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BFH - Urteil vom 23.11.2000 (VI R 93/98)

Werbungskostenabzug bei Bezug von Konkursausfallgeld

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eheleute, die für den Veranlagungszeitraum 1996 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Der Kläger war bei der Firma A in S beschäftigt, über deren Vermögen am [...]

BFH - Urteil vom 23.11.2000 (VI R 93/99)

Kindergeld; ausbildungsbedingter Mehrbedarf

Der am 30. Dezember 1970 geborene Sohn (S) des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) studierte im Streitjahr 1997 an einer Fachhochschule und übte daneben eine Tätigkeit bei einer ...gesellschaft aus. In seiner [...]

BFH - Beschluß vom 23.11.2000 (III B 44/00)

Die Beschwerde ist unzulässig. 1. Soweit der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) das Fehlen von Entscheidungsgründen i.S. der §§ 116 Abs. 1 Nr. 5, 119 Nr. 6 der Finanzgerichtsordnung (FGO) geltend macht, ist die [...]

BFH - Urteil vom 23.11.2000 (VI R 165/99)

Kindergeld bei ausländischem Schulbesuch

I. Die Beteiligten streiten über die Höhe des Kindergeldanspruchs der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) für ihre Tochter P für den Zeitraum ab Juni 1998. Die Klägerin, eine Deutsche, ist mit einem türkischen [...]

BFH - Urteil vom 23.11.2000 (VI R 107/99)

Kindergeld bei Auslandsstudium

I. Die Beteiligten streiten über den Kindergeldanspruch des Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger) für seine Tochter M für den Zeitraum ab September 1996. Der Kläger und seine Ehefrau sind gebürtige Türken, die im [...]

BFH - Urteil vom 23.11.2000 (IV R 83/99)

Es wird zunächst auf das Urteil gleichen Rubrums IV R 82/99 vom heutigen Tag verwiesen. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) beantragt im hier zu entscheidenden Verfahren, das angefochtene Urteil mit dem Az. [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (VI B 174/00)

Promotionskosten als WK

Die Beschwerde ist jedenfalls unbegründet. Fraglich erscheint bereits, ob die Beschwerdebegründung den Darlegungsanforderungen des § 115 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) genügt. Bei einer auf Divergenz [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (IX B 87/00)

Die Kläger und Beschwerdegegner (Kläger) veräußerten ein Grundstück unter der aufschiebenden Bedingung, dass der maßgebliche Bebauungsplan in Kraft trat. Die Übergabe des Grundstücks sollte sofort erfolgen. Der [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (I B 106/00)

Außerordentliche Beschwerde

Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) hat im Klageverfahren wegen Körperschaftsteuer und Gewerbesteuermessbetrag 1992, 1993 und 1995 die Aussetzung der Vollziehung der angefochtenen Bescheide [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (I B 107/00)

Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) hat im Klageverfahren wegen Körperschaftsteuer 1992, 1994 und 1995 und Gewerbesteuermessbetrag 1994 und 1995 die Aussetzung der Vollziehung der angefochtenen [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (II B 105/99)

Beiladung des Rechtsnachfolgers

I. Mit Bescheid vom 5. Juni 1997 setzte der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) den Einheitswert des Grundstücks des Klägers und Beschwerdeführers (Kläger) auf den 1. Januar 1995 auf 33 900 DM und die [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (I B 63/00)

Finanzierbarkeit einer Pensionsverpflichtung

I. Die Beteiligten streiten darüber, ob eine Pensionszusage mangels Finanzierbarkeit zur verdeckten Gewinnausschüttung (vGA) führt. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (Klägerin) ist eine GmbH, die Ende 1990 gegründet [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (V B 115/00)

Ust; Steuersatz für Fitness-Center

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) betrieb in den Streitjahren 1992 bis 1995 ein Fitness-Studio, in dem den Besuchern u.a. auch eine Sauna zur Verfügung stand. Die als Mitglieder bezeichneten Kunden der [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (V S 15/00)

Androhung der Vollstreckung

I. Die Klägerin und Antragstellerin (Klägerin) betrieb in den Streitjahren 1992 bis 1995 ein Fitness-Studio, in dem den Besuchern u.a. auch eine Sauna zur Verfügung stand. Die als Mitglieder bezeichneten Kunden der [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (I B 95/00)

Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) hat zur Begründung ihrer Nichtzulassungsbeschwerde in der Beschwerdeschrift lediglich Ausführungen gemacht, die dahin gehen, dass sowohl das der Beklagte und [...]

