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BFH - Beschluß vom 29.12.1997 (IX B 111/97)

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin und Beschwerdegegnerin (Klägerin) die Kellerräume ihres Wohnhauses mit Einkunftserzielungsabsicht vermietet hat. Die Klägerin richtete 1981 das rund 100 qm große [...]

BFH - Beschluß vom 23.12.1997 (V B 110/97)

1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) vermietete in ihrem Betriebsgebäude Wohnungen. Sie zog die in Rechnungen über die an sie ausgeführte Vermietung des Betriebsgebäudes gesondert ausgewiesenen [...]

BFH - Beschluß vom 22.12.1997 (X B 90/97)

I. In dem vor dem Finanzgericht (FG) anhängigen Klageverfahren wendet sich die Antragstellerin, Beschwerdeführerin und Klägerin (Klägerin) gegen Schätzungsbescheide, die der Beklagte (das Finanzamt --FA--) über [...]

BFH - Beschluß vom 22.12.1997 (VIII B 87/96)

Die Beschwerde ist unzulässig. Ihre Begründung entspricht nicht den gesetzlichen Anforderungen des § 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO). 1. Wird die Beschwerde auf grundsätzliche Bedeutung der [...]

BFH - 19.12.1997 (IX B 193/95)

Fortführung der Nutzungswertbesteuerung bei Hinzuerwerb

Der Nutzungswert der Wohnung war dem Miteigentümer im Veranlagungszeitraum 1986 allein zuzurechnen, da er die Wohnung ohne Ausgleichszahlung an die übrigen Miterben genutzt hatte. Vgl. auch BFH vom 31.3.1992, BStBl. [...]

BFH - Beschluß vom 19.12.1997 (III B 35/95)

Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) erhoben nach erfolglosem Einspruch Klage gegen die Festsetzung von Aussetzungszinsen für die Einkommensteuer 1971 bis 1976. Die erste mündliche Verhandlung in der Sache vor dem [...]

BFH - Beschluß vom 19.12.1997 (X B 235/96)

I. Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Anschaffungskosten für ein neues Betriebsgebäude streitig, das der Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) zusammen mit einer Zuzahlung als Gegenleistung für die [...]

BFH - Beschluß vom 19.12.1997 (IX R 82/95)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind zur Einkommensteuer zusammen veranlagte Eheleute. Der Kläger war gemeinsam mit seiner Mutter, seiner Schwester und seiner Schwägerin seit dem Jahre 1975 Miteigentümer eines [...]

BFH - 18.12.1997 (X B 133/97)

Gewerbesteuer-Befreiung bei Betriebsaufspaltung

Daraus, daß im Investitionszulagenrecht in Fällen der Betriebsaufspaltung bisweilen auf die wirtschaftliche Einheit abgestellt wird (vgl. BFH vom 16.9.1994, BStBl. II 1995, 75), können nach Meinung des BFH schon wegen [...]

BFH - 18.12.1997 (V R 44/95)

Leistungsaustausch bei Sacheinlage in GbR

In den gesetzlichen Vorschriften über die GbR wird - anders als bei den Personenhandelsgesellschaften in §§ 120 ff, 155 HGB - der Begriff des Kapitalanteils nicht verwendet, auch wenn er in der Praxis der [...]

BFH - Beschluß vom 18.12.1997 (I R 68/97)

I. Gegen den Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) wurden durch den Beklagten und Revisionskläger (das Finanzamt--FA --) u.a. die Steuerraten für die Streitjahre 1982 und 1983 festgesetzt. Die dagegen gerichtete Klage [...]

BFH - Beschluß vom 18.12.1997 (V R 59/97)

1. Der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) rechnete in den angefochtenen Umsatzsteueränderungsbescheiden für 1989 und 1990 dem Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) Umsätze über Reinigungsleistungen [...]

