräußerung war der 30. Juni 1991. Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) belastete [...]

BFH - Beschluß vom 22.10.1997 (X B 101/97)

Grundsätzlich unbeachtlich in diesem Verfahren sind Angriffe, die sich allein gegen die Richtigkeit des angefochtenen Urteils wenden (s. Gräber, Kommentar zur Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., 1997, § 115 Rz. 58 und 62, [...]

BFH - Beschluß vom 22.10.1997 (X B 228/96)

Die Beschwerde ist unbegründet. 1. Das finanzgerichtliche Urteil weicht nicht von den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 23. Juli 1986 I R 173/82 (BFH/NV 1987, 178), vom 22. Juni 1988 X R 59/82 (BFH/NV 1989, 184) [...]

BFH - Urteil vom 21.10.1997 (IX R 29/95)

Nutzungswertbesteuerung im Beitrittsgebiet

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind zu je einem Viertel Eigentümer eines Mehrfamilienhauses in Thüringen. Dieses nutzen die Miteigentümer teils zu eigenen Wohnzwecken, teils vermieten sie es. Der Beklagte und [...]

BFH - Urteil vom 21.10.1997 (VIII R 65/96)

Sanierungsgewinn einer KG bei negativen Kapitalkonten

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) waren bis zum 31. Juli des Streitjahres 1980 neben den Beigeladenen zu 3. und 4. als Kommanditisten an einer GmbH & Co. KG (der Beigeladenen zu 2.) beteiligt; persönlich [...]

BFH - 21.10.1997 (VIII R 18/96)

Umfang der Einnahmen aus Kapitalvermögen

Im Streitfall waren als 'Darlehensentgelt' DM 10 pro kg der gekauften bzw. verkauften Ware vereinbart. Der BFH nahm aufgrund des § 20 Abs. 2 Nr. 1 EStG dennoch Einnahmen aus Kapitalvermögen an und schloß sich damit der [...]

BFH - Urteil vom 21.10.1997 (VIII R 20/96)

Kommanditist: Zurechnung des Sanierungsgewinns

Gründe I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war im Jahr 1983 Alleingesellschafter der M-GmbH und Kommanditist der M-GmbH und Co. KG (M-KG). Weitere Kommanditisten waren an der M-KG nicht beteiligt. Nach den [...]

BFH - Urteil vom 21.10.1997 (VIII R 39/96)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) waren Gesellschafter der A-Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR). Die GbR entstand aus der früheren A-GmbH & Co. KG (KG), an der die Kläger als Kommanditisten [...]

BFH - 21.10.1997 (IX R 57/96)

Mietverhältnis bei bestehendem Wohnrecht

Aus dieser Entscheidung in diesem besonderen Fall soll gemäß ausdrücklichem Hinweis des BFH nicht geschlossen werden, daß in anderen Fällen vertraglicher Beziehungen zwischen Angehörigen bei zivilrechtlicher [...]

BFH - Urteil vom 20.10.1997 (IX R 38/97)

Mietvertrag zwischen Angehörigen

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind zur Einkommensteuer zusammen veranlagte Eheleute. Im Oktober 1992 erwarben die Kläger eine im Bau befindliche Eigentumswohnung in X. Nach deren Fertigstellung im Dezember [...]

BFH - Beschluß vom 20.10.1997 (V B 80/97)

I. Die Klägerin, Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) reichte durch ihre Prozeßbevollmächtigten unter dem Datum des 15. August 1996 und des 21. August 1996 jeweils eine Klageschrift zur [...]

BFH - Beschluß vom 20.10.1997 (VI B 244/95)

Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) machten mit ihrer Klage wegen Einkommensteuer 1986 geltend, die Höhe des Grundfreibetrags gemäß § 32a des Einkommensteuergesetzes (EStG) sei zu niedrig und daher [...]

BFH - Beschluß vom 20.10.1997 (XI B 11/97)

I. Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) und seine mit ihm zusammenveranlagte Ehefrau erzielten in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis 1990 u.a. Werbungskostenüberschüsse aus Vermietung und Verpachtung, die dazu [...]

BFH - Beschluß vom 17.10.1997 (IX R 31/97)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) und die Revisionsklägerin, seine Ehefrau, sind im Streitjahr 1994 zur Einkommensteuer zusammen veranlagt worden. Gegen den Einkommensteuerbescheid vom 15. Mai 1996 hat der [...]

BFH - Urteil vom 16.10.1997 (IV R 19/97)

Versicherungsberater als Gewerbetreibender

Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) war nach der mittleren Reife und einer dreijährigen Lehre bei einer Versicherungsfirma dort zunächst als Angestellter und zuletzt als Abteilungsleiter, Prokurist und Ausbilder [...]

BFH - Urteil vom 16.10.1997 (IV R 5/97)

Grundstückswertminderung durch Abbau

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind verheiratet und haben den Güterstand der Gütergemeinschaft vereinbart. Aus dem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb erzielen sie Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft. [...]

BFH - Urteil vom 16.10.1997 (IV R 87/96)

Sonderkulturen bei Gewinnermittlung nach § 13 a EStG

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Ehegatten, die für das Streitjahr 1984 zur Einkommensteuer zusammenveranlagt wurden. Neben seinem Hauptberuf als Lehrer betrieb der Kläger eine Landwirtschaft auf 30,48 ha [...]