BFH - Beschluß vom 22.11.2000 (I R 56/00)

I. Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin), eine in Liquidation befindliche GmbH, streitet mit dem Beklagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt --FA--) darüber, ob Zahlungen an ausländische Firmen steuerlich als [...]

BFH - Beschluß vom 21.11.2000 (IX R 39/97)

Anschaffungsnahe Aufwendungen als Herstellungskosten

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) erwarb im März 1988 ein 1955 bebautes Mietwohngrundstück mit neun Wohnungen und einem Laden zum Preis von 270 000 DM; auf das Gebäude entfielen Anschaffungskosten in Höhe von [...]

BFH - Beschluß vom 21.11.2000 (V B 120/00)

1. Das Finanzgericht (FG) wies die Klage gegen den gegen den Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) gerichteten Bescheid über Umsatzsteuervorauszahlung für I/1999 als unzulässig ab, weil seine Prozessbevollmächtigten die [...]

BFH - Urteil vom 21.11.2000 (IX R 40/98)

Abgrenzung von Herstellungskosten/Erhaltungsaufwendungen

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) werden im Streitjahr 1987 zur Einkommensteuer zusammen veranlagt. Die Klägerin erwarb aufgrund eines notariell beurkundeten Erbauseinandersetzungs- und Übertragungsvertrags [...]

BFH - Urteil vom 21.11.2000 (IX R 37/98)

Ferienwohnung im selbstgenutzten Zweifamilienhaus

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) sind Eigentümer eines Wohnhauses, das zwei baulich abgeschlossene Wohnungen enthält. Die größere Wohnung nutzten die Kläger selbst, die kleinere vermieteten sie als [...]

BFH - Beschluß vom 21.11.2000 (V B 143/00)

PKH

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) --eine Erbengemeinschaft-- war Eigentümerin eines Grundstücks. Auf diesem Grundstück errichtete die Miterbin A eine Kaufhalle, die Anfang 1991 eröffnet wurde. Das [...]

BFH - Beschluß vom 21.11.2000 (IX R 61/99)

Anschaffungsnahe Aufwendungen

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) erwarb im Dezember 1990 ein 1910 erbautes Mehrfamilienhaus für 583 246,70 DM (Gebäudeanteil). In den Streitjahren 1991 und 1992 erzielte er aus der Vermietung des Hauses [...]

BFH - Beschluß vom 21.11.2000 (XI B 4/00)

Die Beschwerde ist unzulässig. Die grundsätzliche Bedeutung der Sache ist nicht gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) dargelegt worden. Aus der Beschwerdebegründung muss hervorgehen, [...]

BFH - Beschluß vom 21.11.2000 (IV B 153/99)

Von einer Darstellung des Tatbestands wird gemäß Art. 1 Nr. 6 des Gesetzes zur Entlastung des Bundesfinanzhofs abgesehen. Die Beschwerde ist teils unzulässig und im Übrigen unbegründet; sie war deshalb zurückzuweisen. [...]

BFH - Beschluß vom 21.11.2000 (V B 156/00)

Feststellbarkeit des leistenden Unternehmers

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) betrieb im Streitjahr 1982 einen Schrott- und Metallhandel sowie den Handel mit Waffen, insbesondere Panzerfahrzeugen und deren Ersatzteilen. In ihrer [...]

BFH - Urteil vom 21.11.2000 (VII R 8/00)

Steuerhinterziehung gem. § 370 AO

I. Am 16. September 1988 wurde beim Hauptzollamt L --Zollamt (ZA) W-- das Pferd P zum freien Verkehr abgefertigt. Den Antrag gab die Spedition ab. Als Empfänger war auf dem Zollbeleg angegeben 'Reitsportzentrum X-GmbH [...]