BFH - Beschluß vom 18.12.1997 (III R 12/94)

Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Erben der am 30. November 1989 verstorbenen A. Sie erteilten mit Erklärung vom 20. April 1990 bzw. 21. April 1990 ihrem jetzigen Prozeßbevollmächtigten Vertretungs- und [...]

BFH - Beschluß vom 18.12.1997 (VII B 156/97)

I. Der Ehemann der Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) hat seit Jahren erhebliche Steuerschulden. Am 9. Oktober 1991 machte er der Antragstellerin in notarieller Form ein unbefristetes Angebot zum [...]

BFH - Beschluß vom 18.12.1997 (X B 120/97)

Die Beschwerde ist unbegründet. Gehört eine eigengenutzte Wohnung mehreren Steuerpflichtigen, steht der Anteil des Steuerpflichtigen an der Wohnung einer Wohnung gleich mit der Folge, daß die Inanspruchnahme der [...]

BFH - Beschluß vom 18.12.1997 (X S 5/97)

I. Der Antragsteller erstrebt weiterhin Gewährung von Prozeßkostenhilfe (PKH) und Beiordnung eines Rechtsanwalts, Steuerberaters oder Wirtschaftsprüfers für die Einlegung der Beschwerde gegen den Beschluß des [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (I R 18/97)

Keine beschränkte Einkommensteuerpflicht durch Verwertung von ausländischen Darbietungen im Inland

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist eine unbeschränkt steuerpflichtige natürliche Person, die in Deutschland einen Musikverlag betreibt. Der Kläger erwarb in 1986 von in der Türkei ansässigen Personen dort [...]

BFH - Beschluß vom 17.12.1997 (I B 108/97)

Verfassungsmäßigkeit der Wegzugsbesteuerung

I. Das Finanzgericht (FG) Köln hat den bei ihm gestellten Antrag des Antragstellers und Beschwerdeführers (Antragsteller) gegen den Antragsgegner und Beschwerdegegner (Finanzamt --FA--) wegen Aussetzung der Vollziehung [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (X R 88/95)

I. Die Kläger, Revisionskläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind verheiratet, sie wurden im Streitjahr 1984 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Am 12. Februar 1979 erteilte der Kläger der A-GmbH eine notarielle [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (I R 34/97)

USA: Gewerbliche Gewinne nach Art. III DBA-USA 1954/65

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine im Inland unbeschränkt steuerpflichtige natürliche Person, war im Streitjahr 1988 mit einer Beteiligung von 99 v.H. als sog. limited Partner an der X Holdings Ltd. [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (I R 47/97)

Ermessensausübung bei Präklusion

I. Da die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) für das Streitjahr 1993 keine Steuererklärungen abgab, erließ der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) die Steuerbescheide aufgrund geschätzter [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (III R 35/97)

Außergewöhnliche Belastung: Aufwendungen für Begleitperson

Die zusammenveranlagten Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) machten für 1991 (Streitjahr) u.a. Aufwendungen für die Begleitung des damals 75 Jahre alten Klägers durch seine Ehefrau zu einer Kur in B. als [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (I R 95/96)

Gewinnermittlung nach § 13 a EStG bei im Inland bewirtschafteten Flächen eines ausländischen Landwirts

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist Landwirt. Er hat seinen Wohnsitz und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in den Niederlanden. Dort betreibt er eine Landwirtschaft, zu der auch im Inland belegene Flächen [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (III R 225/94)

Verbleibensvoraussetzung nach dem BerlinFG

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) betreibt einen ...-import. Im ersten Halbjahr 1991 (Streitjahr) schaffte sie durch ihre (West-)Berliner Betriebsstätte einen LKW nebst dazugehörigem Ladekran an. Anfang [...]