BFH - Urteil vom 16.10.1997 (IV R 6/97)

Wohnungsüberlassung im land- und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind verheiratet und haben den Güterstand der Gütergemeinschaft vereinbart. Aus dem rd. 84,59 ha großen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb erzielen sie Einkünfte aus Land- [...]

BFH - Beschluß vom 16.10.1997 (IV B 118/96)

Die Beschwerde kann keinen Erfolg haben. 1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) hat die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache nicht in einer den Anforderungen des § 115 Abs. 3 Satz 3 der [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 16/97)

Drohverlustrückstellung bei Leasinggeschäften

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) handelt mit Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugersatzteilen und Kraftfahrzeugzubehör und unterhält eine Kraftfahrzeugreparaturwerkstatt. Außerdem vermittelt sie [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (II R 68/95)

Sachleistungsverpflichtungen und -ansprüche

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Miterbin zu 1/2 nach ihrer am 25. September 1983 verstorbenen Tante (Erblasserin). Diese war zusammen mit der Mutter der Klägerin zu je 1/2 in ungeteilter [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (II R 56/94)

Einheitswert des Betriebsvermögens: Steuererstattungsanspruch

I. Durch Bescheid vom 28. Oktober 1991 stellte der Beklagte, Revisionskläger und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) den Einheitswert des Betriebsvermögens der Klägerin, Revisionsbeklagten und Revisionsklägerin [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 10/92)

Konkurrentenklage im Gemeinnützigkeitsrecht

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist niedergelassener Arzt mit der Fachrichtung Nephrologie. Zusammen mit einem Kollegen betrieb er u.a. in den Jahren 1981 bis 1991 in E unter der Bezeichnung 'Dialysezentrum [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 33/97)

Kirchensteuer bei Kirchenaustritt

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden im Streitjahr 1990 zur Einkommensteuer zusammen veranlagt. Der Kläger trat am 27. September 1990 aus der evangelischen Landeskirche in Baden aus, während die Klägerin [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 22/96)

Grunderwerbsteuer als Umwandlungskosten bei Verschmelzung

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist ein Kreditinstitut in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft (eG). Mit ihr als übernehmende Genossenschaft waren drei andere Genossenschaften verschmolzen [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 42/97)

VGA bei Pensionszusagen

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH, die ihrem Geschäftsführer (F), der zugleich der Ehemann der Alleingesellschafterin (G) ist, am 28. November 1990 eine schriftliche Pension für den Fall [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 2/97)

Gemeinnützigkeit bei Vermittlung von Versicherungsschutz

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger), ein e.V., ist als gemeinnützig anerkannt. Er unterhielt in den Streitjahren 1985 bis 1989 einen Rettungsdienst, der von jedermann in Anspruch genommen werden konnte. Dem [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 58/93)

Gesellschafter-Verzicht auf Pensionszusage

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH, an der bis zum 30. September 1989 X. zu 44 v.H., dessen Ehefrau und dessen zwei volljährige Kinder beteiligt waren. X. war zum Geschäftsführer der [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 19/97)

Selbstkontrahierungsverbot und Gesellschafterverträge

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine GmbH, betreibt die Entwicklung, Konstruktion, Herstellung und den Handel von Maschinen und Geräten für Bäckereien und ähnliche Industrien. Sie wurde durch [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 23/93)

Verzicht auf nicht mehr werthaltige Darlehensforderung

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist eine GmbH, an der im Jahre 1983 A und B beteiligt waren. Geschäftsführer waren P und R. P und R sind die Brüder der B. P ist der Ehemann von A. Die Klägerin hatte [...]

BFH - Beschluß vom 15.10.1997 (II B 54/97)

I. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt - FA -) setzte am 20. Februar 1997 gegen die Kläger, Beschwerdeführer und Antragsteller (Antragsteller) Vermögenssteuer auf den 1. Januar 1995 [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 103/93)

Verdeckte Einlage bei Forderungsverzicht

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH, an der im Streitjahr 1986 als einziger Gesellschafter S beteiligt war. Aus Lieferbeziehungen gegenüber der B-GmbH, deren Geschäftsanteile ebenfalls nur [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (I R 76/95)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH, die im Januar 1988 gegründet wurde und deren Gegenstand in den Streitjahren 1988 bis 1992 ein Gewerbe für Montage und Schweißen von Spezialbolzen für [...]

BFH - Beschluß vom 15.10.1997 (IX B 54/97)

1. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin zu 2 ist unzulässig. Zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde sind nur die in der Vorinstanz Beteiligten berechtigt (§ 115 Abs. 1 i.V.m. § 57 der [...]

BFH - Urteil vom 15.10.1997 (II B 55/97)

Die Nichtzulassungsbeschwerde der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist als unzulässig zu verwerfen, da ihre Begründung nicht den gesetzlichen Anforderungen (§ 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung --FGO--) [...]

BFH - Beschluß vom 15.10.1997 (II B 79/97)

I. Mit Urteil vom 26. November 1996 hat das Finanzgericht (FG) die Klage der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) auf Herabsetzung der gegen sie festgesetzten Schenkungsteuer abgewiesen, ohne sich zur Zulassung [...]