BFH - Urteil vom 21.11.2000 (IX R 73/97)

Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen; Nichteinhaltung der Vertragsmodalitäten

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) erzielte gemeinsam mit seiner (im Juni 1997 verstorbenen) Ehefrau, mit der er zur Einkommensteuer zusammen veranlagt wurde, im Streitjahr 1991 neben anderen Einkünften auch [...]

BFH - Urteil vom 21.11.2000 (IX R 2/96)

Einkünfteerzielungsabsicht bei Immobilienfonds

I. 1. Die Kläger und Revisionskläger sowie die Beigeladenen und Revisionskläger (Revisionskläger) sind bzw. waren Kommanditisten der C.-KG, ein in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft betriebener geschlossener [...]

BFH - Urteil vom 21.11.2000 (VII R 13/99)

I. Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), ein petrochemisches Unternehmen, betreibt auf ihrem Betriebsgelände eine Anlage zur Herstellung von Ammoniak, in der Erdgas sowohl als Rohstoff als auch zur Gewinnung [...]

BFH - Beschluß vom 21.11.2000 (II B 45/99)

USt; Teil der Bemessungsgrundlage für die GrESt?

I. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) erwarb ein Grundstück. Der Kaufpreis betrug laut Kaufvertrag '... DM zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer'. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) [...]

BFH - Urteil vom 21.11.2000 (IX R 69/96)

Ferienwohnung im selbst genutzten Zweifamilienhaus

I. Der Kläger, Revisionsbeklagte und Anschlussrevisionskläger (Kläger) und seine Ehefrau, die Anschlussrevisionsklägerin, sind Eigentümer eines Zweifamilienhauses. Die Wohnung im Dachgeschoss nutzten sie selbst, die [...]

BFH - Beschluß vom 20.11.2000 (XI R 3/00)

Das Finanzgericht (FG) hat die Klage abgewiesen, ohne die Revision zuzulassen. Die Revision ist unzulässig. Gemäß Art. 1 Nr. 5 des Gesetzes zur Entlastung des Bundesfinanzhofs findet abweichend von § 115 Abs. 1 der [...]

BFH - Beschluß vom 17.11.2000 (XI R 20/99)

Änderungsbescheid im Revisionsverfahren

1. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) wird mit seiner Ehefrau zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Für das Streitjahr 1991 wurde mit Bescheid vom 5. Dezember 1995 die Einkommensteuer auf 499 038 DM [...]

BFH - Beschluß vom 16.11.2000 (VI E 2/98)

Kostenansatz; Streitwert

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Nichtzulassungsbeschwerde der Kostenschuldnerin und Erinnerungsführerin (Kostenschuldnerin) gegen das Urteil des Finanzgerichts (FG) betreffend u.a. die Rechtmäßigkeit des [...]

BFH - Beschluß vom 16.11.2000 (VII B 248/00)

Das Rechtsmittel ist unzulässig. Vor dem Bundesfinanzhof (BFH) muss sich --wie auch aus der Rechtsmittelbelehrung in dem vorbezeichneten Beschluss hervorgeht-- jeder Beteiligte, sofern es sich nicht um eine juristische [...]

BFH - Urteil vom 16.11.2000 (XI R 31/00)

I. Die Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) waren an einer KG beteiligt. Im Rahmen der einheitlichen und gesonderten Gewinnfeststellung der KG für 1986 lehnte der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) [...]

BFH - Urteil vom 16.11.2000 (XI R 80/98)

Prozeßvollmacht

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) haben durch ihren Prozessbevollmächtigten Klage erhoben. Der Klageschrift war eine von den Klägern unterschriebene undatierte Vollmacht beigefügt, die durch den [...]

BFH - Beschluß vom 16.11.2000 (VI E 3/98)

Streitwert im Richterablehnungsverfahren

Das Finanzgericht (FG) wies das Gesuch der Kostenschuldnerin und Erinnerungsführerin (Kostenschuldnerin), mit dem drei Berufsrichter als befangen abgelehnt worden waren, ab. Der Bundesfinanzhof (BFH) wies die dagegen [...]