BFH - Beschluß vom 17.12.1997 (I B 96/97)

Nahestehende Person i.S. des § 1 Abs. 2 AStG bei Beteiligung an Personengesellschaften

I. Die Beteiligten streiten über das Bestehen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer auf § 1 des Außensteuergesetzes (AStG) gestützten Gewinnkorrektur bei einer inländischen und inzwischen aufgelösten AG & Co. [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (I R 58/97)

Anstellung von Mitgliedern gegen Unterhaltsgewährung

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) ist ein eingetragener Verein. Sein Zweck besteht laut Satzung darin, 'der christlichen, sozialpädagogischen Lebens- und Arbeitsgemeinschaft der X-Gemeinschaft die Grundlage [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (I R 70/97)

VGA bei Vergütungen an beherrschenden Gesellschafter

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH. Alleingesellschafter und alleiniger Geschäftsführer war in den Streitjahren 1990 bis 1992 D, der zugleich Inhaber eines Einzelunternehmens (EU) war. [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (I R 30/97)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH, deren Gesellschafter --als Hauptgesellschafter-- ein Landkreis (L) ist. Sie erlitt in früheren Jahren Verluste, die durch Zuschüsse von L gedeckt wurden. [...]

BFH - Beschluß vom 17.12.1997 (VIII B 27/97)

Lebensversicherung zugunsten eines Gesellschafters

Die Beschwerde ist unzulässig und war deshalb durch Beschluß zu verwerfen (§ 132 der Finanzgerichtsordnung --FGO--). Der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) ist zwar wegen Versäumung der Beschwerdefrist [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (III R 12/97)

Keine Investitionszulage für vermietete Wohnmobile

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) in Berlin, betreibt die gewerbliche Vermietung eines Wohnmobils. Dazu erwarb sie im Juli des Streitjahres 1991 ein neues [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (I R 60-61/97)

DBA-Besteuerung: Keine Anwendung des Kassenstaatsprinzips für bei Privatunternehmen beschäftigte Beamte

I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger), ein deutscher Staatsangehöriger, hatte seinen Familienwohnsitz in den Streitjahren 1994 und 1996 in Frankreich. Der Kläger war seit 1985 als Beamter i.S. des [...]

BFH - Beschluß vom 17.12.1997 (I B 79/97)

Die Beschwerde ist unbegründet. 1. Der erkennende Senat hat in ständiger Rechtsprechung --und so auch in der früheren Beschwerdesache des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) I B 27/94 durch Beschluß vom 18. Oktober [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (III R 194/94)

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) eröffnete im Frühjahr des Streitjahres (1990) in A (Beitrittsgebiet) einen Großhandel. In der Jahreserklärung für Steuern der Gewerbetreibenden und der anderen Bürger im [...]

BFH - Beschluß vom 17.12.1997 (III B 155/96)

Die Beschwerde ist unzulässig. Nach § 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) muß die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache dargelegt werden. Dafür reicht die bloße Behauptung, die Streitsache habe [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (III R 38/91)

I. Die Beteiligten streiten im Revisionsverfahren noch um die für Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen erhöhte Zulagenbegünstigung von zwei im Streitjahr 1982 angeschafften Computeranlagen. Der Kläger und [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (III R 32/97)

Die Beteiligten streiten, ob die Aufwendungen der Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) für ihren vierwöchigen Aufenthalt in Italien und die dortigen Kuranwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (III R 39/93)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) ist Rechtsnachfolgerin der am 25. März 1985 im Handelsregister gelöschten Firma X-GmbH & Co. (GmbH & Co.). Für die Streitjahre 1980 und 1981 beantragte die GmbH & Co. [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (III R 8/94)

Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist gelernter Schweißer. Er meldete am 2. Mai 1980 den Gewerbebetrieb ... an. Nach Abmeldung dieses Betriebs am 22. November 1981 eröffnete er am 23. November 1981 den [...]

BFH - Urteil vom 17.12.1997 (X R 54/96)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin) wurde im Streitjahr 1991 mit ihrem Ehemann zusammen veranlagt. Dieser hatte mit Vertrag vom ... Mai 1989 das Gebäude 'X-Straße' in A (ehemalige DDR) zum Preis von 9700 [...]

BFH - Beschluß vom 17.12.1997 (X B 22/96)

I. Die Antragsteller und Beschwerdeführer (Beschwerdeführer) wenden sich in dem vor dem Finanzgericht (FG) anhängigen Klageverfahren gegen die Rechtmäßigkeit von Einkommensteuerbescheiden für 1978 bis 1990, die der [...]

BFH - Beschluß vom 17.12.1997 (XI B 114/95)

I. Der Senat hat mit Beschluß vom 23. Juli 1997 die Beschwerde des Klägers, Beschwerdeführers und Antragstellers (Klägers) wegen Nichtzulassung der Revision in Sachen Einkommensteuer 1988 als unzulässig verworfen. Der [...]

BFH - Beschluß vom 17.12.1997 (XI S 44/97)

Mit Beschluß vom 5. November 1997 hat der Senat die Beschwerde des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts (FG) ... als unzulässig verworfen, weil [...]

BFH - Urteil vom 16.12.1997 (VIII R 11/95)

Sonderbetriebsvermögen bei ruhendem Gewerbebetrieb

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind die Gesellschafter der ehemaligen M-OHG, die im Rahmen ihrer Tätigkeit als Generalvertreterin ein Auslieferungslager unterhalten hatte. Das Grundstück mit den [...]

BFH - Beschluß vom 16.12.1997 (VII B 45/97)

Ermittlungsbefugnis der Steuerfahndung

I. Im Rahmen eines gegen den Steuerpflichtigen G wegen Verdachts der unrichtigen Abgabe von Einkommensteuererklärungen (unzutreffende Deklarierung der Einkünfte aus Kapitalvermögen) für die Jahre 1991 und 1992 [...]

BFH - Urteil vom 16.12.1997 (VII R 30/97)

Drittwirkung der Steuerfestsetzung gegen GbR-Gesellschafter

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) und eine KG waren Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), deren Zweck es war, ein Grundstück zu erwerben, mit Eigentumswohnungen zu bebauen und diese zu [...]

BFH - Urteil vom 16.12.1997 (IX R 11/94)

Vermögensübertragung unter Fremden

Die Kläger, Revisionskläger und Anschlußrevisionsbeklagten (Kläger) erwarben mit notariellem 'Übertragungsvertrag' ein viergeschossiges Mietwohngebäude von der damals 78 Jahre alten, alleinstehenden Frau B, die im [...]

BFH - Urteil vom 16.12.1997 (IX R 69/95)

Ansatz der Kostenmiete wegen Schwimmhalle

Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) errichteten 1977 ein Zweifamilienhaus, aus dem sie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielen. Das Haus verfügt im Keller über eine Sauna und ein 'Tauchschwimmbecken' [...]

BFH - Urteil vom 16.12.1997 (VIII R 38/94)

Verfassungsmäßigkeit des Abzugs bei Leibrenten

I. Während der Einspruchsverfahren erweiterte der Kläger, der Alleinerbe des inzwischen verstorbenen V geworden war, das Rechtsbehelfsbegehren dahin, die in den genannten Einkommensteuerbescheiden 1987 und 1988 [...]

BFH - Urteil vom 16.12.1997 (VIII R 32/90)

Verdeckte Mitunternehmerschaft bei Familien-GmbH & Co. KG

Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist eine GmbH & Co. KG. Persönlich haftende Gesellschafterin und Geschäftsführerin ist die X-GmbH (Beigeladene zu 1; im folgenden: GmbH), einzige Kommanditistin ist Frau M. [...]

BFH - Urteil vom 16.12.1997 (VIII R 76/93)

Der Verlustausgleich beim atypisch stillen Gesellschafter

Die Klägerin und Revisionsklägerin zu 1 (Klägerin zu 1), eine GmbH, und der Kläger und Revisionskläger zu 2 (Kläger zu 2) schlossen am 15. Januar 1988 einen Vertrag über die Gründung einer atypischen stillen [...]