BFH - Urteil vom 16.11.2000 (XI R 92/98)

I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) hat durch seinen Prozessbevollmächtigten P. beim Finanzgericht (FG) Klage gegen den Einkommensteuerbescheid 1994 erhoben. Nach Aufforderung durch das FG reichte P. unter dem [...]

BFH - Urteil vom 16.11.2000 (XI R 28/99)

Verpflichtungserklärung vor dem FG

I. Mit seinen Klagen wandte sich der Kläger und Revisionskläger (Kläger) gegen die geänderten Einkommensteuer- und Gewerbesteuermessbescheide des Beklagten und Revisionsbeklagten (Finanzamt --FA--) für 1981 und 1982. [...]

BFH - Urteil vom 16.11.2000 (XI R 90/98)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) haben durch ihren Prozessbevollmächtigten P beim Finanzgericht (FG) Klage gegen den Einkommensteuerbescheid 1988 erhoben. Nach Aufforderung durch das FG reichte P eine auf ihn [...]

BFH - Urteil vom 16.11.2000 (XI R 91/98; XI R 94/98)

I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) haben durch ihren Prozessbevollmächtigten P beim Finanzgericht (FG) Klage gegen die Einkommensteuerbescheide 1993 und 1994 erhoben. Nach Aufforderung durch das FG reichte P [...]

BFH - Beschluß vom 15.11.2000 (VI E 1/98)

Streitwert und Kostenansatz

BFH - Beschluß vom 15.11.2000 (XI S 6/00)

PKH

Der Antragsteller hat mit Schreiben vom 9. März 2000 Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Finanzgerichts (FG) vom 24. Februar 2000 beantragt. Er sei am 24. Februar 2000 wegen Krankheit [...]

BFH - Beschluß vom 14.11.2000 (VI E 1/00)

Absehen von Kosten bei unrichtiger Sachbehandlung?

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die als Beschwerde behandelte 'Gegenvorstellung' der Kostenschuldnerin und Erinnerungsführerin (Kostenschuldnerin) gegen den Beschluss des Finanzgerichts (FG), mit welchem ein Antrag auf [...]

BFH - Urteil vom 14.11.2000 (VI R 128/00)

Kindergeld/-freibetrag: Ermittlung des Jahresgrenzbetrages

Der 1970 geborene Sohn (S) des Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger) absolvierte, nachdem er im Februar 1995 die erste juristische Staatsprüfung abgelegt hatte, von April 1995 bis März 1996 an der Universität von [...]

BFH - Urteil vom 14.11.2000 (VI R 62/97)

Kindergeld/-freibetrag: Ermittlung des Jahresgrenzbetrages

Die 1970 geborene Tochter (T) des Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger) studierte 1996 an einer staatlich anerkannten Akademie Modedesign und war daneben nicht selbständig tätig. Die voraussichtlichen Einkünfte der T [...]

BFH - Urteil vom 14.11.2000 (VI R 52/98)

Kindergeld/-freibetrag: Ermittlung des Jahresgrenzbetrages

Die 1973 geborene Tochter (T) der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) wurde im Streitjahr 1997 für einen Beruf ausgebildet und bezog nach ihrem 1975 verstorbenen Vater eine monatliche Waisenrente aus der [...]

BFH - Beschluß vom 14.11.2000 (VI B 282/98)

Rückforderung von Kindergeld; PKH

Der Kläger, Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) beantragte im April 1994 für seine drei Kinder Kindergeld. Seine Ehefrau erklärte sich in dem Antrag damit einverstanden, dass das Kindergeld an den [...]

BFH - Urteil vom 14.11.2000 (VII R 84/99)

Zolltarifauskünfte

I. Die Beklagte und Revisionsbeklagte (die Oberfinanzdirektion --OFD--) erteilte der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) im Jahr 1998 vier verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTAe) über Spezial-Dreiräder für [...]